Verbot

Die gestrige Rede des Landrates vor dem Kreistag (siehe Beitrag) sollte Mut für die bevorstehende Zeit machen, zudem als Warnung verstanden werden, denn Michael Makiolla betonte: „Es ist noch nicht vorbei!“ Die Bekämpfung der Pandemie erfordere Know-how, tatkräftige Menschen und Geld, viel Geld. Und dieses stellte der Kreistag für den laufenden Haushalt zusätzlich bereit. 300.000 Euro kalkulierte die Kreisverwaltung u.a. für notwendige Anschaffungen, aber auch für Einnahmeausfälle (z.b. im...

Seit dem Ausbruch der Corona-Krise liegt der Wirtschaftszweig der Veranstaltungsbranche brach. Sie war von der Krise zuerst betroffen und wird aller Voraussicht nach mit den Einschränkungen am längsten umgehen müssen. Jegliche Arten von Großveranstaltungen sind bis mindestens 31. Oktober untersagt. Momentan dürfen Veranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie nur unter Auflagen durchgeführt werden. Dazu zählen für die Stadtgesellschaft wichtige Anlässe, bei denen Menschen zusammenkommen, um...

Die Polizei schreibt 150 Anzeigen am vergangenem Wochenende in Schwelm und Gevelsberg, weil sich zwei Feiergesellschaften nicht an die Coronaregeln gehalten haben. "Vielfach von Vernunft geprägt und unauffällig" - so lautete aus Sicht der Kreispolizeibehörde die "Corona-Verhaltens-Bilanz" für die vergangenen Sonnen- und Feiertage. Die meisten Bürgerinnen und Bürger im Polizeibezirk haben die Vorgaben der Coronaschutzverordnung beachtet, Verstöße waren aus Sicht der Polizei die Ausnahme. Nicht...

Die Krankenhäuser bitten Angehörige, auch weiterhin bis zum 30. Juni im Interesse der Patienten auf Besuche zu verzichten. Das Gesundheitsamt unterstützt dies. Am heutigen Freitag  lagen den Mitarbeitern 12 weitere positive Testergebnisse vor. Neun der zwölf heute als positiv Gemeldeten stehen mit der Familie, in der bereits am Dienstag sechs Personen positiv gemeldet worden waren, im Zusammenhang. Somit liegen seit dem ersten Auftreten der Erkrankung in Dortmund insgesamt 768 positive Tests...

Die Dortmunder Mitternachtsmission e.V. unterhält eine spezialisierte Fachberatungsstelle für Prostituierte und Opfer von Menschenhandel und weist darauf hin, ebenso wie die Deutsche Aidshilfe e.V., dass Prostituierte als selbstständige DienstleisterInnen von der Corona-Krise besonders betroffen sind. Mit dem Lockdown wurde jegliche Art von Prostitution verboten. Menschen, die als Dienstleister in diesem Bereich arbeiten, sind seither ohne Einkommen. Ihre finanzielle Situation ist...

Wesel: Der Weihnachtsmarkt an der Niederrheinhalle, darf jetzt doch unter Auflagen stattfinden.  Nach heftigen Kritiken aus der Bevölkerung, haben sich die Verantwortlich noch mal zusammengesetzt. Einige bauliche Veränderung wird es geben. ALTER BERICHT! Die Betreiber des “Weihnachtsmarkt im Park" bekommen von der Stadt Wesel keine Genehmigung, für den beliebten Weihnachtsmarkt. Nach nur 3 Jahren ist Schluss! Begründet wird das Verbot damit, dass evtl. Bäume zu Schaden kommen könnten! Wo war...

„Wir haben alles versucht, um diese religiös geprägten Brauchtumsfeiern zu ermöglichen. Leider hat die Bezirksregierung Düsseldorf das nachträgliche Abbrennen der Osterfeuer an Pfingsten entgegen unserer Rechtsauffassung untersagt.“ Bezirksregierung bewertet Osterfeuer wie Großveranstaltungen Der Moerser Bürgermeister Christoph Fleischhauer ist enttäuscht über diese Interpretation der Rechtslage, verzichtet aber aufgrund der Kürze der Zeit auf eine abschließende rechtliche Klärung. Die Stadt...

Ohne Fans wird am Samstag, 16. Mai, im Dortmunder Signal-Iduna-Park das Revierderby zwischen Borussia Dortmund und FC Schalke 04 ausgetragen. Polizei und Stadt appellierten heute gemeinsam an alle Fußballfans, daheim im kleinen Kreis das Geisterspiel mit der Familie oder Freunden zu verfolgen.  „Bleiben Sie zu Hause – so muss das Motto auch und ganz besonders beim Derby lauten", wendet sich Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau an die Fans, "Fußballfans müssen sich und alle anderen...

Die Kreispolizeibehörde Unna in dieser Woche, innerhalb von zwei Tagen, 14 Fahrverbote verhängt. Kreis Unna. Im Rahmen von routinemäßigen Geschwindigkeitskontrollen im gesamten Kreisgebiet am Montag, 4. und Mittwoch, 6. Mai, waren von 2978 gemessenen Fahrzeugen 218 Verkehrsteilnehmer zu schnell, 14 von ihnen überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit mit mehr als 21 km/h innerorts und 26 km/h außerorts - Überschreitungen dieser Grenzen verlangen seit der am 28. April 2020 in Kraft...

Angekündigt war das Verbot von Festen und Events mit größerer Publikumsbeteiligung bereits vor Wochen, mit der seit dem 4. Mai gültigen Coronaschutzverordnung des Landes NRW ist nun auch die entsprechende Erlasslage geschaffen worden. „Auch wenn es uns in einer so feierfreudigen Stadt wie Langenfeld besonders schmerzen wird, müssen wir auf unseren gewohnten Sommer mit großen Festen, Feiern und Feten verzichten“, kündigt Bürgermeister Frank Schneider die Absagen so beliebter Events wie den...

Mit dem Frühjahr beginnt für viele Menschen die Gartensaison, und Grünabfälle, wie Rasen-, Blumen- und Staudenschnitt, fallen regelmäßig und häufig an. Viele Gartenbesitzer haben für diese Abfälle einen eigenen Komposthaufen oder eine Biotonne. Andere fahren ihre Abfälle zu einer örtlichen Kompostanlage oder zu einem Recyclinghof mit einer Annahmestelle für Grünschnitt. Aber leider finden Grünabfälle verbotener Weise auch ihren Weg in die nächstgelegenen Wälder. Jedoch gehören Grünabfälle nicht...

Eine Versammlung zur Unzeit sollte am Ostersamstag, 11. April, auf dem Berliner Platz stattfinden. Ein mutmaßlicher "Reichsbürger" hatte bei der Stadt eine Demonstration mit 100 Personen zur Genehmigung angemeldet, diese wurde mit Verweis auf die "Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2" vom 22. März untersagt. Frank Lemanis (Leiter der Pressestelle der Polizei Bochum) gegenüber lokalkompass.de: "Der Antragsteller konnte auch kein Konzept zum derzeit...

Die Corona-Ansteckungswelle macht auch an den Ostertagen keine Pause. Der Ruhrverband appelliert deswegen an die Menschen in der Region, die Talsperren im Sauerland und die Stauseen im Ruhrverlauf trotz des vorausgesagten schönen Wetters zu meiden. Bereits am vergangenen Wochenende kam es besonders am Essener Baldeneysee und an der Möhnetalsperre zu unerwünschten Menschenansammlungen, die die Ausbreitung des Coronavirus unnötig begünstigen. Wegen des erhöhten Aufkommens an...

Durch die aktuell gültige Coronaschutz-Verordnung, hat das Land NRW unter anderem sämtliche Veranstaltungen und Versammlungen untersagt, die nicht der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen. Zu diesen Veranstaltungen zählen auch alle Osterfeuer, darauf weisen die Ordnungsämter der Gemeinde Alpen und Sonsbeck hin. Somit dürfen diese Feuer in diesem Jahr nicht abgebrannt werden. Hierbei spiele es keine Rolle, ob es sich um ein...

Die traditionellen Osterfeuer dürfen in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden. Die Stadt Hagen untersagt auf Basis der Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen sämtliche Veranstaltungen und Versammlungen. Damit soll eine schnelle Verbreitung des Coronavirus verhindert werden. Zudem weist die Stadt darauf hin, dass ein Missbrauch von Feuer im Freien zur Abfallbeseitigung verboten ist. Nach dem Landes-Immissionsschutzgesetz ist das Verbrennen und Abbrennen von Gegenständen im...

In diesem Jahr können Osterfeuer bzw. Brauchtumsfeuer in bisheriger Tradition nicht stattfinden. Die Presseabteilung der Kreisverwaltung teilt (trotz aller geltenden Selbstverständlichkeit) mit ... Osterfeuer werden üblicherweise als sogenannte Brauchtumsfeuer als rechtliche Ausnahmen zugelassen, soweit diese im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung für jedermann zugänglich sind und von Glaubensgemeinschaften, Organisationen oder Vereinen ausgerichtet werden. Aufgrund der geltenden...

Kalkar. Eine persönliche Bitte der Kalkarer Feuerwehrmänner- und frauen: Ostern steht vor der Tür und die geplanten Osterfeuer können leider nicht stattfinden. Auch die Kalkarer Feuerwehr findet das sehr schade. Das Material für das Feuer haben viele bereits. Es wird nun darum gebeten, dieses nicht zu verbrennen. Viele aufmerksame Bürger nutzen ihr Handy, um Rauch oder Feuerschein zu melden. Nur angemeldete Nutzfeuer dürfen entsprechend abgebrannt werden. Alle Einsätze für nicht angemeldete...

Bürgermeister Frank Hasenberg appelliert an die Bürger, die Sperrung des RuhrtalRadweges zwischen Wetter und Herdecke zu beachten, denn wer das Verbot missachtet und dort spazieren geht, joggt oder Rad fährt, bringt sich in Lebensgefahr. In den letzten Tagen kam es leider immer wieder vor, dass sich Menschen nicht an das Verbot hielten und die gesperrte Strecke dennoch nutzten. Manchmal wurden die Sperrvorrichtungen sogar zur Seite geräumt. "Natürlich ist es bedauerlich, dass die  Bürger diesen...

Das Wochenende soll Frühlingswetter mit sich bringen und, da keine Ausgangssperre existiert, viele an die frische Luft locken, was auch nicht verboten ist. Wer paarweise oder innerhalb der Kernfamilie unterwegs ist, wird nichts zu befürchten haben.  Doch sollte es sich an einige Stellen in Parks oder am Rheinufer zu stark tummeln, könnten Konsequenzen drohen. Die Einhaltung der physischen Abstände der Menschen zueinander soll von Ordnungskräften kontrolliert werden. Dies betonte...

In Dortmund gilt ab morgen (21. März) per Erlass per Allgemeinverfügung ein Ansammlungsverbot. Bereits heute gilt eine Vorstufe mit Blick auf einige „Hotspots“, dies kündigte die Verwaltungsspitze heute bei einer Pressekonferenz im Rathaus an. Norbert Dahmen stellte das Konzept vor: Ansammlungen mit mehr als vier Personen werden im öffentlichen Raum untersagt, Familien sind ausgenommen. So könnten Ansammlungen, wie zuvor am Phoenix-See verhindert werden, um Gefahren abzuwehren. Mit der Polizei...

Was ist derzeit erlaubt? Welche Läden müssen schließen? Die aktuelle Lage ist an vielen Stellen unübersichtlich. Um ein wenig mehr Klarheit zu bekommen, hat das Ordnungsamt der Stadt Witten eine Liste der häufig gestellten Fragen zur Allgemeinverfügung zusammengestellt. Darin geht es unter anderem darum, welche Gastronomiebetriebe unter welchen Regeln offen bleiben dürfen und welche Läden schließen müssen. Wichtig: Diese Übersicht ist eine Hilfestellung, bindend ist die Allgemeinverfügung....

Am heutigen Mittwoch sind 14 positive Testergebnisse dazu gekommen. Somit liegen in Dortmund aktuell insgesamt 76 positive Tests vor. Heute wurden im Gesundheitsamt weitere 90 Abstriche durchgeführt. Mit den Ergebnissen wird morgen oder übermorgen gerechnet. Laut Allgemeinverfügung gilt, dass Rückkehrer aus  Risikogebieten nach RKI-Klassifizierung für den Zeitraum von 14 Tagen nach ihrem Aufenthalt Gemeinschaftseinrichtungen wie KItas,  Heilpädagogische Kitas, und auch Krankenhäuser, Vorsorge-...

Um die weitere Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die pro homine gGmbH eine Reihe von Schutzmaßnahmen getroffen, die bis auf weiteres gelten. Im Einzelnen: Alle neun Senioreneinrichtungen der pro homine in Wesel, Voerde, Emmerich und Rees sind ab sofort für den Publikumsverkehr geschlossen. Diese Entscheidung beruht auf den Richtlinien des Robert-Koch-Instituts (RKI), der Gesundheitsämter und der Gesundheitsministerien. Ältere Menschen gehören zu den Personen, die durch das Virus...

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, untersagt die Stadt Hagen ab sofort alle Veranstaltungen im gesamten Stadtgebiet. Private Veranstaltungen mit weniger als 100 Teilnehmern gelten als unkritisch, sofern sie nicht in einem öffentlichen Gebäude stattfinden. Veranstaltungen können unter den Voraussetzungen, die der bekannten Checkliste auf www.hagen.de zu entnehmen sind, ausnahmsweise durch die Stadtverwaltung genehmigt werden. Diese Ausnahmeanträge müssen spätestens drei Werktage vor...