SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

SPD für Einführung des LÜN-Kennzeichens

Für die SPD-Fraktion ist die mögliche Wiedereinführung des Kennzeichens LÜN auch ein Signal zur Verbundenheit mit ihrer Stadt. „Lünen war nun einmal die einzige kreisfreie Stadt im jetzigen Kreis Unna, da kann man ein eigenes Nummernschild, insbesondere unter Werbeaspekten, nur unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende Rolf Möller. Aus Sicht der SPD-Fraktion hat dieser Wunsch etwas "mit der Identifikation nach innen" zu tun, ein Argument, das auch bei den Interviews im Rahmen des...

  • Lünen
  • 07.02.12
Politik

SPD-Fraktion befürwortet die Straßenumbenennungen

Wehret den Anfängen, lautet die Devise Bei der Umbenennung von Straßennamen muss ein öffentliches Interesse vorhanden sein. Die Beurteilung des Geschichtsbilds einer Person ist hierbei ein legitimes Benennungs-interesse. Wenn die neuere Historienforschung erkennen lässt, dass Persönlichkeiten nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet haben oder es forciert oder unterstützt haben, dann haben diese Namen auf Lünens Straßenschildern nichts zu suchen, ist sich die SPD-Fraktion einig. In die...

  • Lünen
  • 07.02.12
Politik

SPD-Fraktion gegen Ausrichtung der Hansetage

Hansetage sind sinnvoll aber zu kostenträchtig Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Sitzung am Montag eindeutig gegen die Ausrichtung der Hansetage 2019 ausgesprochen. Dieser Beschluss wurde nach einer langen Diskussion gefasst. Die Hansetage werden von der Fraktion aber grundsätzlich positiv bewertet. Das Ziel, dass die Hanse der Neuzeit in ihrer Satzung anstrebt, hat Vorteile für jede Hansestadt. Die Hanse hat sich die Aufgabe gestellt, auf der Grundlage des grenzüberschreitenden Hansegedankens...

  • Lünen
  • 07.02.12
Politik
Foto: Molatta | Foto: Molatta

Trauer um Sofia Wittig - Ehrenringträgerin starb 86-jährig

Die SPD-Ratsfraktion trauert um Sofia Witting. Die Trägerin des Bundesverdienstkreuzes und des Ehrenringes der Stadt Bochum starb am Montag, 2. Januar, im Alter von 86 Jahren. Fraktionsvorsitzender Dieter Fleskes würdigte die Verstorbene als „kämpferische Sozialdemokratin“ und „resolute Vertreterin der Interessen der Bürgerinnen und Bürger“. Sofia Witting gehörte von 1975 bis 1994 der Bezirksvertretung Bochum-Nord an. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wählte der Rat sie drei Mal (1995, 2000 und...

  • Bochum
  • 10.01.12
Politik
Hans-Friedrich Schulz, Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss

Alarmierend: Gesundheitsgefährdende Arbeitsplätze in Verwaltungsgebäuden

Die CDU-Fraktion macht sich sehr große Sorgen um die Gesundheit von vielen städtischen Mitarbeitern. "Es darf nicht sein, dass die Mitarbeiter aufgrund von Schadstoffen in den Gebäuden in Gefahr gebracht werden", betont der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, Hans-Friedrich Schulz. Inzwischen ist bereits bekannt, dass das Rathaus Wanne aufgrund von Schimmelpilzbildung saniert werden muss. Nun gibt es auch alarmierende Nachrichten aus dem WEZ, in dem viele städtische Mitarbeiter ihren...

  • Herne
  • 07.12.11
Politik
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Sorge um Grundschüler: CDU-Fraktion verlang Klarheit über Situation an der Ohmstraße

Die CDU-Fraktion ist alarmiert über die angeblichen Zustände an der Grundschule an der Ohmstraße. So soll es dort mangelhafte Toiletten und Heizkörper, Stolperfallen im Flur, defekte Spielgeräte, einen fehlenden Blitzschutz und nicht nutzbare Sportgeräte und Klettergerüste geben. "Sollten die Vorwürfe der Eltern und der Schulpflegschaft zutreffen, besteht hier dringend Handlungsbedarf", so der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden im Betriebsausschuss...

  • Herne
  • 06.12.11
Politik

SPD-Fraktion: Lünen a.d. Lippe nicht um jeden Preis

Das Land NRW hat den Weg freigemacht für Städte, die mit einem individuellen Zusatz ihres Städtenamens ein Alleinstellungsmerkmal widerspiegeln wollen. Die SPD-Fraktion befürwortet den vorgeschlagenen Zusatz „Lünen an der Lippe“, ist aber davon überzeugt, dass es im Moment wichtigeres gibt, als den Titel offiziell beim Innenministerium des Landes zu beantragen. Rolf Möller macht darauf aufmerksam, dass eine offizielle Umbenennung an die 100.000 Euro kosten könnte. „Die Nachbarstadt Werne hat...

  • Lünen
  • 17.11.11
  • 3
Politik
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Strompreiserhöhung: Nicht mit der CDU-Fraktion

Die drei Mitglieder der CDU-Fraktion im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne, Ulrich Finke, Jürgen Hausmann und Markus Schlüter, haben die Erhöhung des Strompreises um 1,79 Cent/kWh brutto, sowie um 50 Cent/Monat beim Grundpreis nicht mitgetragen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter zeigt sich enttäuscht, über das gestrige Abstimmungsverhalten der im Aufsichtsrat vertretenen anderen Fraktionen. Schlüter: "Eine Erhöhung um fast 8 Prozentpunkte ist den Herner Bürgerinnen und Bürgern nicht...

  • Herne
  • 09.11.11
Politik
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Bekämpfung von Schuldnerkarrieren: CDU-Fraktion begeistert über breite Unterstützung im Rat

Als ein deutliches Signal an die Hernerinnen und Herner hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter, auf den gestrigen Ratsbeschluss zum Thema "Verhinderung von Schuldnerkarrieren" reagiert. „Die CDU-Fraktion ist hocherfreut, dass ihr entsprechender Antrag von allen Ratsmitgliedern mitgetragen wurde“, zeigt sich Markus Schlüter begeistert. „Die Reaktionen der anderen Fraktionen, haben uns in unserem Kampf gegen die Verschuldung junger Menschen weiter bestärkt“, so der Vorsitzende....

  • Herne
  • 20.07.11
Politik
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Fuß vom Gas: CDU fordert mehr Sorgfalt und Bürgerfreundlichkeit bei der Einrichtung der Umweltzone

Die Umweltzone wird kommen, soviel steht fest! Über das genaue Aussehen und den genauen Zeitplan zur Umsetzung der einzelnen Stufen und Maßnahmen wird nach Auffassung der CDU-Fraktion allerdings noch gestritten werden müssen. Für die CDU-Fraktion Herne ist nach internen Beratungen klar, dass die Umweltzone - wie sie jetzt von den Verantwortlichen im Land blitzschnell durchgedrückt werden soll - erheblichen Nachbesserungsbedarf hat. Neben einiger handwerklicher Mängel in der Planung, wie z.B....

  • Herne
  • 14.07.11
Politik
Hatten sich eine Menge zu erzählen: Die Geschäftsführerin der Schuldnerberatung Susanne Wolf, Susanne Fischer, Sozialarbeiterin Andrea Leyk, Markus Schlüter, Ulrich Finke und Hans-Friedrich Schulz (v. l. n. r.). 
(Foto: Jörg Rodeike)

Schuldenfalle: Viele Hernerinnen und Herner sitzen buchstäblich „im Dunkeln“

Kein Licht, kein funktionierender Kühlschrank, keine warme Dusche oder keine Heizung und auch keinen laufenden Fernseher oder ein Radiogerät! NEIN - es geht an dieser Stelle nicht um einen Erlebnisurlaub für gestresste Manager in der tiefsten Einöde, sondern um die Lebenssituation vieler Hernerinnen und Herner. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt geraten nach dem Erhalt ihrer Strom- und Gasabrechnungen in große Not. Das Geld für die Begleichung der Jahresabrechnungen sei einfach...

  • Herne
  • 19.05.11
Natur + Garten
Zufriedene Gesichter bei den Mitgliedern der CDU-Fraktion im Planungsausschuss nach dem Ortstermin auf der Plutohalde (v. l. n. r. Werner Adam, Ulrich Finke, Lüder Thiele und Ralf Disselkamp).
3 Bilder

Plutohalde: Zukunftspläne erfreuen die CDU-Fraktion

Nach dem Ortstermin auf der Plutohalde, zeigt sich die CDU-Fraktion zufrieden über die geplanten Maßnahmen des Regionalverbandes Ruhr. Dieser hatte den Mitgliedern des Planungsausschusses am Montag vor Ort Rede und Antwort gestanden. Die Pläne des Projektleiters stießen dabei auf breite Zustimmung bei den anwesenden Mitgliedern der CDU-Fraktion. Dazu der Sprecher der CDU-Fraktion im Planungsausschuss, Ulrich Finke: "Die Öffnung der Plutohalde als Naherholungsraum für die Menschen in unserer...

  • Herne
  • 11.05.11
Politik
Jörn Ongsiek, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bezirk Herne-Mitte

Einen guten Job gemacht: CDU-Fraktion im Bezirk Herne-Mitte zieht Bilanz und schaut in die Zukunft

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Herne-Mitte hat bei ihrer Klausurtagung auf ihre bisherige Arbeit seit der vergangenen Kommunalwahl zurückgeblickt. Direkt nach der Wahl hatten die Politiker ihre Marschrichtung für die kommenden Jahre festgelegt. Hierbei wurden - neben der üblichen Arbeit in der Bezirksvertretung - besonders die Themen Brachflächen, Wohnquartiere, Naherholungsgebiete, öffentlicher Nahverkehr, Belebung der Innenstadt und die Geruchsbelästigung durch die Firma Kost auf...

  • Herne
  • 15.04.11
Politik
Andrea Oehler  und Horst Severin haben Andrea Henkel in die Mitte genommen.
2 Bilder

Biathlon auf Schalke: CDU-Fraktion trifft Spitzensportler und Medaillensammler

Als Sportstars zum Anfassen erwiesen sich beim vergangenen Biathlon auf Schalke (Odlo World Team Challenge) Andrea Henkel und Florian Graf. „Wir waren begeistert über die sportlichen Leistungen und das sympathische Auftreten der beiden Athleten“, schwärmen der Sprecher der CD-Fraktion im Sportausschuss, Horst Severin, und die Stadtverordnete Andrea Oehler. „Deutschlands erfolgreiche Biathletin Andrea Henkel bezauberte auf Schalke die anwesenden Wintersport-Fans“, erinnert sich Horst Severin....

  • Herne
  • 08.04.11
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