SPD

Fröhliche 115 Kinder werden derzeit im Kinderhaus des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V., betreut. Wie läuft das (nicht nur in Corona-Zeiten)? Das wollte SPD-Oberbürgermeister-Kandidatin Dr. Monika Griefahn wissen und besuchte das VKJ-Team an der Bruchstraße 83a um Kinderhaus-Leiter Andreas Spielkamp und seinen Stellvertreter Niklas Kullmann. Bewegungs-, Sprach- und musikalische Förderung sowie Sinneserfahrungen und Mitmachprojekte wie...

Auf dem nach dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister Heinrich Thöne benannten Schiff der Weißen Flotte starten die Mülheimer Sozialdemokraten ihren Kommunalwahlkampf. Als Geschäftsführer der beauftragten Werbeagentur h2m stellt Martin Menkhaus die Wahlkampfkampagne vor. Die Bundespartei finde sich in schwerer See, auch die Mülheimer SPD habe stürmische Zeiten hinter sich. Aber das Schiff sei nicht gekentert, da nun eine starke Persönlichkeit das Ruder herum reiße: Monika Griefahn. Politik- und...

Im September wird gewählt Darum die Wahrheit nicht mehr zählt. Nun geht’s um Macht und viele Stimmen Es geht ums Pöstchen-schnell-erklimmen. Im Jahre Neunzehn war es dann Wir Bürger mussten ganz schön ran. Zwei Drittel Mehrheit für die MüGa, kein andrer Standort wäre klüger für unsre schöne Volkshochschule für richtig gute Lernmodule. Auf einmal werden sie alle wach Die SPD, die CDU, und Grüne , ach. Sie merken „Mensch da war doch was, Wählerstimmen ach, en masse.“ Nach diesen Stimmen wollen...

Am Donnerstag, 25. Juni, kommen die Dialogbusse der SPD-Bundestagsfraktion von 12.30 bis 14 Uhr auf den Kurt-Schumacher-Platz in Mülheim. „Nachdem das Format letztes Jahr in über 100 Städten erfolgreich erprobt wurde, bin ich froh, dass die „Gekommen, um zu hören“-Tour dieses Jahr durch NRW und meinen Wahlkreis führt“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Arno Klare. „Es handelt sich um ein niedrigschwelliges Gesprächsangebot, um mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Bundespolitik zu...

SPD-Politikerin Monika Griefahn bietet sich an als Oberbürgermeisterin für das krisengeschüttelte Mülheim: „Damit möchte ich etwas zurückgeben. Ich habe meiner Heimatstadt Mülheim, aber auch der SPD viel zu verdanken.“ Die Greenpeace-Mitgründerin, frühere Bundestagsabgeordnete und niedersächsische Umweltministerin gibt der Mülheimer Sozialdemokratie ein neues Gesicht. Aber es sind schwierige Zeiten für diejenigen, die mit politischen Botschaften durchdringen wollen. Gar nicht einfach, in...

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

Am Samstag wollten 156 Delegierte der Mülheimer SPD zum Unterbezirksparteitag zusammenkommen. In der Stadthalle sollten Kandidaten für die 27 Kommunalwahlbezirke nominiert werden, auch für Ratsreserveliste und Bezirksvertretungen. Doch die aktuellen Entwicklungen rund um den Corona-Virus stoppten die Veranstaltung. Das SPD-Kommunalwahlprogramm sollte verabschiedet und Monika Griefahn als Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin auf den Schild gehoben werden. Bis zuletzt hatte der Vorstand...

Im September ist die Kommunalwahl. Die ersten Verlierer scheinen allerdings bereits jetzt festzustehen. Die meinungsfreudigen Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartmann und Dieter Spliethoff werden wohl dem nächsten Stadtrat nicht mehr angehören. In zufällig parallel stattfindenden Sitzungen wurde den altgedienten Politikern ziemlich überraschend die Gefolgschaft verweigert, beide verließen ihre Versammlung vorzeitig. Die Mülheimer Woche hakte nach. Wie geht es Jochen Hartmann (BAMH) und Dieter...

Bei der Ratssitzung kam es zu Turbulenzen. Die Geschäftsordnung wurde mehrfach zu Rate gezogen, nach Auffassung einiger empörter Lokalpolitiker aber nicht beachtet, es gab persönliche Erklärungen, einen Streit um die richtige Zählweise, einen abrupten Stopp der Debatte und sogar einen vermissten Stadtverordneten. Unterm Strich stand jedoch eine Mehrheit von 31 zu 20 Stimmen für eine Fortführung des Flughafens Essen/Mülheim bis zum Jahr 2034. In Abwesenheit von OB Ulrich Scholten leitete die 1....

Mit viel Elan und neuen Perspektiven geht die Mülheimer SPD ins Jahr der Kommunalwahl. Die Bürger bestimmen im September, wen sie als Stadtoberhaupt sehen möchten. Der sozialdemokratische Vorschlag sorgt für Aufsehen. Vorsitzender Rodium Bakum präsentiert als OB-Kandidatin eine gebürtige Mülheimerin mit großem Renommee: „Wir wollen den Schwung nutzen, den Monika Griefahn mitbringt, und die Stadt wieder nach vorn bringen.“ Eine Kandidatin, die es auf Anhieb schaffte, die Mülheimer Genossen...

Ausführlich befasste sich der Stadtrat mit einem Antrag der SPD-Fraktion. Sie hatte noch einmal die Dringlichkeit unterstrichen, in Mülheim wieder verstärkt Wohnungen für Menschen in niedrigen Einkommensgruppen anzubieten. So soll eine Quote von mindestens 30 Prozent an gefördertem Wohnungsbau festgelegt werden, sobald auf städtischen Flächen und privaten Grundstücken bei größeren Neubaumaßnahmen mehr als 20 Wohneinheiten entstünden. Das diene der Förderung und Sicherung des Angebotes an...

Rodion Bakum lächelt: „Wir sind die Neuen“. Die Mülheimer SPD hat einen neuen Vorsitzenden. Als Stellvertreter wurden Nadia Khalaf und Christian Völlmecke gewählt. Kaum sind sie im Amt, legen die neuen Entscheidungsträger los. Das Trio stellt erste inhaltliche Schwerpunkte vor. Zunächst müssen alte Verkrustungen gelöst und neue Strukturen gefunden werden. Da sollen neue Mitglieder gewonnen und alte Genossen wieder eingebunden werden. Es gilt auch, Partei und Ratsfraktion wieder gemeinsam auf...

Im Ruhrfoyer der Stadthalle gab die Mülheimer SPD ein Paradebeispiel gelebter Basisdemokratie ab. Der neue Vorsitzende wurde nach Empfehlung der Mitglieder gewählt. So vereinten sich 79 Prozent der Stimmen auf Rodion Bakum. Zum Parteivorsitz der Mülheimer SPD war eine Mitgliederbefragung durchgeführt worden. Die beiden Bewerber Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellten sich bei drei Mitgliederversammlungen den Fragen und warben für ihr Programm. Einhelliger Tenor: Mit der Beteiligung...

Die Umgestaltung der Leineweberstraße bleibt ein Dauerthema, und wie die weitere Entwicklung der Baufelder 3 und 4 im Ruhrbania-Bereich letztendlich gestaltet werden, steht noch in den (Planungs-)Sternen. Das wurde bei einem „Innenstadt-Spaziergang“ der SPD-Ratsfraktion deutlich. Mit Felix Blasch, Leiter des städtischen Planungsamtes, hatten Fraktionschef Dieter Spliethoff und Claus Schindler, Geschäftsführer und planungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, einen „kundigen...

Am 28. September wird der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr einen neuen Vorsitzenden wählen. Die Mülheimer Woche hat sich mit den Kandidaten unterhalten. Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellen sich der Wahl. Die Bewerber schmeißen sich mit aller Kraft in den parteiinternen Wahlkampf und liefern sich einen fairen Wettstreit der Ideen. Die zuletzt so gebeutelte Mülheimer SPD kann durch diese gelebte Basisdemokratie eigentlich nur gewinnen. Vertrauen zurückgewinnen Die...

Im September wird es ernst: Die Wahl eines oder einer neuen Parteivorsitzenden ist für die Mülheimer Sozialdemokraten von besonderer Bedeutung. Der Unterbezirksvorstand hat über die Zulassung der Kandidaten entschieden: Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum werden sich den Genossen in drei Versammlungen vorstellen. Am 28. September muss der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr die Weichen stellen. Der Unterbezirksvorstand soll nämlich im Mai 2020 eine Kommunalwahlliste vorschlagen....

„Die Zahlen sprechen leider eine deutliche Sprache“, sagt SPD-Mann Klaus Konietzka, langjähriger früherer Leiter des Sozialamtes und der Sozialagentur. Er meint damit die traurige Tatsache, dass die Kinderarmut in Mülheim in den letzten zehn Jahren um mehr als 50 Prozent gestiegen sei: „Jedes dritte Kind in unserer Stadt ist von Armut betroffen und ganz besonders Kinder von Alleinerziehenden.“ Das könne, dürfe und solle nicht weiter hingenommen werden. Per Ratbeschluss soll nach den...

Der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD Mülheim, Cem Aydemir, machte am Dienstag bekannt, dass er auf seine angekündigte Kandidatur als Parteivorsitzender verzichtet. Er fordert nun führende Genossen aus Fraktion und Partei auf, auch ihrerseits Verantwortung zu übernehmen. In einer am gleichen Tag veröffentlichten Erklärung lässt er verlauten, dass dies eine Reaktion auf die Patt-Situation in den eigenen Reihen sei: "Alle Sozialdemokraten in Partei und Fraktion (und es sind aktuell...

Das von der städtischen Verwaltung vorgelegte Eckpunktepapier zum ÖPNV-"Kahlschlag" wird derzeit heiß diskutiert. Nun können auch die Mülheimer bei einer Partei "Dampf ablassen". SPD-Unterbezirksvorstand und Fraktion sind sich einig, dass das Papier in der vorliegenden Form keine brauchbare Planungsgrundlage für die Erarbeitung eines neuen Nahverkehrsplans darstellt. Um das Thema breit zu diskutieren, laden die Sozialdemokraten zu drei Bürgerforen ein, die jeweils um 19 Uhr beginnen. Diese...

"OB vor dem K.o." fragte der Lokalkompass in der Vorwoche, nachdem SPD-Fraktionschef Dieter Spliethoff die Initiative für ein Abwahlverfahren gegen seinen Parteigenossen Ulrich Scholten ergriff. Inzwischen zeichnet sich ab, dass es hierfür vermutlich nicht die erforderlichen Mehrheiten geben wird. Spliethoff äußerte sich in einem offenen Brief an die Ortsvereinsmitglieder zu seinem Vorgehen. Verantwortung für Mülheim Liebe Genossinnen und Genossen, ich habe bislang bewusst davon abgesehen, den...

Zum ersten Mal ist das „Funkhaus Auerstraße“ auf Sendung gegangen. Als eine der ersten Ratsfraktionen veröffentlicht die SPD-Fraktion nun ihren eigenen Podcast.  Ziel ist es, nicht nur Mülheimer Hörern einen Einblick in die Arbeit der ehrenamtlichen Kommunalpolitik zu geben. Geplant ist mindestens einmal im Monat eine neue Folge zu aktuellen Themen. Inhalt der Ausgabe ist deshalb der städtische Haushalt. In den knapp 37 Minuten sprechen Dieter Spliethoff (Fraktionsvorsitzender), Claus Schindler...

SPD, CDU und Grüne luden zur Diskussion rund ums Reizthema Haushalt und Grundsteuererhöhung. Im Medienhaus gibt es Einlasskontrollen, nicht jeder Platz ist besetzt. Mehr Transparenz. Endlich die Wahrheit sagen. Äußerungen aus dem Plenum, die den Parteivertretern Kompetenz absprechen: „Hier in Mülheim wurde viel Geld herausgeschmissen, weil Sie da oben keine Ahnung haben. Das bringt mich auf die Barrikaden. Geht nach Hause.“ Eine Einzelmeinung? Wohl kaum, wie der Abend zeigt. Moderator Philipp...

„Maßlose Selbstüberschätzung“, wirft der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, dem Oberbürgermeister Ulrich Scholten vor, nachdem dieser schon jetzt seine Bewerbung um eine zweite Amtszeit über die Medien angekündigt hat. Eine solche Erklärung sei auch völlig unverständlich vor dem Hintergrund der noch laufenden staatsanwaltlichen und disziplinarrechtlichen Ermittlungen gegen ihn. „Während möglicherweise eine große Mülheimer Firma bereits auf gepackten Koffern sitzt, um nach...

Einen Tag nach der Ratssitzung sitzen die Fraktionsspitzen von CDU, Grünen und SPD zusammen und lassen die Debatten um den Haushalt Revue passieren. Widersprüchliche Gefühle stehen im Vordergrund. Einerseits bahnt sich offensichtlich eine engere Zusammenarbeit dieser drei Parteien an. Die Einbringung eines genehmigungsfähigen Haushaltes sei ein gewaltiger Kraftakt gewesen, aber man habe zusammengefunden. So könne es gerne weitergehen, sagt Franziska Krumwiede-Steiner und schwärmt fast: „In der...