SPD

Zu einer öffentlichen Bürgerversammlung laden die SPD-Ortsvereine Broich, Saarn-Selbeck-Mintard und Speldorf am Dienstag, den 04. Dezember 2018, um 19.00 Uhr in die Gaststätte „ Am Heuweg, Prinzeß-Luise-Str. 189, 45479 Mülheim an der Ruhr ein. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht das Thema „Koalition in Berlin – Zwischenbilanz, Erwartung und Ausblick“. Selbstverständlich können auch andere Themen –wenn der Wunsch besteht – angesprochen und mit MdB Arno Klare diskutiert werden. Alle...

Die Broicher SPD lädt am 8. Dezember 2018 wieder zu ihrer traditionellen Nikolausaktion ein. Während auf die Kinder eine Nikolausüberraschung wartet, wird es für alle interessierten Besucherinnen und Besucher erneut die Gelegenheit geben, in der Bürgersprechstunde mit den Broicher Mitgliedern aus Rat und Bezirksvertretung ins Gespräch zu kommen. Die Nikolausaktion findet von 12:00 bis 14:00 Uhr an der Broicher Mitte vor Edeka statt.

Die SPD Broich bietet jeweils am ersten Donnerstag im Monat einen politischen Stammtisch an. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen in lockerer Gesprächsrunde über aktuelle Themen aus Kommunal-, Landes- und Bundespolitik zu diskutieren. Der nächste „PoliTisch“ findet am Donnerstag, den 6. Dezember 2018 ab 18 Uhr bei Crêpe & Baguette, Duisburger Str. 51, 45479 Mülheim an der Ruhr statt.

Verfügungsmittel für Scholten gestrichen - Neutralität des OB wird angezweifelt Oberbürgermeister Ulrich Scholten wurden die persönlichen Verfügungsmittel gestrichen. Die ominöse Kreditkarte ist eingezogen. Mit ihr beglich Scholten die hoch umstrittenen Bewirtungskosten. Doch mit wem hat der Oberbürgermeister da getafelt und getrunken? Und zu welchem Zweck? War das alles wirklich dienstlich veranlasst? Diese Fragen sind nach wie vor in großen Teilen offen. Bei der emotionsgeladenen Ratssitzung...

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte und was...

Am Donnerstag, den 8. März 2018 um 18:00 Uhr laden die SPD Ortsvereine Broich und Speldorf zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung über den weiteren Ausbau des Radschnellweges RS1 in die Hauptfeuerwache (Alte Dreherei 11, 45479 Mülheim) ein. Nach einem Impulsreferat von Arno Klare, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verkehrsausschusses, zur Philosophie der Radschnellwege im Revier, berichten Mitarbeiter der Mülheimer Stadtverwaltung über den aktuellen Stand der Bauarbeiten in...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

PoliTisch der SPD Broich  AKTUELLE THEMEN, OFFEN DISKUTIERT Gibt es ein Thema, das Ihnen wichtig ist und über das Sie gerne mit anderen Menschen sprechen möchten? Wünschen Sie sich eine ehrliche Diskussion? Wollen Sie authentische Gesprächspartner aus allen gesellschaftlichen Schichten? Immer am ersten Donnerstag im Monat, ab 18 Uhr  Genau das erwartet Sie beim „PoliTisch“ der SPD-Broich. Wir laden Sie zum ersten PoliTisch der SPD Broich am Donnerstag, den 01.März 2018 um 18 Uhr ins Crepe &...

Im Rahmen der Veranstaltungsreiche „Stadtteilrundgang“ lädt die SPD Broich am 17. Februar 2018 um 11 Uhr zum Rundgang und zur Informationsveranstaltung rund um die Realschule Broich ein. Der Schuleiter der Realschule Broich Herrn Wolfgang Dahmen wird über die aktuelle Schul- und Raumsituation sowie die geplanten Um- und Neubauten informieren. Des Weiteren wird durch die Schulsozialarbeit das erfolgreiche Schulprojekt „Ankommen-Durchatmen und dann lernen“ vorgestellt. Nach der...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Nein, die große Vision von Zukunft ist hier nicht zu haben. Die SPD-Fraktion im Mülheimer Stadtrat hat ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Ein Rückblick auf die seit 2014 von den Sozialdemokraten angestoßenen Themen: Anträge, Initiativen, Beschlüsse. Aber auch auf die 70-jährige Bestehen der SPD-Ratsfraktion im Nachkriegs-Mülheim. Seit 1994 bis 2017 führte Dieter Wiechering die SPD-Fraktion an: Die Stadt sei permanent im Wandel, gerade die Kommunalpolitik erfordere Ausdauer. Sein Nachfolger Dieter...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Dieter Wiechering, einer der dienstältesten SPD-Fraktionsvorsitzenden in NRW, tritt nicht mehr zur Wiederwahl an. Das erklärte Wiechering heute Nachmittag während eines Pressegespräches in den Räumen der SPD-Fraktion an der Auerstraße. Die Frage der Nachfolge ist nach Aussagen Wiecherings noch nicht geklärt. Der 74-jährige Wiechering ist seit 1989 im Stadtrat und seit 1994 Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Ich habe bereits zu Beginn der Wahlperiode gesagt, dass ich nicht bis zum Ende der...

Die "Rote Meile" fand am 6. Mai mit Martin Schulz (Parteichef SPD) und Hannelore Kraft (Ministerpräsidentin NRW / SPD) in Mülheim an der Ruhr statt. Fotos: Joshua Belack

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Mit einem gemeinsamen Entwurf zum Nahverkehr gehen SPD, MBI und Grüne in die Planungen zum Nahverkehrsplan 2017. Das Ziel der drei Fraktionen ist, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) so zu verbessern, dass Autofahrer bereit sind, auf Busse und Bahnen umzusteigen. „Das ist aber nur möglich, wenn die Verbindungen interessant und schnell sind“, erklärten Carsten Trojahn (SPD), Axel Hercher (Bündnis 90/Die Grünen) und Gerd-Wilhelm Scholl (MBI) während der Vorstellung des Entwurfs am...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Als „schamlos“ bezeichnete der Vorsitzende der BAMH-Fraktion, Jochen Hartmann, den „Ideenklau der SPD“ im Zusammenhang mit dem Chefgehälter-Skandal und der Verkehrsfusion. Hartmann: Schon im August 2016 hat der BAMH den Antrag in den Hauptausschuß eingebracht, eine Projektbegleitgruppe für die Fusion mit der EVAG einzurichten. Im Ergebnis gab es eine Ja-Stimme durch den Vertreter des BAMH.“ Alle anderen Fraktionen hielten das nicht für erforderlich. Im Gegenteil: man fühlte sich ausreichend und...

Die SPD-Fraktion war aufgefallen, dass kaum noch Briefmarkenautomaten in Mülheim zu sehen sind. Ihre Beobachtungen ließen sogar den Schluss zu, dass die Deutsche Post ihre Automaten im gesamten Stadtgebiet entfernt. Der einzig erhaltene Standort scheine sich an der Hauptpost zu befinden, allerdings sei der dortige Automat in regelmäßigen Abständen defekt. Nun stellte Fraktionsvorsitzender Dieter Wiechering für den März eine Anfrage an den Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und...

Was wurde demonstriert, was wurde nach Alternativen gesucht: Kaum eine der Ende 2015 von der Stadt Essen zur Unterbringung von Flüchtlingen vorgeschlagenen Flächen hat ähnliche Proteste provoziert, wie das Areal Im Fatloh/Schacht Kronprinz. Die Bürgerinitiative "Rettet das Hexbachtal!" ging auf die Barrikaden, CDU-Ratsherr Klaus Diekmann hat nicht nur auf einem Gelände an der Heißener Straße nach Alternativen gesucht. Jetzt gibt die Stadt Entwarnung. "Ich bin hocherfreut, dass wir den Standort...