SPD

Die SPD-Mitglieder aus den Ortsteilen Praest, Vrasselt und Dornick haben jetzt den bisherigen Vorstand im Rahmen einer Mitgliederversammlung ohne personelle Veränderungen im Amt bestätigt. Sandra Wittke aus Dornick, wurde als Vorsitzende in ihrem Amt wiedergewählt, ebenso wie Arno Rudolph aus Vrasselt als stellvertretender Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Praest-Vrasselt-Dornick. Kassiererin bleibt Melanie Derksen aus Dornick und Geschäftsführer/Schriftführer Thorsten Rupp aus Vrasselt. Als...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Die Ortsverbände der vier im Reeser Stadtrat vertretenen Parteien – CDU, SPD, Grüne und FDP – rufen zu einer gemeinsamen Kundgebung am Freitag, 4. März, 17 Uhr, vor dem Reeser Rathaus auf, um für eine Rückkehr zum Frieden in der Ukraine einzutreten.  "Inmitten von Europa, in unserer unmittelbaren Nachbarschaft, herrscht Krieg: Russlands Präsident Putin hat einen Angriff gegen die Ukraine gestartet, überschreitet ihre Grenzen und verletzt in dramatischer Weise das Völkerrecht. Wir fordern die...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Die von der Kreis Klever SPD geplante Gesundheitsveranstaltung zum Thema "Zukunft der Krankenhäuser im Kreis Kleve" am kommenden Donnerstag in Emmerich wird Corona-bedingt auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Sie findet am Donnerstag, 18. November somit NICHT im PAN-Emmerich statt! Aufgrund der weiter steigenden Corona-Zahlen möchte die Kreis Klever SPD die Veranstaltung zum jetzigen Zeitpunkt nicht durchführen. Sie wird zu einem besseren Zeitpunkt im kommenden Jahr nachgeholt. Man bedauere...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Der Kreis Klever Bundestagskandidat Bodo Wißen (SPD) lädt für Freitag, 18. Juni, 18:30 Uhr bis 20 Uhr, zum Video-Gespräch zum Thema „Gesundheitspolitik“ ein. Als Referenten hat Wißen den gesundheitspolitischen Sprecher der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion, Josef Neumann MdL sowie den Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen in der NRWSPD, Waldemar Radtke, gewinnen können. „In unserem SPD-Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl fordern wir ein...

Harald Peschel wurde als Geschäftsführer des SPD-Ortsvereins Elten auf der Sitzung des Unterbezirk-Ausschusses (UBA) im Kreis Kleve einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er übernimmt das Amt von Herrmann Heinemann, der sich nach 10 Jahren nicht mehr zur Wiederwahl stellte. Der Unterbezirks-Ausschuss ist besetzt mit von in den SPD-Ortsvereinen gewählten Delegierten. Ebenso nehmen Mitglieder des Unterbezirk-Vorstandes (UBV) beratend an den Sitzungen teil. Er dient als Kontrollorgan des UBV...

Am Sonntag, 13. September, stimmt NRW bei der Kommunalwahl ab. Die Stimmberechtigten haben dabei einiges zu tun. In Emmerich und in Rees werden der Bürgermeister, die Ratsvertreter, der Landrat und der Kreistag gewählt. Die Isselburger füllen lediglich drei Wahlscheine aus. Dort ist die Wahl des Bürgermeisters seit 2011, seit dem Tode des damaligen Amtsinhabers, Adolf Radstaak, nicht termingleich mit den Kommunalwahlen. Bürgermeister Michael Carbanje ist dort seit 2018 im Amt. In Emmerich wird...

Im Vorfeld einer Kommunalwahl kommt es möglicherweise nicht nur auf die Kandidaten und ihr Programm, sondern möglicherweise auch auf den schönsten Ort einer Sitzbank auf dem Deich an. Und so preisen nun CDU, SPD und FDP ihre Initiativen in Sachen "Hinsetzen". Den Anfang machten die Christdemokraten. Vier neue Sitzbänke finden sich jetzt am Deich am Skulpturenpark und laden dort an einem der schönsten Plätze Rees´ zum Verweilen ein. Die Aufstellung gehe nicht zuletzt auf einen Antrag der...

Nach wie vor hält uns das Coronavirus in Atem. Erst langsam werden die restriktiven Maßnahmen der Bundesregierung gelockert. Doch immer noch muss man die Infektionszahlen im Auge haben. Das gilt wahrscheinlich auch für die im September geplanten Kommunalwahlen. Wir sprachen mit den Bürgermeistern aus Rees und Emmerich darüber. Sechs Fragen haben wir dem Emmericher Amtsinhaber Peter Hinze und seinem Reeser Kollegen Christoph Gerwers gestellt. Die Corona-Krise hat uns nach wie vor fest im Griff....

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

In den letzten Wochen und Monaten ist viel darüber spekuliert worden, ob sich der amtierende Bürgermeister Peter Hinze  im kommenden Jahr noch einmal zur Wahl stellen wird. Jetzt hat er die Frage mit einem klaren "Ja" beantwortet. In der SPD-Fraktion begrüßt man diese Entscheidung. Andrea Schaffeld: Wir sind froh, wenn er weiter macht."  Die Entscheidung hat sich der 59-Jährige nicht leicht gemacht. "Ich habe lange überlegt, denn eine solche Entscheidung hat natürlich auch Auswirkungen auf das...

Die Sozialdemokraten verstehen die ganze Aufregung um eine mögliche neue Realschule in Emmerich überhaupt nicht. Denn ihrer Meinung nach gibt es darüber überhaupt nichts zu diskutieren. Schließlich habe Herbert Ulrich, der zurzeit als "Pädagogischer Begleiter" die Initiative zur Errichtung einer Realschule begleitet, seinerzeit mit für eine neue Gesamtschule gestimmt. "Er gefährdet die Emmericher Schullandschaft" heißt es von Seiten der SPD-Fraktion. Die SPD fühlt sich zurückgesetzt in den...

Einstimmig hat der Vorstand der Reeser SPD beschlossen, seinen Mitgliedern Bodo Wißen als Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl im Herbst 2020 vorzuschlagen.„Wir freuen uns, dass Bodo Wißen als Bürgermeisterkandidat zur Verfügung steht. Er ist ein erfahrener Politiker und Verwaltungsfachmann. Bürgernähe, Heimatverbundenheit und Gestaltungswille zeichnen ihn aus“, erklärt der Reeser SPD-Vorsitzende Karl van Uem. Bodo Wißen freut sich und betont: „Rees ist mit dem Innenstadtbereich und den...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Vor kurzem fand im PAN – Kunstforum Niederrhein der Neujahrsempfang der SPD in Emmerich am Rhein statt. Der Landesvorsitzende Michael Groschek hatte sein Kommen wegen einer Regionalkonferenz absagen müssen. Ungefähr 50 bis 60 Gäste waren der Einladung des Ortsverbands Emmerich gefolgt, unter ihnen war auch Emmerichs Bürgermeister Peter Hinze, Udo Jessner der Geschäftsführer der Stadtwerke Emmerich, Gerd Gertzen als Betriebsratsvorsitzender der Probat, Patrick Leveringhaus von der IG BCE und...