SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Oberbürgermeister Ullrich Sierau

SPD setzt auf OB Sierau: Neue Hoffnung für Marten?

Der Ortsteil Marten rückt in den Fokus der Dortmunder Politik. So jedenfalls hat Martin Schmitz die Rede von Oberbürgermeister Ullrich Sierau beim Neujahrsempfang des Stadtbezirks Lütgendortmund verstanden. „Dieses deutliche Zeichen des Oberbürgermeisters war wichtig“, erklärte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marten-Oespel. Viele Menschen in Marten warteten darauf, dass sie von der Kommunalpolitik besser wahrgenommen werden. „Dafür haben wir uns in den letzten Monaten immer wieder...

  • Dortmund-West
  • 05.02.14
Politik
Weiterhin gibt der LEP vor, dass Höchstspannungsleitungen von 220 kV und mehr so zu planen sind, dass ein Abstand zu sensiblen Gebäuden von 400 m eingehalten wird. Dies trifft auf Gebiete zu, die im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes liegen oder im unbeplanten Innenbereich, der überwiegend dem Wohnen dient.
Der Abstand dürfe nur in Ausnahmefällen unterschritten werden. | Foto: Schmidti aus der deutschsprachigen Wikipedia

Hochspannungsleitungen: Land NRW will größere Schutzabstände für die Bevölkerung - Stadt Dortmund lehnt mehr Gesundheitsschutz aus finanziellen Gründen ab

Die Bürgerinitiative "Pro Oespeler Lebensraum e.V." sowie die "Interessengemeinschaft Vorsicht-Hochspannung Do-Süd" nehmen erfreut zur Kenntnis, dass sich bei der Aufstellung des neuen Landesentwicklungsplanes (LEP) für NRW auch eine Veränderung der Abstände zu den Hoch- und Hochspannungsleitungen abzeichnet. Eine Verwaltungsvorlage zum Landesentwicklungsplan (LEP) durchläuft zur Zeit die politischen Gremien in Dortmund und soll am 13.02.14 vom Rat beschlossen werden. Der Umweltbericht zum LEP...

  • Dortmund-Süd
  • 02.02.14
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Politik
2 Bilder

Hochspannungsfreileitungen: Stadt stemmt sich gegen neue Landesplanung

Neuer Landesentwicklungsplan fordert größere Abstände zu Hochspannungsfreileitungen - 110 kV Leitungen sollen unter die Erde Dortmunder Mehrheitspartei SPD droht sich gegen SPD-Vorgaben in Land und Bund zu wenden Der neue Landesentwicklungsplan NRW befindet sich zur Zeit in Aufstellung. Noch bis zum 28.02.14 läuft die Beteiligung der Bürger und der öffentlichen Stellen. Die Bürgerinitiative "Pro Oespeler Lebensraum e.V." nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich bei der Aufstellung des neuen...

  • Dortmund-West
  • 01.02.14
Politik

Sierau schickt wichtiges Signal nach Marten

Am Freitag veranstaltete der SPD-Stadtbezirk Lütgendortmund/Marten seinen jährlichen Neujahrsempfang, zu dem Vertreter aus Wirtschaft, Verwaltung, Verinen, Verbänden und Kirchen eingeladen waren. In seiner Rede vor den rund 200 anwesenden Gästen versprach Oberbürgermeister Ullrich Sierau, in Zukunft sein Hauptaugenmerk verstärkt auf den Stadtteil Marten zu legen. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marten-Oespel nimmt dazu Stellung: „Dieses deutliche Zeichen des Oberbürgermeisters war wichtig....

  • Dortmund-West
  • 28.01.14
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Politik
Lassen ihren OB vorzeitig wieder antreten: SPD-Parteichef Drabig, Fraktionschef Ernst Prüsse und Bürgermeisterin Birgit Jörder mit ihrem Kandidaten Oberbürgermeister Ullrich Sierau.

Sierau will‘s wissen

Und stellt sich schon im Mai zur Wahl. Oberbürgermeister Ullrich Sierau will schon vorzeitig seinen Chefsessel räumen. Doch nur, wenn die anderen Parteien das begrüßen. Dann will er sich schon im Mai wieder zur Wahl stellen. Wenn die Dortmunder über ihr Stadtoberhaupt zeitgleich mit dem Rat, der BV und dem Europawahl abstimmen können, spart die Stadt rund 500 000 Euro. „Geld sparen war immer mein Lebensmotto. Ich appelliere an den Oberbürgermeister, das mit der vorgezogenen Wahl zu überdenken...

  • Dortmund-City
  • 24.01.14
Politik
Bislang sah Oberbürgermeister Ullrich Sierau rechtliche Gründe, die gegen eine vorzeitige Kandidatur sprachen. Heute will er sich zur wahl äußern. | Foto: Archiv

Ullrich Sierau stellt sich vorzeitig zur Wahl

Heute um 15 Uhr hat sich Oberbürgermeister Ullrich Sierau in einer Pressekonferenz der SPD dazu geäußert, dass er vorzeitig zur Wahl antritt. Gewählt ist das Dortmunder Stadtoberhaupt bis 2016. Eine vorgezogene Oberbürgermeisterwahl könnte dann gleichzeitig mit der Wahl des Rates, der Bezirksvertretungen und der Europawahl am 25. Mai 2014 stattfinden. Eine gemeinsame Wahl würde der Stadt eine Einsparung von rund 500.000 Euro bringen. Dazu die Grünen: „Obwohl der Oberbürgermeister nun offenbar...

  • Dortmund-City
  • 24.01.14
  • 2
Politik
Bodo Weirauch führt den neuen SPD-Ortsvereins. (Schü)

Fusion: SPD Holte-Kreta und Volksgarten gehen zusammen

Aus zwei mach einen: Die Lütgendortmunder SPD-Ortsvereine Holte-Kreta und Volksgarten haben sich zusammengeschlossen. Man wolle die Aufgaben künftig „besser, effektiver und zukunftsgerichtet erfüllen“, erklärte Bodo Weirauch, Vorsitzender des neuen SPD-Ortsvereins Holte-Volksgarten, nach der Wahl des Gründungsvorstands. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Dr. Beate Beermann und Stefan Biermann gewählt. Für die Kassengeschäfte zeichnen Swantje Brüggenthies und Andreas Lieven verantwortlich....

  • Dortmund-West
  • 10.01.14
Politik

SPD Marten-Oespel: "Langfristig bringt uns eine Große Koalition nicht weiter"

Die SPD-Mitglieder des Ortsvereins Marten-Oespel trafen sich in dieser Woche zur Mitgliederversammlung im Martener Hof. Im Mittelpunkt standen die Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. In einer lebhaften Diskussion überwog die kritische Haltung gegenüber einer Großen Koalition im Bund. Zwar konnten manche Mitglieder vereinzelte Verhandlungsergebnisse befürworten, wie etwa die Mitpreisbremse, doch alle ärgerten sich über die offen gehaltenen Formulierungen wie beim Mindestlohn und die vielen...

  • Dortmund-West
  • 13.12.13
Politik
„Wir sind weder auf den einen, noch auf den anderen Standort festgelegt, sondern werden ergebnisoffen prüfen, welcher Standort der Bessere ist“, meint Kowalewski, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE im Dortmunder Rat. Letztlich fällt die Entscheidung im Planungsausschuss. | Foto: www.dielinke-dortmund.de

LINKE widerspricht endgültigem Aus für den Einzelhandel am Bärenbruch nach TÜV-Verlagerung

Die Fraktion DIE LINKE hat der Darstellung der Huckarder CDU widersprochen, dass der Einzelhandel am Bärenbruch erneut wie schon 2010 gescheitert sei. Der Planungsausschuss (AUSWI) habe lediglich einen neuen Verwaltungsvorschlag zur Kenntnis genommen und sich darauf verständigt, dass dem Ausschuss im Frühjahr eine mögliche Umplanung auf das Gelände des TÜV-Nord im Detail vorgelegt werde. Erneute Beauftragung im Ausschuss durch Mehrheit von SPD und LINKE „Wenn sich daraus ergibt, dass ein...

  • Dortmund-West
  • 17.11.13
Politik
Der TÜV will sich mit seinem Bildungsinstitut aus Kirchlinde verabschieden und schafft die Möglichkeit zu einer Überplanung des gesamten Zollern-Geländes. Foto: Meier

Ausschuss stoppt Discounter-Pläne am Bärenbruch

Der Ausschuss für die Stadtgestaltung hat das Projekt Discounter am Bärenbruch erst einmal gestoppt. Anders als die Bezirksvertretung Huckarde, plädierte die Mehrheit im Ausschuss dafür, die Gesamtplanung für Kirchlinde abzuwarten. Wie berichtet will sich der TÜV Nord mit seinem Bildungsinstitut vom weitläufigen Gelände der Zeche Zollern zurückziehen. Für das 30 000 Quadratmeter große Arreal im Kirchlinder Ortszentrum soll nun ein Nutzungskonzept entwickelt werden. Denkbar sind hier die...

  • Dortmund-West
  • 15.11.13
Politik

Schuldenatlas: SPD über soziale Lage in Marten beunruhigt

In der vergangenen Woche veröffentlichte die Wirtschaftsauskunftei Creditreform den Schuldenatlas Deutschland. Dortmund schneidet dabei besonders schlecht ab. Neben der Nordstadt und Hörde ist vor allem Marten von einer hohen Verschuldungsquote betroffen. Das bereitet dem SPD-Ortsverein Marten-Oespel große Sorgen. Die Verschuldungsquote für den Postleitzahlbezirk 44379 liegt bei 18,61% und damit mehr als 4% über dem Dortmunder Mittelwert. „Rechnet man Kirchlinde raus, dürfte die Zahl der...

  • Dortmund-West
  • 11.11.13
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  • 222
  • 1
Politik
FINGE RWE G  VON  DEW21 | Foto: ausgestrahlt.de / urgewald.org
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Alternativ-Veranstaltung von DEW-kommunal: Energie für die Bürger & Gewinne für die Stadt Dortmund - FINGE RWE G von DSW21

Am Wochenende fand nun die von dem Rekommunalisierungs-Bündnis "DEW-kommunal" angekündigte öffentliche Veranstaltung unter dem Motto "Die DEW gehört in Dortmunder Hände!" mit dem renomierten, energiepolitischen Experten Dr. Kurt Berlo vom Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Ernergie und weiteren hochkarätigen Berichterstattern auf dem Platz von Hiroshima, der sich auch thematisch dafür anbot, statt. Im Gegensatz zur offiziellen Veranstaltung der Stadt Dortmund, zu dem das Bündnis DEW-kommunal...

  • Dortmund-City
  • 12.09.13
  • 1
Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben. | Foto: LK-Grafik
3 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  • 19
Politik
Weiterentwicklung der DEW21 in Dortmund
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Die Zukunft von DEW21 – Goldesel des RWE Konzerns oder Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger?

Am Montagabend fand die erstaunlich kurzfristig angesetzte öffentliche Veranstaltung der Stadt Dortmund zum Thema „Weiterentwicklung der DEW21 statt“. Kritiker bemängelten schon im ebenso zeitlich begrenzten Vorfeld die extrem kurze Einladungsfrist von nur vier (!) Tagen mit Bemerkungen wie diese, "dass es wohl Vorsatz der SPD-geführten Stadtspitze gewesen sei, mit dieser unfreundlichen Einladungsstrategie möglichst wenig interessierte Bürgerinnen und Bürger zu erreichen." Diese Strategie...

  • Dortmund-Ost
  • 04.09.13
  • 3
  • 1
Politik
Atomkraft NEIN DANKE!

Weiterentwicklung der DEW21 - extrem kurzfristige Anhörung der Stadt Dortmund am 2.September

Jetzt Montag (2.September) findet völlig überraschend von 18.30 Uhr bis 21.30 im Werksaal DEW21, Von-den-Berken-Straße 10, 44141 Dortmund eine Informationsveranstaltung der Stadt Dortmund zum Thema "Weiterentwicklung der DEW21" statt. Teilnehmen können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Die offizielle Einladung erfolgte erst am letzten Donnerstag und dann auch noch am späten Nachmittag. Während sich Frau Bonan, Ombudsfrau der Stadt Dortmund für Bürgerinitiativen, mit Hinweis auf die...

  • Dortmund-Nord
  • 01.09.13
  • 1
Politik
SPD und Grüne konnten einige Stimmenanteile gewinnen, Piraten und CDU haben etwas verloren. | Foto: LK-Grafik
4 Bilder

Große Umfrage zur Bundestagswahl - zweiter Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

  • Düsseldorf
  • 27.08.13
  • 27
Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
  • 46
Politik
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Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg wird erneut öffentlich ausgelegt

Der Bebauungsplan-Entwurf, die Begründung und die umweltbezogenen Informationen und Stellungnahmen liegen einen Monat vom 12.08.2013 bis 12.09.2013 einschließlich beim Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Dortmund zu folgenden Zeiten zur Einsicht öffentlich aus: montags bis mittwochs 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr, donnerstags 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr Während dieser Zeit ist es möglich, sich schriftlich oder...

  • Dortmund-West
  • 12.08.13
Natur + Garten
So bunt könnte es demnächst auch im Bezirk Lütgendortmund blühen. Die SPD will einem entsprechenden Vorschlag der Grünpfleger folgen. | Foto: Dirscherl/pixelio

"Lasst Wildblumen blühen!" Städtische Grünpflege will neue Wege gehen

„In den letzten Jahren hat sich der Zustand der städtischen Grünflächen und dem sogenannten Straßenbegleitgrün deutlich verbessert.“ Zu diesem Ergebnis kommt die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lütgendortmund nach einem Gespräch mit Frank Zimmermann, im Tiefbauamt für die Grünpflege im Bezirk Lütgendortmund zuständig. Der Erfolg sei durch die Entfernung von pflegeintensiven Sträuchern und Gebüschen und der Einsaat von Rasen erreicht worden, erklärte Zimmermann den Politikern. Der erste...

  • Dortmund-West
  • 07.08.13
Politik
Werner Locker
2 Bilder

Locker verliert SPD-Fraktionsvorsitz in Mengede: "Regeln verletzt!"

Politischer Paukenschlag in Mengede: Werner Locker ist nicht mehr Sprecher der SPD in der Bezirksvertretung. Seine Fraktion sprach ihm mehrheitlich das Misstrauen aus. Mit 3:4-Stimmen bei einer Enthaltung verlor Werner Locker eine Vertrauensabstimmung seiner Fraktion. Daraufhin trat er als Sprecher zurück. Ärgern will er sich allerdings nicht, denn „sonst freuen sich andere“, erklärt Locker dem West-Anzeiger auf Nachfrage. „Es schmerzt auch nicht so stark, denn ich habe mich nicht verbiegen...

  • Dortmund-West
  • 26.07.13
  • 1
Politik
Die Jubilare Sigrid Steiniger und Horst Scheunemann (mit roten Urkunden) wurden von NRW-Arbeitsminister (Mitte) und dem Vorsitzenden Martin Schmitz (2.v.l.) für 25-jährige Parteimitgliedschaft geehrt.

Die SPD feierte in Marten Geburtstag

So alt, aber doch so jung geblieben. Der SPD-Ortsverein Marten-Oespel feierte am Samstag auf dem Schützenplatz in Marten seinen 110. Geburtstag und hatte dazu zum Sommerfest eingeladen. Zu den Gästen zählte neben Oberbürgermeister Ullrich Sierau auch NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider, der nicht nur Glückwünsche für den Ortsverein mitbrachte, sondern auch verdiente Mitglieder des Ortsvereins für ihre langjährige Mitgliedschaft ehrte. Sigrid Steiniger und Horst Scheunemann sind seit...

  • Dortmund-West
  • 22.07.13
Politik
Heiko Brankamp bleibt SPD-Vorsitzender im Stadtbezirk Lütgendortmund. | Foto: Schütze

Heiko Brankamp bleibt Chef der SPD im Stadtbezirk Lütgendortmund

Der SPD-Stadtbezirk Lütgendortmund/Marten hat auf seinem Stadtbezirks-Parteitag erneut Heiko Brankamp zum Vorsitzenden gewählt. Die Delegierten aus elf SPD-Ortsvereinen wählten Carla Neumann-Lieven und Martin Schmitz zu 2. Vorsitzenden. Den weiteren Vorstand bilden Schriftführerin Ute Cüceoglu, 2. Schriftführerin Angelika Simmill, Kassierer Gerd Seck, 2. Kassierer Alexander Rüther, Geschäftsführerin Silke Stachowiak, 2. Geschäftsführer Manfred Wagner, Bildungsobmann Matthias Wolf und...

  • Dortmund-West
  • 22.07.13
Politik
Die kleinen süßen Atomkraftwerke waren schnell vernichtet, ganz ohne Endlagersuche. | Foto: Schmitz
6 Bilder

Bei SPD-Party 150 AKW "vernichtet"

Nicht nur Genossen, auch viele Passanten und Besucher feierten mit der SPD rund um die Reinoldikirche das runde Jubiläum. Den 150. Geburtstag beging die Partei mit einem großen Familienfest. Zur Feier des Tages stellte die Dortmunder SPD ihre Chronik vor, die es im Büro des Unterbezirks am Brüderweg für 2 Euro Schutzgebühr gibt. Und bevor der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Mikro griff, schoss schnell Oberbürgermeister Ullrich Sierau noch ein Erinnerungsfoto. Nicht nur die Parteispitze...

  • Dortmund-City
  • 03.07.13
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