SPD

Beiträge zum Thema SPD

Kultur
Ein Bild aus vergangenen Tagen: NRW-Ministerpräsident Fritz Steinhoff (vorne, 2.v.re.) besuchte als neuer Landesvater den Kreis Kleve im Frühjahr 1956, nachdem er erst wenige Wochen zuvor durch ein konstruktives Misstrauensvotum ins Amt gewählt worden war. Foto: Kreisarchiv Kleve
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Fritz Steinhoff: Historischer Fund
Wertvoller Koffer auf einer Müllhalde entdeckt

Die Älteren werden sich auf jeden Fall noch an ihn erinnern und den Jüngeren ist sein Name bestimmt bekannt: Fritz Steinhoff (1897-1969), NRW-Ministerpräsident in den 50er Jahren, geboren in Dortmund-Wickede, aufgewachsen in Unna, gestorben in Hagen und in Iserlohn begraben. Lang ist es her, es gibt viel zu erzählen über den recht kleinen, energischen und entschlossenen SPD-Politiker, der 1956 Landesvater von Nordrhein Westfalen wurde und davor im Jahre 1945 als Stadtverordneter in Iserlohn...

  • Iserlohn
  • 15.12.22
Politik

Der Dortmunder OB und Elmos
Erst Moskau jetzt Peking

In welchem Kontext betreibt die SPD Wirtschaftspolitik für diese Stadt? Peking rettet in Dortmund 225 Arbeitsplätze auf Trabi-Niveau! Wer in dieser Stadt einen Schuldenberg von fast 3 Milliarden Euro angehäuft hat, muss besondere Qualitäten besitzen! Nur welche Qualitäten haben die genossen in der Kommunalpolitik, wenn es um Arbeitsplätze, Strukturwandel und Massenkaufkraft geht?  Dazu kommen die Faktoren Armut , Hartz IV, Langzeitarbeitslose, Stadtteilen mit großen sozialen Schieflagen! Bitte...

  • Dortmund-West
  • 12.11.22
Politik

Demo gegen die Energiepolitik in Dortmund
Gewerkschaften und Linksextremisten - Abstandsregel zu Linksextremisten verletzt.

Die Gewerkschaften haben die Abstandsregeln zu Linksextremisten vorsätzlich aufgehoben. Geistiger Blackout! Was auffällig ist, keine Distanzierung der Dortmunder SPD von dieser Demo!  Keine Distanzierung vom Handeln der Gewerkschaften! Die Aussage von Herrn Peick beinhaltet eine versteckte Sympathie-Bekundung! Diese Aussage, dieses Verhalten passt ins Bild. Haben SPD, Verdi, IG Bau sich klar gegen den Ukraine-Krieg, klar gegen Herrn Putin ausgesprochen ? Klare Antwort: NEIN! Hier liegt die...

  • Dortmund-West
  • 06.10.22
Politik

Dortmunder SPD und die Landtagswahl 2022
Unruhe bei den Dortmunder Genossen

Die Dortmunder SPD ist auf einem Tiefpunkt nach der Landtagswahl angekommen. Es wird keine offene Diskussion zum Thema geführt, da die Funktionäre das Thema blockieren. Die SPD-Ratsfraktion ist im Dornröschenschlaf. Es herrscht Gesinnungsethik vor Verantwortungsethik! Dortmunder Sozialdemokratie ist in der Kommunalpolitik nicht mehr greifbar/erreichbar! In welchem Stadtbezirk gestalten die Genossen noch die Kommunalpolitik?   Die Ratsfraktion, mit ihrem Führungstrio, ist eine Nebelwand! Was...

  • Dortmund-West
  • 10.07.22
  • 5
Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
  • 2
  • 1
Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
  • 7
  • 2
Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
  • 1
Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 10
  • 3
Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
  • 1
Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
  • 1
  • 1
Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
  • 3
  • 1
Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
2 Bilder

Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
  • 44
  • 1
Politik

Straßenausbaubeiträge: SPD stimmt für Abschaffung
„Schwarz-Gelb hält in Landtagsabstimmung an Straßenausbaubeiträgen fest – SPD-Fraktion will echte Entlastung“

Am heutigen Donnerstag hat der Landtag NRW auf Initiative der SPD-Fraktion über das Ende von Straßenausbaubeiträgen abgestimmt. CDU und FDP haben dabei gegen die Abschaffung votiert. „Damit ist klar, dass es Schwarz-Gelb mit der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst meint“, sagen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl. Alle vier Abgeordneten haben am heutigen Donnerstag für eine Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in...

  • Dortmund-West
  • 25.03.22
Politik
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
  • 12
  • 5
Politik
Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau zu Besuch in der Steinhammer-Grundschule in Dortmund-Marten.

Auswertung der SPD
Massiver Unterrichtsausfall an Schulen im Dortmunder Südwesten

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt, wie massiv der Unterrichtsausfall an vielen Schulen in Dortmund ist. An der Johann-Gutenberg-Realschule in Hörde sind demnach beispielsweise 6,6 Prozent des Unterrichts im Schuljahr 2018/2019 ersatzlos ausgefallen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau fordert daher, die Schulen personell besser auszustatten. Viele Schulen in Dortmund leiden unter massivem Unterrichtsausfall. So zeigt es die Antwort...

  • Dortmund-West
  • 07.01.22
Politik

Dortmunder OB und seine Kommunikationsprobleme
OB Westphal 1 Jahr im Amt und sein Machtkampf mit dem Rat der Stadt Dortmund

Die Lokalpresse schreibt: " OB Westphal muss Antworten finden. Er muss liefern." Müssten denn nicht die Fraktionen liefern.  Wo bleiben die Ideen von Grün/ Schwarz, die selbsternannten Alternativen zur ausgelaugten Sozialdemokratie? Fundamental-Kritik ist Blendwerk! Wo sind die Preisschilder? Was kosten die Lösungen? Wer soll/ muss was bezahlen?  Die Kritik in der Presse greift zu kurz. Die Frage muss lauten: Warum wird die soziale Frage ausgeklammert? Kann das untere Drittel der Gesellschaft...

  • Dortmund-West
  • 02.01.22
  • 2
Politik

Frau Butschkau eröffnet den Wahlkampf
Frau Butschkau will Anwohner an der A45 im Kampf um mehr Lärmschutz unterstützen

Der Wahlkampf hat begonnen! Doch es braucht mehr, um maximal erfolgreich zu sein. Ein guter Vorsatz für das neue Jahr. Dazu Dichterfürst Goethe " Die Botschaft hör´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube." Wer kann was entscheiden? Wann - wo - wie wer ist Entscheidungsträger? Nach der Gemeindeordnung NRW sind die Bezirksvertretungen Beratungsgremien. Für was auch immer. Die A45 ist eine Bundesautobahn und dafür ist nicht die BV zuständig. Viel Lärm um nichts oder wenig. Braucht man so einem...

  • Dortmund-West
  • 23.12.21
  • 2
  • 2
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Die neue Fraktionsspitze stellt sich vor und freut sich auf die anstehenden Aufgaben: die Fraktionsvorsitzende Carla Neumann-Lieven (2.v.r.) und ihre Stellvertreter*innen (v.l.), Olaf Schlienkamp sowie Veronika Rudolf und Franz-Josef Rüther. | Foto: SPD
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Interview
Die Spitze der Dortmunder SPD-Fraktion stellt sich vor

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund übernimmt seit 75 Jahren Verantwortung für die Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner. Wir haben uns nie davor gedrückt auch in schwierigen Zeiten zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen. Wir kennen diese Stadt und ihre Menschen wie keine andere Fraktion und sind tief in der Stadtgesellschaft verwurzelt. Unsere Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter kommen aus allen Stadtbezirken und wissen, wo den Menschen vor...

  • Dortmund
  • 16.12.21
Politik

51,7% wollen Abschaffung der Kita-Gebühren
Mehr tun für Bildungsgerechtigkeit

Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: Viele Menschen in Dortmund wollen bei Kita-Gebühren eine finanzielle Entlastung von Familien. Eine Mehrheit befürwortet zudem, mehr für Schulen in herausfordernden Lagen zu tun. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Nadja Lüders, Armin Jahl und Volkan Baran unterstützen das. Sie fordern Maßnahmen für bessere Bildungschancen und die Abschaffung von Kita-Gebühren....

  • Dortmund-West
  • 13.12.21
Politik

Dortmunder SPD keilt zurück!
Nach der Kritik an OB Westphal greift SPD die CDU und Grünen harsch an

Sturm im Wasserglas! Klarstellung: Bei der letzten Komm. Wahl hat die SPD für den Rat 63.000 Stimmen bekommen! Nur jeder 7. Wahlbürger hat SPD gewählt! Herr Westphal bekam im 2. Wahlgang 75.755 Stimmen, von 451.000 Wahlberechtigten! Knapp 17% der Wahlberechtigten haben Herrn Westphal gewählt, aber 83% der Wähler nicht! Das Problem der Genossen mit den Grundrechenarten! Unterstellt die SPD den Bürgern ein Kurzzeit-Gedächtnis? Nochmal – sowohl für den Rat als auch für die OB-Wahl haben 80% der...

  • Dortmund-West
  • 11.12.21
  • 1
Politik
Anja Hubert und Claus-Michael Grehl von der SPD Mengede wünschen sich weitere Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk.  | Foto: SPD

Anja Hubert und Torsten Heymann führen SPD Mengede
Doppelspitze bestätigt

Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Mengede wurden Anja Hubert und Torsten Heymann wurden als Vorstandsvorsitzende wiedergewählt, ebenso der Schatzmeister Claus-Michael Grehl. Als Schriftführerin wurde Eva-Maria Cuypers , als Revisoren Jutta Kuhnert und Rolf Sattler gewählt. Als Beisitzer unterstützen Helmut Harnisch, Anke Kandziora, Werner Bialek und Andreas Grehl den Vorstand. Die Veranstaltungen “Weihnachtspunsch” auf dem Markt in Mengede vor Heiligabend und...

  • Dortmund-West
  • 29.11.21
Politik

Dortmunder CDU reagiert auf Spahn Kritik
Dortmunder CDU-Kreisvorsitzende Mader wirft OB Westphal Untätigkeit vor

Die CDU hat die Rolle als Oppositionspartei angenommen. Der SPD OB ist enttarnt als politischer Schattenboxer! Die Kritik der Oppositionspartei in der Sache ist absolut richtig. Politische Trägheit, das Motto "Schuld haben immer die Anderen", sind Markenzeichen der Genossenpartei! Einen Leistungsnachweis in der Krise hat die Fraktion der Genossenpartei im Rat, einschl. dem OB, nicht abgeliefert! Die Genossenpartei ist zur Zeit NICHT zukunftstauglich!

  • Dortmund-West
  • 28.11.21
  • 1
Politik

Haushaltsklausur Dortmunder SPD-Ratsfraktion
SPD stellt ihre Vorschläge für den Haushalt 2022 vor

Vorschläge zur falschen Zeit. Ein Zeichen von blindem Aktionismus.  Die realen Probleme werden verdrängt! Eine politische Nebelkerze, die die geistig politische Armut verdecken soll. Fakten: Straßenzustand- Schuldenabbau - ÖPNV - Innenstadt-Sanierung - Armutsbekämpfung - Ausgleich der Steuerausfälle, werden komplett ausgeblendet. Eine geistige Leere wird sichtbar!

  • Dortmund-West
  • 24.11.21
  • 1
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
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