SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
v.l.: Scheffler, Schmeltzer, Axourgos, Janke

‎"Auch Amazon muss einen Betriebsrat zulassen!" - Zweiter Gewerkschaftstag des SPD-Stadtverbandes Iserlohn

Zweiter Gewerkschaftstag des SPD-Stadtverbandes Iserlohn Der SPD-Stadtverband Iserlohn hatte zum zweiten Gewerkschaftstag – im Jahre 2012 war Arbeitsminister Guntram Schneider zu Gast - eingeladen. Im Cafe Hilbrand kamen rund 30 Sozialdemokraten und Gewerkschafter zusammen, um mit dem stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Rainer Schmeltzer, und dem heimischen Landtagsabgeordneten, Michael Scheffler, über aktuelle Entwicklungen rund um das Thema Arbeitnehmerrechte ins Gespräch...

  • Iserlohn
  • 23.02.13
Kultur
3 Bilder

Ortstermin: Die SPD und die Alexanderhöhen-Problematik

Bauderzernent Olaf Pestl machte deutlich, "dass das Kernproblem auf der Alexanderhöhe die verkehrliche Situation ist." Georg Fischer, zweiter Mann im IBSV, ergänzte: "Ohne diese Lösung geht doch gar nichts hier oben." Womit das Wichtigste eigentlich gesagt ist. Die Sozialdemokraten hatten zu einem Ortstermin ins Parktheater geladen. Dort wurde das Wichtigste in Augenschein genommen. Theater-Chef Jostmann nahm die Gelegenheit wahr, in der von ihm bekannten "Langfassung" viel über seine...

  • Iserlohn
  • 15.02.13
Politik
Mike Janke | Foto: privat

SPD-Marschrichtung: 2013 auch ein Bildungshaushalt

Die SPD-Fraktion der Stadt Iserlohn hat sich im Rahmen der Haushaltsklausurtagung am vergangenen Samstag mit der Haushaltssatzung 2013 beschäftigt. Im Rahmen dieser ganztägigen Beratung stellten die Sozialdemokraten fest, dass insbesondere die schwierige Entscheidung im letzten Jahr zur Erhöhung der Gewerbesteuer maßgeblich dazu beigetragen hat, dass ein nahezu ausgeglichener Haushalt im Jahre 2013 verabschiedet werden kann. „Der von uns geprägte Weg der Haushaltskonsolidierung führt sukzessive...

  • Iserlohn
  • 06.02.13
Politik

Judith Heilmaier als neue Gleichstellungsbeauftragte zu Gast in der SPD-Fraktion

Judith Heilmaier ist seit dem 2.1.2013 die neue Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Iserlohn. Die SPD-Fraktion hatte daher Judith Heilmaier am vergangenen Montag zu Gast. Die neue Gleichstellungsbeauftragte stellte sich persönlich der gesamten Fraktion vor und referierte über ihr zukünftiges Aufgabengebiet. Dabei wurde deutlich, dass mit Judith Heilmaier eine engagierte und erfahrene Streiterin für die Belange der Gleichstellung gefunden werden konnte. In mehreren Wortmeldungen wurde durch...

  • Iserlohn
  • 29.01.13
Politik
Foto: SPD

SPD: "Zustimmung zum Haushalt mangels Alternative"

Am 12. Januar hat die SPD Hemer eine Klausurtagung durchgeführt. Zu Gast war der neue Kämmerer Guido Forsting. Der Haushalt 2013, die Demografie in Hemer und die Schulstruktur lauteten die Schwerpunktthemen der Veranstaltung. "Wir werden dem Haushalt 2013 wenn auch mit Bauchschmerzen zustimmen." Zwar habe es hierzu größere Diskussionen unter den SPD-Mitgliedern gegeben, doch letztendlich sei man zum Schluss gekommen, dass der Haushalt alternativlos sei." Bedenklich stimme die Sozialdemokraten...

  • Hemer
  • 17.01.13
Politik
22 Bilder

Es wurde ein guter Schul-Kompromiss gefunden

Knapp 30 Minuten dauerte die Sondersitzung des Rates gestern Nachmittag. Dann stand ein Beschluss, mit dem eigentlich im Laufe des Tages niemand mehr gerechnet hatte. Der CDU-Fraktions-Chef Rolf Kramer sprach von „erfreulichen und konstruktiven Gesprächen mit allen Fraktionen“, und Mike Janke (SPD) betonte, „dass das Jahr 2013 gut anfangen soll.“ Er fügte hinzu: „Wir müssen den Spalt, der sowohl in der Politik als auch in der Öffentlichkeit entstanden ist, zuschütten. Ich setze darauf, dass wir...

  • Iserlohn
  • 08.01.13
Politik

Schulbündnis möchte einen externen Gutachter

Die Fraktion von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und Die Linke werden mit einem gemeinsamen Antrag in die Ratssitzung am 08.01.2013 gehen. "Wir werden den Antrag stellen, den Ratsbeschluss zur Errichtung einer 2. Gesamtschule in Hennen im Jahr 2013 aufzuheben. In Anbetracht der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung wird eine solche von uns favorisierte Schule nicht zum Schuljahr 2013/2014 an den Start gehen können. Wir bedauern hierbei besonders, dass die Eltern mit ihren Kindern nicht wie von...

  • Iserlohn
  • 04.01.13
  • 1
Politik
Mike Janke | Foto: privat

Jankes Rück- und Ausblicke

Was war das Positiv- und das Negativ-Eerlebnis im Jahr 2012 und wosind Schwerpunkte in 2013 zu setzen? Diese Fragen haben wir dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Mike Janke gestellt. Das positivste kommunalpolitische Ereignis 2012: Die Mehrheit für den Haushalt 2012 in einer ungewöhnlichen Mehrheitskonstellation mit Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Die Linke. Dieser Haushalt setzt die richtigen Akzente für die Zukunft mit der Fortsetzung des Konsolidierungskurses (Erhöhung der Gewerbesteuer), aber...

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  • 30.12.12
Politik
Foto: privat

SPD verteilt Grundgesetz / Bürgerinteresse groß

Die Innenstadt platzt an diesem Wochenende aus allen Nähten. Große Menschenmassen drängten sich heute durch die Einkaufsstraßen der Waldstadt. Trotz des Stresses wenige Tage vor den Weihnachtsfeiertagen hatten sich die Menschen hier trotzdem einen Moment Zeit genommen, um einer ganz speziellen Aktion ihre Aufmerksameit zu schenken. Die SPD Iserlohn hatte an einem Stand das Grundgesetz verteilt. „Extremisten und Fundamentalisten, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordung gefährden...

  • Hemer
  • 22.12.12
Politik

Michael Scheffler: 685.809 € für die Kleinsten in Iserlohn

"Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhält Iserlohn die Mittel in Höhe von 685.809,20 € aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das am heutigen Mittwoch durch den Landtag beschlossen werden soll“, so der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler Der Betrag von insgesamt 182 Mio. Euro landesweit ist zwischen der SPD-geführten Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden als Ausgleichszahlung für nicht berücksichtigte Ausgaben beim Betrieb der...

  • Iserlohn
  • 07.11.12
Politik
7 Bilder

SPD misstraute Ahrens - CDU wollte Bürgermeister "retten"

Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens (SPD) und seine Verwaltungs-Experten haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens (gegen einen Ratsbeschluss vom 3. Juli zur Errichtung einer 2. Gesamtschule in Hennen) beraten. Ahrens und seine Mitarbeiter haben anschließend das Bürgerbegehren, das von der CDU mitgetragen wurde und das 8045 gültige Stimmen vorweisen kann, als rechtmäßig und korrekt bezeichnet. Entsprechend ist auch die Vorlage für den gestrigen Rat ausgefallen und von Ahrens unterzeichnet...

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  • 30.10.12
  • 2
Politik

SPD besichtigt zukünftiges Friederike-Fliedner-Berufskolleg

"Für Iserlohn ist der Einzug des Friederike-Fliedner-Berufskollegs in die ehemalige Hauptschule Brüderstraße ein Glücksfall. Wir sind froh, dass es geklappt hat", so der Partei- und Vize-Fraktionsvorsitzende der SPD, Dimitrios Axourgos. Die Sozialdemokraten konnten sich bei einem Rundgang mit der Betriebsleiterin des Kommunalen Immobilienmanagements, Claudia Zawada, und ihren Mitarbeitern, Herrn Buse und Herr Noll, persönlich ein Bild von den neu gestalteten Räumen und dem Baufortschritt...

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  • 28.07.12
Politik

Michael Scheffler weiterhin sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die SPD-Landtagsfraktion hat gestern erneut Michael Scheffler zum sozialpolitischen Sprecher gewählt. Der Abgeordnete war bereits in der vergangenen Wahlperiode für die Bereiche Sozial-, und Gesundheitspolitik sowie Arbeitsmarkt- und Behindertenpolitik zuständig. Scheffler freute sich sehr über die Wiederwahl: „Ich werde gemeinsam mit meiner Fraktion den Aktionsplan ‚NRW inklusiv‘ zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention voranbringen. Außerdem möchte ich in Nordrhein-Westfalen weiterhin...

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  • 06.07.12
Politik

SPD bedankt sich bei Schülern der Grundschule Bleichstraße

Strahlende Kindergesichter konnte man kurz vor den Sommerferien in Iserlohn beobachten und dies nicht, weil bald Schulschluss ist. Auf Einladung des SPD-Stadtverbandes Iserlohn gab es zunächst ein Mittagessen beim Italiener, bevor es für einige Schülerinnen und Schüler der Grundschule Bleichstraße ins Kino ging. „Heute haben die Kinder gestrahlt. Beim „Internationalen SPD-Fest“ freuten sich die zahlreichen Besucher über die Tanzvorführung. Das haben die Kinder so toll gemacht, dass wir uns...

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  • 04.07.12
Politik
Die CDU samt Schulleiter verlassen die Ratssitzung.
7 Bilder

CDU verließ erbost die Ratssitzung

Das hat es in der Geschichte des Iserlohner Rates auch noch nicht gegeben. Der Antrag auf eine Sitzungsunterbrechung, um Zuhörern (hier der Rektorin der Gesamtschule und dem Schulleiter des Stenner-Gymnasiums) Rederecht einzuräumen, wurde vom Schulbündnis mit 23 Stimmen gegen 21 Stimmen der CDU und Freien Wähler abgelehnt. Die Sitzungsunterbrechung war eine bislang übliche Praxis, der immer zugestimmt worden war. Erbost verließen die Unterlegenen samt anwesender Lehrer den Ratssaal. Dennoch...

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  • 03.07.12
  • 2
Politik

SPD fordert Dr. Rübsam zum Rücktritt auf

Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. In einer Pressekonferenz nahm die Hemeraner SPD-Fraktion am Montagnachmittag Stellung zum überraschenden Vorstoß des „bürgerlichen Lagers“ (CDU, FDP und UWG) und der Vorstellung eines gemeinsamen Schulkonzeptes. „In den Zielvorstellungen liegen wir ja gar nicht weit auseinander“, machte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Klein gleich zu Beginn deutlich, „umso unverständlicher ist es daher für uns, dass wir von dem Konzept erst aus der Zeitung...

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  • 22.05.12
Politik
Vertreter des Schulbündnisses (v.l.): Elke Olbrich (Grüne), Detlef Köpke (FDP), Manuel Huff (LINKE) und Mike Janke (SPD).

Thema Gesamtschule Hennen

Ist das Kapitel Gesamtschule in Hennen seit Montagmittag 14 Uhr gestorben? Da stellte Dipl.-Ing. Peter Meldching vom Dortmunder Büro Assmann das in Auftrag gegebene Gutachten vor. Zwischen 25,5 Millionen Euro für eine Teilnutzung plus Neubau und 27,3 Millionen Euro für einen kompletten Neubau belaufen sich die Kosten für eine Hennener Gesamtschule (siehe auch unseren Text von Montag unter www.lokalkompass.de/iserlohn). Ernüchterung machte sich bei den Vertretern des Schulbündnisses breit, die...

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  • 15.05.12
Politik
26 Bilder

Genossen strahlen mit "Mutti" Kraft um die Wette

Ein Heimspiel hatte SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am Donnerstag im Goldsaal der Schauburg. Vor und 300 Parteifreunden listete sie noch einmal die Erfolge der vergangenen 20 Monate auf und machte deutlich, warum sie mit der SPD weiter das Land führen muss. Der andauernde Beifall machte deutlich, dass sie beim Iserlohner Heimspiel die richtige Akzente gesetzt und die Stimmung getroffen hat. Vor dem Kraft-Auftritt durften die drei märkischen SPD-Landtagskandidaten Michael Scheffler, Inge...

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  • 10.05.12
Politik
Michael Scheffler

Michael Scheffler: „Einheitslastengesetz - CDU und FDP erhalten Absage vom Verfassungsgericht"

„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde“, stellt der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Iserlohn und SPD-Landtagskandidat Michael Scheffler fest. 91...

  • Iserlohn
  • 09.05.12
Sport

Der EHC München vor dem Aus?

Matthias Kerber, Mitarbeiter der Münchener Abendzeitung (AZ) hat folgenden Text auf Facebook gepostet: Nur noch die Stadt München kann den EHC retten. Mit einem Sponsoring durch die Stadtwerke oder Stadtsparkasse ginge es weiter – sonst ist Schluss. Die SPD aber ist dagegen. Bochanski hört auf München -Tick Tack – die Uhr läuft. Unbarmherzig und gnadenlos. Das letzte Stündlein des EHC? „Wir haben noch eine letzte Patrone im Lauf”, sagte Manager Christian Winkler über die Situation des...

  • Iserlohn
  • 07.05.12
Politik
Michael Scheffler, Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren, Bürgermeister Siegfried Griebsch und Gordan Dudas in Werdohl
2 Bilder

Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren besucht Werdohl und Lüdenscheid - EU-Strukturfördermittel

Am Donnerstag, 26. April, kam die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Dr. Angelica Schwall-Düren, nach Werdohl und Lüdenscheid, um sich über hiesige Strukturförderprojekte zu informieren. Begleitet wurde sie durch die beiden heimischen SPD-Landtagskandidaten Michael Scheffler und Gordan Dudas. Empfangen wurde sie an der ersten Station am Werdohler Lenneufer von Bürgermeister Siegfried Griebsch, Ratsfraktionschef Cornelius Böttcher, dessen Stellvertreter Matthias Wershoven...

  • Iserlohn
  • 29.04.12
Politik
2 Bilder

Hat der Staat ein Einnahme- oder Ausgabeproblem?

Die Schuldenbremse ist allgegenwärtig. CDU, SPD, FDP, GRÜNE und auch die Piraten sind für die Schuldenbremse. Der große Parteienblock hat die Ausgabenseite als größtes Problem ausgemacht. Ist das auch richtig? Die Steuerrechtsänderungen der SPD/Grüne-Regierung unter Gerhard Schröder haben zu hohen Steuerausfällen geführt. Insbesondere die Steuerreform 2000 hat zu enormen Mindereinnahmen geführt. Gerade besonders reiche Haushalte haben durch ein Absenken des Spitzensteuersatzes von 53 % auf 42 %...

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  • 24.04.12
  • 14
Politik
Michael Scheffler

Michael Scheffler: EU-Arbeitszeitrichtlinie darf Ehrenamt nicht einschränken

Der langjährige Landtagsabgeordnete Michael Scheffler will sich dafür einsetzen, dass die geplante Europäische Arbeitszeitrichtlinie nicht zu Lasten des ehrenamtlichen Engagements geht. „Die Freiwilligen Feuerwehren im Märkischen Kreis und in ganz NRW befürchten negative Auswirkungen der EU-Arbeitszeitrichtlinie auf das Ehrenamt. Es gibt Überlegungen, wonach ehrenamtlich geleistete Zeit von Freiwilligen Feuerwehren als reguläre Arbeitszeit angerechnet werden könnte. Das wäre fatal für das...

  • Iserlohn
  • 20.04.12
  • 2
Politik
Michael Scheffler

Strukturfördermittel für Südwestfalen – Birgit Sippel und Michael Scheffler äußern sich zu neuen Verteilungsplänen der NRW-Landesregierung

Die NRW-Landesregierung plant eine Neuausrichtung der Vergabe der Strukturfördermittel ab 2014. Zu den Schwerpunkten der künftigen Förderung zählen u. a. ‚Forschung und Innovation‘, die ‚Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von Klein- und mittelständischen Unternehmen, Bildungs- und Kompetenzentwicklung, Beschäftigungs- und Fachkräftesicherung‘ sowie ‚Umweltschutz, nachhaltige Nutzung der Ressourcen, ländlicher Raum‘. „Das entspricht auch den Überlegungen der Europäischen Kommission, die die...

  • Iserlohn
  • 06.04.12