SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Pressemitteilung von FDP, UWH, B90/Die Grünen, SPD: Hünxer Politik entsetzt über CDU

Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, UWH, Bündnis 90/Die Grünen und SPD im Rat der Gemeinde Hünxe: "Hünxe. Über die auf der Infoveranstaltung der CDU gemachten Aussagen zum Projekt Dorfteich Hünxe sind FDP, UWH, B90/ Die Grünen und SPD entsetzt. Die Vorgehensweise der CDU ist ein Affront gegenüber den Mitgliedern des Arbeitskreises, gegenüber den Bürger/innen unehrlich und für die gemeindlichen Finanzen unverantwortlich. Zu behaupten, man habe erst jetzt festgestellt, dass die Bürger bisher...

  • Hünxe
  • 10.07.12
Politik
Foto: Molatta | Foto: Molatta

Hör ma: Musikzentrum: Der Rat ist nun in der Pflicht

Es war ein langer, steiniger Weg. Mit dem Beschluss von SPD, CDU und Freien Bürgern stehen nun das Orchester, die Stiftung, die Verwaltung und vor allem die Politik dem Bürger gegenüber in der Pflicht. Für „kleines Geld“ aus der Stadtkasse ein fast 33 Millionen teures Stadtentwicklungsprojekt für das Viktoria-Quartier auf die Beine zu stellen: „Hut ab!“ Das war und ist eine taktische Meisterleistung im kommunalen Polit-Geschäft. Doch jetzt gilt es die Kosten in Grenzen zu halten, Zusagen und...

  • Bochum
  • 06.07.12
  • 2
Politik
Markanter Mittelpunkt, die frühere Marienkirche. | Foto: Stadt

Endlich einen Punkt gesetzt! „Große Koalition“ stimmt für umstrittenes Musikzentrum

„Endlich eine Entscheidung mit einem Punkt und nicht mit einem Komma“, so Generalmusikdirektor Steven Sloane am Ende einer turbulenten Ratssitzung. Mit dem Baubeschluss für das lang umstritte Musikzentrum endet eine fast 100-jährige „unendliche Geschichte“: Die Bochumer Symphoniker bekommen mit dem Musikzentrum an der Viktoriastraße endlich eine eigene Spielstätte. Eine große Koalition aus SPD, CDU und Freien Bürgern hat den Weg frei gemacht für das Bochumer Prestige-Projekt, das große...

  • Bochum
  • 06.07.12
  • 1
Politik
Volker Mecking, Sprecher der CDU-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss

5,5 Mio Euro Rückzahlung: Herber Rückschlag! Kopfschütteln über Verwaltungshandeln

Die CDU-Fraktion ist erstaunt über die Millionen-Rückforderungen des Landes und enorm verwundert über das Verhalten der Verwaltung in dieser Angelegenheit. "Es kann nicht sein, dass die Verwaltung die Forderungen des Landes seit eineinhalb Jahren auf dem Schreibtisch liegen hat und Politik und Bürger erst jetzt informiert werden", ärgert sich der Sprecher der CDU-Fraktion im Rechnungsprüfungsausschuss, Volker Mecking. Die Ausrede, dass die Verwaltung die ihr vom Land übermittelten 127...

  • Herne
  • 04.07.12
  • 1
Politik
Foto: Markus Schweiß (http://de.wikipedia.org/wiki/User:Markus_Schweiß)

Ein schwarzer Tag für die Bochumer Politik

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Am Rande der Kreismitgliederversammlung der Grünen kam es heraus. Damit am 05.07. trotz der verfehlten Vorgaben aus dem Grundsatzbeschluss vom März 2011 eine Mehrheit für den Baubeschluss zum Musikzentrum zusammen kommt und die Grünen dabei vor ihren Wählern ihr Gesicht wahren können, haben sich SPD, Grüne und CDU wie folgt abgestimmt: Die Grünen wollen die SPD aus den Koalitionsverpflichtungen entlassen. Die gegenseitige Koalitionsvereinbarung mit...

  • Bochum
  • 04.07.12
Politik
Markus Schlüter, Vorsitzender der CDU-Fraktion

Haushaltssanierung: CDU-Fraktion gibt grünes Licht für Sparplan und erzielt Erfolg bei Gewerbesteuer

Die CDU-Fraktion hat sich nach langen Beratungen entschieden, den Haushaltssanierungsplan bis zum Jahr 2021 mitzutragen. Die einzelnen vorgeschlagenen Maßnahmen der Verwaltung wurden von den Fraktionsmitgliedern kritisch geprüft. "Auch wenn der Sanierungsplan noch viele Fragen offen lässt, ist es besser "freiwillig" Sparmaßnahmen umzusetzen, bevor ein Zwangspaket von außen geschnürt wird", betont der Fraktionsvorsitzende Markus Schlüter. Aus diesem Grund war es für die CDU-Fraktion im Ergebnis...

  • Herne
  • 04.07.12
  • 2
Politik
Die CDU samt Schulleiter verlassen die Ratssitzung.
7 Bilder

CDU verließ erbost die Ratssitzung

Das hat es in der Geschichte des Iserlohner Rates auch noch nicht gegeben. Der Antrag auf eine Sitzungsunterbrechung, um Zuhörern (hier der Rektorin der Gesamtschule und dem Schulleiter des Stenner-Gymnasiums) Rederecht einzuräumen, wurde vom Schulbündnis mit 23 Stimmen gegen 21 Stimmen der CDU und Freien Wähler abgelehnt. Die Sitzungsunterbrechung war eine bislang übliche Praxis, der immer zugestimmt worden war. Erbost verließen die Unterlegenen samt anwesender Lehrer den Ratssaal. Dennoch...

  • Iserlohn
  • 03.07.12
  • 2
Politik
Foto: Frank Preuß

Sören Link neuer OB

Spannend ist anders! Sören Link (SPD) ist neuer Oberbürgermeister. Bei der Stichwahl setzte er sich gegen seinen Kontrahenten, Benno Lensdorf (CDU), mit über 70 Prozent klar durch! Nur rund ein Viertel der Wahlberechtigten fand den Weg zur Urne.

  • Duisburg
  • 01.07.12
  • 1
Politik

Hünxe: Arbeitskreis „Verschönerung Dorfteich“ zieht sich zurück

Pressemitteilung des Arbeitskreises "Verschönerung Dorfteich": "Arbeitskreis „Verschönerung Dorfteich“ zieht sich zurück Die Mitglieder des Ausschusses für Schule, Jugend, Kultur und Sport beklagen schon seit Jahren die immer schlechter werdende Ausstattung der Spielplätze in der Gemeinde Hünxe. Dies bewog einige Mitglieder dieses Ausschusses mit weiteren aktiven BürgerInnen einen Arbeitskreis zu gründen, mit dem Ziel, durch bürgerschaftliches Engagement und ohne die Gemeindekasse zu belasten,...

  • Hünxe
  • 30.06.12
Politik

Der Pott entscheidet

Weder eine Bundestagswahl noch eine Landtagswahl lassen sich gewinnen ohne den Zuspruch der Menschen aus dem Ruhrgebiet. In ihrem Stammland hat die SPD arg geblutet, sogar zwischenzeitlich die Regierung in Düsseldorf abtreten müssen. Das war lange sogar gefühlt theoretisch undenkbar. Dann kam das Desaster der letzten Bundestagswahl, doch nun scheinen sich die Flügel in der Partei durchzusetzen, die ihr Potential wieder vor allem hier bei den Menschen im Pott sehen. Michael Groschek spricht von...

  • Oberhausen
  • 19.06.12
Politik
Die CDU ist noch immer "Laut", wie hier an der Kurt-Schumacher-Straße. | Foto: Magalski
4 Bilder

Kommentar: Abhängen für die Politik

Anstrengend, so ein Wahlkampf. Wie gut, dass die Kandidaten sich nun ausruhen können. Abhängen, wie man so schön sagt. An Laternen und Bäumen. Denn obwohl der große Wahlsonntag schon über eine Woche Geschichte ist, werben die Papp-Politiker hier und da weiter fleißig um Stimmen. Die CDU ist immer noch "Laut", Grün macht den Unterschied und auch FDP und Linke baumeln rum. Immerhin: Die SPD bedankt sich per Aufkleber auf ihren Plakaten für das Wählervertrauen. Klar, dass hier viele Freiwillige...

  • Lünen
  • 22.05.12
  • 1
Politik
Kontrovers wurde beim 1. WA Talk im Café der Bäckerei Junker diskutiert.

Heiße Diskussion beim 1. WA-Talk in Hachen

Kontrovers diskutiert wurde beim 1. Wochen-Anzeiger Talk am Montagabend im Café der Bäckerei Junker in Hachen - schließlich ging es um aktuelle Themen, die alle angehen. Was kann man tun, damit mehr eingekauft wird in Sundern? Das war die erste Frage, die Moderator Peter Benedickt an Bürgermeister Detlef Lins richtete. Schließlich sind nur 53 Prozent der Kaufkraft in Sundern gebunden. „Wir suchen seit längerer Zeit große Flächen“, erklärte Lins. Denn laut einem Gutachten fehlt der Röhrstadt ein...

  • Sundern (Sauerland)
  • 22.05.12
Politik
Jubelstimmung bei Jens Geyer und den Genossen im Monheimer „Spielmann“.
3 Bilder

Sturmtief Norbert fegt auch über den Kreis hinweg

Unterschiedlicher hätten die Gesichter am Sonntagabend wohl kaum sein können. Während bei den Christdemokraten des Südkreises Mettmann, die sich im Schießsportzentrum an der Langforter Straße zusammengefunden hatten, Tristesse und blankes Entsetzen herrschten, wurde in der Monheimer Altstadt freudig angestoßen und gefeiert. Dort verfolgten Jens Geyer und seine Monheimer Genossen bei zwei Fässchen Bier im „Spielmann“ den für sie so erfreulichen und obendrein auch noch hochspannenden Wahlabend....

  • Monheim am Rhein
  • 16.05.12
Politik

So wählte die Ruhrhalbinsel

Burgaltendorf Erststimme: CDU 37,9% (-7,1%), SPD 41,6% (+ 4,8%), Grüne 9,1% (- 0,2%), FDP 4,9% (+ 0,8%), Die Linke 1,4% (- 1,6%), Piraten (5,1% (+ 5,1%) Zweitstimme: CDU 29,3% (-11,3%), SPD 39,4 (+ 5,0), Grüne 11,6% (+ 0,8%), FDP 10,2% (+ 4,2%), Die Linke 1,4% (-2,3%), Piraten 4,8% (+3,8%) Überruhr-Hinsel Erststimme: CDU 22,9% (- 7,4%), SPD 56,1% (+ 5,9%), Grüne 7,7% (- 1,0%), FDP 3,1% (- 0,3%), Die Linke 2,5% (-2,3%), Piraten (7,6% (+ 7,6%) Zweitstimme: CDU 17,8% (- 9,1%), SPD 50,0% (+ 3,2%),...

  • Essen-Ruhr
  • 16.05.12
Politik
Frank Droste, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Bezirk Wanne

Glückaufplatz: Drängen der CDU-Fraktion zeigt Erfolg!

Noch immer sind die besonderen Merkmale des Glückaufplatzes vergammelte Müllbeutel, wackelige Zäune, kaputte Fenster, Schmierereien an den Wänden und ein zugewuchertes Gelände. Zum wiederholten Male hat die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Wanne diesen unerträglichen Zustand zur Sprache gebracht und jetzt einen kleinen Erfolg erzielt. In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung ist die Verwaltung endlich von ihrem kategorischen NEIN zu einer optischen Verbesserung der Örtlichkeit...

  • Herne
  • 16.05.12
  • 4
Politik
Der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Gerno Böll-Schlereth (links) gratulierte Volker Münchow zum Einzug in den Landtag. Die Daumen eines Mitglieds zeigen, was die Basis davon hält.
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Daumen hoch für die SPD

Das war ein Paukenschlag: Als erste Ergebnisse am Wahlabend bekannt gegeben wurden, sanken die Mundwinkel der CDU-Politiker in ungeahnte Tiefen. In den Gesichtern der SPD-Vertreter hingegen wurde das Grinsen immer größer. Am Ende war die Überraschung perfekt: Sowohl Elisabeth Müller-Witt im Wahlkreis 38 (Heiligenhaus, Ratingen) als auch Volker Münchow im Wahlkreis 39 (Velbert, Wülfrath, Mettmann) setzten sich gegen die Landtagsmitglieder der CDU Dr. Wilhelm Droste und Marc Ratajczak durch. In...

  • Velbert
  • 16.05.12
Politik
Vertreter des Schulbündnisses (v.l.): Elke Olbrich (Grüne), Detlef Köpke (FDP), Manuel Huff (LINKE) und Mike Janke (SPD).

Thema Gesamtschule Hennen

Ist das Kapitel Gesamtschule in Hennen seit Montagmittag 14 Uhr gestorben? Da stellte Dipl.-Ing. Peter Meldching vom Dortmunder Büro Assmann das in Auftrag gegebene Gutachten vor. Zwischen 25,5 Millionen Euro für eine Teilnutzung plus Neubau und 27,3 Millionen Euro für einen kompletten Neubau belaufen sich die Kosten für eine Hennener Gesamtschule (siehe auch unseren Text von Montag unter www.lokalkompass.de/iserlohn). Ernüchterung machte sich bei den Vertretern des Schulbündnisses breit, die...

  • Iserlohn
  • 15.05.12
Politik
Die Wahlanalyse gibt detailliert Auskunft über das Wahlverhalten in den Stadtbezirken. OB Horst Schiereck. . .
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Bogen um die Urne

SPD und Grüne werden eher von Frauen gewählt, CDU und Piraten eher von Männern. In Holthausen erzielte die CDU ihre höchsten Stimmenanteile, in Horsthausen war es die SPD, die das beste Ergebnis hinlegte. Nachlesen kann man dies und vieles andere Wissenswerte in der Herner Analyse zur Landtagswahl, die jetzt von OB Horst Schiereck und dem Leiter der Statistikstelle, Jürgen Venghaus, vorgestellt wurde. Vom kommenden Montag (21. 5.) an kann sich jeder Bürger im Internet ausführlich kundig machen...

  • Herne
  • 15.05.12
  • 1
Politik
Strahlende Sieger bei der SPD: Nach den ersten Hochrechnungen freuten sich Fraktionsvorsitzender Daniel Molloisch (l.), Sabine Seibel (3.v.l.) und Landtagskandidatin Eva Steininger-Bludau.        Foto: Thiele
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NRW-Landtagswahl | „Mit voller Kraft für den Wahlkreis“

Große Freude auf der einen Seite - lange Gesichter auf der anderen: Noch ein Stück eindeutiger als auf Landesebene fiel das Wahlergebnis für SPD und CDU in unserer Stadt aus. Mit 51,83 Prozent der Erststimmen wird SPD-Kandidatin Eva Steininger-Bludau wieder in den Landtag einziehen. CDU-Kandidat Lothar Hegemann bekam die Stimmen von 22,44 Prozent der Wähler. „Gut gefeiert“ hat nach eigener Aussage SPD-Kandidatin Eva Steininger-Bludau, die sich über ein „bombastisches Ergebnis für die SPD“...

  • Castrop-Rauxel
  • 15.05.12
Politik
Stephan Dahlmanns mit Christian Lindner beim Wahlparteitag im April in Duisburg.
4 Bilder

Landtagswahl NRW 2012 in Essen (WK 65)

Mit langen Gesichtern verabschiedete sich die CDU-Mannschaft aus der NRW-Landtagswahl, während sich SPD und Grüne noch feiernd in den Armen lagen. Da machte auch Essen keine Ausnahme. Die Sozialdemokraten holten in allen vier Essener Wahlkreisen das Direktmandat. Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty erreichte mit 58 Prozent im Wahlkreis 65 (Nordwest: Borbeck/Bochold/Bergeborbeck/Bedingrade/Frintrop/Dellwig/Gerschede/Schönebeck/Altenessen/Karnap/Vogelheim/Mülheim-Winkhausen) sogar...

  • Essen-Borbeck
  • 15.05.12
Politik
Mobiliar ist im NRW-Landtag ausreichend vorhanden, an Büros könne es wohl knapp werden, befürchten Insider. | Foto: Landtag NRW

56 zusätzliche Abgeordnete - das wird teuer!

Nach der Landtagswahl steht fest: Mit 56 zusätzlichen Abgeordneten, die in das NRW-Parlament einziehen, wird dieser Landtag der Teuerste aller Zeiten. Die Flut von Überhangmandaten führt dazu, das anstatt 181 Parlamentarier nun 237 Abgeordnete in den Plenarsaal drängen. Eigentlich sollte mit der Verringerung der Wahlkreise im Jahr 2002 eine Verkleinerung des Landtags erreicht werden, nun ist das Gegenteil der Fall. Die Auswirkungen werden auch die Gladbecker Steuerzahler zu spüren bekommen: An...

  • Gladbeck
  • 15.05.12
  • 6
Politik
Er freut sich: Hartmut Ganzke sieht die Ergebnisse. Foto: Paulitschke
4 Bilder

Die Wahl: SPD jubelt auch in Schwerte

Die SPD jubelt auch in Schwerte: Bei den Landtagswahlen holte die Partei 46,16 % der Zweitstimmen (5,09 % mehr als 2010) und ihr Kandidat Hartmut Ganzke siegte mit 48,87 %, das ist ein Plus von 4,81 % gegenüber den Landtagswahlen vor zwei Jahren. Die CDU verlor in Schwerte bei den Zweitstimmen 8,32 % und kam auf 21,07 %. Der CDU-Kandidat Jörg Schindel musste bei den Erststimmen einen Verlust von 6,65 % hinnehmen und holte 26,47 %. Die Grünen kamen bei den Zweitstimmen auf 11,73 % (- 0,44 %)....

  • Schwerte
  • 14.05.12
Politik
Foto: Alexander Hauk / pixelio.de

Hohe Verluste für die CDU auch in Herten und Marl

Hohe Verluste für die CDU, klarer Sieg der SPD und ein fettes Plus für die Piraten: In Herten und Marl spiegelt sich das Ergebnis der Landtagswahl 2012 in eindeutigen Zahlen wieder: Die SPD legt in Herten leicht zu auf 49,56 (vorher 47,25), die CDU kommt auf 20,17 (27,38), FDP holt 5,39 (4,21), die Grünen bleiben fast identisch bei 7,66 (7,64), während die Linke deutlich verliert mit 2,79 (6,92). Die Piraten kommen auf üppige 9,01 (1,19). In Marl gibt es ein nahezu gleiches Ergebnis: SPD 49,78...

  • Herten
  • 13.05.12
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