SPD

Die Kommunalwahlen finden in Nordrhein-Westfalen am 13. September statt. Stephan Langhard (parteilos) wird von der SPD unterstützt und kandidiert für das Amt des Bürgermeisters in Schwelm. 1. Was war Ihre Motivation, sich für das Amt des Bürgermeisters zu bewerben? Ich lebe mit meiner Familie gern in Schwelm und wir fühlen uns hier sehr wohl. Damit das auch in Zukunft so bleibt, müssen große finanzielle, aber auch ökologische und soziale Herausforderungen gemeistert werden. Es ist höchste Zeit,...

Wir, die Bürgerinitiative Stadtwald Herne-Wanne, berachtet „Mehr Demokratie“ nicht als Wagnis, sondern als Basis unserer gesellschaftlichen Freiheit. Dem folgend haben einige von uns jetzt beim Rat der Stadt Herne den Antrag gestellt, eine Bürgerversammlung per Losentscheid einzuberufen. Die Einzelheiten dieses Antrages entnehmen Sie bitte dem beigefügten PDF Dokument. (s. Bilder). Es bleibt noch ein, quasi Stadt-interner, ausdrücklicher Hinweis dazu, was Sie auch in dem Antrag wiederfinden:...

Im Ladenlokal der SPD in der Moerser Fußgängerzone stellte der Landratskandidat der Sozialdemokraten zusammen mit Karina Pfau, Ratskandidatin der SPD für Moers Holderberg und Vennikel, Vorsitzende DGB Ortsverband Moers und Vorsitzende IG Bauen – Agrar - Umwelt Bezirksverband Duisburg-Niederrhein und Harald Hüskes, Vorsitzender SPD Stadtverband und Ver.di Gewerkschaftssekretär, seine Initiative vor. Dr. Peter Paic: „Als Landrat kann ich die Kommunen natürlich nicht anweisen, Aufträge nur an...

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

Ratingen. Schwere Geschütze fuhr die Ratinger SPD am Mittwoch (19. August) auf: Nach Beobachtung der Sozialdemokraten sind Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahl in einigen Fällen nicht ordnungsgemäß zugestellt worden. Die SPD fordert deshalb Konsequenzen. Die Stadt Ratingen hat auf die Vorwürfe reagiert und eine Prüfung zugesagt. Und mehr noch: Kurzfristig wurde für Montag, 24. August, eine Sitzung des Wahlausschusses anberaumt. Einziger Tagesordnungspunkt: "Zustellung der...

Die Kommunalwahlen finden in Nordrhein-Westfalen am 13. September statt. Imke Heymann tritt als gemeinsame Kandidatin von CDU und SPD in Ennepetal an und wird unterstützt von Bündnis 90/Die Grünen. 1. Was war Ihre Motivation, sich für das Amt der Bürgermeisterin erneut zu bewerben? Ich habe in den letzten fünf Jahren eine ganze Menge erreicht, was man schon sehen kann, aber auch viele Dinge angestoßen und auf den Weg gebracht, die noch Zeit brauchen. Die Digitalisierung des Rathauses wird noch...

Die Verwaltung hat am 27.07.2020 auf die Anfrage der AfD Fraktion im Bochumer Stadtrat Stellung zu den Zahlen bei der Steag-Beteiligung gegeben (Vorlagen-Nr: 20201839). Die Fakten (die Zahlungen erfolgten nicht direkt durch die Stadt, sondern durch deren 100% Beteiligung Stadtwerke Bochum): Beraterkosten 2009 und 2010: 2,2 Mio. EuroKaufpreis für die Steag 2010 bis 2018 („Investitionen“): 67,6 Mio. Euro Wert des Eigenkapitals durch Investitionen: 67,6 Mio. EuroAbschreibungen bis 2019: 57,6 Mio....

Seit Ende April gilt in Nordrhein-Westfalen die Maskenpflicht, um die Weiterverbreitung des Corona-Virus einzudämmen. In einer Blitzaktion verteilten die Hünxer Sozialdemokraten damals selbstgenähte Community-Masken gegen eine kleine freiwillige Spende an die Jugendfeuerwehr. Dabei waren die hochwertig und liebevoll genähten Masken von der Bucholtwelmer Schneiderin Erika Kochheim in Windeseile vergriffen und so kamen bei den Verteilaktionen in Hünxe, Bruckhausen und Drevenack 820 Euro zusammen....

Die mit Verspätung gestartete Freibadsaison 2020 wird natürlich von Corona und den damit verbundenen Abstands- und Hygieneregeln bestimmt. Allerdings ist eine Freibadsaison auch immer nur kurz und vor allem wetterabhängig. SPD-Bürgermeisterkandidat Frank Mielke schwebt ein ganzjähriger Betrieb des Freibades Welper vor. Die Überlegung sieht vor, über dem Wettkampfbecken des Freibades eine mobile Traglufthalle zu errichten. Damit stünde das Schwimmbad auch dann zur Verfügung, wenn das Wetter oder...

Landratskandidat Dr. Peter Paic setzt sich für eine stärkere finanzielle Unterstützung der Burghofbühne ein, um deren wichtige Bildungsarbeit für Kinder und Jugendliche zu bewahren. „Das Jamaika-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen hat die Finanzierung für die Burghofbühne in der Vergangenheit jedes Jahr gekürzt. Das möchte ändern“, so Paic. „Die Burghofbühne ist ein wichtiges Aushängeschild für die Kulturlandschaft im Kreis Wesel, die wir ausreichend finanziell ausstatten müssen.“ Die Burghofbühne...

SPD-Landratskandidat beim Start-Up Coduct Peter Paic gibt Anstoß für Gründerpaket Peter Paic hat Erfahrung im Bereich Gründung, unter anderem managte er Anfang der 2000er die Gründung der Trusted Shops und promovierte zudem in dem Themengebiet. Der IT-Experte setzt sich deshalb besonders für die Unternehmen im Kreis Wesel ein. „Wir müssen dringend die Rahmenbedingungen verbessern, damit sich junge Gründer für den Kreis als Standort entscheiden“, so Paic. Bei seinem Besuch beim Start-Up Coduct...

Trotz Corona gibt es auch in diesem Jahr eine kommunalpolitische Radtour quer durch den Stadtbezirk. Los geht es diesmal am Sonntag (30.8.).  Das Motto gibt die Strecke vor: Teilnehmer bewegen uns bei der Tour auf krummen Strecken, fahren in Schlangenlinien an vielen Stellen vorbei, an denen sich politisch etwas bewegt hat, etwas bewegen soll oder sich immer noch nicht bewegt - politischer Alltag zum Anfassen eben. Start ist wie immer um 10.30 Uhr auf dem Parkplatz an der S-Bahn-Haltestelle...

Zeitgleich mit dem Start der Kampagne zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs fand eine Aktion des SPD Ortsvereins am Xantener Bahnhof statt. In der Zeit zwischen 5:30 Uhr und 8 Uhr verteilten Dr. Peter Paic, Landratskandidat der SPD für den Kreis Wesel, Bürgermeisterkandidat Olaf Finke sowie zahlreiche weitere Ratskandidatinnen und Ratskandidaten Brötchentüten an die Reisenden und Berufspendler. Dabei wurden wieder einmal die Probleme mit der RB 31 sichtbar. Ohne jegliche Information auf dem...

An 33 öffentlichen Wänden und Säulen kleben in Bergkamen seit dem heutigen Montag die Plakate der Parteien, diesich am Wahlkampfabkommen beteiligen. In Bergkamen verzichten SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und die Linken der Umwelt zuliebe auf eine „wilde Plakatierung“ im Stadtgebiet. Bürgermeisterkandidat Bernd Schäfer ließ es sich dabei nicht nehmen, das erste Plakat mit seinem Konterfrei am Stadtmarkt selbst anzubringen. Mit fachkundigem Blick wurde er bei dieser Arbeit von Thomas Heinzel und...

Dr. Peter Paic, Landratskandidat der SPD für den Kreis Wesel, hatte sofort die Idee Werke von Otto Pankok hierher nach Moers zu holen, als er zum ersten Mal das Ladenlokal der SPD in der Kirchstraße besuchte. Am Mittwoch konnte Ibrahim Yetim nun eine Ausstellung eröffnen, die er zusammen mit Annette Burger, Leiterin des Otto-Pankok-Museums HAUS ESSELT, aus dem bebilderten Werkverzeichnis ausgewählt hatte. Annette Burger: „Ich war beeindruckt, wie zielsicher Herr Yetim aus dem Gefühle heraus...

Das Thema "Studiengebühren" hat sie kurz nach dem Abitur dazu gebracht, sich politisch zu engagieren. Erst bei den Jusos, später dann auch in der SPD. Am 13. September möchte Romina Eggert als Ratskandidatin ihrer Partei für Borbeck/Gerschede in das Stadtparlament einziehen. Und auch im Ruhrparlament möchte sie mitmischen. Damit tritt die 30-Jährige im Wahlkreis die Nachfolge von Rainer Marschan an. von Christa Herlinger Es ist der erste große Wahlkampf der Borbeckerin. Und der findet in...

Die SPD-Ratskandidaten für Drevenack Waltraud Schilling, Mendina Scholte-Reh und Andreas Katzer sprechen sich gegen eine weitere Trasse aus. Das Unternehmen Amprion treibt den Ausbau der Gleichstromverbindung A-Nord zwischen Emden-Ost und Osterath voran. Drei mögliche Trassenverläufe für die Windstromverbindung stehen derzeit zur Auswahl. Das Unternehmen bevorzugt einen Trassenverlauf mit Rheinquerung bei Rees bei der das Gebiet der Gemeinde Hünxe nicht betroffen wäre. Allerdings gibt es auch...

Die SPD will den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) auf Dauer stärken und ausbauen. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise fordern die Sozialdemokraten im Kreistag des Kreises Unna am 1. September 2020 einen entsprechenden Auftrag an den Landrat zu beschließen. Kreis Unna. Er soll sich gegenüber Bund und Land für einen besseren Bevölkerungsschutz einsetzen. Denn: „Die derzeitige personelle Besetzung in den Gesundheitsämtern wird einer erfolgreichen und nachhaltigen Pandemiebekämpfung nicht...

SPD Spitzenkandidat - Philipp Richter stellt sich vor Philipp Richter (26) ist der Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2020. Philipp ist seit 2015 Mitglied der SPD und gestaltet seither sowohl in der Fraktion als Sachkundiger Bürger als auch im Ortsverein die Politik in Rheinberg aktiv mit. Philipp lebt gemeinsam mit seiner langjährigen Freundin in Rheinberg Mitte, aufgewachsen ist er in Alpsray. Nach seinem Realschulabschluss an der heutigen Europaschule, absolvierte er später sein Abitur an...

Neben SPD-Parteimitgliedern waren es auch viele Bürger, die die Gelegenheit nutzten, um im Rahmen einer Fahrradtour einen Teil von Gladbeck näher kennenzulernen. Die Strecke führte durch Gladbeck-Mitte, Schultendorf, Ellinghorst, Rentfort, Zweckel sowie Gladbeck-Ost. Angeführt wurde die Teilnehmergruppe von der SPD-Bürgermeisterkandidatin Bettina Weist, mit von der Partie waren aber auch die SPD-Ratskandidaten Claudia Braczko, Volker Musiol, Norbert Dyhringer und Wolfgang Wedekind. Auf dem...

Am Dienstag, den 11.08 haben Jusos der SPD Rheinberg gemeinsam mit der Rheinberger Tafel und dem SPD Ortsverein Hygieneartikel für die Rheinberger Tafel gesammelt. Die Aktion kann man als einen vollen Erfolg bezeichnen,  den man mit großem Respekt begegnen muss!  Chapeau Rheinberger Jusos. Über eine riesige Beteiligung sowie über die vielen positiven Rückmeldungen und der doch großen Ausbeute bedanken sich die Rheinberg Jusos und der SPD Ortsverein ganz herzlich bei allen, die gespendet...

Während der Sommerpause nutzte die Weezer SPD-Fraktion die Gelegenheit, sich über den Stand der Bauarbeiten am neuen Feuerwehrhaus in Weeze-Wemb zu informieren. Vertreter der Gemeinde Weeze und der Firma Fuhrmann und Keuthen führten die SPD Politiker über das Gelände und erklärten die Räumlichkeiten des Rohbaus. Im Anschluss nahmen sie sich Zeit, die Fragen der Fraktionsmitglieder ausführlich zu beantworteten. Foto: privat

Dr. Peter Paic SPD Landratskandidat für faire Kostenerstattung bei Übernahme der Trägerschaft Dr. Peter Paic machte im Gespräch mit dem Vorstand der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Kreis Wesel klar, dass er sich als Landrat dafür einsetze werden, dass es einen jährlichen Ausgleich für steigende Personalkosten bei den Beratungs- und Betreuungsangeboten gibt. Diese werden in vielen Fällen von Trägern wie der AWO übernommen. Über die vielfältigen sozialen Angebote, die die Arbeiterwohlfahrt (AWO) den...