SPD

Wir sind entsetzt - es muss gehandelt werden! Stellungnahme der SPD Rheinberg.  Während gestern noch die Freude überwog und wir gespannt darauf waren die Alltagsmenschen in Rheinberg begrüßen zu dürfen, überwiegt heute das Entsetzen und Unverständnis über die blinde Zerstörungswut! Leider handelt es sich hierbei nur um die Spitze des Eisberges - Rheinberg hat bereits seit einiger Zeit ein großes Vandalismusproblem. Ob die Verwüstung der Skateranlage in Alpsray, Beschmierung von...

Anja Reutlinger und Norbert Behrs, Vorsitzende SPD OV Rheinkamp, haben sich mit ihrem Ortsverein für diesen Sommer 2020 der Corona-Pandemie, den viele von uns zu Hause, in Deutschland, verbringen werden, ganz im Sinne von Goethes „Erinnerungen“ etwas einfallen lassen;“ "Willst du immer weiter schweifen? Sieh, das Gute liegt so nah. Lerne nur das Glück ergreifen: Denn das Glück ist immer da." Sozialdemokraten aus Rheinkamp werden über den Sommer hinweg den Daheimgebliebenen ihre Gärten zu...

Es ist Wahlkampfzeit! Und die Essener Politiker sind zwischenzeitlich aus ihrem Tiefschlaf aufgewacht, geben sich bürgernah und engagieren sich vermeintlich, um sich bei den Essener Wählern und Wählerinnen anzubiedern. Ein Dauerärgernis für die Bürgerinnen und Bürger und ein beliebter Wahlkampfschlager für Politiker sind BAUSTELLEN! Aber während andere Nachwuchskommunalpolitiker nur mit der Stadtverwaltung telefonieren und dann werbewirksam Fotos am Ort einer Baustelle machen, sind die...

Jan Scholte-Reh ist Spitzenkandidat der Hünxer SPD für den Gemeinderat. Wahlprogramm nach großer Bürgerbeteiligung für den 13. September beschlossen. Mit einer großen Online-Befragung und mehreren Dorfwerkstätten sind die Hünxer Sozialdemokraten ins Kommunalwahljahr 2020 gestartet. Jetzt haben die Genossen ihr Bürgerwahlprogramm mit dem Titel „Für unser Hünxe von morgen“ als Fahrplan für die kommenden fünf Jahre beschlossen. Außerdem wählten sie die Reserveliste für die Ratswahl und setzen...

Paul Stucki, Ratskandidat der SPD für Hülsdonk hatte zur Bastelstunde vor das Ladenlokal der SPD in der Fußgängerzone eingeladen. Die Gäste im benachbarten Restaurant staunten nicht schlecht, als Tische und Stühle auf die Straße getragen , Alurollen, Bastelmaterial  verteilt wurden und dann ging es los. Mit dabei der Schulleiter der Geschwister Scholl Gesamtschule, GSG, Rolf Grüter, der seinen Schutzhelm für Kanu Wildwasserfahrten mitgebracht hatte und gekonnt zu einem Aluhut gegen verqueres...

Das umweltfreundliche Fahrrad nutzten jetzt Mitglieder des SPD-Ortsvereins Rentfort, um eine Ortsbesichtigung im Bereich Wiesenbusch zu machen. Ziel der Sozialdemokraten war der geschotterte Rad- und Wanderweg, der vom Wiesenbusch paralell zur Autobahn A 31 bis zur Kirchhellener Straße führt. Vor Ort verschafften sich die SPD-Bürgermeisterkandidatin Bettina Weist, übrigens selbst Mitglied des Ortsvereins-Vorstandes, Claudia Braczko (SPD-Ratsfrau) sowie Gertrud Schröter, Heiner Menning und...

Annie Tarrach will bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 für Die PARTEI das Direktmandat in Karnap holen! „Endlich eine Frau für Karnap im Stadtrat statt alter weißer Männer“ kündigt die 27jährige Kandidatin der Die PARTEI selbstbewusst an, und legt sofort nach: „Die Karnaper Bürgerinnen und Bürger haben besseres verdient, als Politiker die anscheinend häufiger ihre Parteizugehörigkeit wechseln als ihre Unterhosen“,- und spielt damit auf ihre Gegenkandidaten Schwamborn (SPD), Reil (AfD) und Duda...

Heute, Samstag, 4. Juli, startet die SPD Hilden in den Straßenwahlkampf. Am Infostand am Alten Markt präsentiert sie ihr Wahlprogramm. „Mit dem Hilden-Plan 2020-2025 stellen wir unsere Grundpositionen zur Hildener Kommunalpolitik vor“ erklärt Torsten Brehmer, Vorsitzender der SPD Hilden. „Unser kommunalpolitisches Programm für Hildens Zukunft wird bereits seit 1975 fortgeschrieben. Wir sind die einzige Partei in Hilden, die seit so vielen Jahren eine inhaltlich fundierte Arbeit gewährleistet...

Kurt Nickel ist ein streitbarer Genosse, ein Mensch, der den politischen Diskurs nicht scheut. Er beobachtet, hinterfragt, fordert Transparenz und ist mit vielem nicht einverstanden, was im politischen Alltag läuft. Er sieht Egoismus, Lügen, Posten-Geschacher, eben all die Dinge, die ein politisches Misstrauen unterfüttern. Und so heißt denn auch Nickels neuer Roman genauso: "Politik-Paranoia". VON FRANZ GEIB Pfalzdorf. "Ich habe in meinem Leben oft erleben müssen, wie Versprechungen vor der...

Im persönlichen Gespräch am 13.03.2020 durfte ich als Patientenvertreter und Unternehmensberater unseren Landrat Michael Makiolla und den Leiter des Gesundheitsamtes Unna über die massiven Probleme von Cannabis-Therapie Patienten im Kreis berichten (Quelle: Punkt 3). Dabei habe ich meine Empfehlung untermauert ein Modellprojekt für die Abgabe von Cannabis im Kreis Unna zu realisieren. Die anhaltenden Prohibition (Quelle: Punkt 6) ist fehlgeschlagen und verschlingt Millionen von Steuergeldern....

Prof. Dr. Tiziana Frusca vom Uniklinikum Parma, Italy, zu Besuch in Moers und im Gespräch mit Ibrahim Yetim, MdL: "Ich wohne in Brescia und leite die Gynäkologie und Geburtshilfe am Uniklinikum in Parma. Ich hatte eine Sondererlaubnis und fuhr durch Straßensperren zum Krankenhaus durch menschenleere Straßen.“ so begann Prof. Dr. Tiziana Frusca ihr Gespräch zu dem Ibrahim Yetim, MdL, eingeladen hatte. Der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete fragte seinen Gast nach den Unterschieden im Umgang...

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

„Ich freue mich, dass endlich ein sozialpolitischer Meilenstein im Bundestag beschlossen worden ist: Die Grundrente kommt!“, sagt Kerstin Griese. „Die Grundrente kann damit am 1. Januar 2021 in Kraft treten." Die Parlamentarische Staatssekretärin hat in den letzten Monaten federführend dieses wichtige Vorhaben von Sozialminister Hubertus Heil mit den Abgeordneten beraten. „Viele Monate Arbeit haben sich gelohnt, weil es nach mehreren Versuchen in den letzten zwei Wahlperioden jetzt endlich...

Der Direktkandidat für #Altendorf für Die PARTEI bei der Kommunalwahl 2020 ist David Müller. Geboren wurde dieses Mitglied des berüchtigten Müller-Clans in der DDR. Bereits im Jahr 2011 ist er nach Altendorf gezogen. „Mit verfallener Bausubstanz und Sprachen die man nicht verstehen kann fühle ich mich hier sehr heimisch“. Programmatisch setzt er sich für die Wiedervereinigung der verwandten Pflanzen #Hopfen & #Hanf ein und möchte den kaputten Stadtteil als Neu-Kalifornien einem...

Damals war es Neuland , heute bewährt .Eine vorhandene Mitte wieder beleben ist gelungen

Bei der Wahlversammlung zur Bürgermeisterwahl im Ratssaal der Stadt Hamminkeln wurde Bernd Romanski als gemeinsamer Kandidat der FDP, SPD und USD von den Teilnehmern einstimmig gewählt. Vorangegangen war eine flammende Rede von Bernd Romanski , der seine Ziele für die kommenden fünf Jahre vorstellte und nach Meinung der Delegierten wirklich alle wichtigen Themen der Stadt beleuchtet hat. „Als „einer von uns“ hat Bernd Romanski bei allen wichtigen Projekten und in Ausnahmesituationen wie...

So sieht es aus wenn man nichts tut. Trotz mehrmaliger Nachfragen über die Situation an der Eisenbahnunterführung Rauchstr. hat sich hier seit Monaten nichts mehr getan. Nun ist das Verkehrschaos in Dellwig perfekt. Die 2. noch vorhandene Eisenbahnunterführung an der Prosperstr. ist wegen Notstandsarbeiten an einer Wasserleitung nun auch nicht mehr befahrbar. Ergebnis Stillstand in den letzten verbliebenen Nebenstraßen die garnicht für die Aufnahme dieses starken Verkehres ausgelegt sind. Die...

Nach Bekanntwerden der Schließungspläne für die Kaufhäuser rief die SPD zu einer Mahnwache auf, begann eine Unterschriftenaktion für den Erhalt und unterstützte die Demonstration von ver.di und den Betriebsräten. Nicht nur auf dem Hansaplatz, an 12 Stellen wurden Unterschriften gesammelt und die Dortmunder gebeten, für den Erhalt der Arbeitsplätze zu streiten. DEr DGB-Stadtverband  verurteilte die geplante Schließung der Galeria Karstadt Kaufhof und Karstadt Sports Filialen in Dortmund aufs...

Bis zum 10. Juli haben Bürger nach der Bürgeranhörung zum Bebauungsplan „Rönskenhof“ noch die Möglichkeit, ihre Anregungen schriftlich gegenüber der Stadt Voerde zu formulieren. Die im Rahmen der Bürgeranhörung getätigten Anliegen wurden bereits durch die Stadt Voerde protokolliert. Rund 70 Bürger informierten sich auf der Veranstaltung. Wie die SPD berichtet, seien besonders die Baudichte, die Bauhöhe und der Verlust der Grün- und Baumlandschaft kritisiert worden: Der aktuelle Bebauungsentwurf...

Mirko Sehnke, beruflich in der IT-Branche tätig, greift bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 nach dem Direktmandat und tritt für den Wahlkreis Altenessen-Süd kräftig in die Pedale. Der passionierte Radfahrer engagiert sich in seiner Freizeit im Vorstand für den Verband ADFC Essen. Der ADFC Essen wurde 1984 gegründet und hat derzeit mehr als 800 Mitglieder. Ein maßgeblicher Tätigkeitsschwerpunkt ist die Radverkehrspolitik, erklärtes Ziel ist dabei eine fahrradfreundlichere Ausgestaltung von...

An diesem Donnerstag trifft sich die Wattenscheider SPD zum Stadtbezirksausschuss um über das Programm zur Kommunalwahl zu beschließen - Natürlich unter Einhaltung der Corona-bedingten Hygiene- und Abstandsregeln. Mit dabei werden auch die Wattenscheider Jusos sein. Diese blicken den Termin bereits jetzt gespannt entgegen: „Wir freuen uns auf einen besonderen Wahlkampf in schwierigen Zeiten. Aber vor allem freuen wir uns, dass die SPD am Donnerstag ein Wahlprogramm beschließen wird, das unsere...

Jedes Jahr sucht Heike Marschmann für die Auszubildenden der Firma Marschmann ein eigenes Projekt, bei dem sich die jungen Leute so richtig austoben, ihre Fertigkeiten unter Beweis stellen können. In diesem Jahr fiel die Wahl auf den alten Maschinenstand der Förderanlage der ehemaligen Zeche Pattberg. Dort wurde die Kohle der Zeche Pattberg über das von der Autobahn sichtbare Förderband in die riesige Kohlenwasch- und Kohlensortierhalle transportiert. Heute wird die Halle von die Firma Riedel...

Vor etwas über einem Jahr wurde in Bochum vom Stadtrat der Klimanotstand ausgerufen. Die Stadt verfügt über fünf Klimaschutz(teil)konzepte und ein Klimaschutzanpassungskonzept mit über 200 Einzelmaßnahmen, doch die Verwaltung kann mangels Controlling nicht wirklich sagen, wie es um die Umsetzung der Masse an Maßnahmen steht (Klimaschutz, viel Papier, wenig Greifbares). Mit Datum vom 12.03. stellte die Fraktion “FDP und Die STADTGESTALTER” eine detaillierte Anfrage (Anfrage 20200791), in der die...