SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Mit vielfältigen Aktionen hatten Naturschützer der Grünen und der Groppenbruch-Initiative in den letzten Jahren gegen eine Gewerbeansiedlung vor Ort gekämpft. Ihnen geht die jetzige Entscheidung nicht weit genug. Archivfoto: Schütze

Aus für Gewerbe im Groppenbruch: Lob und Tadel

Am Aus für ein Gewerbegebiet im Groppenbruch scheiden sich die politischen Geister. Während die Grünen aus ökologischer Sicht einen Grund zum Feiern sehen, beklagt die CDU einen Rückschlag für die wirtschaftliche Entwicklung Dortmunds. Erst am Dienstag hatte die Verwaltung der Zukunftsdebatte um den Groppenbruch ein vorläufiges Ende gesetzt. Die Stadt war in einer Machbarkeitsstudie zu dem Ergebnis gekommen, dass die Planungs- und Herstellungskosten zu hoch sind, um die Fläche zu marktüblichen...

  • Dortmund-West
  • 09.11.12
Politik

Sonderprüfung bei den Stadtwerken Bochum zur Honorar-Affäre nach Steinbrück-Talk

Eine Sonderprüfung aller “Vorgänge im Zusammen­hang mit der Veranstaltungs­reihe ‘Atrium-Talk’” hat am Donnerstagabend der Rat der Stadt Bochum bei den Bochumer Stadtwerken beschlossen. Vorraus­gegangen waren eine heftige Debatte im Stadtrat, eine Entschuldigung des Geschäftsführers der Bochumer Stadtwerke Bernd Wilmert (SPD) und eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung vor der Ratssitzung. Erst heftiges Drängen der CDU und weiterer Fraktionen hatten ein Einlenken von SPD und Grünen bewegt....

  • Bochum
  • 09.11.12
  • 3
Politik

Dichtheitsprüfung-Funktionsprüfung-Kanal-TÜV: Aktuell

Kommunen dürfen keine Entscheidungsfreiheit für eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung haben! Denn da würde ein „Wildwuchs“ – DHP ja, DHP nein – entstehen. Bürgerfreundlich wäre das auf keinen Fall, sondern unfreundlicher ging es kaum noch! Müssen wir mit einer Prüfpflicht zur Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung rechnen!? Das soll Gesetz werden, so rot/grüner Gesetzesentwurf! Wir sagen, so nicht! Drucksache 16/1264 31.10.2012 Ausgegeben: 06.11.2012 Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der...

  • Düsseldorf
  • 06.11.12
Politik
Hier wird Demokratie gefällt
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Die Platanen werden die ersten Opfer des Musikzentrums sein

BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: "Natürlich sind wir enttäuscht vom Beschluss des Gerichts“, so Gregor Sommer. „Wir haben aber alles in unserer Macht stehende getan, um eine einstweilige Verfügung gegen die Fällung zu erwirken. Die Platanen werden aber leider die ersten Opfer des Musikzentrums sein. Wenn die Kosten bei dem Vorhaben explodieren, werden andere städtische Projekte und Einrichtungen nicht mehr finanzierbar sein und wegen des Musikzentrums aufgegeben werden müssen." Durch die...

  • Bochum
  • 04.11.12
  • 1
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.
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Dichtheitsprüfung: Was rot/grün wirklich mit uns vorhat

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Lesen Sie BITTE genau was rot/grün wirklich mit uns vorhat: Drucksache 16/1265 30.10.2012 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen -Selbstüberwachungsverordnung –SüwAbw http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1265.pdf 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012 *) ca. 18.30 Uhr...

  • Düsseldorf
  • 04.11.12
Politik
Talkgast in der Pleitestadt | Foto: Pressefoto SPD, Daniel Biskup
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Leben in der Pleitestadt

Der Publicity-Gau ist perfekt. Land auf Land ab ist nur noch von der Pleitestadt Bochum die Rede. Die TAZ titelt „Spitzenhonorar von der Pleitestadt“, der Spiegel berichtet von der Stadt, die ihre Schulden nicht im Griff hat, die heute show macht Bochum gleich zur Peter-Zwegat Stadt und der Tagesspiegel beleuchtet das Geflecht der roten Barone. Ganz Deutschland macht sich lustig über unsere Stadt, die nicht wirtschaften kann, völlig Pleite ist und wo die Stadtwerke so naiv sind, dass sie Peer...

  • Bochum
  • 04.11.12
  • 25
Politik
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Groß/-Informationsveranstaltung zum Thema Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV

http://alles-dicht-in-nrw.de/ KOMMEN AUCH SIE - INFORMIEREN UND DISKUTIEREN! AKTUELL MIT DEN NEUSTEN INFORMATIONEN! AKTUELLER GEHT ES NICHT!!! Groß/-Informationsveranstaltung Am 10.Nov.2012 um 10:30 Uhr in der Stadthalle, 52531 Übach-Palenberg, Freiheitsstraße 8, Stadthotel Werden. Es geht um die Thematik: §61a LWG NRW Dichtheitsprüfung und Kanal-TÜV Es spricht Prof. Dr. Ing. Hartmut Hepcke und bringt Licht ins Dunkle mit seinem Vortrag - Über den Sinn oder Unsinn der Dichtheitsprüfung und...

  • Recklinghausen
  • 28.10.12
Politik
Platanen vor der Marienkirche | Foto: Peter Schröter
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Bürgerbegehren stellt Stadt Bochum wegen Platanen Ultimatum

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Das BÜRGERBEGEHREN fordert die Stadt auf bis zum 31.10.12 zu erklären, dass sie bis zum Bürgerentscheid auf eine Fällung der 19 Platanen sowie 12 weiteren Bäume verzichtet. (Text zum Schreiben an die Oberbürgermeisterin) Will die Stadt dieser Forderung nicht nachkommen, kündigt das Bürgerbegehren einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen an, um den Schutz der Bäume bis zum Bürgerentscheid vom Gericht sicherstellen zu...

  • Bochum
  • 28.10.12
  • 27
Politik

Einigung zum Kanal-TÜV ist eine Mogelpackung! Die Dichtheitsprüfung- ist nicht vom Tisch!

Alles dicht in NRW Einigung zum Kanal-TÜV ist eine Mogelpackung! Die Dichtheitsprüfung- ist nicht vom Tisch! Die Mehrheit ist der Auffassung, überhaupt nicht betroffen zu sein oder kennen das Thema und Hintergründe nicht. Die in diversen Medien auftauchenden Entwarnungsmeldungen „Kanal-TÜV für die meisten vom Tisch“ „Kanal-TÜV wird bürgerfreundlich“ „Kanal-TÜV nur noch in Ausnahmefällen“ sind bei genauerer Recherche und genauem Hinsehen nicht nachvollziehbar. Fakt ist: Das den Gemeinden in NRW...

  • Düsseldorf
  • 27.10.12
  • 1
Politik
Ratsfraktion der Grünen – Treten sie für Grüne Überzeugungen ein? | Foto: Die Grünen

Werden die Grünen nach der Pfeife der SPD tanzen?

Am 8. November oder 13. Dezember wird es sich entscheiden, ob die Bochumer Grünen wieder nach der Pfeife der SPD tanzen oder doch eine politische Kraft mit Rückgrat sind. Als die Grünen auf die Politikbühne getreten sind, da galten sie als Sinnbild, für eine Partei, die als erstes für ihre Überzeugungen eintritt. In Bochum waren die Grünen z.B. eine treibende Kraft hinter dem Bürgerbegehren Stadtbad. Sie haben in dieser Stadt für Bürgerbeteiligung gestritten. Viel ist davon leider nicht mehr...

  • Bochum
  • 24.10.12
  • 2
Politik

Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV: Nichts hat Rot-Grün gekippt, nichts ist vom Tisch!

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Presse berichtete: Rot-Grün kippt Dichtheitsprüfung, Dichtheitsprüfung ist vom Tisch, Hausbesitzer können aufatmen. Nichts davon STIMMT! Dichtheitsprüfung ist nicht vom TISCH! Lesen Sie selbst: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen 12:48 Mittwoch, 24.Oktober 2012 Quelle: http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_aktuell/presse121024.php Landesregierung: Kanäle müssen...

  • Düsseldorf
  • 24.10.12
  • 3
Politik
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Beschlossen: - Dichtheitsprüfung- Rote Karte für Frau Hannelore Kraft

Alles dicht in NRW Beschlossen: - Dichtheitsprüfung- Rote Karte für Frau Hannelore Kraft Auch die BI-Gronau beteiligt sich, wie die anderen 70 BI in NRW, an der landesweiten Postkartenaktion. Sie soll Ministerpräsidentin Kraft an ihre Aussagen vor der Wahl erinnern: Keine Dichtheitsprüfung für Ein-/Zweifamilienhäuser! Alle Gronauer und Eperaner werden aufgerufen, sich an dieser Aktion zu beteiligen, indem sie mit ihrer "persönlichen" Roten Karte ihren Unmut gegen die überflüssige...

  • Recklinghausen
  • 23.10.12
Politik

Dichtheitsprüfung, Kanal-TÜV: Landesregierung, so geht es nicht!

EILMELDUNG!!! Dichtheitsprüfung: Landesregierung so geht es nicht! Bund schiebt die Verantwortung zum Land und jetzt schiebt das Land die Reglungsfreiheit an die Gemeinden ab. Schlimmer geht es wirklich nicht mehr. Der Widerstand geht weiter. Dichtheitsprüfung nein Danke! Lesen Sie die Aktuelle Mitteilung des WDR: Keine allgemeine Pflicht für Kanal-TÜV In Nordrhein-Westfallen müssen private Hauseigentümer nicht überall nachweisen, dass ihr Abwasserkanal dicht ist. SPD und Grüne haben sich nach...

  • Düsseldorf
  • 23.10.12
  • 1
Überregionales
Der Pfeil zeigt, wo die Forensik in Lünen gebaut werden soll. | Foto: Schmälzger

Lünen ist Standort für neue Forensik

Gerüchte gab es schon lange, nun ist es Gewissheit: Lünen wird einer der Standorte für fünf neue Forensiken in Nordrhein-Westfalen. Das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen machte es am Dienstagmorgen offiziell: Neben Lünen sollen auch in Haltern, Reichshof, Wuppertal und Hörstel neue Plätze für psychisch kranke und suchtkranke Strafttäter entstehen. Geplanter Bauplatz in Lünen ist das Gelände der ehemaligen Zeche Viktoria I / II nahe der Zwolle Allee, das seit einigen Jahren brach liegt....

  • Lünen
  • 23.10.12
  • 4
Politik

Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV-Funktionsprüfung: Protestiere mit!

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV-Funktionsprüfung: Protestiere mit! Schließ Dich Bürgerinitiativen an, hier findest Du BI’s! http://www.buergin-harsewinkel.de/pages/buergin_initiativen.htm Folgenden Spruch sollten sich die "Zögerer" mal zu Herzen nehmen! ”Hätten wir was getan, als noch Zeit war, bräuchten wir uns nicht vorzustellen, wie es wäre, wenn wir was getan hätten, als noch Zeit war!” Nicht nur ärgern - handeln Sie: Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft,...

  • Düsseldorf
  • 22.10.12
Politik
Sicherheitspersonal bewacht die Hauptschule. Foto: Winkler
2 Bilder

Asylbewerber sind an der Lohstraße einquartiert - Bürger wehren sich

Seit Mittwoch haben rund 50 Asyl-Bewerber übergangsweise die Turnhalle der ehemaligen Hauptschule an der Lohstraße bezogen. Doch die Nachbarschaft bleibt skeptisch. Mit Anrufen, Plakaten, Unterschriftenlisten und Demonstrationen versuchen sich Bürger massiv gegen die Unterbringung der Gäste zu wehren. Die haben sich derweil in der von Sicherheitspersonal bewachten Feldbettenlandschaft eingerichtet und erhalten vom DRK Ersthilfe. Nur zwei Wochen soll die umstrittene Übergangslösung andauern....

  • Essen-Borbeck
  • 19.10.12
Politik

Dichtheitsprüfung: Verkauft Hanni jetzt die SPD an die Grünen?

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung nein Danke! Wann kommt endlich die Einsicht bei SPD und Grünen? Es kann doch auch für verantwortungsbewusste Sozialdemokraten und Grüne nicht wirklich schwer sein, die von den damaligen „Machern“ des Gesetzes (CDU/ FDP) inzwischen aus sachlicher Überzeugung eingestandenen Fehler, die damals auch auf unvollständigen Informationen basierten, jetzt auch als Regierungspartei nachzuvollziehen und gemeinsam mit diesen Parteien die Wende hin zu einer...

  • Düsseldorf
  • 17.10.12
Politik

DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST IHR WORT NOCH WERT, FRAU KRAFT ?

Alles dicht in NRW Die CDU Nordrhein-Westfalen steht gemeinsam mit der CDU-Landtagsfraktion an der Seite der vielen Bürgerinitiativen in Nordrhein- Westfalen zu diesem Thema. Schluss mit der rot-grünen Gängelung der Bürgerinnen und Bürger! DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST IHR WORT NOCH WERT, FRAU KRAFT ? Wahlbetrug Dichtheitsprüfung Kaum hat Rot-Grün die Regierung übernommen, bricht SPD-Ministerpräsidentin Kraft schon ein zentrales Versprechen: Kommt die teure und völlig überzogene Dichtheitsprüfung?...

  • Düsseldorf
  • 13.10.12
  • 1
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.

DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST DAS WORT VON SPD und GRÜNEN NOCH WERT?

ALLES-DICHT-IN-NRW http://alles-dicht-in-nrw.de/ DICHTHEITSPRÜFUNG: WAS IST DAS WORT VON SPD und GRÜNEN NOCH WERT? Rot-grüne Äußerungen zur Dichtheitsprüfung Aus dem rot-grünen Koalitionsvertrag 2012-2017 (S. 70): „Wir werden bei Funktionsprüfungen zeitnah eine bürgerfreundliche und soziale Lösung erarbeiten, die insbesondere soziale Härten und Ungerechtigkeiten bei der Umsetzung von evtl. Sanierungen vermeiden wird.“ Ministerpräsidentin Kraft (SPD) im Mindener Tageblatt vom 24.4.2012 zur...

  • Düsseldorf
  • 13.10.12
Politik
Horst Severin, Stadtverordneter
2 Bilder

WHE: Fairplay geht anders!

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herne sieht mit kritischen Augen auf die Geschehnisse rund um die Wanne-Herner Eisenbahn und stellt sich geschlossen hinter die Mitarbeiter. "In das Unternehmen Am Westhafen muss endlich Ruhe einkehren", sind sich die beiden CDU-Stadtverordneten und WHE-Aufsichtsratsmitglieder, Horst Severin und Christoph Nott, einig. Die erneuten Unstimmigkeiten um die Kündigung von Zusatzleistungen an die Mitarbeiter bereiten den beiden Kommunalpolitikern große Sorgen. "Die...

  • Herne
  • 12.10.12
  • 1
Politik
Immer schon ein Anliegen in Bochum "Bürgerwille statt Parteidiktat" | Foto: Wikipedia, User Maschinenjunge

Bürgerwille statt Parteidiktat

Die politischen Fehlentscheidungen zum Cross-Border-Leasing des Kanalnetzes und dem Abriss des alten Stadtbads zeigen es sehr deutlich, wenn die Politik am Willen der Bürger vorbei regiert, dann geht das immer wieder schief. Im ersten Fall erlitt die Stadt einen finanziellen Schaden in Höhe von mind. 26 Mio. Euro, im zweiten erhebt sich mitten in der Innenstadt an Stelle des denkmalgeschützten Stadtbads jetzt eine architektonisch fragwürdige Investitionsruine namens Stadtbadgalerie ohne...

  • Bochum
  • 12.10.12
  • 1
Politik
Hans-Friedrich Schulz, Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss

Feinstaub-Urteil: Trotz abgewiesener Klage bleibt Verwaltung in der Pflicht

Die CDU-Fraktion steht in Sachen "Feinstaubbelastung" weiter an der Seite der betroffenen Bürgerinnen und Bürger. "Auch wenn die Klage eines Wanners vor dem Oberverwaltungsgericht Münster jetzt gescheitert ist, ist das Feinstaubproblem an der Recklinghauser Straße nicht gelöst. "Wir werden hier am Ball bleiben und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger weiter unterstützen", kündigt der Sprecher der CDU-Fraktion im Umweltausschuss, Hans-Friedrich Schulz, an. "Die Luftbelastung vor Ort ist...

  • Herne
  • 11.10.12
Politik
Anfang Dezember sollte der Rat die Entscheidung der Bürger über das "Musikzentrum" einleiten | Foto: Stadt Bochum

Lasst die Bürger entscheiden

Schieben wir einmal die Diskussion über das „Für“ und „Wider“ zum Vorhaben „Musikzentrum“ beiseite, und widmen uns der Entscheidung, die der Rat der Stadt Anfang Dezember zu treffen hat. Dann wird er über den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ entscheiden. Dabei wird er aber nicht „für“ oder „gegen“ das Vorhaben selbst entscheiden, sondern allein darüber, ob die Bürger über das Vorhaben an Stelle des Rates entscheiden. Über 14.000 Wahlbürger werden beantragen, dass der Baubeschluss vom 05.07.12...

  • Bochum
  • 08.10.12
Politik
Markus Schlüter, Fraktionsvorsitzender

Gartenstraße: Vermarktungs-Erfolge geben CDU-Fraktion recht

Die CDU-Fraktion ist hocherfreut, dass an der Gartenstraße in Holsterhauen erneut ein großer Vermarktungserfolg erzielt werden konnte. "An dem Bauboom in der Gartenstraße zeigt sich deutlich, dass die CDU-Fraktion mit ihrer jahrelangen Forderung nach einer professionellen Vermarktung von Bauland in unserer Stadt goldrichtig lag, betont der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Markus Schlüter. Mit der Einführung des sog. Herner Wohnbauland-Entwicklungsflächen-Programm ( WEP) vor weit über einem Jahr,...

  • Herne
  • 08.10.12
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