SPD-Fraktion

SPD-Fraktion diskutiert soziale Lage in Lünen In der ersten Fraktionssitzung im neuen Jahr beschäftigte sich die SPD-Fraktion mit der Auswertung des Sozialberichts. Um gewachsene Siedlungsräume nicht zerstückeln zu müssen, hat die Verwaltung die zu untersuchenden Gebiete in Quartiere eingeteilt, die als sozialräumliche Einheit zu verstehen sind. Im Ergebnis entstanden 17 Quartiere. Diese kleinräumige Segregation führt zu selektiven Auf- und Abwertungen von Wohngebieten und damit auch zur...

Qualitätsmanagement der Rechnungsprüfung als Chance Die SPD-Fraktion hat in ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr u.a. die Entlastung des Bürgermeisters thematisiert. Einer Vertagung wurde im Dezember-Rat nur deshalb zugestimmt, weil bei einigen Fraktionen noch Beratungsbedarf bestand. „Dieses Vorgehen“, so der Fraktionsvorsitzende Michael Haustein, „ist dem korrekten, politischen Stil geschuldet“. Jede Fraktion muss die Möglichkeit bekommen, sich ordentlich zu informieren. Obwohl es schon...

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Voerde fordert eine gerechtere Gemeindefinanzierung und eine Beteiligung der Stadt Voerde am Aktionsbündnis "Raus aus den Schulden - Für die Würde der Städte" Sie fordert alle politischen Akteure in Voerde auf, sich im Schulterschluss mit dem parteiübergreifenden Aktionsbündnis, für eine gerechtere Finanzierung einzusetzen, um ein "Ausbluten" der Kommune zu verhindern. Ziel ist es das Ungleichgewicht der Lebensverhältnisse in finanzstarken und finanzschwächeren...

Die SPD-Fraktion ist sich einig, dass Lebensqualität und Selbständigkeit im Alter und bei Handicaps durch das Wohnumfeld mit beeinflusst werden. Für ältere Menschen und Menschen mit Handicaps gehört dazu auch im öffentlichen Raum eine gute, barrierefreie Erreichbarkeit öffentlich nutzbarer Sanitäreinrichtungen, um Naherholungsflächen oder Infrastruktureinrichtungen problemlos nutzen zu können. Im Rahmen der demografischen Entwicklung und der inklusiven Kommune wird dieser Punkt an Bedeutung...

SPD-Fraktion fordert mehr akustische Signalanlagen Blindenampeln tragen in großem Maße zur Erhöhung der Mobilität Blinder und Sehbehinderter bei. Durch sie wird nicht nur die Sicherheit dieses Personenkreises, sondern aller Verkehrsteilnehmer erhöht. Auf Nachfrage wurde der SPD-Fraktion mitgeteilt, dass im Lüner Stadtgebiet einige Licht-signalanlagen (LSA) mit akustischen Signalen ausgestattet sind, diese jedoch abgeschaltet wurden, weil sich Anwohner gestört fühlten. Hier gilt es anzumerken,...

Die SPD-Fraktion wird in ihrer Sitzung am Montag, dem 29.09.14, erneut das Thema Fracking beleuchten. Der Bundestagsabgeordnete Michael Thews wird dazu berichten. Bekanntlich sollen nach Fertigstellung der Referentenentwürfe die Länder und Verbände beteiligt werden und im Herbst wollte sich das Kabinett mit den Regelungen beschäftigen. Im letzten Jahr ist das Fracking-Gesetz der schwarz-gelben Koalition bereits am breiten Protest der Bevölkerung gescheitert. Die Ministerpräsidentin Hanelore...

Die SPD-Fraktion beschäftigt sich seit langer Zeit mit den zunehmenden Angsträumen der Innenstadt und Stadtteile. Ein Sicherheitsforum wie damals beim Tobiaspark ist gut, reicht aber nicht aus. Der Tobiaspark ist als ein „in sich geschlossener Raum“ zu betrachten, für den man gute Sicherheitsvorkehrungen schaffen konnte, weil dort gestalterische Maßnahmen ausreichten. Die Angsträume, von denen jetzt vermehrt gesprochen wird, sind offene Räume, wo präventive Maßnahmen gestalterischer Art nicht...

SPD-Fraktion: Geschäftsziel der Sparkassen im Wandel „Mit ihrem lokal ausgerichteten Handeln tragen die Sparkassen viel zur nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung und zum Gemeinwohl bei“, heißt es im ersten Nachhaltigkeitsbericht der Sparkassen-Finanzgruppe. Geschildert werden Beispiele aus den verschiedensten Bereichen – u.a. wird die Lebensqualität und gesellschaftliche Zukunftsfähigkeit angesprochen wie auch die Förderung der Infrastruktur. Aber Liberalisierung und Deregulierung werden...

Die SPD-Fraktion tagt am Montag, dem 25. August 2014 gleich zweimal. Gestartet wird mit der Fraktionssitzung und u.a. mit den bekannten Themen: Bebauung Laakstraße und Geldautomaten der Sparkasse. Im Anschluss an die Fraktionssitzung findet eine Vorstandssitzung statt. Hier geht es u.a. um die Vorbesprechung i.S. Gremienbesetzung und die auslaufende Bürgerarbeit, von der zu viele Menschen im Kreis und vor allem in Lünen betroffen sind. Petra Klimek

Appell an Sparkasse und Verwaltungsrat Der Vorstand der SPD-Fraktion hat in seiner letzten Sitzung den Wegfall der Geldautomaten scharf kritisiert. Die gemeinwohlorientierte Geschäftspolitik der Sparkassen ist auf eine Stärkung der Region ausgerichtet – und somit auch auf die einfachen Bankkunden und eine flächendeckende Präsenz. Sparkassen sind kommunale Einrichtungen und kommunale Trägerschaft und Gemeinwohlorientierung setzen ein besonderes Interesse an der gesellschaftlichen Entwicklung vor...

SPD-Fraktion ist nicht verwundert über aktuelles Vorgehen Die SPD-Fraktion ist nicht verwundert über die heutige Darstellung der CDU zur ablehnenden Haltung bezüglich der Rats-Sondersitzung. Hier werden allerdings Äpfel mit Birnen verglichen. Das dem Thema Forensik große Bedeutung für unsere Stadt, ihre Entwicklung und unsere Bürger beigemessen wird, ist richtig und muss immer wieder betont werden. Auch die Begleitung durch eine breite politische und gesellschaftliche Mehrheit ist für die...

SPD-Fraktion hält Sondersitzung des Rates für überflüssig Fraktionsvorsitzender Michael Haustein sowie seine Stellvertreter Rüdiger Billeb und Siegfried Störmer halten die von CDU und GfL beantragte Rats-Sondersitzung i.S. „Stellungnahme der Stadt zur Anhörung des Forensik-standortes“ für überzogen und zum jetzigen Zeitpunkt für überflüssig. Einen Ältestenrat nachträglich einzuberufen, um die Sachlage rund um die Stellungnahme und Aussagen der letzten Ratssitzung zu klären, wäre für die...

Pragmatisch und selbstbewusst in die neue Periode Nachdem die SPD-Fraktion am Tag nach der Wahl schon einmal den Fraktionsvorsitzenden und seine Stellvertreter gewählt hat, um für die anstehenden Sondierungsgespräche die richtigen Ansprechpartner entsenden zu können, wählte die Fraktion in der letzten Woche die restlichen Vorstandsmitglieder mit folgendem Ergebnis: Achim Schwarz wurde als Kassierer bestätigt, Christiane Mai übernimmt für den ausgeschiedenen Jochen Otto die Pressearbeit und als...