soziale Gerechtigkeit

So sind sie und so bleiben sie, die Konservativen, Erzkonservativen und Kapitalisten, sie greifen nach der Macht. Steuersenkungen für sich und Verluste sozialisieren. Soziale Gerechtigkeit steht nicht auf ihrer Agenda – sondern Profit. Führende Republikaner bezeichnen Trumps Pläne als „Totgeburt“.

Einstimmig wurde am Montagabend bei der Wahlversammlung der LINKEN deren Kreissprecher Günter Blocks (58) zum Bottroper Direktkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Blocks erklärte zu seiner Wahl: „In NRW verrotten Brücken, Straßen, Schienen und Schulen. Die Verantwortung hierfür tragen die NRW-Regierungsparteien der letzten 20 Jahre: SPD und Grüne, CDU und FDP. Es wird höchste Zeit für einen grundlegenden Politikwechsel. Meine Kandidatur steht für mehr soziale Gerechtigkeit sowie für den...

Agenda 2011-2012 bietet im Gegensatz zu Staats- und Regierungschefs, Politikern, Ökonomen, Wirtschaftsverbänden/-instituten, Wirtschaftswissenschaftlern, und Unternehmen eine Lösung der Schuldenkrise an. Lehrte, 13.02.2017. In den letzten 45 Jahren haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.048 Milliarden Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Aufgrund von Zahlungsversprechen werden die Schulden bis 2040 auf 7.000 Mrd. Euro steigen. Parallel dazu...

In dem Tohuwabohu von Trump, Putin, Erdogan, Migration, IS-Terror, Ukraine, Syrien, kriegsähnlichen Zuständen und Kriegen, in unsicheren Zeiten der Innen- und Außenpolitik und Schuldenkrise gibt es auch Lichtgestalten und Gewinner. Hagen, 09.02.2017. Langsam dämmert es vielen Zeitgenossen, dass die Zivilgesellschaft vor einer neuen Ära steht, zum Wohle des Gemeinwesens. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben (Gorbatschow). Nur wenige Worte, und doch entziehen sie im Herbst 1989 dem maroden...

Agenda 2011-2012: Wir sind welche von Euch, wir kennen Euch, Eure Sorgen, Probleme und Ängste – wir haben geliefert. Hagen, 06.02.2017. Martin Schulz reklamiert, dass "Millionen von Menschen fühlen, dass es in diesem Staat nicht gerecht zugeht" und "Unternehmensgewinne und Bonuszahlungen haben ebenso zugenommen wie die Zahl prekärer Arbeitsverhältnisse." Schulz will großes Vermögen höher besteuern. Er eilt von Erfolg zu Erfolg, weil er die Missstände in Deutschland schonungslos benennt und...

Agenda 2011-2012 - Trump hat Europa aus dem Phlegma gerissen- Schulz wird Deutschland aus der Lethargie führen. Lehrte, 30.01.2016. Martin Schulz hat sich den Menschen in einer eindrucks-vollen Weise dargestellt. Er hat schonungslos die sozialen Probleme in Deutschland angeprangert. In friedvoller Eintracht mit Gabriel auf die Erfolge der SPD, die in der Großen Koalition einen hervorragenden Job gemacht hat, hingewiesen und die Union kritisiert. Er hat Ungerechtigkeiten benannt und darauf...

Eiskalte Nächte, abwertende Blicke, Hunger, Schmutz, Angst vor Gewalt: Obdachlose leben in einer Parallelwelt, von der viele bürgerliche Menschen kaum etwas wissen oder wissen wollen. Hüdaverdi Güngör hat sich vier Tage lang dieser Welt gestellt. Sein Dokumentarfilm "Obdachlos - Vier Tage ein 'Penner'" feiert am kommenden Samstag in Bottrop Premiere. Stoppeliger Bart, eine alte Jacke, die dunkle Mütze tief ins Gesicht gezogen: Wer Hüdaverdi Güngör im Dezember in Köln begegnet wäre, hätte ihn...

Lünen. „Gerade die Jubilare wissen, dass in der SPD die soziale Gerechtigkeit an erster Stelle steht und stand.“ Diese Kernaussage stand im Mittelpunkt der Rede des NRW-Ministers Rainer Schmeltzer auf der gemeinsamen Jubilarfeier der SPD-Ortsvereine Beckinghausen und Horstmar. So wurden allein durch die Abschaffung der Studiengebühren und der Gebühren für das letzte Kita-Jahr die Familien in NRW unmittelbar um 400 Millionen Euro pro Jahr entlastet. Nie wurde mehr Polizei neu eingestellt und die...

Prof. Butterwegge, Kandidat in der Bundesversammlung für das Amt des Bundespräsidenten im Interview mit Charlotte Kroll radio-iserlohn.de Manchmal scheint radio-iserlohn.de seiner Zeit voraus zu sein. Es gilt auch auf die kritischen Stimmen zu hören.

Von Carmen Dluzewski Zur Wahlkreiskonferenz in der Apostelkirche in Essen-Frohnhausen versammelten sich viele Interessierte, um sich ein Bild zu machen, wer die Nachfolge der zurückgetretenen Skandal-Politikerin Petra Hinz bei der nächsten Bundestagswahl mit welchen Ideen vertreten möchte. NRW-Justizminister und Vorsitzender des SPD Unterbezirks Essen, Thomas Kutschaty, begrüßte die Anwesenden herzlich mit den Worten: „Ich freue mich sehr, dass wir aus einer Vielzahl interessanter Bewerber für...

Die Bundesregierung hat keine Antworten auf die Schuldenkrise. Sie steuert auf Staatsschulden von 7.000 Mrd. Euro zu und verschweigt, woher sie die Mittel für Renten und Reformen, die großes Geld kosten, nehmen will. Lehrte, 17.11.2017. Das Thema Renten wird die Bundestagswahl 2017 beherrschen, das Thema Pensionen und Diäten, dürfte außen vor bleiben. Betroffen sind 23 Mio. Rentner und 37 Mio. versicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse, die sich in der Warteschleife befinden. Wer im Wahlkampf...

Das Wort "Nord-Süd-Gefälle" hört man nicht gerne in Teilen der Essener Politik und Verwaltung. Ich habe mit der Nutzung des Wortes kein Problem, im Gegenteil. Bei der Beschreibung des Alltags und der Zustände im Essener Norden nutze ich dieses Wort passenderweise sehr oft. Beispiel gefällig? Bitteschön: Freier Durchgang für Kriminelle und Junkies im Norden In Altenessen wurde jüngst ein (städtischer) Zaun zerstört. Er steht an der Grenze eines ehemaligen Friedhofs zu privaten Grundstücken....

Hagenm 10.11.2012 Clinton und die ihren wollten Trump verhindern und er Clinton, egal was es kostet. Geschätzt hat der Wahlkampf Obama/Romney nach Medien zwischen 6 und 7,2 Mrd. USD gekostet, der US-Wahlkampf 2016 dürfte diese Summen toppen. Die Wut auf das Establishment hat Trump für seine Wahl genutzt, obwohl er selbst ein lupenreiner Vertreter der Konservativen ist. 47 Millionen US-Bürger (15 %) leben in Armut, wobei die Mittelschicht immer ärmer wird. Die Menschen haben Sorgen und sehen in...

Jürgen Preuß will für die SPD in den Bundestag und wirbt daher um Unterstützung der Genossinnen und Genossen beiderseits des Rheins im Kreis Wesel, so auch bei den SPD-Ortsvereinen Hünxe und Schermbeck. Diese luden den 53-jährigen Kamp-Lintforter zu einer Vorstellungsrunde nach Hünxe ein. In der gut besuchten Diskussionsveranstaltung in der Hünxer Gaststätte Nuyken erzählte Preuß über sich, dessen Erfahrungen und, wichtiger noch, dessen Motivation für den Deutschen Bundestag zu kandidieren....

(Agenda News) Lehrte, 24.10.2016. 5 Prozent mehr Steuereinnahmen können fehlende Konzepte nicht ersetzen. Soziale Gerechtigkeit wird zum geflügelten Wort. Alle fordern sie oder meinen sie zu leben. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel haben seit 1970 rund 1.280 Mrd. Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu einem Leistungsdefizit von 2.048 Mrd. Euro geführt. Sie wollten sparen, Haushalte...

Lehrte, 18.10.2016. Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, Bildung und eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates. Im Mai 2016 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und in der Staatsbibliotek Berlin hinterlegt. Unter dem...

Hagen, 10.12.2016. Zuerst die gute Nachricht: Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Parallel dazu ist das Taschenbuch „Protokoll einer Staatsfinanzierung - Wege aus der Krise“ erschienen. Es gibt komplexe Antworten auf die Schuldenkrise. Da, wo Bundesregierung draufsteht, sind mangels...

(Agenda News, Hagen). Die CDU erreichte in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gerade einmal 19 bzw. 18 % der Wähler, die SPD 30,6 und 23 Prozent. Das ist die Quittung für eine Politik, die immer unternehmerfreundlicher geworden ist und die Menschen nicht mehr mitnimmt. Ein Kontrastprogramm bietet die „Union für Soziale Sicherheit (UfSS)“. Sie steht für soziale Gerechtigkeit, Menschenwürde, Bildung, eine gerechte Verteilung der Ressourcen, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Die Gesellschaft...

„Gerne öfter!“ befinden die Gäste des ersten Hünxer Zukunftscafé unter dem Motto „Aufbruch SPD“. Zusammen mit den Jusos Kreis Wesel luden die Hünxer Sozialdemokraten zum Meinungsaustausch in die Gaststätte Rühl in Bruckhausen ein. Im Mittelpunkt der Diskussionsveranstaltung standen unter anderen die Themen „Soziale Gerechtigkeit“ und „Zusammenleben in Deutschland“. Zu den aktuellen Themen sozialdemokratischer Politik wurde abwechselnd an vier Tischen bei freundlichem Ambiente und Snacks...

Lehrte, 01.09.2016. Apple zahlt in Irland auf Gewinne der europäischen Filialen 0.005 Prozent Steuern oder 50 Euro pro 1 Milliarde Gewinn. Nun soll Apple über 13 Mrd. Euro nachzahlen - Steuervermeidung auf hohem Niveau. Schäuble dazu: „Wir brauchen Transparenz und gewisse Regeln (Phönix).“ Zehntausende geraten in CD-Steuerfallen, Banken und Autokonzerne zahlen Milliardenstrafen. Die Bundesregierung ist Teil des Systems zulasten des Gemeinwohls. Es regt anscheinend niemand mehr auf, besonders...

X-Mal im Rat und in den Fachausschüssen wurde der alte Bahnhof diskutiert, was funktioniert und was nicht ? ! ? Oder warum hat der alte Hauptbahnhof - Westerholt einen neuen Mieter? Warum gibt es derartige Missstände? Ist kein Geld für betroffene Menschen über? Wie Arm muss eine Kommune sein, dass Menschen so abgeschottet werden? Was meint Ihr zu diesem Thema?

Hagen, 30.08.2016. Bereits im Mai 2010 hat Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, der Öffentlichkeit ein Konzept zur Finanzierung der Schuldenkrise vorgestellt. Das Sanierungsprogramm stützt sich auf 33 Thesen, die mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Milliarden Euro, für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden stehen. Agenda 2011-2012 steht für soziale Gerechtigkeit, politische Bildung und einer angemessenen Beteiligung aller...