RRX

Düsseldorf, 5. April 2020 Zur Ratsversammlung am 26. März 2020 hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER unterschiedlichste Anfragen an die Verwaltung gestellt. Da wegen COVID-19 derzeit keinerlei politischen Sitzungen stattfinden, hat der Oberbürgermeister mitgeteilt, dass die Anfragen seitens der Verwaltung schriftlich beantwortet werden. Die Stadtverwaltung Düsseldorf informierte in der Pressemitteilung vom 28. Februar 2020 darüber, dass das „Institut für Denkmalschutz und Denkmalpflege...

Düsseldorf, 30. Dezember 2019 Liebe Freunde, als wäre es gestern gewesen, als ich den letzten Rückblick formulierte, musste ich feststellen wie schnell dieses Jahr vorbeigegangen ist. Also präsentiere ich Euch wie gewohnt einen minimalen Auszug aus dem vollgestopften Jahr 2019 der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. Der Januar startete unaufgefordert wieder mit dem politischen Tagesgeschäft für unsere Stadt. Die Tricksereien beim U81-Thema zeigten wieder, wie an den Bürgern vorbeibeschlossen...

Düsseldorf, 24. Mai 2019 Die Stadt Langenfeld hat gegen den Planfeststellungsbeschluss für den RRX-Abschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf bis Langenfeld-Berghausen, Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, weil man erfahren möchte, ob die Forderungen der Bürger und der Stadt ausreichend berücksichtigt wurden. Da für den RRX auf dem Stadtgebiet Düsseldorf über 1 Milliarde Euro Steuergeld ausgegeben wird, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Ratssitzung die Verwaltung...

Düsseldorf, 23. Mai 2019 Die Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt ihre Rolle im Stadtrat Düsseldorf ernst; 10 Ratsinitiativen haben es auf die Tagesordnung geschafft. Aus aktuellen Anlässen fragen wir die Verwaltung erstens zu dem Vorfall in der Nacht zum 13. Mai 2019 in Oberbilk, als OSD-Mitarbeiter bei ihrer Arbeit von rund 20 Personen angegriffen wurden sowie zweitens, welche Erkenntnisse Stadt und Verwaltung aus der Klage der Stadt Langenfeld gegen den RRX-Planfeststellungsbeschluss...

Düsseldorf, 20. Mai 2019 Die Stadt Langenfeld, Bürgermeister Frank Schneider, hat gegen den Planfeststellungsbeschluss für den RRX-Abschnitt 1.3, Leverkusen-Rheindorf bis Langenfeld-Berghausen, Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, weil man erfahren möchte, ob die Forderungen der Bürger und der Stadt ausreichend berücksichtigt wurden. Das gesamte Vorhaben des RRX, Rhein-Ruhr-Express, ist in 15 Planfeststellungsabschnitte unterteilt; fünf betreffen Düsseldorfer Stadtgebiet. Im...

Düsseldorf, 5. Mai 2019 Der Infostand der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER am S-Bahnhof Benrath war ein voller Erfolg. Die Bürger äußerten sich zu den Umbauplänen des S-Bahnhofs, der geplanten Bebauung Paulsmühle und weiteren Entwicklungen im Ort. Man war sich überwiegend einig, dass sich Benrath weiterentwickeln müsse, allerdings müssten Charme und Charakter erhalten bleiben. Man wolle das Gesicht eines eigenständigen, schönen, stolzen, liebenswerten „Dorfes“ erhalten und nicht um jeden...

Düsseldorf, 29. April 2019 In der Sitzung der Bezirksvertretung 5 am Dienstag, dem 30. April 2019 beschäftigt sich ein Tagesordnungspunkt mit der Bebauung östlich zur Lindung in Angermund. Nachdem CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE am 9. Oktober 2018 in der Bezirksvertretung 5 und am 14. November 2018 auch im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung grundsätzlich dem Verfahren zur Bebauung zustimmten, schlägt die Verwaltung nun vor, dass vor Beginn des formalen Bebauungsplanverfahrens in...

Düsseldorf, 15. April 2019 Letzte Woche ging der Stadt Düsseldorf ein Gutachten des TÜV Rheinland zu den vom Abstellbahnhof Düsseldorf-Wersten ausgehenden Geräuschimmissionen zu. Diesbezüglich fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Fachverwaltung, was nun konkret und schnellstmöglich getan wird, um den in unmittelbarer Nachbarschaft wohnenden Menschen Schallminderungsmaßnahmen angedeihen zu lassen, wann und wie diese informiert werden und ob Schlussfolgerungen auch für weitere...

Düsseldorf, 9. April 2019 Der TÜV Rheinland wurde 2018 von der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt, die vom Abstellbahnhof Düsseldorf-Wersten ausgehenden Geräuschimmissionen zu ermitteln und die Anlagengeräusche nach TA Lärm zu beurteilen. Dieses Gutachten liegt nun vor und bestätigt, dass die zulässigen Immissionsrichtwerte im Tages- und Nachtzeitraum zum Teil erheblich überschritten werden und für die Einhaltung der zulässigen Immissionsrichtwerte Schallminderungsmaßnahmen erforderlich...

Düsseldorf, 22. März 2019 Der Infostand der FREIEN WÄHLER in Angermund zum RRX war ein voller Erfolg. Viele Bürger informierten sich erst bei der Deutschen Bahn, der Stadt Düsseldorf, dem VRR, der Initiative Angermund und Handwerk und Handel, bevor sie von den FREIEN WÄHLERn wissen wollten, wie sie darüber denken. „Unsere Kernaussagen, dass wir für den RRX sind, wenn die betroffenen Angermunder wirklich und auf Augenhöhe aktiv mitgestalten dürfen, wenn ihre berechtigten Interessen wirklich...

Düsseldorf, 30. Dezember 2018 Torsten Lemmer Landeshauptstadt Düsseldorf Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Fraktionsgeschäftsführer Ratsherr a.D. zum Jahr 2018: "Liebe Mitstreiter, liebe Freunde der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. Ich möchte auch dieses Jahr wieder für Euch einen kleinen Rückblick bieten auf das ereignisreiche Jahr 2018. Es sind auch in diesem Jahr wieder viele Dinge passiert, Gute wie Schlechte. In einer großen Stadt, wie in unserem schönen Düsseldorf, ist das ja auch...

Düsseldorf, 14. Dezember 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat zur Bauwerksplanung der DB Netz AG in Angermund in der Ratssitzung vom 13.12.2018 einen Änderungsantrag gestellt. Alexander Führer, stellvertretender Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Unabhängig von der Frage, ob man für oder gegen die Einhausungslösung in Angermund ist, hat die Initiative Angermund hat in ihrer Pressemitteilung vom 12.12.2018 zu Recht auf den Ratsbeschluss vom 22. März 2018 zur...

Düsseldorf, 12. Dezember 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER beantragt in Haushaltsanträgen für 2019, dass endlich ein ehrenamtlicher Tierschutzbeauftragter ernannt wird, dass acht helfende Hände für die Tierpflege und Fütterung eingestellt werden und dass bei Planungen, z.B. der U81 und dem RRX, die Steuergelder so verantwortungsbewusst eingesetzt werden, dass Bürger, Tiere, Umwelt und Zukunft gut berücksichtigt werden. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. Und Geschäftsführer der...

12. November 2018 In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde über die Verwaltungsvorlage zur Herbeiführung eines Grundsatzbeschlusses zur RRX-Bauwerksplanung der DB Netz AG in Angermund diskutiert. Die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf schlug in Absprache mit der Deutschen Bahn vor, dass die Personenunterführung „An den Kämpen“ nur in 3,20m Breite stufen-, aber nicht barrierefrei errichtet wird, eine Personenunterführung am Haltepunkt Angermund in 6,00m Breite...

Düsseldorf, 13. Oktober 2018 In der Stadtratssitzung vom 11. Oktober fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung nach Lösch- und Rettungsarbeiten an aufgrund vorhandener Wohn-/Bebauung schwer zugänglichen Bahnstrecken im Stadtgebiet von Düsseldorf und erinnerte an die Vorfälle dieses Jahr in Siegburg bzw. Köln-Bonn. Die Verwaltung verwies auf die Richtlinie „Anforderung an den Brand- und Katastrophenschutz an Planung, Bau und Betrieb von Schienenwegen nach dem Allgemeinen...

Düsseldorf, 12. Oktober 2018 Zum dem in der Ratsversammlung vom 11.10. von Oberbürgermister Thomas Geisel vorgelesen Bericht aus der letzten Sitzung der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (KK RRX) muss die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER leider feststellen, dass dieser unzureichend ist. Zum Grundsatzbeschluss der RRX-Bauwerksplanung in Angermund ist auszuführen, dass die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER weiterhin an den Planungen für den bestmöglichen, aktiven Schallschutz festhält,...