Rat

Beiträge zum Thema Rat

Politik
Bis 15 Uhr lag die Wahlbeteiligung in Bochum bei einem ähnlichen Wert wie 2014.  | Foto: Archiv / Stadt Bochum
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Bochum hat gewählt
UPDATE: Kommunalwahlen 2020 in Bochum - Briefwahlzentrum arbeitet wieder

UPDATE: Im Briefwahlzentrum im Neuen Gymnasium und in der Hans-Böckler-Realschule kann wieder gearbeitet werden. Die Auszählung läuft. UPDATE: Die ersten zwei Bezirke haben ihre Ergebnisse übermittelt. Als Kandidat von SPD und Grünen liegt Thomas Eiskirch nach Auszählung in den ersten beiden Stimmbezirken bei 64,9 % der Stimmen, gefolgt von Christian Haardt (CDU) mit 15,26 und Amid Rabieh (Die Linke) mit 7,18 %. UPDATE - Briewahlzentrum evakuiert Die Briefwahlzentren im Neuen Gymnasium und in...

  • Bochum
  • 13.09.20
Politik
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Gehen Sie bitte zur Wahl !

Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen aus dem Essener Stadtbezirk V (Altenessen, Karnap und Vogelheim). Am Sonntag, dem 13 September finden in NRW die Kommunalwahlen statt. Somit auch in unserer Stadt sowie in den 9 Stadtbezirken. Es werden 4 Stimmzettel auszufüllen sein. Es werden der Oberbürgermeister, der Rat, die Bezirksvertreter sowie das Ruhrparlament (RVR) gewählt. Wir, das Essener Bürger Bündnis – Freie Wähler kandidieren in allen 41 Essener Kommunalwahlbezirken für den Rat sowie für alle...

  • Essen-Nord
  • 11.09.20
Politik
Ratsmitglieder wurden in der letzten Ratssitzung der 9. Legislaturperiode für ihr 20-jähriges Engagement in Rat und Ausschüssen geehrt.  | Foto: Stadt Hemer

Beifall für Hemeraner Ratsmitglieder und sachkundige Bürger
Für politisches Ehrenamt ausgezeichnet

In der letzten Ratssitzung der 9. Legislaturperiode dankte Bürgermeister Michael Heilmann Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern für ihr zehn- bzw. 20-jähriges politisches Engagement. Ratsmitglieder und Bürgermeister betonten unisono: „Politik ist kein Nebenjob, den man fürs Geld macht. Auch auf kommunaler Ebene kostet politisches Ehrenamt Zeit und manchmal Nerven, wenn es darum geht, verschiedene Ansichten und Aspekte einander näher zu bringen und am Ende den besten Kompromiss für unsere...

  • Hemer
  • 09.09.20
Politik
Einer der Wahlscheine für den kommenden Sonntag.  Hier geht es um den neuen Stadtrat.

Die Kommunalwahl, der Antifaschismus und DIE LINKE
Der Kampf um Platz 4

Die Wahl zum Oberbürgermeister überlagert naturgemäß den Wahlkampf. Das höchste Entscheidungsgremium der Stadt ist aber der Rat. Hier gehen die Stimmungstests der Meinungsumfrage-Institute zum Teil sehr weit auseinander. Und 50% der Wähler*innen sind sogar noch gänzlich unsicher, wem sie ihre Stimme geben wollen. Neben der Stellung drei großen Fraktionen zueinander geht es aber bei dieser Ratswahl auch um den Kampf gegen Rechts. Genauer gesagt: Welche Fraktion wird auf Platz 4 landen und somit...

  • Dortmund
  • 07.09.20
  • 1
Politik
Schweres Geläuf: Der Hauptweg des städtischen Friedhofs am Schildberg. Seit Monaten stehen die Barken dort, wissen Jörg Thiede und Regina Hallmann.  | Foto: Essen

"Rot-Weiß" ist ein vertrauter Anblick für Frintroper Friedhofsbesucher
Ein wenig Teer statt Absperrbarke

Die Besucher des städtischen Friedhofs am Schildberg in Unterfrintrop kennen den Anblick der rot-weiß gestreiften Barken. Sie "zieren" Teile des Hauptwegs. "Den Weg, den in den meisten Fällen die Trauernden nach Beerdigungen nehmen, wenn sie die Kapelle verlassen und den Sarg zur Grabstätte begleiten", so Jörg Thiede. von Christa Herlinger Seit knapp zwei Jahren sind die Wegebereiche mit den Absperrungen gesichert. Direkt beim Betreten des Friedhofsgeländes fallen sie ins Auge....

  • Essen-Borbeck
  • 01.09.20
Politik
Das waren Zeiten, als im FZW noch getanzt werden konnte. Corona macht Clubs, Konzerthallen, der Gastronomie sowie der Freizeit- und Eventbranche schwer zu schaffen. Sie will die Stadt mit einer neuen Strategie direkt fördern. Dazu plant die Wirtschaftsförderung gezielte Beratungs- sowie Unterstützungsangebote, für die der Rat im Oktober grünes Licht geben kann. Hierzu zählt ein Nightlife-Beauftragter, die Aussetzung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen für die nächsten fünf Jahre und die Einrichtung einer Gastronomie-Akademie.  | Foto: FZW
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Dortmund will Nachtleben retten: 5 Jahresplan mit 15 Mio. Euro für die Wirtschaft geplant
Vorschlag: Club-Fonds und Nightlife-Beauftrager

Ein 5 Jahresplan, um der Wirtschaft aus der Corona-Krise zu helfen und ein 3-Jahresplan für die City werde dem neuen Rat im Oktober vorgelegt. Um weitere Mittel von Bund und Land zu sichern, aber auch um Innovationen anzuschieben, in Zeiten, wo Unternehmen und Mitarbeiter mit Existenzsorgen und Kurzarbeit zurechtkommen müssen, wolle die Stadt 15 Mio. Euro investieren. Multimodal und anwendungsorientiert nennt Oberbürgermeister Ullrich Sierau die Grundzüge der neuen Wirtschaftsförderung. Die...

  • Dortmund-City
  • 20.08.20
Politik
Schon eingerichtet ist im Rathaus das Briefwahlbüro, das montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, freitags bis 12 Uhr sowie donnerstags bis 18 Uhr geöffnet ist. Für die Stimmabgabe sollte ein Personalausweis, eine Maske und ein Kugelschreiber mitgebracht werden.  
  | Foto: Roland Gorecki / Stadt Dortmund

Wahl am 13. September: 55 verschiedene Stimmzettel für OB-, Kommunalwahlen, Ruhrparlament und Integrationsratswahl
452.749 Dortmunder können wählen

Am Sonntag, 13. September, sind die Dortmunder aufgerufen, ihre Stimmen bei den gemeinsam stattfindenden Wahlen abzugeben. Bei den Kommunalwahlen werden das neue Stadtoberhaupt, der Rat, die Bezirksvertretungen und die Abgeordneten der Verbandsversammlung (Ruhrparlament) des Regionalverbands Ruhr direkt gewählt. Gleichzeitig findet auch die Wahl des Integrationsrates in Dortmund statt.  Je nach Wahlberechtigung können also bis zu fünf Stimmen abgegeben werden. Sollte bei der Wahl zum...

  • Dortmund-City
  • 17.08.20
Politik

Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau gibt persönliche Erklärung vor Sondersitzung des Rates ab
Bezirksregierung: Kein Grund zum Einschreiten

Zur heutigen Sondersitzung des Rates gibt Oberbürgermeister Ullrich Sierau eine persönliche Erklärung ab. In einer Pressekonferenz am 23. Juni hatte sich das Stadtoberhaupt im Ton vergriffen, als er dem Land nach Ausschreitungen in Stuttgart Desinteresse  und Verantwortungslosigkeit vorwarf.  Die AfD fordert Sieraus  Rücktritt und in der heutigen Sondersitzung wegen der Droh-Äußerung gegen übergeordnete Entscheidungsträger Aufklärung.    Das Statement des Oberbürgermeisters dazu: "Sehr geehrte...

  • Dortmund-City
  • 12.08.20
Vereine + Ehrenamt

Mittwoch, 5. August, um 19 Uhr im Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) am Marien-Hospital (Pastor-Janßen-Straße 2)
Weseler Selbsthilfegruppe "Prostatakrebs" trifft sich

Nach der durch die Corona-Situation bedingten unterbrochenen monatlichen Sitzungen kann nun das Treffen der Weseler Selbsthilfegruppe "Prostatakrebs" wieder stattfinden. Die SHG trifft sich am Mittwoch, 5. August, um 19 Uhr im Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) am Marien-Hospital (Pastor-Janßen-Straße 2). Vorab-Infos unter 02858/6084 oder per E-Mail an: Prostata-SHG-Wesel@gmx.de

  • Wesel
  • 03.08.20
Politik
Um die Kommunalwahl am 13. September unter Corona-Bedingungen möglichst sicher zu gestalten, hat die Stadt ein Hygiene-Konzept entwickelt, das Wähler und Wahlhelfer schützen soll. Vor allem Abstand ist wichtig - auch in Warteschlangen. | Foto: Molatta
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Für die Kommunalwahl am 13. September hat die Stadt Bochum ein Hygiene-Konzept entwickelt
Abstand an der Wahlurne

"So normal und so sicher wie irgend möglich" soll sie nach Willen von Stadtdirektor Sebastian Kopietz werden, die Kommunalwahl, die am 13. September wie in ganz NRW auch in Bochum über die Bühne geht. "Normal" aber ist bei diesem Wahltag unter Corona-Bedingungen herzlich wenig - findet er doch unter ganz besonderen Vorzeichen statt. Wählerinnen und Wähler sollten sich also auf einige Veränderungen einstellen. Bis zu fünf Stimmzettel Eine Herausforderung ist allein schon die Anzahl der...

  • Bochum
  • 25.07.20
  • 1
Politik

Übrigens
Ideen- „Reichtum“

"Nicht locker lassen“, lautete die Devise vieler Duisburger, die sich sehnlichst den Wiederaufbau des Gradierwerks im Revierpark Mattlerbusch wünschten. Weil das Geld dafür fehlte, sollte das marode Bauwerk kurzerhand mit einem Bretterzaun „versteckt“ werden. Dann startete eine beispiellose Initiative aus der Bevölkerung. Bürgerversammlungen wurden organisiert und über 6.000 Unterschriften gesammelt, Die Politik war regelrecht sensibilisiert und setzte selbst alle Hebel in Bewegung. Es gab...

  • Duisburg
  • 11.07.20
Politik
FDP diskutierte zur Frage der Zukunft der Krankenhäuser im Norden. Kandidaten zur Kommunalwahl aufgestellt. | Foto: Wi
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FDP Nord nominiert ihre Kommunalwahlkandidaten
Thomas Spilker und Matthias Rösch führen die BV Listen

Alle Wahlkreise in den Essener Stadtbezirken V und VI hat auch die FDP im Essener Norden besetzt. So kandidieren in Altenessen, Vogelheim und Karnap für den Rat der Stadt: Thomas Spilker, Maximilian Giepmann, Marcus Fischer und Lothar Walter. Sowie in Stoppenberg, Katernberg und Schonnebeck Svenja Posenau, Gunnar Rüth und Matthias Rösch. Für die Bezirksvertretungen wurden in der Reihenfolge der Liste in Wahlversammlungen gewählt: Bezirk V : Thomas Spilker, Marcus Fischer, Maximilian Giepmann,...

  • Essen-Nord
  • 19.06.20
LK-Gemeinschaft
Inga Richter, Leiterin der Psychologische Beratungsstelle für Bönen, Fröndenberg und Holzwickede weiß, dass es viele Gründe für schlechte Noten gibt. Foto: Max Rolke/Kreis Unna

Beratung bei Zeugnis-Sorgen
„Unterstützen statt bestrafen“

Die Zeugnisvergabe steht vor der Tür. Und das in diesem Jahr unter den sehr besonderen Corona-Bedingungen. Wenn die Noten aus Sicht der Eltern nicht stimmen, kann es für den Nachwuchs schon mal stressig werden. Hilfe bei Zeugnis-Sorgen gibt es bei verschiedenen Beratungsstellen. Kreis Unna. "Mancher Schüler hat Angst vor Bestrafung in der Familie, aber auch Angst, der "Klassenschlechteste" zu sein und ausgelacht zu werden", sagt Inga Richter. Die Leiterin der Psychologische Beratungsstelle für...

  • Kamen
  • 19.06.20
Natur + Garten
Nur eine Frage der Zeit: Vor wenigen Tagen ist der marode Holzsteg Marke Eigenbau eingestürzt. | Foto: cHER
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Ein Park ohne Besucher - CDU-Politikerin will helfen
Anwohner ärgern sich über monatelange Totalsperrung der Borbecker Grünanlage

Bernd Bruns weiß, was er an seiner Wohnlage hat. Er muss nur die Straße queren, dann ist er direkt im Grünen. "Im Lunapark, wie der Borbecker sagt." Spazieren gehen, Joggen, Radfahren, eine Runde mit dem Hund der Tochter. All diese Aktivitäten sind in der Grünanlage zwischen Stensbeckhof und Schloßstraße möglich. Zumindest in der Theorie. Denn der Lunapark ist abgesperrt. Alle Zugänge durch Bauzäune verriegelt. von Christa Herlinger Und das nicht erst seit gestern. "Der Parkbereich ist seit...

  • Essen-Borbeck
  • 05.06.20
Politik
Düsseldorf: Visualisierung des Projekts "An Sankt Swidbert/Niederrheinstraße - Neubau der Feuerwache der freiwilligen Feuerwehr Kaiserswerth".  | Foto: Architekturbüro Oliver Buddenberg und Büro AWORKS, Nobert Goljan (Visualisierung)

Düsseldorf: Neue Wache für die Freiwillige Feuerwehr?
Neubau in Kaiserswerth für rund 3,45 Millionen Euro geplant

Über das Projekt "An Sankt Swidbert/Niederrheinstraße - Neubau der Feuerwache der freiwilligen Feuerwehr Kaiserswerth" hat der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen der Landeshauptstadt Düsseldorf in seiner Sitzung am Montag, 25. Mai, beraten - und der Vorlage des Amtes für Gebäudemanagement zugestimmt. Geplant ist ein Neubau an "An Sankt Swidbert/Niederrheinstraße", der unter anderem eine neue Fahrzeughalle für die benötigten fünf Feuerwehrfahrzeuge beinhaltet, sowie Umkleide- und Waschräume...

  • Düsseldorf
  • 04.06.20
Politik
Die SPD-Ratskandidaten für Heiligenhaus stehen fest. | Foto: PR

Wahlen bei der SPD in Heiligenhaus
Die Ratskandidaten stehen fest

Die SPD hat als erste Partei in Heiligenhaus ihre Kandidaten für die Kommunalwahl bestimmt. „Das ist eine gute Mischung aus erfahrenen und jungen Kandidaten aus allen Bevölkerungskreisen“, stellt der Vorsitzende Ingmar Janssen fest. Natürlich seien sowohl Frauen als auch Männer angemessen vertreten. Die Kandidaten der SPD für die Heiligenhauser Wahlkreise (WK) sind: Peter Kramer (WK Isenbügel),Thomas Rickal (WK Migua/Tüschen),Anja Billau-Espey (WK Hetterscheidt),Rainer Klinger (WK...

  • Heiligenhaus
  • 03.06.20
Sport
Noch müsse die Dortmunder auf den Sprung in Freibad-Becken verzichten, im Rathaus wurde der Verlust bei eingeschränktem Betrieb für die Pandemie-Saison auf rund 1 Mio. Euro für die Stadt hochgerechnet, daher muss der Rat grünes Licht geben.   | Foto: Archiv/ Schütze

Rat soll am 18. Juni in Dortmund über die Öffnung der Freibäder und Hallenbäder entscheiden
Prognose: 1 Mio. Euro Verlust

Seit 13 Tagen dürfen Freibäder nach Landeserlass wieder öffnen, Hallenbäder seit drei Tagen, doch in Dortmund sind sie noch geschlossen.  "Das kann man nicht mal so eben nebenbei machen", erklärt Dezernetin Birigit Zoerner, warum der Dortmunder Krisenstab von den Dortmunder Schwimmern noch Geduld fordert. Denn die Leiterin des Krisenstabes rechnet bei der Öffnung der Sportwelt-Freibäder mit dem Bad des SV Derne mit einem Verlust um rund 1 Mio. Euro in dieser Saison. Denn der Badbetrieb ist in...

  • Dortmund-City
  • 02.06.20
Politik
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Diskussion im Velberter Rat
Wichtige Entscheidung fürs "Große Feld"

Die Beschlüsse sind gefasst. Eine große Mehrheit der Velberter Ratsmitglieder - vor allem aus Reihen von CDU, SPD, Velbert anders und UVB (Unabhängige Velberter Bürger) - stimmte in der Sitzung am Dienstag zum Einen für die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Areal "Große Feld/ Langenberger Straße" und zum Anderen für den entsprechenden Bebauungsplan Nr. 761 als Satzung. Zuvor war ein Schlagabtausch im Saal des Historischen Bürgerhauses Langenberg zu erleben: Es entfachte eine...

  • Velbert
  • 29.05.20
Kultur
Velberts Bürgermeister Dirk Lukrafka (von links), Jörg Ostermann, Planungs- und Immobiliendezernent, sowie Dr. Linda Frenzel, Leitung des Kultur- und Veranstaltungsbetriebes Velbert (KVBV), freuen sich, dass für das Bürgerforum Niederberg ein weiterer wichtiger Schritt getan ist.

Partner für das Bürgerforum Niederberg wurde bestimmt
"Meilenstein für die Kulturlandschaft"

Ein zentral in der Stadt gelegenes Haus für Bürger, das von morgens bis abends geöffnet ist und das vielfältige Möglichkeiten für Jung und Alt bietet - so war vor einigen Jahren die Vision: Das Forum Niederberg soll zum Bürgerforum werden. Eine Idee, die seither intensiv weiter verfolgt wurde. Der nächste wichtige Schritt in Richtung Realität wurde in dieser Woche gegangen, denn der Rat der Stadt Velbert hat nun mit 90 Prozent der Stimmen einen ÖPP-Partner (Öffentlich-private Partnerschaft) für...

  • Velbert
  • 28.05.20
Kultur
Die Musik- und Kunstschule an der Kaiserstraße in Velbert.

Erstattung der Musikschul-Gebühren in Velbert

Der Rat der Stadt Velbert hat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen, dass die Musikschul-Gebühren für die Monate April und Mai auf Antrag erstattet werden. Bürgermeister Dirk Lukrafka ist erfreut und dankbar, dass einige Bürger darauf verzichten möchten, um die städtische Kultur-Einrichtung zu stärken. Alle anderen haben die Möglichkeit, die Rückerstattung einzufordern.

  • Velbert
  • 28.05.20
Politik
Cem Demircan wurde zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. | Foto: UVB
3 Bilder

UVB bestimmten Cem Demircan zum Bürgermeisterkandidaten
"Wir sind auf unsere Stadt fixiert!"

Die Unabhängigen Velberter Bürger (UVB) haben die Namen ihrer Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 bekannt gegeben. Denn bei einer Mitglieder-Versammlung wurde nicht nur das Wahlprogramm vorgestellt, sondern es wurden zudem Kandidaten für wichtige Ämter bestimmt. Mike Trommler als Vorsitzender der UVB war überrascht und ebenso erfreut, dass trotz der Krise so viele Mitglieder teilnahmen. "Ein Kandidaten für alle Velberter" Cem Demircan wurde zum Bürgermeisterkandidaten gewählt. Der 47-jährige...

  • Velbert
  • 26.05.20
  • 1
Natur + Garten
Seit 2018 setzt sich die Bürgerinitiative "Große Feld Velbert" für eine ressourcen-schonende Bautätigkeit ein. Im Fokus stehen die Ackerflächen, auf denen die Stadt Velbert den Bau eines neuen Gewerbegebietes plant.  | Foto: Archiv/PR

Bürgerinitiative "Große Feld Velbert" veröffentlicht Gutachten
Risiko von Bleikontaminationen

Der Bebauungsplan Nr. 761 - Große Feld/ Langenberger Straße - ist Thema in der nächsten Sitzung des Velberter Rates. Die Verwaltung strebt an, auf diesem Areal ein Gewerbegebiet zu errichten. Ein Vorhaben, das nicht nur Befürworter hat und seit langer Zeit für Diskussionen sorgt. Neben Privatpersonen und Parteien, die sich gegen die Pläne aussprechen, hat sich auch eine Bürgerinitiative gegründet, die mit Argumenten und Aktionen ihr Unverständnis für die Bebauung eines so bedeutenden...

  • Velbert
  • 19.05.20
Politik
Der Rat der Stadt Heiligenhaus hat am Mittwoch einstimmig eine Resolution verabschiedet. | Foto: Maren Menke

Reaktion auf „Kommunalschutz-Paket“
Heiligenhauser Rat verabschiedet Resolution

Der Rat der Stadt Heiligenhaus hat bei seiner Sitzung am Mittwoch einstimmig eine Resolution verabschiedet und bittet die Regierung des Landes Nordrhein-Westfalen dringend, für die Kommunen einen adäquaten Rettungsschirm aufzuspannen, der die zusätzlich benötigte Liquidität sicherstellt und ein sach- und bedarfsgerechtes Hilfspaket mit Ausgleichszahlungen vorsieht. In dieser Resolution heißt es: Die Städte, Gemeinden und Kreise sind der Dreh- und Angelpunkt des gesellschaftlichen und...

  • Heiligenhaus
  • 08.05.20
Politik
Die Piraten beantragen, dass die Brücke am Ententeich schnell erneuert wird.  | Foto: PR
2 Bilder

Antrag der Piraten-Partei aus Velbert
Neue Brücke für den Ententeich in Neviges

Die Brücke am Ententeich am Schloss Hardenberg in Neviges wurde entfernt. Erst im Rahmen des "Handlungskonzeptes Schloss Hardenberg" - das eine Renovierung des Schlosses und einen Umbau der Außenbereiche vorsieht - soll sie erneuert werden. Weil der Start dieser Maßnahmen nicht abzusehen ist, befürchten die Piraten aus Velbert, dass die Brücke jahrelang nicht ersetzt wird. "Nicht akzeptabel!" Dazu Thomas Küppers, Fraktionsvorsitzender der Piraten: "Viele Menschen gehen gerade an diesem Teich...

  • Velbert-Neviges
  • 06.05.20
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