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Beiträge zum Thema Politik

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Foto: Bild AfD Stadtverband Emmerich am Rhein

AfD Emmerich am Rhein kürt Bürgermeisterkandidatin
Milena Lensing soll für die AfD Verwaltungschefin im Emmericher Rathaus werden

Milena Lensing heißt die Bürgermeisterkandidatin der Alternative für Deutschland in Emmerich am Rhein. Viel Sympathie und ein eindeutiges Votum brachten ihr die AfD-Mitglieder der Hansestadt auf dem örtlichen Parteitag entgegen, welcher durch den Stadtverbandssprecher Christoph Kukulies geleitet wurde. Bevor die Tagesordnung zur Kandidatenkür aufrief, ging es um die Frage: "Bürgermeisterkandidatur in Emmerich am Rhein - ja oder nein?" In einer flammenden Rede warb der Stadtverbandsprecher...

  • Emmerich am Rhein
  • 20.11.24
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Foto Pixabay

Landtagswahlen in Brandenburg
Am 22. September wird in Brandenburg gewählt

Die Brandenburger AfD setzt im Wahlkampf auf radikale Forderungen und neue Medien. Ihre aggressive Strategie gibt einen Vorgeschmack auf die kommende Bundestagswahl. Lena Kotré hat sich im Wahlkampf der Brandenburger AfD in den vergangenen Wochen zum Aushängeschild für die krassesten und völkischsten Forderungen der Partei entwickelt. Die innenpolitische Sprecherin der Brandenburger AfD-Fraktion kolportierte erst ein Betretungsverbot öffentlicher Veranstaltungen für Flüchtlinge, forderte dann...

  • Bochum
  • 21.09.24
  • 30
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Politik

Analyse AfD und FDP
Die AfD und das Vakuum der FDP: Warum Protestwähler immer stärker werden

Der Anstieg der AfD und der Niedergang der FDP – Eine kritische Betrachtung der politischen Landschaft in Deutschland In den letzten Jahren hat die deutsche Parteienlandschaft eine bemerkenswerte Veränderung durchlaufen. Während die AfD (Alternative für Deutschland) stetig an Zuspruch und Wählerstimmen gewinnt, scheint die FDP (Freie Demokratische Partei) zunehmend in der politischen Bedeutungslosigkeit zu versinken. Diese Entwicklung spiegelt nicht nur die wachsende Unzufriedenheit vieler...

  • Dinslaken
  • 08.09.24
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Aus Pixabay zusammengebastelt

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
Der Höhenflug der AfD und wie kann man ihn stoppen?

Es war zu erwarten, daß die AfD in Thüringen die meisten Stimmen bekommt. Trotzdem hat mich das Wahlergebnis schockiert. Anders als in Sachsen erreicht die Thüringer AfD Sperrminorität. Die Sizverteilung im sächsischen Landtag wird korrigiert. Die AfD erhält einen Sitz weniger als zunächst errechnet. Die Wahlleitung spricht von einem "Softwarefehler". Die Sächsische AfD ist somit ohne Sperrminorität Die AfD hat bei der Wahl in Thüringen nach dem vorläufigen Endergebnis mehr als ein Drittel der...

  • Bochum
  • 02.09.24
  • 48
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...GRUGA-Park Essen....♥
3 Bilder

Demokratie Neutralität Schutz MEINUNGS-FREIHEIT
Neutralitätsverpflichtung-ein Wochenende in ESSEN!

Deutschland/NRW/Ruhrgebiet "MEINUNGS-FREIHEIT" ?!?in ESSEN Letztes JUNI Wochenende (2024) -- AfD-Parteitag und das Drum´Herum´ -- Demonstrationen/Veranstaltungen/Gegenbewegungen DEMOKRATIE-Frieden-Freiheit-MEINUNGS-FREIHEIT-Vielfalt-Toleranz------ und und und .... Ein Wochenende in meiner Stadt, meiner Heimat♥ Ein Wochenende in ner´alten Malocher´-Stadt, einer heutigen Industriekultur-Welterbe-Metropole´.... mit zumeist offenen, ehrlichen Menschen, für Sonnenhungrige, Bier, Erfischungen und und...

  • Essen-Ruhr
  • 01.07.24
  • 16
  • 3
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Populistische Kräfte kein Zufall
AfD, RN, FPÖ, Fidesz u.a.: Wenn Völker zu Nationen werden - das beherrschende Thema politischer Auseinandersetzung?!

Wenn Völker zu Nationen werden, bedarf es einer in der Bevölkerung akzeptierten Umstellung der Sichtweisen oder auch der Gewohnheiten oder einfach der Traditionsergebenheit. Was ist deutsch, was ist französisch, was ist ungarisch ...? Eine Frage, die mir gerade in europäischen Staaten die politische Diskussion, oftmals nicht ausreichend erkannt, unbewusst völlig überlagert. Und die Völker werden nun einmal mehr und mehr zu Nationen, ohne dass hier ein Definitionsstreit über die...

  • Rheinberg
  • 01.07.24
  • 17
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6 Bilder

Stabiler Grauer Block beim AfD-Parteitag
Vom AfD-Bundesparteitag in Essen, doppeltem Demogeld und Merch im Abendrot

Stabiler Grauer Block beim AfD-Parteitag in der Grugahalle in Essen. Am vergangenen Wochenende war es dann nun wirklich so weit, die Delegierten der #fckAfD trafen sich in der Essener Grugahalle zu ihrem (Scheiß-)Parteitag, um den es im Vorfeld bekanntermaßen schon Monate vorher großen Wirbel gab und waren dabei durchgehend nicht ungestört. Bereits am Freitagabend fand, als Auftakt ins Demo-Wochenende, eine „Rave-Demo“ unter dem Motto: „Bass gegen Hass“ statt, an der bis zu 5.000 Menschen...

  • Essen-Süd
  • 01.07.24
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Politische Diskussion
Hallo, AfD-Wähler des LK: Ich würde mich gern mit Ihnen respektvoll über die Programmatik der AfD unterhalten!

Die AfD kann sich angesichts von Wahlergebnissen, zuletzt Europawahl, gewissermaßen schon als Volkspartei empfinden, äußert inzwischen Regierungsanspruch. Ich selbst bin nun kein AfD-Wähler, sehe mich als Mensch der politischen Mitte. Die Programmatik der AfD halte ich einfach für falsch, bin allerdings niemand, der brachial die Nazikeule schwingt, zumal ich vermute, dass nur wenige AfD-Wähler oder -Funktionäre echte Nazis im historischen Sinn sind.  Ich würde mich allerdings gern mit...

  • Rheinberg
  • 10.06.24
  • 40
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Freie Wähler Köln fordern die Schnelle Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge in Köln | Foto: Freie Wähler Pressefoto frei von Rechten Dritter

Bezahlkarte für Flüchtlinge in Köln
Freie Wähler fordern schnelles Handeln

Freie Wähler Köln fordern lokale Bezahlkarte. „Grüne nutzen Brandmauer gegen AfD für politische Geiselhaft“ „Auf was warten die Parteien in Köln eigentlich? Dass auch die AfD einen Antrag auf Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge beantragt und man dies dann geschlossen ablehnen soll? Oder dass man wie in Dresden die Brandmauer durchbricht, um einen in der Sache guten Antrag durchzubringen? Fakt ist: Auch die Grünen in Köln und NRW blockieren die Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge...

  • 23.03.24
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Trotz schwerer Brände: Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag für mehr Brandprävention ab

Am vergangenen Donnerstag, den 15. Februar 2024, versammelte sich die Bezirksvertretung Hamborn für eine Sondersitzung. Neben hitzigen Diskussionen um die Modellprojekte "Stark im Norden" ging es auch um den AfD-Antrag für mehr Brandprävention. Denn im Hamborn kommt es leider immer wieder zu schweren Bränden. Im Januar 2024 wurden bei Wohnungsbränden mehrere Menschen schwer verletzt und eine Person erlag sogar im Krankenhaus ihren schweren Brandverletzungen. Den Wohnungsbrand in Marxloh...

  • Duisburg
  • 19.02.24
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SPD Bezirksvertreter setzt Bürger mit Migrationshintergrund unter Druck

Am 13. Januar 2024 fand in Duisburg der Neujahrsempfang der AfD in Duisburg statt. Parteimitglieder, Familie, Freunde, Nachbarn und interessierte Bürger kamen in der Glückauf-Halle zusammen und lauschten interessanten Vorträgen. Der Eintritt war frei. Im Vorfeld der Veranstaltung hatten viele Personen gespendet, so auch ein Bürger mit Migrationshintergrund, der kein Parteimitglied ist. Claus Werner Lindner, seines Zeichens Mitglied der Bezirksvertretung Hamborn für die SPD, störte es offenbar,...

  • Duisburg
  • 23.01.24
  • 3
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7 Bilder

Demo gegen die AFD
Demo gegen die AFD

Auf dem Rathausplatz in Mülheim an der Ruhr fand heute eine Demonstration gegen die AfD statt. Anschließend liefen die Teilnehmer der Demonstration eine Runde durch die Mülheimer Innenstadt um sich wieder am Marktplatz zu versammeln. Vertretene Parteien waren auch von die Linke und der SPD.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.01.24
  • 1
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Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag gegen Antisemitismus ab!

In der heutigen Sitzung des 11. Januar 2024 der Bezirksvertretung Hamborn hatte die AfD-Fraktion den Antrag gestellt, einen Runden Tisch mit dem Fokus auf Antisemitismus in Hamborn zu etablieren. Islamisten verbreiten immer öfter und intensiver ihre hasserfüllte Ideologie in Duisburg. So verteilte Ende November 2023 die islamistische Gruppierung "Realität Islam" in Duisburg Flyer, in denen das Existenzrecht Israel geleugnet wurde (siehe...

  • Duisburg
  • 11.01.24
  • 66
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Etablierte Parteien lehnen AfD-Anträge für bedürftige Kinder und mehr Bürgerbeteiligung ab!

Am vergangenen Donnerstag, den 02. November 2023 kam die Bezirksvetretung Hamborn zur 15. Sitzung zusammen. Neben Haushaltsberatungen sollte es dabei auch um vier AfD-Anträge gehen, die ich Ihnen erläutern möchte. "Ein Wunschbaum für Hamborn" sah vor, das erfolgreiche Projekt des "Wunschbaums" auch in Hamborn einzuführen. An einem Weihnachtsbaum können bedürftige Kinder Wunschzettel anbringen, die dann von anonymen Spendern erfüllt werden. Andere Städte wie Moers, Neukirchen-Vluyn und...

  • Duisburg
  • 04.11.23
  • 12
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Gemeinsame Erklärung
„Wir dulden keine menschenverachtenden Ideologien“

Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Die FRAKTION der Landschaftsversammlung Rheinland stehen geschlossen für die Unabdingbarkeit von Inklusion / Gemeinsame Erklärung gegen menschenverachtende Ideologie. Köln, 29. September 2023. Der Landschaftsausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland hat am heutigen Freitag, 29. September 2023, getagt. Einstimmig beschlossen wurde die Fortführung der Inklusionspauschale bis zum Schuljahr 2025/26. Mit der Förderung unterstützt...

  • Essen-Süd
  • 29.09.23
  • 1
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Bild: Sven Elbers; MdB Jörg Schneider; Christoph Kukulies
5 Bilder

AfD - Bürger treffen Politik
AfD Bürgerspaziergang mit MdB Jörg Schneider in Emmerich am Rhein

Der Bürgerspaziergang  der Alternative für Deutschland "Bürger treffen Politiker- Komm mit und rede mit!" war ein voller Erfolg, so der Stadtsprecher Christoph Kukulies. Zu Beginn begrüßte Kreisverbandssprecher Sven Elbers den AfD Bundestagsabgeordneten Jörg Schneider und 22 interessierte Bürger in der Hansestadt Emmerich am Rhein. In Begleitung eines Streifenwagens der Polizei Kreis Kleve machte man sich auf den Weg in die Stadt. An Orten wie De Wette Telder, Nonnenplatz mit PAN und...

  • Emmerich am Rhein
  • 10.09.23
  • 7
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Wieder eine Baustelle Bundestag Berlin | Foto: umbehaue

AFD weiter im Aufwind
Warum habt ihr nichts getan?

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

  • Essen-Süd
  • 10.08.23
  • 1
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Bewegung im Bundestag? | Foto: umbehaue

Haftung für politisches Versagen?
Politiker ersetzen nun den Schaden?

Das wäre endlich mal längst überfällig! Politiker müssen Schadenersatz leisten. Sie verschwenden unser Geld für Prestigeprojekt. Nun will Volker Wissing, dass PKW Maut Projekt der CSU durch Gutachter prüfen lassen. Der Staat muss 243 Millionen Euro, plus Anwalt und Gerichtskosten zahlen. Da klingt es nur logisch, dass der Verantwortliche für den Schaden gerade stehen muss. Dieses würde von jedem Bürger auch erwartet. Bayrischer Starrsinn, wollte unbedingt ein Projekt umsetzen, zu dem es im...

  • Essen-Süd
  • 01.08.23
  • 3
  • 2
Politik

Flat Earth Society has members around the globe
WARUM SONNEBERG KEIN EINZELFALL BLEIBT

Meinung von Stephan Leifeld Es war wohl um das Jahr 1945, als Scharen von außerirdischen Flugobjekten, eine beinahe ebenso große Schar an Schergen von Hitler-Deutschland ins All entführen konnte. Vielleicht waren es auch vom Vatikan finanzierte U-Boote mit Ziel auf Latein-Amerika. Argentinien, Chile und andere südamerikanische Gebiete boten „Zuflucht“ einigen Deutschen, die zuvor anderen Menschen keine Zuflucht ließen. Genau werden wir das wohl niemals erfahren… Jedenfalls gefielen sich die...

  • Schermbeck
  • 27.06.23
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Politik

Parteien verweigern AfD geheime Wahl: BV Hamborn muss Sondersitzung einberufen

Am 11.05.2023 traf sich die Bezirksvertretung Hamborn zur 12. öffentlichen Sitzung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Wahl der Vertrauenspersonen für die Ausschüsse bei den Duisburger Amtsgerichten. Sie kümmern sich um die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028. Die AfD-Fraktion beantragte bei dieser personenbezogenen Wahl eine geheime Abstimmung. Dies verweigerte die Vertreter der anderen Parteien und machten sich sogar noch über den Antrag lustig. Das...

  • Duisburg
  • 01.06.23
  • 3
Politik

Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag gegen illegale Müllkippen pauschal ab

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn am 02.03.2023 lehnten die Vertreter der etablierten Parteien den AfD Antrag gegen illegale Müllkippen ohne Diskussion pauschal ab. Illegale Müllkippen sind eines der größten Probleme Hamborns. Insbesondere Marxloh leidet unter einer großen Anzahl illegaler Müllentsorgungen, wie die Anfang des Jahres durchgeführte "Null-Toleranz-Aktion" der Ordnungskräfte gezeigt hat: Das Bürger- und Ordnungsamt hat in Zusammenarbeit mit den...

  • Duisburg
  • 03.03.23
  • 4
Politik

Riesener Gymnasium
Unbefriedigende Situation für Schüler des Riesener-Gymnasiums

Sehr geehrte Damen und Herren, der heute bei der kombinierten Sitzung der Ausschüsse für Stadtplanung, Klima, Umweltschutz und Mobilität sowie Schule vorgestellte Entwurf hat aus unserer Sicht leider ein eher ernüchterndes Ergebnis gebracht. Zwei Neubauten an verschiedenen Standorten sollen das Problem des sanierungsbedürftigen Riesenergebäudes nun also lösen. Dies mag für die Zukunft durchaus stimmen, doch was haben die jetzigen Schüler davon? Gerade im Bereich Naturwissenschaften gibt es...

  • Gladbeck
  • 21.12.22
  • 2
  • 2
Politik

Zu Gast in Gladbeck
Landtagsfraktion der AfD NRW auf dem Europaplatz

Sehr geehrte Damen und Herren, am kommenden Montag, den 12.12.2022, dürfen wir unsere Landtagsfraktion mit einem Infostand auf dem Europaplatz willkommen heißen. Die Landtagsabgeordneten Enxhi Seli-Zacharias (stellv. Fraktionsvorsitzende sowie Integrations- und Frauenpolitische Sprecherin der AfD Landtagsfraktion), Christian Loose (Energiepolitischer Sprecher der AfD Landtagsfraktion) und Prof. Dr. Daniel Zerbin (Ausschussvorsitzender des Wissenschaftsausschusses im Landtag NRW) werden sich in...

  • Gladbeck
  • 07.12.22
  • 1
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