Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Grafik: Udo Massion

Will Björn Höcke (AfD) mit seinen irren Sprüchen als neuer Adolf Hitler bei uns auftreten?

Ein Klartext von Udo Massion Björn Höcke ist ein deutscher Lehrer und Politiker. Er ist einer von zwei Sprechern der AfD in Thüringen und seit der Landtagswahl 2014 auch AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag. (Zitat Stern) "3000 Jahre Europa! 1000 Jahre Deutschland!", skandiert er in TV-Talkshows. Bei Demos brüllt er "Wir sind das Volk!" Oder haut Sätze raus wie "Erfurt ist … schön … deutsch! Und schön deutsch soll Erfurt bleiben!" Mit einer drapierten Deutschlandfahne sorgt er bei...

  • Bottrop
  • 29.10.15
  • 21
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Politik
2 Bilder

Gespenst der Islamisierung - „Angst ums Abendland“-

Das Buch ist am 31.8.2015 im Westendverlag zur rechten Zeit der tagesaktuellen Flüchtlingstragödien erschienen. Wir müssen uns vor den Islamfeinden, nicht vor Muslimen fürchten. Vorurteile gegenüber Muslimen und ihrer Religion sind in allen Schichten und über alle politischen Lager hinweg – in ganz Europa - verbreitet. Die geschichtlichen Gründe werden im ersten Teil nachvollziehbar aufgearbeitet. Die Weltpolitik nutzt Allianzen zum Machterhalt, über religiöse und kulturelle Grenzen hinaus....

  • Oberhausen
  • 04.09.15
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Politik

AfD hetzt im NPD-Jargon gegen Flüchtlinge

„Während an der Braker Straße gerade eine zweite Flüchtlingsunterkunft in Bottrop errichtet wird, hetzt die Bottroper AfD im NPD-Jargon gegen angebliche ‚Scheinasylanten‘ und ‚hunderttausendfachen Missbrauch des Asylrechts‘. Wohin eine solche Propaganda führen kann, das hat sich schon vor mehr als 20 Jahren bei den brennenden Flüchtlingsheimen in Rostock-Lichtenhagen gezeigt und das zeigt sich gerade wieder in den brutalen Krawallen im sächsischen Heidenau“, so LINKEN-Kreissprecher Günter...

  • Bottrop
  • 30.08.15
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Politik

Kommentar: Warum gibt es keinen Politikführerschein?

Warum gibt es keinen Politikführerschein? Dass man vor dem Führen eines Kraftfahrzeugs einen Führerschein braucht ist bekannt und sicherlich auch vollkommen nachvollziehbar. Ein sehr wichtiger Punkt der beim Erwerb der Fahrlizenz gelehrt wird, ist das Vermitteln des vorrausschauenden Fahrens. Beherzigt man dieses nicht, wird es früher oder später zu einem Crash kommen. In der Politik gibt es leider keinerlei Prüfungen. So kommt es dort immer wieder vor, dass Personen es in hohe Positionen...

  • Bottrop
  • 22.08.15
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Überregionales
Die Domstuben zu Essen-Werden.

Guten Tag! Wer nix wird, wird Wirt!?

Früher hieß es nicht wenig gemein: „Wer nix wird, der wird Wirt!“ Das mag früher ja gutgegangen sein, doch heutzutage ist solch ein Kneipier in erster Linie Geschäftsmann. Kneipensterben Wer das Kneipensterben, auch in Werden, beklagt, der muss sich zwangsläufig mit dem veränderten Freizeitverhalten beschäftigen. Da ist es eben nicht mehr unbedingt Usus, dass man(n) regelmäßig am Tresen einkehrt. Stammtisch-Niveau Frühschoppen? Früher Pflichttermin, heute so was von out! Die Stammtische werden...

  • Essen-Werden
  • 11.04.15
Politik

LINKE warnt vor rechter Stimmungsmache in Sachen Windrad

Angesichts des massiven Auftretens der Rechtsaußen-Partei AfD warnt DIE LINKE vor Stimmungsmache in Sachen Windrad. Mit Sorge haben die Sozialisten zur Kenntnis genommen, dass gleich mehrere Vertreter der Rechtspopulisten AfD bei der jüngsten Anwohnerversammlung zum Windrad-Bau am Alpincenter im Saalbau in Erscheinung getreten sind. Die nationalistische Partei legt am 2. April mit einer Hetz-Veranstaltung zum Thema Windenergie nach. Dazu erklärt Ratsherr Niels Holger Schmidt: „Offenbar versucht...

  • Bottrop
  • 31.03.15
  • 15
Politik
Bei einer Demonstration in Altenessen wurden Aufkleber wie dieser verteilt. Die Demo richtete sich gegen die NPD. | Foto: Sabine Pfeffer

Frage der Woche: sollte die NPD verboten werden?

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

  • 19.03.15
  • 180
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Politik

AfD im Rat / was geht in Bochum vor?

Liebe Bochumer... Bei der letzten Kommunalwahl ist die Partei AfD / Alternative für Deutschland von vielen Bürgern in den Bochumer Stadtrat gewählt worden. Bürgern, die es Leid waren, zuzusehen, wie Ihre Heimatstadt von der amtierenden ROT / GRÜN Regierung in den Ruin gewirtschaftet wird. Bürger, die erkannt haben, dass es langsam Zeit für Veränderung wird, dass es eine ALTERNATIVE braucht. Seit der Wahl nimmt die Bochumer AfD nun aktiv an der Politik teil und hat schon so manche brisante,...

  • Bochum
  • 20.02.15
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Politik

AfD / Bochum Wattenscheid informiert

Ich dokumentiere hier einen Bericht der AfD / Rat Bochum zur Ratssitzung am 19.02.2015. DHL bringt 600 Arbeitsplätze Auf der gestrigen Ratssitzung standen viele interessante und wegweisende Themen zur Debatte. Als Wegweisend gilt sicherlich die Änderung des Bebauungsplans des Opel I Werks, auf dem sich nun auch Logistikunternehmen ansiedeln dürfen. Der Änderung stimmte die AfD zu, damit DHL die Chance bekommt in Bochum 600 Arbeitsplätze einzurichten. Allerdings war es der AfD wichtig, dass sich...

  • Bochum
  • 20.02.15
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Politik

AfD Bottrop wählt einen neuen Vorstand

Auf einer harmonisch verlaufenden Mitgliederversammlung hat der Bottroper Stadtverband einen neuen Vorstand gewählt. Anstelle des Gründungsvorsitzenden Frank Sapountzoglou, der aus Zeitmangel nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden kandidiert hat, wird der Stadtverband nunmehr durch den bisherigen stellvertretenen Vorsitzenden Karlheinz Radla als 1. Vorsitzenden vertreten. Ihm zur Seite stehen nunmehr Herr Matthias Gellner als erster stellvertretender Vorsitzender, Herr *editiert* als zweiter...

  • Bottrop
  • 05.02.15
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Politik
Nur ein Beispiel für rechte Propaganda auf Sapountzoglous Facebook-Seite

LINKE will über HoGeSa-Propaganda durch AfD-Ratsherrn reden

Mit Agitation gegen Flüchtlingsaufnahme und Griechen war AfD-Stadtrat Frank Sapountzoglou im Herbst aufgefallen. Nun hat er nachgelegt: Er verbreitete Propaganda für die rechte Hooligan-Gruppe „HoGeSa“. „Das erträgliche Maß ist wirklich überschritten. Wir verlangen, dass der Rat sich mit Sapountzoglous Ausfällen befasst“, sagt LINKE-Stadtrat Niels Holger Schmidt. DIE LINKE im Rat hat sich deshalb mit einem Antrag an den Oberbürgermeister gewandt: Die Sozialisten verlangen im Rat eine Aussprache...

  • Bottrop
  • 19.12.14
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Politik

Wo leben wir eigentlich mittlerweile?

Hier ein sehr gutes Statement der AfD Bochum zum Thema "Gewalt gegen Polizisten". Ich habe in meinem Bekannten- und Freundeskreis sehr viele Polizei- und Justizbeamte und was man da manchmal für Storys hört, möchte man als normaler Bürger kaum glauben deshalb begrüße ich es sehr, dass die AfD sich für eine Stärkung der Behörden einsetzt - das sind nämlich auch alles nur Menschen, die haben auch Kinder, sind verheiratet und sind vor Jahren oft aus einem gewissen Idealismus zur Polizei gegangen...

  • Bochum
  • 11.08.14
  • 10
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Politik

Das achte Gebot

Die Zehn Gebote wurden früher nicht nur als "Magna Charta" des religiösen Lebens, sondern auch als unverzichtbare Grundlage aller Gesellschaften angesehen - davon ist heute nicht mehr viel übrig geblieben. Dass sich jeder Einzelne in unsere Gesellschaft immer mehr von den zehn Geboten entfernt, wird vermutlich an keinem anderen Gebot so deutlich wie am 8. Gebot: "Du sollst nicht lügen". Die Menschen sind trickreich, wenn sie angesichts von offiziellen Regelungen und dem entgegenstehenden...

  • Bochum
  • 15.07.14
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Politik
Oliver Ruhnert am Dienstagabend in der Ratssitzung

Nach der Kommunalwahl: Wird Oliver Ruhnert der dritte Vize-Bürgermeister?

Die Bürger haben am Sonntag entschieden und dennoch Raum für Spekulationen und Strategien offen gelassen. Schon am Wahlabend wurde über neue bzw. alte Mehrheiten spekuliert. Teilt man die acht Parteien nach „links“ und rechts“ auf, ergibt sich beispielsweise bei der Schulpolitik eine „linke Mehrheit“ von SPD, Grünen, Linken, FDP und Piraten. Was auch Detlef Köpke, Spitzenkandidat der abgestraften FDP (die Ratssitze wurden von 4 auf 2 halbiert) gegenüber dem STADTSPIEGEL am Montag durchblicken...

  • Iserlohn
  • 28.05.14
Politik
Andresas Rohde: Fühlt sich von ständigen AfD-Fails überfordert.

Wahlkämpfergedanken

[Glosse von Andreas Rohde - Ironie inside] Es ist Wahlkampf. Ja, dann hacken Parteien natürlich besonders herzhaft aufeinander herum. Ein gewohntes Schauspiel Land auf, Land ab. Kein Fail bleibt unkommentiert. Und zugegeben, es macht auch ein bisschen Spaß, wenn die Auseinandersetzung dann mal kein intellektueller Höhepunkt ist. Wenn man sich nur beim spotten ertappen kann. Irgendwelche 'Untaten der Anderen', die vor Kurzem noch eher ablehnenden Ärger hervorriefen, wecken nun den Jagdinstinkt....

  • Wesel
  • 02.05.14
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Politik

Die Alternative für Deutschland (AfD) Kreisverband Bochum gibt bekannt:

Die AfD Bochum hat auf der gestrigen Kreiswahlversammlung die Kandidaten zur Kommunalwahl aufgestellt. Die AfD wird in allen 33 Wahlbezirken in Bochum und Wattenscheid wählbar sein. Zum Spitzenkandidat wurde Wolf-Dieter Liese (Bildmitte) gewählt. Nach ihm folgen Sebastian Marquardt (rechts im Bild) und Dirk Schneider (links im Bild). Das Ziel des Dreiergespanns ist es, die Fraktionsstärke im Bochumer Stadtrat zu erreichen und die Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat zu kippen, damit wieder...

  • Bochum
  • 20.01.14
  • 13
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Politik

Alternative für Deutschland fordert mehr Gerechtigkeit für Familien

Pressemitteilung der Alternative für Deutschland (AfD) Berlin - Die aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung belegt, was der aktuellen Politik schon lange bekannt, aber offenbar nicht wichtig genug war: Familien werden mit unserem Rentensystem über Gebühr benachteiligt, obwohl gerade sie es sind, die dieses System überhaupt erst ermöglichen. Die Alternative für Deutschland fordert deshalb, dass das „Beitragskinderurteil“ des Bundesverfassungsgerichts von 2001 endlich angemessen umgesetzt wird....

  • Bochum
  • 19.01.14
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Politik
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Ausländer raus, Fragezeichen

Ausländer, oder besser Zugewanderte, denn viele haben ja bereits einen deutschen Pass, machen ca. 19% der Bevölkerung Deutschlands aus, rund ein fünftel sind Migranten, eine deutliche Minderheit. Dennoch ist die Diskussion um diese Menschen nie abgeflacht, sondern erreicht immer wieder neue Höhepunkte. Aktuell dreht es sich um Kriminalität, um die „Einwanderung“ in deutsche Sozialsysteme und um die Asylproblematik. In Deutschland leben momentan rund 15 Millionen Zugewanderte, beziehungsweise...

  • Bochum
  • 25.12.13
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Politik

Wir sind auf dem Weg in die fürsorgliche Diktatur

Was also zu verbieten ist und was nicht, richtet sich zur Zeit nicht nach irgendwelcher Sinnhaftigkeit und auch nicht mehr nach gewachsenen Regeln und Normen. Schon gar nicht richtet es sich nach dem Dafürhalten der Allgemeinheit. Die Entscheidung haben ideologisierte und ideologisierende Netzwerke übernommen, und die haben im Zuge der zweiten Aufklärung in den sechziger und siebziger Jahren ein meist linkes und mehrheitlich von einem fatalen Freiheitsbegriff ausgehendes Bewusstsein. Freiheit...

  • Bochum
  • 13.10.13
  • 22
Politik

Danke !!

Seit dem 27. Mai 2013 bin ich beim Lokalkompass registriert. Mein erster Artikel erschien knapp einen Monat später, am 18.Juni 2013. Seitdem habe ich 47 Beiträge geschrieben. Eigentlich waren es 8 Artikel mehr, aber diese acht: "Drohnenkrieg", "US-Geheimdienst scheitert", "Was ist los mit unserer Gesellschaft?", "Eine rechtsstaatliche Tragödie", "Reiche Deutsche", "Der Fall Snowden", "Ist mein Innenminister ein Versager?" und "Europa ist heute weniger europäisch" sind von Herrn Stanley Vitte...

  • Bochum
  • 03.10.13
Politik

Wahlwette verloren

So fing es an: Bernhard Ternes aus Marl am 16.09.2013 um 23:12 Uhr Ich biete eine Wette an, dass die AfD kein zweistelliges Ergebnis erhält! Ich denke einhundert Euro sind angemessen? Vorschlag eine Spende an eine anerkannt karitative Organisation mit Spendensiegel. Wer nimmt an? Ulrich Bormann aus Bochum am 16.09.2013 um 23:52 Uhr Ich! Bernhard Ternes aus Marl am 17.09.2013 um 00:14 Uhr Prima dann sind wir im Geschäft Herr Bormann. Kriegt die AfD mehr als 10% bei der Bundestagswahl spende ich...

  • Bochum
  • 03.10.13
  • 2
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Politik
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Bekenntnisse eines Unterstützers der AfD

Ich halte den Druck nicht länger aus. Ich muss mich outen, denn ich bin ein schlimmer Finger. Eventuell führte ein „entartetes“ Gen zu meiner Misere. Schon mein Großvater kämpfte in 1. Weltkrieg auf Seiten der Monarchisten und seinem Kaiser Wilhelm gegen unsere befreundeten Franzosen und trug somit auch am Völkermord an den Armeniern Mitschuld. Mein Vater gar, 1. Wachoffizier auf einem U-Boot des Deutschen Reiches vernichtete Menschen unserer befreundeten Staaten England und Amerika. Und ich...

  • Bochum
  • 03.10.13
  • 8
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Politik
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Geldbombe der Alternative für Deutschland (AfD)

Geld“bombe“ hört sich gefährlich an, ist aber harmlos. Der US-Amerikanische Senator Ron Paul hatte 2007 erstmalig die Idee die “Moneybomb” zu nutzen, um zusätzliches Geld für die Endphase seines Wahlkampfes 2007 zu generieren. Er erreichte eine Summe von 6 Millionen USD in 24 Stunden. Die Alternative für Deutschland hat nun diese Idee kopiert und als erste deutsche Partei eine Geldbombe gestartet. Zur Finanzierung der Endphase des Wahlkampfes hat die AfD letzten Samstag und Sonntag für die...

  • Bochum
  • 18.09.13
  • 23
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