Politik

Nach der Bundestagswahl mit dem Stimmengewinn der AfD ein lesenswertes Buch. Wiederholt sich die Furcht Europas vor Fremden? War die Furcht vor dem „jüdischen Bolschewismus“ und den anschließenden Nazi-Verbrechen nur ein Ausrutscher? Verblüfft über das Vogel-Strauß-Verhalten deutscher Politiker und aufgrund der jüdischen Tradition seiner Familie, sucht Rolf Verleger die Ursachen der heutigen Situation zu ergründen. Er führt den Leser in die wechselvolle Geschichte der europäischen Juden der...

National kann weder die Demokratie gerettet, noch der Kapitalismus zivilisiert werden. Die Demokratie muss transnational als politische Gegenmacht zum Markt aufgebaut werden. Wir brauchen Bürger für Europa, um die Demokratie zu retten. Wer die wesentlichen Versprechen der Demokratie – eine faire Verteilung der Lebenschancen und Freiheit für alle will, - nicht nur für Privilegierte –, der muss sie auf der gleichen Ebene einrichten wie den Markt: multinational, jenseits des Nationalstaats. Was...

Der Bottroper LINKEN-Direktkandidat Günter Blocks nach der 20.00 Uhr-Hochrechnung zu den Ergebnissen der Landtagswahl: „Die SPD/Grüne-Landesregierung ist verdientermaßen abgewählt worden. Verdientermaßen: • weil sich Hannelore Krafts Slogan ‚Kein Kind zurücklassen‘ als leeres Versprechen erwiesen hat, • weil Sylvia Löhrmanns Bildungspolitik mit G 8 und völlig daneben gegangener Inklusion gescheitert ist, • weil NRW wirtschaftlich dank Rot-Grün am Krückstock geht. • Aber auch weil SPD und Grüne...

Auf das Parteibüro der Bottroper LINKEN in der Brauerstraße ist geschossen worden: Rollladen und Fensterscheibe wurden durchschossen. Verletzt wurde niemand: Zum Zeitpunkt der Tat war niemand im Büro. Die Kriminalpolizei hat das Projektil gefunden. Weil ein politisch motivierter Angriff vermutet wird, übernimmt der Staatsschutz die Ermittlungen. „Die Täter haben eine Gefährdung von Menschen vorsätzlich in Kauf genommen“ Günter Blocks, Kreissprecher der LINKEN und Direktkandidat in Bottrop zur...

Für besondere Verdienste um das Ruhrgebiet verleiht der Ruhrpott-Karneval Geierabend den schwersten Karnevalsorden der Welt an die AfD-Bundessprecherin. Über den Preisträger hatten in 39 Vorstellungen über 17.000 Zuschauer eindeutig abgestimmt. Dortmund. Die Bergkamenerin Petry gewann mit 36 zu 3 Abenden gegen den überfälligen Ruhrpott-Schnellzug RRX. Die AfD-Poltikerin wird für eine Behauptung über ihre Jugendzeit in Bergkamen ausgezeichnet. Dort habe es schon in den 90er Jahren rechtsfreie...

Wer in der Demokratie schläft, der wacht in der Diktatur auf, das sehen wir in Ungarn, Polen und in der Türkei. Wird der Nationalsozialismus von NPD, Pedida, AFD hoffähig gemacht? Eine gutes Statement von Heribert Prantl Süddeutsche Zeitung Siehe auch die Kommentare

Wenn es in der Vorbereitung der Bundestagswahlen um die Wahlkampfkassen geht, ist die Wahl vorprogrammiert. Bei den Großspenden über 50.000 allein aus dem Jahr 2016 siegt die CDU/CSU mit 44,5 %, in Zahlen: 1.275.000,00 € Mit insgesamt gut 2,8 Mio. Euro haben die Parteien 2016 deutlich mehr Großspenden erhalten als im Jahr zuvor. Am meisten kassierte die CDU, auf Platz 2 des Rankings liegen die Grünen. Erstmals erhielt auch die AfD eine Großspende. Das Geld an die Parteien stammt u.a. von der...

Die Weimarer Republik ist nicht gescheitert, weil die Demokratie zu viele Feinde hatte, sondern zu wenige aktive Freunde. Bei den letzten Wahlen versenkte nur jeder Zweite seine Stimme für vier Jahre in der Wahl-Urne. Die AfD nimmt als demokratisch geschützte Partei die Wutanfälle der Leute auf. Insidern ist nicht unbekannt, dass 15% der Wähler rechtskonservativ empfänglich sind. Bei gleichbleibender Wahlbeteiligung bedeutet dies mindestens 30% der Stimmen der Sitze. Was hält Bürger ab zu...

Erschütterungen im Ruhrgebiet. Ehemaliges langjähriges Essener SPD-Mitglied tritt für die AfD gegen den jetzigen Landesjustizminister im Wahlkampf an. „Uns hört, um uns kümmert sich keiner“. Programme, laute Worte reichen nicht. Parteimitglieder von CDU/SPD wandern zur AfD ab. Sind Parteien zukunftsfähig, können sie das notwendige Vertrauen zurückgewinnen. Parteien sind politische Vereine, im Grundgesetz zur Wahrnehmung der politischen Willensbildung benannt, mit einem Programm. Dieses Programm...

Der Titel zeigt den objektiven Ansatz und die Veränderung über die Zeit. Claus-Jürgen Göpfert erzählt durch heutige Befragung der Protagonisten die Ursprünge der Grünen Partei, ausgehend von Frankfurt und Hessen. Der Rückblick zeigt Zusammenhänge der Politik auf, die aus den Machtkämpfen in der Partei für jeden Interessierten nachvollziehbar werden. Wie entscheiden sich die Grünen 2017 im Land und Bund. Als politisches Sachbuch lässt es sich, wie die Leseprobe zeigt, verständlich lesen. In der...

Das AFD-Programm entschlüsseln und auf Protestwähler zugehen, das vereinbarten jetzt die Mitglieder der Ortsvereine Borbeck und Bochold. "Denn die AfD will mit ihren Partolen die Menschen für dumm verkaufen und tarnt ihre arbeitnehmerfeindlichen Absichten," so die Vorsitzende des OV Borbeck, Gabi von Graes. "Dazu wollen wir nicht länger schweigen", ergänzt Kevin Kerber, Vorsitzender im benachbarten Ortsverein Bochold. In weiteren Info-Veranstaltungen wollen die SPD-Mitglieder kritisch hinter...

Wird der AfD aus Gründen der Effekthascherei eine große Plattform geboten? Es ist soweit: In der ARD Sendung Maischberger vom 27.4.16 um 22:45 Uhr unter dem Titel: „Die Angstmacher: Wie gefährlich sind Deutschlands Populisten“ benutzte der Sprecher, die Moderatorin und auch der CDU Europapolitiker Elmar Brok das Wort „Altparteien“, wenn auch nachgeschoben als Zitat. Ob der Zuschauer die Differenzierung wahrnahm? Wie sind neue Wähler besser zu binden. Einfache Gesetzmäßigkeiten sind für die...

Die Alternative für Deutschland zieht ein zufriedenstellendes Fazit nach ihrer Demo am heutigen Freitag. Etwa 200 Bürgerinnen und Bürger waren auf den Lindenplatz in Unna gekommen, um gegen die Politik der Bundesregierung zu demonstrieren. Viele Bürgerinnen und Bürger waren in Sicherheit hinter der Abtrassierung geblieben und hatten aus Angst vor Repressalien den Platz gar nicht erst betreten. Die scherzhaft avisierten „1000“ Demonstrationsteilnehmer, die zu keiner Zeit ernsthaft erwartet...

„Es ist erschreckend, in welchem Ausmaß es der AfD gelungen ist, mit ihrer Hetze gegen Flüchtlinge Ängste zu schüren und Wählerstimmen einzufangen“, so LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt zum Ausgang der Landtagswahlen. Die AfD-Parolen in Bottrop seien ja dieselben wie in Sachsen-Anhalt. Co-Kreisvorsitzender Günter Blocks betont: „Jetzt kommt es vor allem darauf an, deutlich zu machen, dass die AfD in erster Linie für sozialen Kahlschlag und ein reaktionäres Familien- und Frauenbild...

(Hagen)..Trump ist ein Glücksfall, weil er schonungslos und unmissverständlich sagt, was Erzkonservative, Kapitalisten und Lobbyisten wollen. Klare Worte die Jedermann versteht und mit Entsetzen erfüllt. (Agenda 2011-2012) Bürger und Politiker erleben eine Demaskierung von Politik, Konservatismus, Kapitalismus und schauen dem Irrsinn ins Gesicht. Donald Trump, multireich, eine Mischung aus Prolet, Faschist, Bolschewik und Nazideutschland zeigt, was erzkonservative Republikaner in den USA und...

Gladbeck. Amüsiert zeigt sich der SPD-Stadtverbandsvorsitzende der SPD Gladbeck Jens Bennarend über die Einlassungen des Kreissprechers der AfD, Ulrich Wolinski, bezüglich seiner Stellungnahme hinsichtlich der möglichen Gründung eines Stadtverbandes der AfD. „Meinem Nervenkostüm geht es gut“, bedankt sich Bennarend für die Nachfrage und führt dann aus: „Die AfD bleibt ihrem Motto ‚Keck behauptet ist halb bewiesen‘ weiterhin treu.“ Dann wieder sehr ernst ist er trotzdem gerne bereit, in eine...

Aus Sicht der LINKEN war 2015 „wirtschaftlich und sozial ein verlorenes Jahr für Bottrop: Die SPD-geführte Stadtspitze hat zwölf Millionen Euro bei Franken-Spekulationen verzockt; das Hansa-Center rottet inmitten der City weiter vor sich hin, Karstadt und mehrere Sparkassen-Filialen werden geschlossen; die Kinderarmut wächst, aber SPD und CDU setzen ihre Kürzungspolitik im Jugend- und Sozialbereich rücksichtslos fort.“ Zum Jahreswechsel fordern die LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und Nicole...

Ein Klartext von Udo Massion Neue menschenverachtende Skandal-Rede über Afrikaner und Europäer http://www.focus.de/politik/deutschland/ausbreitungstyp-und-platzhaltertyp-afd-mann-hoecke-sorgt-mit-rede-ueber-afrikaner-und-europaeer-fuer-skandal_id_5151173.html Quelle: Online Focus Er ist „nur“ der AfD-Chef von Thüringen. Aber Björn Höcke gilt als schärfster Rivale von Parteichefin Frauke Petry - auch weil er immer wieder seltsame Ansichten verbreitet. Seine Skandal-Rede über Afrikaner und...

Die Grünen und die Linken sind zum ersten Mal von der AfD in den Sonntagsumfragen weit abgehängt worden. Die CDU ist von 42 Prozentpunkte im August dank Angela Merkels desolate Asylpolitik auf jetzige 35 Prozentpunkte abgesackt. Die SPD stagniert weiterhin zwischen 23 u. 25 Prozentpunkten. Sie wird auch so schnell nicht wieder für viele Bundesbürger an die 30 Prozent-Marke kratzen, solange sie diese desolate Politik der CDU/CSU weiterhin unterstützt. Während die Linke und die Grünen auf 10...

Ein Klartext von Udo Massion Björn Höcke ist ein deutscher Lehrer und Politiker. Er ist einer von zwei Sprechern der AfD in Thüringen und seit der Landtagswahl 2014 auch AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag. (Zitat Stern) "3000 Jahre Europa! 1000 Jahre Deutschland!", skandiert er in TV-Talkshows. Bei Demos brüllt er "Wir sind das Volk!" Oder haut Sätze raus wie "Erfurt ist … schön … deutsch! Und schön deutsch soll Erfurt bleiben!" Mit einer drapierten Deutschlandfahne sorgt er bei...