Politik

Beiträge zum Thema Politik

Kultur
Feiern auch an Feiertagen?

Tanzverbot - sinnvolle Ruhe oder unerwünsche Bevormundung ?

Das Feiertags-Tanzverbot, mit dem wir alle aufgewachsen sind, kommt immer mehr in die Diskussion. Und die wird immer kontroverser geführt. Als Vertreter der eher konservativen Ansichten stehen hier CDU, FDP und natürlich die Kirchen auf der einen Seite, und die Grünen, Linke, Piratenpartei, sowie diverse Verbände und auch die Jungliberalen auf der anderen. Die Hauptfrage hierbei dürfte die sein, ob dieses Verbot heute noch zeitgemäß ist. Und naturgemäß werden sich hier auch...

  • Wesel
  • 22.04.11
  • 9
Politik

Ideenlos: CDU, FDP und BBX den Aufgaben nicht gewachsen

Jetzt ist es amtlich: die CDU in Xanten hat durch ihren Fraktionsvorsitzenden Pankraz Gassling bestätigt, keine Alternativen zur Erhöhung von Grundsteuer B und Gewerbesteuer zu sehen, um die städtischen Finanzen zu sanieren. "Alternativlos", ein Unwort, wie es für einen Volksvertreter nicht peinlicher sein könnte. Es bedeutet, nicht mehr und nicht weniger, als: 'ich habe keine Ideen, ich weiß nicht weiter, ich bin unfähig' um bessere Lösungen zu finden und der Stadt und den Menschen besser zu...

  • Xanten
  • 13.03.11
  • 4
Politik

Interfraktioneller Arbeitskreis wundert sich: Inhaltloses Wechselbad bei der CDU?

Verwirrung herrscht bei den Oppositionspolitikern im Bedburg-Hauer Rathaus. Hatte die Fraktionsvorsitzende Silke Gorißen zunächst angedeutet, man könnte mit allen Fraktionen gemeinsam über ernsthafte Sparvorschläge im Gemeindehaushalt nachdenken, macht sie jetzt öffentlich einen Rückzieher. Sie erklärt sogar die von SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen vorgeschlagene Sparkommission für überflüssig. Die drei Parteien reagieren darauf jetzt mit einer gemeinsamen Presseerklärung. Einfach ohne eigene...

  • Bedburg-Hau
  • 03.03.11
  • 4
Politik

„Die Undemokraten formieren sich“ - NPD gründet Stadtverband in Mülheim / Parteien nehmen Stellung

Am Sonntag wurde in Mülheim ein Stadtverband der NPD gegründet. Der frischgewählte Vorsitzende Marc Rostkowski zeigt sich gleich kampfbereit: „Die nationale Opposition in Form der NPD wird sich ab nun um die Belange der einheimischen Bürgerinnen und Bürger kümmern.“ Der Landesvorsitzende der NPD-NRW, Claus Cremer, sagte dazu: „Ich beglückwünsche die Kameradinnen und Kameraden vor Ort zu ihrem Entschluß, mit einem eigenen Verband der NPD in den politischen Ring zu steigen und den Kampf um...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.02.11
  • 11
Politik

Schulausschuß beschließt, seine eigene Sitzung vor Eintritt in die Tagesordnung abzusetzen

Sicherlich ein Novum in der Arbeit der politischen Gremien in Velbert war die mit knapper Mehrheit beschlossene Absetzung der heutigen Sitzung des Schulausschusses. Mit acht Stimmen der Fraktionen CDU, Velbert anders, UVB und SLB beschloß der Schulausschuß nach kurzer Diskussion die Punkte der heutigen Tagesordnung nicht zu behandeln und die Sitzung zu schließen, was bei vielen der zahlreich erschienen Zuschauer auf Fragezeichen und Unverständnis stieß. Hatte der Schulausschuß doch noch in...

  • Velbert
  • 18.01.11
Politik
Die SPD Bedburg-Hau präsentiert sich im neuen Design mit verbesserter Funktionalität im Internet.

SPD Bedburg-Hau im neuen Design

Die SPD Bedburg-Hau hat ihren Internetauftritt überarbeitet. Im neuen ansprechenden Design präsentieren sich nun die Sozialdemokraten im Netz. Aktualität und Benutzerfreundlichkeit stehen dabei weiterhin im Vordergrund. Der Einsatz aktueller Technik (CMS Technik) erleichtert es der SPD Bedburg-Hau zukünftig die Internetseite zu pflegen und aktuell zu halten. Neben der Optik wurde auch die Funktionalität verbessert. „Bei der Gestaltung der neuen Seite wurde Wert auf Barrierefreiheit gelegt. Die...

  • Bedburg-Hau
  • 03.11.10
  • 1
Politik
Forderungen das alte EDEKA-Gebäude jetzt in Wohnbebauung umzuwandeln sind viel zu voreilig. Die SPD setzt hier auf Gewerbeansiedlung", so der Pressesprecher der SPD Bedburg-Hau Wilhelm van Beek

SPD Bedburg-Hau setzt auf Gewerbe im Gemeindezentrum

Der Leerstand im Gemeindezentrum erregt die Gemüter. Seit Längerem steht das alte EDEKA-Gebäude im Gemeindezentrum schon leer. Zum Ende des Jahres läuft nun der Pachtvertrag zwischen EDEKA und der Eigentümerin aus. Zu diesem Sachverhalt äußert sich nun die SPD Bedburg-Hau. Wie schon die Verwaltung und die CDU zuvor setzt auch die SPD Bedburg-Hau weiter auf Gewerbeansiedlung im leerstehenden alten EDEKA-Gebäude. “Die FDP wirft der Verwaltung und dem Bürgermeister in Bezug auf die...

  • Bedburg-Hau
  • 28.10.10
  • 2
Politik

CDU "erwirbt" sich die Mehrheit zurück

Sven Paessens, wechselt von der SPD-Fraktion in die CDU-Fraktion im Xantener Stadtrat. Angesichts des fröhlichen "Bäumchen-wechsel-Dich-Spiels" der neuen Wahlperiode könnte diese Meldung als Randnotiz abgetan werden. Aber so einfach ist es dann doch nicht. Denn mit dem Wechsel hat sich die in der letzten Kommunalwahl unterlegene CDU wieder eine neue Mehrheit "erworben". Bereits die Gründung der neuen Fraktion "BBX 2014" durch Matthias Voll (ex SPD) und Werner Paessens (Vater von Sven und...

  • Xanten
  • 21.04.10
  • 2
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