Politik

Der Seepark hinter Gittern  Ein Termin stand heute im Kalender und um wieder etwas fit zu werden und in Bewegung zu kommen, ging ich zu Fuß. Der Regen hatte sich gerade verzogen und so empfing mich frische klare Luft und der Gang zum Termin sollte angenehm werden, was er dann auch war. Als ich in den Seepark einbog und dem See näher kam, da wurden dann die bereits von der Stadt Lünen angekündigten und nun umgesetzten Maßnahmen sichtbar. Der See hinter Gittern, umringt von Absperrgittern. Ein...

Die „Freien Wähler der Isselgemeinden“ laden zu einer Onlineveranstaltung mit dem Thema „Das klassische Einheimischenmodell - Alternative Verfahren zur Baulandvergabe “ am 11.05.2021 um 19:00 ein. Angesichts des knappen Angebotes und steigender Baulandpreise ist es notwendig, die kommunale Vergabepraxis von Bauland zu überdenken, um bezahlbaren Wohnraum für Einheimische schaffen zu können. Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung steht das „Klassische Einheimischenmodell“, welches die vergünstigte...

Der Winter 2020/2021 hat für jeden Bürger ersichtlich, deutliche Schäden an Hemeraner Straßen verursacht. Daher hat die FDP-Hemer explizit im Rahmen einer Anfrage an die Verwaltung nachgefragt, wie diese Schäden systematisch erfasst und beseitigt werden. Im Detail möchten wir wissen: Welche Straßenschäden hat der Winter 2020/2021 bei den städtischen Straßen verursachtWo meldet eine Hemeraner Bürgerin oder Hemeraner Bürger richtigerweise Straßenschäden (Schlaglöcher), umgefallene Leitbaken,...

Die Gemeinde Rheurdt sucht ehrenamtliche Wahlhelfer als Mitglieder der Wahlvorstände für die Bundestagswahl am 26. September. Der Wahlvorstand eines jeden Stimmbezirks besteht in der Regel aus bis zu acht Wahlhelfern, nämlich dem Wahlvorsteher, dem stellvertretenden Wahlvorsteher, dem Schriftführer und seinem Stellvertreter sowie den Beisitzern. Am Wahltag unterstützen und überwachen die Wahlhelfer die Stimmabgaben, sorgen für Ruhe und Ordnung im Wahlraum und dafür, dass das Wahlgeheimnis...

An der Kassmöllstraße – für die alten Reeser ist die Gegend unter „De Spyck bekannt“ – sollen auf einer 2.450 qm großen ausgewiesene Baulandfläche sieben bis neun neue Baugrundstücke entstehen. Es könnte noch in diesem Jahr mit dem Bau von zweigeschossigen Einfamilienhäusern begonnen werden. Bereits seit 2018 laufen die Vorarbeiten der Reeser Stadtentwicklungsgesellschaft, die vorhandenen beiden Häuser mit 16 Wohnungen abzureißen und die Flächen neu zu entwickeln. Die Sozialwohnungen befanden...

Der Bezirksausschuss Hüsten hat einen neuen Vorsitzenden. In der konstituierenden Sitzung wählten die Mitglieder Dr. Gerhard Webers (CDU) zum Vorsitzenden. Tim Breunde (SPD) wurde zu seinem Stellvertreter bestimmt. Webers gehört dem Rat der Stadt Arnsberg ununterbrochen seit 2009 als direkt gewähltes Mitglied an. In einer kurzen Ansprache dankte Gerhard Webers zunächst seinem Vorgänger Günter Goßler (CDU) für seine Arbeit für den Ortsteil Hüsten. Goßler hatte den Bezirksausschuss zehn Jahre...

Wer geimpft oder negativ getestet ist, sollte von der Politik sofort wieder sein Leben zurückerhalten und die angenehmen Seiten wie Restaurant und Hotel Besuche genießen dürfen. Diese ständige Bevormunderei reicht dem deutschen Volk: Macht wie in anderen Ländern auch, endlich wieder alles auf: „Seit sechs Monaten werden wir von unseren Angsthasen Politikern der GroKo ständig vertröstet“ Für uns Bürger ist es einfach nur noch schmerzhaft zu sehen, dass wir jetzt in den 7. Lockdown-Monat gehen,...

Da in einer Nachbarkommune Impfstoff kurz vor dem Ablaufdatum stand, wurden dieser am Dienstag Abend an das Impfzentrum Duisburg übergeben. Derartige Vorgänge sind unter anderem dann üblich, wenn es in einem Impfzentrum durch sogenannte "no shows" dazu kommt, dass Impftermine zwar gebucht werden, die Personen jedoch ohne Absage nicht zum Termin erscheinen und deswegen Überhänge entstehen. Die Stadt Duisburg konnte die übernommenen 600 Dosen am Mittwoch, 28. April, vollständig verimpfen. Da es...

Mit Sorge betrachtet die Marler CDU, dass der kommunale Politik-Betrieb seit fast einem Jahr nahezu zum Erliegen gekommen ist. Manche Ausschüsse konnten aufgrund der Pandemie seit der Kommunalwahl nicht mehr zusammenkommen, was auch Auswirkungen auf politische Diskussionen und Beschlussfassungen mit sich bringt. Auch die Öffentlichkeit wurde erst auf Druck aus der Politik und hier insbesondere der CDU-Fraktion an den interfraktionellen Videokonferenzen beteiligt. "Politik unter Ausschluss der...

Auf 39 Kriegsgräberstätten in den Essener Stadtteilen ruhen 9.400 Kriegstote verschiedener Nationen: Soldaten beider Weltkriege, Bombenopfer, Ausländer und Opfer der Gewaltherrschaft. Die Kriegsgräber sind aber nicht überall gleich gut gepflegt. Bezirkspolitiker fordern nun, dass teils kaum noch zu entziffernde Namen wieder lesbar sein müssen. Die BV-Mitglieder stehen ergriffen vor den Kriegsgräbern. Man müsse alles dafür tun, damit weiterhin gelten könne: „Nie wieder!“ Wegen Fahnenflucht...

Das Familienministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hatte den Kommunen am Mittwoch, 28. April,  angeboten, die Elternbeiträge für Betreuungsangebote in Kindertagesstätten, der Kindertagespflege für zwei Monate zur Hälfte zu übernehmen. Oberbürgermeister Thomas Kufen hat daraufhin einen Tag später in Abstimmung mit Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp entschieden, die Eltern in Essen kurzfristig zu entlasten und die Elternbeiträge für die Monate Mai und Juni zunächst nicht einzuziehen. Dazu die...

Die Dortmunder CDU hat gewählt und schickt bei der Bundestagswahl Bundestagswahl im September Klaus Wegener und Michael Depenbrock ins Rennen. Klaus Wegener, der im Dortmunder Westen (Wahlbezirk 142) antritt, steht für eine "aufrechte Haltung und klare Worte". „Vor allem in diesen krisenbelasteten Zeiten muss Politik verbinden, die Menschen zueinander führen und Perspektiven anbieten. Das tut sie aktuell zu wenig und ich möchte daran mitwirken, genau das zu ändern“, so der 60-jährige Präsident...

"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo. Die Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April, bleibt wegen der derzeit hohen Inzidenzwerte ein Diskussionsthema. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften haben in der vergangenen Woche...

Eltern in Lünen sollen im Mai keine Kita-Gebühren zahlen müssen, so will es die Stadt Lünen. Im Moment fehlt noch das Votum der Politik. Im Haupt- und Finanzausschuss solle die Politik noch in dieser Woche - am Donnerstag - entscheiden, Familien bei den Gebühren für Kita und Co. zu entlasten, das wünscht sich Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns. "Der Betreuungsaufwand ist gestiegen und gleichzeitig sind die Eltern finanziell belastet – mit Gebühren, für die sie im Moment keine oder zumindest...

Die nächste Sitzung der BV VIII Ruhrhalbinsel findet statt am 4. Mai um 17.30 Uhr in der Sporthalle Kupferdreh, Prinz-Friederich-Platz 2. Es wird um Verständnis gebeten, dass aufgrund der geltenden Vorgaben der Coronaschutzverordnung NRW nur eine begrenzte Platzkapazität für Besucher zur Verfügung steht. Interessierte werden gebeten, sich vorab mit der Bezirksverwaltungsstelle per E-Mail bv8@essen.de oder telefonisch 88-15136/88-15135 in Verbindung zu setzen. Bezirksbürgermeister Wilhelm...

Am vergangenen Sonntag traf sich die FDP-Jugendorganisation „Junge Liberale“ (JuLis) im Ruhrgebiet zu ihrem Bezirkskongress. Da aufgrund der aktuellen Coronapandemie auch politische Veranstaltungen nur Online stattfinden können, fand der Kongress das rein digital als Stream statt. Trotz bestem Wetter am Sonntagmittag hatten sich 110 Mitglieder der JuLis zum Kongress angemeldet. Die Teilnehmer konnten entweder im Livestream auf YouTube zuschauen oder über das Videokonferenztool „GoTo-Meeting“...

Sehr geehrte Frau Herrmann, in der interfraktionellen Gesprächsrunde am 22. April 2021 beschlossen Sie gegen die Stimme der AfD aber mit den Stimmen aller anderen Parteien, die nächste geplante Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn vom 05. Mai 2021 auf den 21. Juli 2021 zu verschieben. Dies ist für uns nicht nachvollziehbar, denn der wesentlich größere Rat der Stadt Duisburg tagt regelmäßig erfolgreich unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen. Man stellte weder in den zurückliegenden...

In dieser Woche finden noch folgende Sitzungen als Videokonferenzen bei der Stadt Iserlohn statt. Unter den beigefügten Links werden Interessierte in das städtische Rats- und Sitzungsinformationssystem geleitet und können dort die Sitzungsunterlagen einsehen. Sitzung des Finanzausschusses am Mittwoch, 28. April, 17 Uhr http://iserlohn.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1005275 Videokonferenz der Mitglieder des Schulausschusses am Donnerstag, 29. April, 17 Uhr...

So viele gewollte Systemfehler mit System Können und wollen wir uns solche "Tätigkeiten" der Politiker und Politikerinnen, und solche Personen weiter leisten? Ich sage Nein ! Die ruinieren und zerstören Deutschland sonst komplett. Seit 39 Jahren wird es immer schlimmer. In USA durch Reagan, in GB durch Thatcher und in Deutschland durch Kohl und Lambsdorff. Schröder, Eichel, Scharping und danach Merkel mit Altmaier, von der Leyen,... machen weiter, wo Schröder und Co. aufgehört hatten...

So richtig wohl war keinem bei der Sitzung des Mülheimer Hauptausschusses, der für den Stadtrat entschied. Oberbürgermeister Marc Buchholz brachte es auf den Punkt: „Wir müssen die politische Handlungsfähigkeit erhalten. Aber eine Delegation vom Rat auf den Ausschuss sollte nicht über Gebühr beansprucht werden.“ Auch Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort wirkte angefasst. Soeben hatte die SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann angefragt, wie denn die Zusammenarbeit des von Steinfort...

In einer kleinen Serie stellt der Stadtspiegel seinen Lesern die Beauftragten der Bezirksvertretung 9 vor. Der Kettwiger Gerhard Schupp ist neuer Sportbeauftragter. Nein, die 80 Jahre sieht man ihm nicht an. Er fühle sich auch nicht so, berichtet Schupp: „Vor zwei Jahren bin ich mit einem Freund die ganze Route 66 von Chicago nach Los Angeles gefahren, natürlich stilecht auf einer Harley Davidson.“ Noch heute spielt er Volleyball, übt sich in Gymnastik, durchquert mit seiner...

Am 24. April 1962 wurde zum erstenmal der Internationale Tag des Versuchstieres begangen, der auf eine Initiative von Lady Dowding, welche in einer britischen Tierschutzbewegung aktiv war, zurückgeht. In Düsseldorf demonstrieren Danuta Zaczyk und die Tierrechtsorganisation Die Eulen Woche für Woche vor dem Tierversuchslabor der Universität. Dazu erklärt Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Es ist unerträglich, dass seit nunmehr rund 60 Jahren gegen Tierversuche...

Am 24. April 1962 wurde zum erstenmal der Internationale Tag des Versuchstieres begangen, der auf eine Initiative von Lady Dowding, welche in einer britischen Tierschutzbewegung aktiv war, zurückgeht. Dazu erklärt Ratsfrau Cornelia Keisel, Ratsgruppe Tierschutz hier!: „Rund drei Millionen Tiere sterben jährlich alleine in deutschen Versuchslaboren. Tierversuche sind sofort durch den Einsatz von tierversuchsfreien Verfahren zu ersetzen. Viele Erkenntnisse aus Tierversuchen sind auf dem Menschen...