Politik

Die Mitgliederversammlung der Hattinger Grünen hat am Samstag, den 15.05.21 einen neuen Vorstand gewählt. Als neue Sprecher wurden Alexandra Weber und Marvin Bruckmann ernannt. Für den Posten der Schatzmeisteierin wurde Svenja Hense, die bereits zuvor das Amt erfolgreich bekleidete, bestätigt. Den Vorstand vervollständigen die bereits erfahrenen Vorstandsmitglieder Barbara Holzapfel und Nils Kriegeskorte, neu dazu gekommen sind Daniela Weinbörner und Heiko Wendenburg-Holtz. Die Wahl erfolgte...

Schlechte Nachrichten für den Reiterverein Am Rabenloh: Die Nutzungsdauer für den Reiterverein endet 2023. Die Anlage ist nicht mehr zeitgemäß, ein Alternativ-Standort wurde nicht gefunden. Das Grundstück soll der Westfalenhallen GmbH zur Verfügung gestellt werden. Der Dortmunder Reiterverein e.V. betreibt seit seiner Gründung 1906 am Standort Rabenloh die Reitanlage auf einem rund 15.000 Quadratmeter großen Grundstück mit zwei Reithallen sowie Stallungen. Der Rat der Stadt hatte zur...

Mit dem Hissen der Regenbogenfahne am 17. Mai wollen Kommunen nicht nur zeigen, dass alle Menschen respektiert und wertgeschätzt werden, und zwar unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung. Es geht auch darum die Geschichte der LGBTIQ+ Community anzuerkennen. LGBTIQ+ steht für lesbisch, schwul, bisexuell, trans, queer und intersexuell. Wegen ihrer sexuellen Orientierung wurden diese Menschen in der dunklen Vergangenheit zunächst verfolgt und ermordet, später noch strafrechtlich verurteilt....

Am Leinpfad in Werden soll eine „Ansichtsfläche“ angelegt werden aus altem Kopfsteinpflaster. Die Genehmigungen dazu sind weitgehend eingeholt. Doch der 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeister Ludger Hicking-Göbels sagt: „So einen Fake brauchen wir eigentlich gar nicht. Wir haben doch das originale Pflaster.“ Um 1780 erfolgte die Schiffbarmachung der Ruhr, da ein Transport der in den Ruhrzechen geförderten Kohle auf dem Wasserweg deutlich preisgünstiger war. Der sogenannte „Leinpfad“ diente...

Von aggressiver Stimmung bei der Impfstoffnachfrage und Schwierigkeiten bei der Regelversorgung spricht der Verbandschef der Hausärzte Oliver Funken. Viele Menschen wollen sich impfen lassen-am besten beim Hausarzt ihres Vertrauens. Doch der Ansturm auf die Praxen übt Druck auf die Mediziner aus. Der Regelbetrieb muss weiter laufen neben den Impfungen. In den Hausarztpraxen stehen die Patienten Schlange.  Eine gefährliche Entwicklung: Jetzt springen die ersten Hausärzte bei den Impfungen ab....

Ab dem 7.Juni bekommt jeder Interessierte Bürger in Deutschland ohne Einschränkung das Recht auf eine Corona-Impfung. Bundesweit fällt die gültige Priorisierung die den Zugang zu dem Impfstoff an bestimmte Voraussetzungen knüpft. Es gilt:  Keine Beschränkungen wie Vorerkrankungen  und Alter. Überlegung: Ich hoffe der zu erwartende Ansturm ist gut vorbereitet. Die Betriebsärzte mit ins Boot zu nehmen das wird wohl kaum reichen. Die weiterhin begrenzte Verfügbarkeit des Impfstoffes wird ein...

Die Heidhauser Landwirte Maria Werner und Thomas Leuchten hatten im Wahlkampf interessierten Besuch aus der Lokalpolitik. Um weiterhin im Gespräch zu bleiben, richteten die beiden am Ackerrand Salat- und Gemüsebeete ein. Drei der Parzellen wurden nun an Parteien übergeben. Die Landwirte fordern Verständnis und auch mehr Wertschätzung ein für das, was sie leisten. Auch möchten sie die in der Bevölkerung immer noch bestehenden Vorurteile abbauen. Daher engagieren sie sich auch in der...

In Berlin herrscht eine seltsame Politik der Straßenumbenennungen vor. Aus unerfindlichen Gründen haben sich die dort Regierenden entschlossen die Bewohner der Stadt mit andauernden Straßenumbenennungen zu nerven, anstatt die tatsächlichen Probleme zu lösen. Während also der Durchschnittsberliner durch vermüllte Straßen läuft, kann er nach oben schauen und die neuesten Umbenennungsideen der Politiker bewundern. Dagegen wehrt sich nun ein Autor, der vor einiger Zeit noch selbst in Berlin lebte....

Herrlich nüchtern gibt das Protokoll des späten Nachmittags des 24. März diesen Jahres zu Protokoll: „Abschließend teilte die Vorsitzende Klara aus der Fünten mit, dass dies voraussichtlich die letzte Sitzung des alten Jugendstadtrates sei. Die Vorsitzende schloss die Sitzung um 17:42 Uhr.“ Einen Monat später entschied der Mülheimer Hauptausschuss in Delegation für den Rat der Stadt. Eifrig wurde diskutiert über das Ende des Jugendstadtrates in seiner bisherigen Form. Filip Fischer (SPD) nannte...

Auch wenn im Moment die Schulen coronabedingt noch überwiegend geschlossen sind, startet die CDU eine Initiative für sichere Schulwege. Die Grundschulen als lokale Bildungsorte zeichnen sich dadurch aus, dass sie zentrale Anlaufstellen in den Wohnorten und Stadtteilen sind. Sie charakterisieren sich durch ihre Nähe zu den Wohnorten der Kinder. Die Grundschulen sollten auf dem Fußweg erreichbar sein. Umso bedeutsamer ist es, dass der Gang zur Schule sicher ist, und Schülerinnen und Schüler...

Eine handgreifliche Eskalation unter Jugendlichen in der Stadtmitte hatte für viel Aufmerksamkeit und ziemlichen Wirbel gesorgt. Es war beileibe nicht die erste ihrer Art, aber die Massenschlägerei vom 28. April fand ihr politisches Nachspiel. Sie war nun viel diskutiertes Thema einer Sondersitzung des Mülheimer Sicherheits- und Ordnungsausschusses. An der Haltestelle „Stadtmitte“ in der Friedrich-Ebert-Straße hatten sich Jugendliche eine Schlägerei geliefert. Die Polizei war von Zeugen...

Der Rat der Stadt Essen hat den Bau- und Baubeginn der Schultoilettensanierungen an der Schule an der Rahmstraße in Altenessen-Süd sowie der Gesamtschule Borbeck in Dellwig beschlossen. Die Gesamtbaukosten liegen bei der Schule an der Rahmstraße bei rund 585.000 Euro. Bei der Gesamtschule Borbeck liegen die Gesamtbaukosten bei rund 480.000 Euro. Dazu die Stadt: "Beide Schultoilettenanlagen werden im Rahmen des Toilettensanierungsprogramms der Stadt Essen saniert, welches 2018 vom Rat der Stadt...

Der Rat der Stadt Essen hat sich für eine Bewerbung der Stadt als Standort für das Olympische und Paralympische Dorf während möglicher Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr ausgesprochen. Als potenzieller Ort für das Dorf wurde der Deckel auf der A 40 identifiziert. Dazu die Stadt: "Auf dem heute in Troglage geführten Abschnitt zwischen den Autobahnanschlüssen Essen-Frohnhausen und Essen-Holsterhausen sowie dem tieferzulegenden Abschnitt bis zum westlichen Autobahnanschluss Essen-Zentrum könnte...

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

Unsere beiden NACKTionalspieler Martin O. Lange und Christian „der Cousin“ Gröll wurden in der Aufstellungsversammlung der PARTEI Essen als Direktkandidaten zur Bundestagswahl gewählt, und zwar mit klarem Auftrag: Sie sind auserwählt, Essen zu retten. Interner Wettbewerb war schon immer ein wichtiger Erfolgsfaktor im System, daher wird demnächst östlich und westlich des Cousin-Äquators Essen 119 und Essen 120 entstehen. Auch in Essen machten sich bereits früh politische Fauxpas bemerkbar: Der...

Laut Bundesverfassungsgericht muss der Staat "Leben und Gesundheit" der Menschen "vor den Gefahren des Klimawandels" schützen". „Angesichts der großen Gefahren, die ein immer weiter voranschreitender Klimawandel (...) etwa durch Hitzewellen … mit sich bringen kann, ist der Staat hierzu sowohl den heute lebenden Menschen als auch objektivrechtlich im Hinblick auf künftige Generationen verpflichtet." Anstatt grüne Korridore zu schaffen bzw. zu erhalten, wie es die Klimapolitik als...

WIEVIEL „C“ IST IN SCHWARZ UND IN GRÜN? 28. MAI, 19:30 - 21:00 KOSTENLOS Mit Mitgliedern des Katholischen Akademikerverbandes Ruhr und dem Redakteur der überregionalen kath. Wochenzeitung „Tagespost“, Sebastian Sasse, soll diese Frage in Hinblick auf die Bundestagswahl erörtert werden. Die Veranstaltung findet als webex-Konferenz online statt. Es ergehen besondere Einladungen.

Hubert Hüppe, Bundestagskandidat der CDU für den Mittel- und Südkreis Unna, wird vom CDU-Bezirksverband für Platz vier der Landesliste zur Bundestagswahl vorgeschlagen. Damit ist Hüppe hochzufrieden: „Das ist die beste Platzierung, die ich je hatte. Ich empfinde das als Ermutigung und Anerkennung meiner Arbeit.“ Arnd Hilwig, der in Lünen, Selm, Werne und Hamm antritt, ist für den aussichtsreichen Platz sieben vorgesehen. Diese Beschlüsse wurden am 8. Mai, beim Bezirksparteitag der CDU Ruhr in...

Bau(m)kunst um Aufmerksam zu machen : Wo Wohnraum geschaffen wird muss die Natur weichen. 4 Bochumer - Bürgerinitativen machen auf Baumaßnahmen aufmerksam, die massiv den Baumbestand bedrohen und den Klimawandel stetig vorantreiben.  Der Spaziergang; Da ist sie die Schwarzpappel Ecke Hiltroper Landwehr /Am Hillerberg im Bochumer Norden. Vorbeigehen: Eigentlich mache ich das schon über viele Jahre. Vorbei an einem Baum der ansonsten weniger Beachtung findet. Kurz um: Nun steht er im Mittelpunkt...

Zusammen mit den Bürgern ist die CDU Rheinhausen schockiert über den Flügelbruch der Bergheimer Mühle. Ist diese doch das emotionale Herzstück Bergheims und in ihrer Einzigartigkeit, Würde und Schönheit unersetzlich. Dazu gehören auch die Flügel, von denen jetzt einer auf den Boden gekracht ist. 1794 erbaut, ist die Bergheimer Mühle eine von sechs noch erhaltenen Windmühlen in Duisburg (220 in NRW, 400 in Deutschland). Die Mühle wurde im Krieg beschädigt und später von ihrem damaligen Besitzer...

Vor kurzem fanden die Verleihungen der Ehrenringe und –spangen für das Jahr 2020 im Rathaus der Stadt Mülheim an der Ruhr durch Oberbürgermeister Marc Buchholz statt, der damit besonderes ehrenamtliches Engagement würdigte. Persönliche Treffen im Rathaus statt Feierstunde im Kammermusiksaal der Stadthalle: Oberbürgermeister Marc Buchholz hat Ende April dieses Jahres in seinem Dienstzimmer die ersten Ehrenringe und –spangen überreicht, über deren Verleihung an verdiente Bürger der Rat der Stadt...

Der im HSK heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seiner Bundestagskollegin Dagmar Freitag am 12. Mai um 19 Uhr zum Online-Dialog „Kulturschaffende in der Corona-Pandemie – Ohne Kunst und Kultur ist das gesellschaftliche Leben ärmer!“ ein. Gemeinsam mit dem Publikum wollen die zwei Abgeordneten die schwere wirtschaftliche wie auch soziale Lage der Kulturschaffenden ansprechen und auch dabei Eindrücke und Aussichten austauschen. Ebenfalls sollen Ideen und Vorhaben der...

Im Februar 2008 beschlossen CDU, BfS und SWG mehrheitlich mit 27:21 Stimmen die Schließung des beliebten Schwelmer Freibads. Federführend war ein damals sehr junger Politiker. Er unterstrich gerne seine Verantwortung, nannte die Schließung des Freibades „den einzigen Ausweg“ und betonte, dass die Stadt Schwelm „nicht mehr jede Leistung in Steinwurf-Nähe bieten“ könne. Lautstarke Bürgerproteste und Bürgerversammlungen beeindruckten die Politiker nicht. Das landschaftlich schönste Freibad im...

Baustellentermin oben auf den Heidhauser Höhen. Hier entsteht bis 2023 ein hochmoderner Klinikneubau. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann weiß von großem Leid: „Wir müssen unser Augenmerk verstärkt auch auf seltene Krankheiten richten.“ Die Betroffenen stünden oft vor einer regelrechten Odyssee. Aus seiner Zeit als Patientenbeauftragter der Bundesregierung weiß Laumann, dass eine Lungenerkrankung mit seltenem Krankheitsbild schlicht und einfach überfordern kann. Ersparen möchte er...