Politik

Die Schwanenmutter Margarete Bonmariage sagt Tschüss. „Ich bin 1936 geboren und nun 85 Jahre alt. Das 1937 im Hofgarten errichtete und unter Denkmalschutz stehende Schwanenhaus war über 50 Jahre mein Anlaufpunkt. Wann es immer ging, jeden Tag, bei Wind und Wetter, war ich hier und habe mich um die Tiere gekümmert. Ich habe sie gefüttert, gepflegt und, wenn es sein musste, habe ich auch hier übernachtet. Nun muss ich anerkennen, dass mein Körper nicht mehr will, nicht mehr kann. Das stundenlange...

Im Rahmen der Aktion der Jungen Union Essen „Für jedes Kind einen Weihnachtsmann“ hat die Junge Union Essen-Nord insgesamt 400 Schoko-Weihnachtsmänner gesammelt und sie anschließend am 21.12.2021 an die Kindergartenkinder in 5 KiTas in Altenessen, Karnap und Stoppenberg überreicht. Die 6 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer haben am Samstagvormittag die Schoko-Weihnachtsmänner auf dem Gelände der neuen Lidl-Filiale in Altenessen gesammelt. Dazu Hicham El Founti, Vorsitzender der Jungen Union...

Wie soll Mülheims Bus- und Bahnliniennetz zukünftig aussehen? Eine erste öffentliche Beteiligung am 9. Dezember musste aufgrund der Pandemielage als digitales Format stattfinden. Etliche Mülheimer verfolgten die Vorstellung der Pläne online und diskutierten per Chat. Mit der Neuplanung des Nahverkehrsplans ist die Aachener Ingenieurgruppe IVV beauftragt. Geschäftsführer Dr.-Ing. Stephan Krug stellte die Planungsgrundsätze vor. Man wolle wie vorgegeben Gelder einsparen, gleichzeitig aber ein...

Ich kann mit dem neuen Gesundheitskiosk nicht viel anfangen. Viel mehr benötigen wir ein neues Krankenhaus für den Essener Norden. Der ideale Standort ist nun mal das „Marienhospital“. Da geht kein Weg dran vorbei. Aber gibt es seitens der Politik einen alternativen Standort für ein Krankenhaus Neubau? Als alternative Lösung haben wir im vergangenen Jahr das Grundstück an der Bottroper Straße vorgeschlagen. Das Baugebiet liegt zentral im Norden und hat eine sehr gute Verkehrsanbindung. Durch...

Der Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Platz in der Ganztagsbetreuung wirft bereits jetzt seine Schatten voraus. Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben. Die zwischen Stadt und freien Trägern wie Caritas und Diakonie geschlossenen Vereinbarungen laufen nämlich am 31. Juli 2022 aus. Die Trägerschaft soll für die Dauer von vier Schuljahren neu...

Die Klasse 9a der Weseler Gesamtschule Am Lauerhaas war zu Gast bei Charlotte Quik im Landtag Nordrhein-Westfalen. „Durch ihren Besuch im Düsseldorfer Landtag können die Schüler die Landespolitik live und hautnah kennenlernen“, zeigte sich die Landtagsabgeordnete erfreut über den Besuch aus der Heimat. Nachdem die Gruppe mit 27 Schülern unter Leitung ihrer Lehrer Bernd Maaßen und Wilhelm Konnick unter Beachtung der Corona-Regeln den Landtag betreten hatten, begann nach einem Frühstück in der...

Unter strengen Hygieneauflagen fand an diesem Wochenende die Aufstellungsversammlung der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) in Dortmund statt. Dabei wurden für die Landtagswahlen im nächsten Frühjahr Kandidierende in allen vier Wahlkreisen nominiert. Mit Angelika Remiszewski ist für die Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Dortmund I (Innenstadt-West, Huckarde & Mengede) eines der bekanntesten Gesichter und „Urgestein“ der Tieschutzpartei unserer Heimatstadt mit der Erststimme...

Nenikēkamen! Durch den großen Druck unserer FRAKTION* (und eventuell auch durch jegliche Kommunen im LVR Gebiet und jegliche Oppositionsfraktionen im LVR) – Zwinkersmiley- hat die GroKo Haram im LVR kleinlaut ihren unsinnigen Antrag zur Erhöhung der Landschaftsumlage für den Doppelhaushalt zurückgenommen! Die gebeutelten Städte, Kreise und Gemeinden, müssen folglich nicht mit einer Mehrbelastung von gut 42 Millionen Euro (das sind 84 Millionen Westmark und ca. 774 Millionen türkische Lira...

Vor Beginn der Ratssitzung in der Grugahalle wartete ein heißes Schlückchen auf die Politiker. Laura Schöler und ihr mobiles Tee-Café „Mobilitea“ luden dazu ein, stilecht aus bunten Gläsern Tee zu schlürfen. Auch Stadtdirektor Peter Renzel nippte: „Heiß und lecker.“ Laura Schöler lächelte: „Marokkanischer Minztee beruhigt.“ Ob‘s geholfen hat? Zumindest der Oberbürgermeister gab sich tiefenentspannt. Thomas Kufen konnte sich den Scherz nicht verkneifen und nannte ein vielleicht doch ein wenig zu...

Man war fast geneigt, die beiden Themen inhaltlich miteinander zu verknüpfen: Die untergangene „Moornixe“ und die leerstehende Volkshochschule an der MüGa waren Gegenstand kontroverser Diskussionen im Stadtrat. Die SPD hatte um Überprüfung gebeten, ob das von der Flutkatastrophe zerstörte Fahrgastschiff „Moornixe“ als Mahnmal für den Klimaschutz an einem geeigneten Ort an der Ruhr ausgestellt werden könne. Margarete Wietelmann erklärte: „Die Moornixe hat eine unrühmliche Prominenz erfahren. Da...

Bei der Mülheimer Ratssitzung war es schnell vorbei mit vorfestlicher Stimmung. Der Grüne Timo Spors wollte von der Stadtspitze erfahren, wie sie denn die aktuelle Lage einschätze bei den montäglichen Demonstrationen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen wenden. Spors betonte: „Eine Mehrheit der Menschen hat Sorge wegen einer möglichen Infektion.“ Nun komme noch Angst hinzu wegen immer radikaler werdenden Demonstrationen. Stadtdirektor Frank Steinfort war froh, das Thema aufgreifen zu können:...

Die letzten Ratssitzung des Jahres war geprägt von der Pandemie, von finanziellen Zwängen, aber auch von feierlicher Freude. Bürgermeister Markus Püll trat ans Rednerpult. Als Vorsitzender der Jury durfte er die Gewinner des vom Land NRW ausgelobten Heimatpreises verkünden. Zunächst gab es bedenkenswerte Worte: „Die meisten verbinden etwas Positives mit dem Begriff Heimat.“ Vertraute Landschaften, der Ort, an dem man aufgewachsen ist, eine gemeinsame Sprache, Familie, Geborgenheit. Frei nach...

Im Zuge einer Ausschussumbesetzung wird Sinja Höfken künftig die Reihen der Hünxer SPD-Ratsfraktion im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Ortsmarketing, Tourismus und Digitalisierung als „Sachkundige Bürgerin“ verstärken. Dies hat der Rat der Gemeinde Hünxe in seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause überparteilich auf Vorschlag der SPD-Fraktion beschlossen. Sie folgt damit auf dem bisherigen Ratsmitglied Marcel Krause, der aus beruflichen Gründen sein Ratsmandat Anfang Dezember...

Damit zieht der Lokalpolitiker aus dem Essener Norden einen Schlußstrich unter das Kapitel EBB, das er bereits im Juni dieses Jahres nach internen Querelen verlassen hatte. Frentrop ist politisch, besonders im Essener Norden, kein unbeschriebenes Blatt. Seine politisch Erfahrung möchte er im nördlichen Stadtbezirk in Zusammenarbeit mit Thomas Spilker und dem gesamten Team einbringen. In den nördlichen Stadtteilen müssen noch eine Menge dicke Bretter gebohrt werden. Ein funktionierendes...

Die Gesundheitsversorgung im Essener Norden bewegt die Stadt und natürlich auch die Politik. Wie die Situation nach der Schließung gleich zweiter Krankenhäuser schnell und effizient verbessern? Investoren und mögliche Träger sollen jetzt gefunden werden für ein Gesundheitszentrum (ISGZ) in Stoppenberg. Außerdem soll die Verwaltung die Möglichkeit einer kommunalen Beteiligung sowie die Verfügbarkeit eines Interimsstandortes für das ISGZ im Bezirk VI prüfen. Ebenfalls soll die Verwaltung prüfen,...

Bereits seit einigen Jahren besucht der Moerser SPD Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim unter dem Motto „Meine Zukunft, Meine Demokratie“ weiterführende Schulen in seinem Wahlkreis. Hierzu gehören die Stadt Moers und Teile der Nachbarkommune Neukirchen-Vluyn. Am Montag war das Berufskolleg Christophorusschule Ziel der Aktion. „Es geht mir darum“, so der 56jährige, „den Schülerinnen und Schülern klarzumachen, wie Demokratie funktioniert und dass nicht einer alleine Entscheidungen trifft“. So...

Altbürgermeisterin Rosemarie Heiming ist im Alter von 85 Jahren verstorben. Von ganzem Herzen Werdenerin, wurde sie im brandenburgischen Bernau in einem Friedwald beigesetzt. Ihre Tochter hatte sie noch zu sich geholt. CDU-Urgestein Hanslothar Kranz erinnert an eine langjährige politische Weggefährtin. Die Werdenerin und ihr Mann arbeiteten beide im Finanzamt, sie hatten zwei Kinder. Im Januar 1976 trat Rosemarie Heiming der CDU Werden bei. Kranz erinnert sich: „Sie war damals in der...

Das Konzept hat Ralph Leurs mit Vertretern der Deutschen Bahn, Jan Schoch und der IG Kupferdreher Bahnhof um Rainer Busch und Marc Hubbert entwickelt und abgestimmt. Finanziert wurde es unter anderem mit Hilfe der Bezirksvertretung und aus Spenden. Wer nun zum Bahnsteig hinaufgeht, oder die Treppe hinunterkommt, blickt auf die frühere Eisenbahnbrücke, die Hespertalbahn und den alten Bahnhof – aufgetragen auf die Wände. „Wir möchten Kupferdreh damit touristisch nach vorn bringen“, sagt Ralph...

In der letzten Sitzung des Jahres hat die SPD-Fraktion ihren Vorstand geschlossen für weitere 2 Jahre im Amt bestätigt. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Atilla Cikoglu wurden auch die beiden Stellvertreter*innen Anja Reutlinger und Harald Hüskes sowie die 3 Beisitzer*innen Martina Barwitzki-Graeber, Ursula Elsenbruch und Thomas Wenzel wiedergewählt. Ebenfalls wurde Andreas Albrecht als Kassierer der Fraktion für 2 weitere Jahre im Amt bestätigt. Nach seiner einstimmigen Wiederwahl bedankte sich...

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

Am gestrigen Abend gab es im Regen die Lichterfahrt der Bauern aus der Region.Das Motto der tollen Weihnachtsaktion war "Ohne Bauern geht es nicht". Sie möchten auf ihre Situation aufmerksam machen. Die Trecker waren bunt geschmückt. In unserer Region waren es 55 Trecker die in Lüdenscheid gestartet sind. Die Kinder des SOS Kinderdorfes bekamen einen Tret Trecker den die Bauern mit Licht ausgestatet haben. Eine tolle Aktion die auch von vielen Menschen trotz des Regens begleitet wurde am...

Bürgerreport: RWW-Systempreise 2012-2021 - stimmen ihre Systempreise in den Frischwasser-Abrechnungen? RWW hatte 2012 Systempreise an Stelle der Grundpreise (Zählerpreise) eingeführt. Auch die RWW Systempreis-Umstellung von Grundpreis verpaßt? Wenn zutreffend, dann berichtigen lassen und ggfs. Rückforderung der Überzahlungen. Formulare für Änderungsmeldung - siehe Links unten. Rückforderung muß getrennt erfolgen. Man sollte berücksichtigen, daß die Wasserversorger und -Entsorger (Abwasser)...

Neuer Vizepräsident: Dr. Karsten Wildberger, CEO der CECONOMY AG Paul Bauwens-Adenauer und Dr. Hugo Fiege im Präsidium des Wirtschaftsrates Deutschland erneut bestätigt! Düsseldorf, 25. November 2021. Die Position des Vizepräsidenten wird auch nach den turnusgemäßen Wahlen des Wirtschaftsrates von einem Nordrhein-Westfalen besetzt. Friedrich Merz hat auf eigenen Wunsch hin nicht wieder für diese Position kandidiert. Dr. Wildberger engagiert sich bereits seit 2017 ehrenamtlich im Wirtschaftsrat....

Ein trauriger Rückblick: Mehr als 100.000 Menschen in Deutschland starben während der Corona-Pandemie, das entspricht einer Einwohnerzahl wie Cottbus, Kaiserslautern, Siegen, Moers, Iserlohn. Täglich meldet das RKI neue Rekorde, die Corona-Fallzahlen steigen rasant. Das öffentliche Leben in Bayern, Sachsen, Schleswig-Hollstein, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt wird eingeschränkt, andere Bundesländer beraten über Verschärfungen. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland liegt bei...