Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
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Klimaziele verfehlt!?
Verantwortlich für massive Vernichtung von Natur und Verdichtung von großen Flächen!

Hat die Stadt Hattingen ihre selbst gesetzten Klimaziele verfehlt!? Verantwortlich für die massive Vernichtung von Natur und die Verdichtung von so großen Flächen. Wuppertaler Str. / Denkmalweg Ca. 10000 qm bewaldete/grüne Fläche verdichten für einen REWE-Markt den niemand wünscht? Wo Versickerungsflächen fehlen und die Kanalisation nicht ausreichend ist? Bergstraße/Blankensteiner Str. Ca. 6000 qm bewaldete Fläche (ehemals geplant ca 4000 qm) verdichten für einen „gewünschten“ Standort der...

  • Hattingen
  • 08.02.22
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Kultur
Kulturentwicklungsplanung in Dinslaken: Bestehende Orte werden weiter genutzt und durch Sanierungen und Investitionen den sich verändernden Anforderungen angepasst.  | Foto: Archiv: Lisa Peltzer

Kultur gemeinsam gestalten
Kulturentwicklungsprozess für Dinslaken startet

Der Rat der Stadt Dinslaken hat beschlossen, dass im Jahr 2022 eine breite Kulturentwicklungsplanung – gemeinsam mit Politik, Verwaltung, Kulturschaffenden, Vereinen und allen anderen Kulturinteressierten – erarbeitet werden soll. Richter Beratung – Kulturberatungsunternehmen aus Osnabrück – hat den Auftrag für die Durchführung des Planungsprozesses erhalten. Dabei geht es darum gemeinsam Antworten zu finden zu den Fragen: „Wie soll sich die Kultur in Dinslaken bis zum Jahr 2030 entwickeln?...

  • Dinslaken
  • 08.02.22
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Politik
Marc Hoff, Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher FDP im Rat

Stellungnahme zum Niederrhein Kolleg
FDP im Rat zum Niederrhein Kolleg

Nachfolgende Erklärung von Marc Hoff, Vorsitzender und schulpolitischer Sprecher, der Freien Demokraten im Oberhausener Stadtrat zu den aktuellen Geschehnissen zum Niederrhein Kolleg: „Meine Parteikollegin Yvonne Gebauer als Bildungsministerin hat mit ihrem Interview, das heute, 07.02.2022 in der WAZ abgedruckt ist, noch einmal bekannt gegeben, dass eine Schließung des Niederrhein Kollegs unausweichlich sei. Wir als Freie Demokraten im Rat der Stadt Oberhausen sehen das deutlich differenzierter...

  • Oberhausen
  • 07.02.22
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Politik

Essen - Woanders ist auch Scheiße!

Der Handelshof braucht neue Deko! Die PARTEI Essen hat eine Arbeitsgruppe aus ExpertiX verschiedenster Fachgebiete zusammengestellt. Nachdem großartige Vorschläge wie „Essen diese“ sich als „nicht ernst gemeint“ herausstellten, möchten wir nun unsere fachlich anspruchsvollen und sehr ernsten Vorschläge auf diesem Wege vorstellen. Wir sprechen uns, im Gegensatz zur Junge Union Essen, für den Erhalt des Leuchtstoffröhrenschriftzuges und gegen eine LED-Videowand aus. Die veraltete Technologie, die...

  • Essen-Süd
  • 07.02.22
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Politik
Foto: Symbolbild Katze & Stadtwappen Mönchengladbach - Bild: Pixabay

Freigängerkatzen in Mönchengladbach
Über 3.000 Menschen fordern Kastrations- und Kennzeichnungspflicht

Im Gegensatz zu Nachbarstädten wie beispielsweise Neuss und Düsseldorf gibt es in Mönchengladbach bislang noch keine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen. Eine an Oberbürgermeister Felix Heinrichs adressierte Petition, hier dringend nachzubessern, erreichte inzwischen bereits über 3.000 Unterschriften. Anlass dafür war der dramatische Appell eines Mönchengladbacher Lebenshofes. Die AusgangslageDer WDR berichtete Ende Januar darüber, dass die ehrenamtlich Aktiven am...

  • Düsseldorf
  • 06.02.22
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Wirtschaft
Seit einem Jahr ist die Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe im Einsatz. Die insgesamt sechsköpfige Truppe macht in ganz Mülheim Jagd auf Müllsünder. Und das mit Erfolg, denn laut MEG ist die Situation bereits viel besser geworden. | Foto: PR-Fotografie Köhring
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Mobile Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe
"Mülheim braucht uns!"

Ein Jahr mobile Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe Rund um in die Uhr, verteilt auf drei Schichten, sind die mobilen Mülldetektive der Stadtsauberkeits- und Beratungsgruppe der MEG im Einsatz. Sperrmüll im Wald und Hausabfälle an den Altpapiercontainern - die sechsköpfige Truppe hat jede Müllsünde im Visier. Das Projekt der Stadt gibt es seit einem Jahr und es zeigen sich deutliche Erfolge, wie die Mülheimer Entsorgungsgesellschaft (MEG) erfreut feststellt. Es gibt viele Möglichkeiten, wie...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.02.22
Politik
Foto: PIXABAY (Gratis von geralt)

Kommt die Impfpflicht auch zu uns?
Ab heute aktuell - Impfpflicht in Österreich

4. Februar 2022 Impfpflicht in Österreich 😷 💉 😷 💉 😷 💉 😷 💉 😷 💉 😷 Gestern Abend...habe ich in den Nachrichten gehört, dass jetzt in Österreich ab heute die Impfpflicht beschlossen wurde! Wie ich hörte...wurde gestern in Österreich mit 47 zu 12 Stimmen für die Impfpflicht abgestimmt! Schon 3 Monate zuvor war die Impfpflicht im Gespräch! Betroffen sind davon nun alle Menschen ab 18 Jahre! Nach und nach... - offiziell ab dem 15.03.2022 - wird dann durch Stichproben kontrolliert! Ganz sicher steht...

  • Düsseldorf
  • 04.02.22
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Politik
Oliver Kaczmarek und ich auf dem Dach des Abgeordnetenbüros, von dem die Reichstagskuppel zu sehen ist. Foto: Jonas Beckmann
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Bei Oliver Kaczmarek im Berliner Büro
„Mein Praktikum im Bundestag“

Mein zweiwöchiges Schulpraktikum in Berlin beim heimischen Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek (SPD) war eine aufregende Zeit. Wollt ihr wissen, was ich dort erlebt und gelernt habe? Unna/Berlin. Pandemie bedingt sollte das Praktikum erst abgesagt werden, doch da sich nur schwer ein Ersatztermin gefunden hätte, durfte ich trotzdem anreisen - mit der Option, dass vielleicht so einiges im Homeoffice stattfinden sollte. Darauf wollte ich vorbereitet sein und nahm meinen Laptop vorsichtshalber...

  • Unna
  • 29.01.22
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Politik
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Politik
Kein kleiner Spaziergang

Kein kleiner Spaziergang - sondern eine machtvolle Donstration für den Zusammenhalt in der Stadt. Nach Schätzungen der Polizei beteiligten sich ca. 500 Gladbeckerinnen und Gladbecker am Freitagabend (28. Januar 2022) an der Lichterkette durch die Innenstadt. Das konnte sich wirklich sehen lassen: Viele selbstgemalte Transparante zeigten, auf welcher Seite sie stehen: Gegen Impfverweigerer, "Märchenerzähler" und Corona-Leugner. Nach Reden auf dem Willy-Brandt-Platz von der Organisatorin Lisa...

  • Gladbeck
  • 29.01.22
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Politik
Bürgermeister Christoph Fleischhauer beantwortete den Klassen 6A und 6B des Gymnasiums Rheinkamp Europaschule Moers zahlreiche Fragen im Politikunterricht. Er war unter strenger Beachtung der aktuellen Corona-Vorgaben in der Bildungseinrichtung zu Gast. | Foto: Stadt Moers

Moers - Fleischhauer im Unterricht
Schulbesuch des Bürgermeisters

Christoph Fleischhauer im Politikunterricht Wie sieht Ihr Tag im Büro aus? Gibt es in Moers wieder ein Kino? Kann man die Fahrradwege erweitern? Zahlreiche Fragen hatten die Schülerinnen und Schüler der Klassen 6A und 6B des Gymnasiums Rheinkamp Europaschule Moers an Bürgermeister Christoph Fleischhauer. Er war auf Einladung der Schule unter strenger Beachtung der aktuellen Corona-Vorgaben zu Gast. Anderen Meinungen wertschätzend begegnen Die Referendarinnen Xenia Deja und Christina Grams haben...

  • Moers
  • 27.01.22
  • 1
Politik
Foto: Symbolbilder "Nutz-"Tierhaltung - Bilder: Pixabay
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Tierschutz in Dortmund
Anfrage: Wie oft kontrolliert das Veterinäramt?

Am 15. Februar tagt das nächste Mal der Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden (ABöOAB) im Rat der Stadt Dortmund. Zu den Aufgaben dieses Ausschusses gehören auch das Tierwohl sowie die Zuständigkeiten des Veterinäramtes. Ratsmitglied Michael Badura (Tierschutzpartei) hat für die Fraktion Linke+ gezielte Fragen zum Tierschutz an das Veterinäramt der Stadt. Im Jahr 2021 schockierten die eklatanten Verstöße gegen den Tierschutz bei der „Metzgerei Mecke“ in...

  • Dortmund
  • 25.01.22
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Ratgeber
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Die Nachlieferung der Corona-Zahlen am Start
Bochum News: Stadt löst Technikprobleme

Endlich: Die Stadt Bochum hat das Problem mit den unvollständigen Corona-Zahlen gelöst. Auf der  Internetseite sollen deshalb ab Dienstag 25.1.2022 nach und nach die Corona-Zahlen aktualisiert werden. Dabei wird es wohl allerdings noch zu Ungenauigkeiten kommen ,weil die Datenerfassung noch etwas hinterher hinkt. Aufgespielt: Das zuständige Landesamt hat am Wochenende ein Update aufgespielt, das technische Probleme ausgelöst hat. Zukunftsmusik: Ab Donnerstag (27.02) sollen die Daten wieder...

  • Bochum
  • 25.01.22
  • 2
Politik
Foto: Lokalkompass

Sprechstunde
Bezirksbürgermeister Ralf Quardt stellt sich Bürgern

HAGEN. Eine Bürgersprechstunde für den Stadtbezirk Hagen-Mitte mit Bezirksbürgermeister Ralf Quardt findet am Donnerstag, 27. Januar, von 16 bis 17.30 Uhr im Rathaus I, Rathausstraße 11, 3. Obergeschoss, Zimmer B.346, statt. Aufgrund der aktuellen Situation ist ein Gespräch nur mit vorheriger Anmeldung unter Tel. 02331/207-5775 möglich. Für jedes Gespräch wird nur eine Person zugelassen, die jeweilige Besprechungsdauer ist auf maximal 20 Minuten begrenzt. Während des gesamten Aufenthalts im...

  • Hagen
  • 25.01.22
LK-Gemeinschaft
Das Bild zeigt Pfarrer Nadolny, wie er beim Tauffest des Evangelischen Kirchenkreises Duisburg 2012 im Landschaftspark Duisburg Nord „seine“ Gruppe mit einem Schild in den Händen zum Tauf-Ort lotst.
Foto: www.kirche-duisburg.de
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Abschied für Martin Nadolny wird nachgeholt
Politischer Mensch mit klarer Orientierung

Martin Nadolny ist schon seit über einem Jahr im Ruhestand. Wegen der Pandemie konnte der Pfarrer, der über 38 Jahre für die Evangelische Kirchengemeinde Neudorf-West gearbeitet hat, nicht im gewünschten Rahmen verabschiedet werden. Das wird nun nachgeholt, und wer ihm danken und auch nachträglich alles Gute wünschen möchte, ist herzlich am  Sonntag,30. Januar, um 18 Uhr zu dem festlichen Gottesdienst in die Lutherkirche in Duisburg Duissern, Martinstr. 39, eingeladen. Den geplanten Empfang...

  • Duisburg
  • 24.01.22
Wirtschaft
Mit dem sommerlichen Erntewetter im letzten Jahr waren die Landwirte zufrieden. Allerdings sanken die Erzeugerpreise für Getreide. Foto. privat
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Region Ruhr-Lippe: Bauern bangen um Existenz
Krise in der Landwirtschaft

In den letzten 20 Jahren haben in der Region Ruhr-Lippe (Kreis Unna, Bochum, Dortmund, Hamm und Herne) viele Landwirte ihre Betriebe aufgeben müssen und die Krise hält an. Während es 1999 noch 628 Höfe mit Viehzucht gab, war die Zahl 2020 auf 368 heruntergegangen. Darüber berichtete Hans-Heinrich Wortmann, Vorsitzender des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes Ruhr-Lippe, sorgenvoll in der Presse-Konferenz in dieser Woche. „In den letzten 20 Jahren haben wir in der Region Ruhr-Lippe fast die...

  • Unna
  • 21.01.22
Politik

Schlimmer geht es nicht mehr:
Bürgerreporter-Meinung: Annalena Baerbock und Robert Habeck müssen zurücktreten:

Wegen des Anfangsverdachts der Untreue wird gegen den gesamten Bundesvorstand der Grünen von der Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt. Betroffen sind auch Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Es geht um 1.500 Euro "Corona-Bonus" so viel soll sich der Bundesvorstand von Bündnis 90 die Grünen ausgezahlt haben. Baerbock und Habeck stehen unter Anfangsverdacht sich selbst Sonderzahlungen aus dem eigenen Parteivermögen genehmigt zu haben. Während immer mehr...

  • Gladbeck
  • 20.01.22
  • 9
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Ratgeber
Poto: Pixabay (moerschy)
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Neue Regelungen ab 13. Januar 2022
Einfach mal abtauchen... und Corona ist vorbei!

Einfach mal abtauchen... und Corona ist vorbei! Ja, das wäre schön!!! Leider haben wir... nach wie vor dieses verdammte Virus "anne Backe"! Aber...es ist schön, dass ich Montag und Mittwoch wieder meine Wassergymnastik hatte!  :D Montag, Mittwoch und auch heute habe ich mich testen lassen und wenn ich auch immer für das Positive bin, so war ich über diese drei negativen Testergebnisse echt froh! Heute - dreifach geimpft - hätte ich dann den Test doch nicht gebraucht; hat dennoch nicht...

  • Düsseldorf
  • 13.01.22
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Politik

Aktuelles aus Berlin
Matthias Hauer (CDU) zum Obmann der Unionsfraktion im Finanzausschuss gewählt

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Matthias Hauer mit 92,7 % heute zu ihrem Obmann im Finanzausschuss gewählt. Zuvor hatte die von der finanzpolitischen Sprecherin Antje Tillmann (CDU) geleitete Arbeitsgruppe Finanzen den Essener Bundestagsabgeordneten einstimmig für dieses Amt vorgeschlagen. Obleute bestimmen den Kurs der Fraktion entscheidend mit, formulieren deren Interessen und stimmen die Tagesordnungen ab. Matthias Hauer ist Vorsitzender der Essener CDU und Fachanwalt für Bank und...

  • Essen-Nord
  • 13.01.22
Politik
Düsseldorf: Waldemar Fröhlich, der Fraktionsvorsitzende der Düsseldorfer BV5. | Foto: Die Grünen
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Grüne starten Dialog zwischen DU-Süd und DÜS-Nord
Interkommunaler Austausch

Im Dezember trafen sich zu einer ersten gemeinsamen Fraktionssitzung die Grünen aus den Bezirken Duisburg-Süd und Düsseldorf-Nord. Bisher waren beide Fraktionen lediglich mit den eigenen benachbarten Bezirksvertretungen (BV) vernetzt. Nun erscheint der Blick über die jeweilige Stadtgrenze hinaus konsequent. Duisburg/Düsseldorf. „Wir erachten es als selbstverständlich, dass zahlreiche Bewohner:innen aus Kaiserswerth und Wittlaer zum Einkaufen nach Duisburg fahren, und finden es genauso...

  • Düsseldorf
  • 13.01.22
Wirtschaft
Laut den Ergebnissen der aktuellen Konjunkturumfrage des Unternehmerverbandes erwarten die Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie in der Region Ruhr-Niederrhein maximal eine stagnierende Geschäftslage. | Foto: iStock

Die Industrie blickt skeptisch auf 2022
Konjunkturumfrage des Unternehmerverbandes spiegelt die große Unsicherheit in der Metall- und Elektroindustrie

Zahlen sprechen häufig eine deutliche Sprache: Nach der aktuellen Konjunkturumfrage des Unternehmerverbandes starten die Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie in der Region Ruhr-Niederrhein skeptisch ins neue Jahr: Waren nach dem ersten Corona-Jahr noch eine gute Portion Optimismus und die Hoffnung auf deutlich bessere Geschäfte spürbar, geben sich nun fast drei Viertel der Firmen sehr zurückhaltend. Sie erwarten maximal eine stagnierende Geschäftslage. Bei 18 Prozent ist die...

  • Duisburg
  • 12.01.22
Kultur
KreisBild 6  (die Erde brennt)
10 Bilder

ZEITLOS - UND WIEDER AKTUELL
Die Erde brennt ...

. Was nun? Was tun? Wälder brennen Gletscher schmelzen Meere sind verseucht Irgendwann wird's eng Menschen flüchten Kinder hungern Bomben fallen überall Von Frieden keine Spur Despoten herrschen Profit regiert Egoisten schwimmen oben Ein Ende nicht in Sicht Die Erde ist so wunderschön - am Tag und in der Nacht das soll sie weiter bleiben Wenn jeder von uns achtsam denkt - könnt' sie uns noch lange Heimat sein Dieser Beitrag wurde am 31. 12. 2019 erstmalig mit einigen anderen Bildern im LK...

  • Goch
  • 11.01.22
  • 18
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Politik

Grußwort der FDP im Rat zum Jahreswechsel
Grußwort der FDP im Rat

Liebe Oberhausenerinnen, liebe Oberhausener, das zweite Corona-Jahr liegt inzwischen hinter uns und die Anstrengungen, die wir alle im Zusammenhang mit der Pandemie leisten mussten, haben es geprägt. Trotz vorbildlicher Arbeit unseres Krisenstabes haben wir inzwischen über 400 Opfer zu beklagen, spüren wirtschaftliche Einschnitte und vermissen das für unsere Gemeinschaft so wichtige und in Oberhausen sonst so vielfältige kulturelle Leben. Kaum freute man sich im Sommer und Herbst über die...

  • Oberhausen
  • 11.01.22
Kultur

Unverständnis als persönl. Kritik
Politischer Eid

Politischer Eid Wir nennen uns christliches Abendland, bisher ich damit auch immer die Politik verband. Nicht nur die bekannte Union lebt es uns seit Jahrzehnten vor! Auch in den Reihen der Sozialisten konnte man finden bekennende Christen. Gleichzeitig ging die liberal denkende FDP gemeinsam mit diesen Beiden den politischen Weg. Die Vertreter des Volkes, von diesen gewählt, hatten bisher vor allem ein Ziel: für alle Menschen unseres Landes, ob reich oder arm, nach bestem Wissen und Gewissen...

  • Schwelm
  • 04.01.22
  • 1
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Kultur
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DACIA Freunde Ruhrpott stellen Programm 2022 vor
DACIA Freunde Ruhrpott stellen Programm 2022 vor. Auch in Diesem Jahr wird es wieder tolle Aktivitäten geben

Die DACIA Freunde Ruhrpott haben auch in 2022 wieder tolle Aktivitäten vor. Und dabei soll es in diesem Jahr eine Neuerung geben. In 2021 gab es einen Onlineaward, zwei kleine Kaffee Treffen so wie das große Geburtstagstreffen im September. "Mit Blick auf Corona möchten wir in diesem Jahr die Kaffee Treffen und das Geburtstagstreffen weiter beibehalten, immer vorausgesetzt das die Lage es zulässt" so Matthias Wurst, Administrator der Gruppe. " in 2022 wollen wir aber ein wenig was anders...

  • Essen
  • 01.01.22
  • 1
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