Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Die Zukunft des Flughafens Essen/Mülheim ist noch nicht besiegelt.  | Foto: Elke Brochhagen/ Stadt Essen

Abfuhr für "Innovatives Stadtquartier mit interkommunalem Gewerbepark"
Zukunft des Flughafens Essen-Mülheim

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat sich in seiner vergangenen Sitzung mit der Zukunft des Flughafens Essen/Mülheim beschäftigt. Das Gremium hat sich gegen die Verfolgung des städtebaulichen Rahmenkonzepts ausgesprochen, dessen Planungsziel ein neues, innovatives Stadtquartier mit interkommunalem Gewerbepark für rund 6.000 Bewohner und 2.000 Beschäftigte bei gleichzeitig konsequentem Arten- und Freiraumschutz am Flughafen vorsah. Der Rat der Stadt Essen wird...

  • Essen-Süd
  • 16.04.21
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Politik

Traditionsverein Spfr. 07 kämpft in Rüttenscheid für den Erhalt seines Sportplatzes
DAS KOMMT HIER ALLES WEG! -

Rettet die letzten Oasen in der weißen Bunkerwüste! - Traditionsverein versus Investoren! 📢📢📢 Der Traditionsverein VfL Sportfreunde07 Essen kämpft seit Jahren für den Erhalt seines Sportplatzes und seiner Spiel-, Sport- und Begegnungsstätte in Essen-Rüttenscheid in der Nähe des großen Messeparkplatzes, auf den bauwütige Investoren immer wieder ein Auge geworfen haben. Und damit steht der Verein nicht alleine. Denn auch der gesamte Essener Karneval bangt um den beliebten Platz am Girardet, auf...

  • Essen-Süd
  • 14.04.21
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Politik
Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. | Foto: Lutz Niemann

Umsetzungsstrategie erfordert intensive Begleitung
RadEntscheid begrüßt Ratsbeschluss

Genau sieben Monate nach dem Ratsbeschluss zum RadEntscheid Essen, dem Bürgerbegehren für ein besseres Radwegenetz, hat der Stadtrat in der vergangenen Woche die Umsetzungsstrategie zum RadEntscheid beschlossen. Der RadEntscheid nimmt jetzt dazu Stellung. Sehr erfreulich ist aus Sicht des RadEntscheids Essen der Beschluss, in den nächsten Jahren 28 neue Planstellen zu schaffen, um die notwendigen Radverkehrsplaner für die Umsetzung des RadEntscheids einzustellen. Qualität vor...

  • Essen
  • 30.03.21
Politik
Martin Hollinger (39) ist Ortsvorsitzender und Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte und beruflich als Projektleiter aktiv. | Foto: FDP
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Parteitag besetzt sechs Wahlkreise
FDP wählt ihre Kandidaten für Bundestag und Landtag

Die Essener FDP hat bei einem Parteitag ihre örtlichen sechs Kandidaten für den nächsten Bundestag und Landtag gewählt. Bei der Bundestagswahl tritt für die Liberalen im Essener Norden Martin Hollinger und im südlichen Wahlkreis Rüdiger König an. Beide Kandidaten konnten sich gegen einen Mitwettbewerber jeweils erfolgreich im ersten Wahlgang durchsetzen. Der Mülheimer Bundestagswahlkreis zusammen mit Borbeck ist schon vor einigen Wochen mit Joachim vom Berg besetzt worden. Platz 31, 52 und...

  • Essen
  • 23.03.21
Politik
Foto: (c)bobken
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Coronaimpfung
Endlich dürfen die Hausärzte ran...

19.03.2021... Wie immer meine Beiträge in loser Folge... Ich schreibe sonst nichts über Corona, aber das ist wichtig auch für mich...Nach Ostern dürfen alle Hausärzte die Impfung vornehmen...Ich bin mal gespannt ob das klappen wird...bei unserer verbohrten Bürokratie...man wird sehen...Ich wünsche Euch allen ein schönes Wochenende bleibt gesund ...Lg . bodo

  • Essen-Süd
  • 19.03.21
  • 19
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Wirtschaft
Der Kennedyplatz im Zentrum der Stadt. Hier hatten die Gastronomen im Sommer 2020 bereits ihre Außenflächen dekoriert und mit viel Grün verschönert.
 | Foto: Diana Blinkert / EMG

Essen nimmt Vorreiterrolle ein
Gastronomische Entwicklung der Innenstadt

Die EMG – Essen Marketing GmbH geht bei der Weiterentwicklung der Essener Innenstadt deutschlandweit voran. Gemeinsam mit der Progacon, einem Experten für gastronomische Projektentwicklung und Standortrevitalisierung, wird aktuell ein Konzept zur strategischen Entwicklung der gastronomischen Szene in der gesamten Innenstadt entwickelt. Das neue Gastronomiekonzept soll die Innenstadt in thematische Cluster und Zielgruppen einteilen. So soll die Ansiedlung gezielt und thematisch aufeinander...

  • Essen-Süd
  • 17.03.21
Politik
Marion Buschkönig, stellv. Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks I, wünscht sich, dass die Steeler Straße rund um den Wasserturm endlich saniert wird. | Foto: Grüne
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Enge Gehwege, lockere Gehsteigplatten, kaputte Mülleimer und der desaströse Straßenbelag...
GRÜNE warten auf Sanierung der Steeler Straße

Als im Sommer 2018 die Stadt die Pläne zur lang ersehnten Umgestaltung der Steeler Straße zwischen Schwanenbusch und Wasserturm präsentierte, war die Hoffnung groß. Doch der angekündigte Baustart im Sommer 2020 blieb aus. Darum haben die GRÜNEN in der Bezirksvertretung I bereits in der Sitzung vom 24. November 2020 um Sachstandsbericht durch die Verwaltung gebeten. Dieser liegt auch drei Monate später nicht vor. Eine Zumutung für die Anwohner Dazu erklärt Marion Buschkönig, stellv....

  • Essen-Süd
  • 22.02.21
Politik
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Die FRAKTION berichtet
1. Sitzung des Landschaftsausschusses im Landschaftsverband Rheinland LVR

Schnupsis,- Jetzt wird es ernst im LVR – diesen Freitag stand die 1te Sitzung des Landschaftsausschusses in Köln auf dem Sitzungskalender. Der Landschaftsausschuss ist defacto der wichtigste LVR Ausschuss, denn „Der Landschaftsausschuss beschließt über alle nicht der Landschaftsversammlung vorbehaltenen Angelegenheiten, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt. Er hat insbesondere • die Beschlüsse der Landschaftsversammlung vorzubereiten und durchzuführen, • die...

  • Essen-Süd
  • 22.02.21
  • 1
Politik
Der Waldthausenpark soll künftig den Bedürfnissen aller Altersgruppen gerecht werden. | Foto: Grafik: Stadt Essen

Umgestaltung der Grünanlage startet in Kürze
Waldthausenpark in der westlichen Innenstadt wird attraktiver

Gute Nachrichten für alle Bürge, die in der Nähe der westlichen Innenstadt wohnen oder arbeiten: Der Waldthausenpark wird in den kommenden Monaten aufwendig umgestaltet. Voraussichtlich im Herbst  sollen die Arbeiten in der rund 7.000 Quadratmeter großen Grünanlage abgeschlossen sein – es entsteht ein attraktiver Aufenthaltsort und Ruhepol mit vielseitigen und naturnahen Spiel- und Aufenthaltsmöglichkeiten für alle Altersgruppen. Durch die Umgestaltung ist die Parkanlage bis Herbst nur...

  • Essen-Süd
  • 12.02.21
Politik
Die Nominierten der Essener GRÜNEN | Foto: Bündnis 90/ Die GRÜNEN Essen

Kreisvorstand nominierte digital / Bestätigung per Briefwahl am 23. Februar
Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz designierte neue Parteispitze der GRÜNEN

Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz sind die designierten neuen Parteivorsitzenden der GRÜNEN in Essen. Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung  haben die Essener Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN ihren Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre nominiert. Die Bestätigung der Mitglieder folgt per Briefwahl bis zum 23. Februar.  Mit frischem Wind den Aufwärtstrend der GRÜNEN in Essen fortsetzen. Das hat sich das achtköpfige Vorstandsteam um die beiden designierten Vorstandsprecher zum Ziel...

  • Essen-Kettwig
  • 29.01.21
  • 2
Politik
Petra Hermann, Rüttenscheider Ratsfrau der FDP, kritisiert das Vorgehen der Grünen in Sachen "Bebauung Messeparkplatz".
 | Foto: Lokalkompass

FDP-Fraktion fordert einheitliches Vorgehen beim Bauprojekt in Rüttenscheid
Bebauung des Messeparkplatzes P2

"Die unklaren Aussagen der Grünen zum weiteren Vorgehen bei der Bebauung des Messeparkplatzes P2 in Rüttenscheid stoßen auf große Skepsis bei der FDP-Ratsfraktion. In der Kooperationsvereinbarung von CDU und Grünen ist das Bauprojekt nicht nur enthalten, es wird auch explizit als Ziel formuliert“, erklärt Petra Hermann, Rüttenscheider Ratsfrau der FDP. „Die Realisierung einer attraktiven Bebauung über einen offenen Planungsprozess ist vereinbart, die aktuellen Aussagen der Grünen legen...

  • Essen-Süd
  • 29.01.21
  • 1
Politik
5 Bilder

Die FRAKTION in allen Ausschüssen vertreten!
Die PARTEI Essen im Landschaftsverband Rheinland LVR

Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen - Wir sind die FRAKTION im LVR. But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR? Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION....

  • Essen-Süd
  • 24.01.21
Politik
Dirk Heidenblut ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und für die SPD-Bundestagsfraktion Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Er vertritt als direkt gewählter Abgeordneter den Essener Norden und Osten (Wahlkreis 119 – Essen II) in Berlin. | Foto: Sina Schmidt/Picture People

Verdoppelt und verlängert
Berufstätige Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Weil Schulen und Kitas pandemiebedingt geschlossen sind, sehen sich berufstätige Eltern der Herausforderung gestellt, ihre Arbeit und gleichzeitig die Betreuung ihrer Kinder unter einen Hut zu bringen. Dieser Belastungsprobe wollen Bund und Länder entgegenwirken, indem sie für die Zeit des Lockdowns das Kinderkrankengeld ausweiten. „Gerade wenn der Präsenzunterricht in Schulen oder die Betreuungsangebote der Kitas aufgrund eines Lockdowns wegfallen, brauchen die Kinder zu Hause die komplette...

  • Essen-Nord
  • 18.01.21
Politik

Vergessen den Aluhut abzunehmen?
AfD lehnt Coronaschutzmaßnahmen im Essener Rat ab ! :-(

Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: Unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Anwesenden wird bei...

  • Essen-Süd
  • 15.12.20
Politik

Pokerspiele im Essener Rat!

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...

  • Essen-Süd
  • 03.12.20
Politik
Der neue Stadtbezirkvorstand der Jungen Union Essen-Mitte.  | Foto: JU

Leonard Hogrebe zum neuen Stadtbezirksvorsitzenden der Jungen Union Essen-Mitte gewählt
Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen bei der Jungen Union Essen-Mitte

Die Junge Union Essen-Mitte hat zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung einen neuen Stadtbezirksvorstand gewählt. In der abendlichen Bezirksversammlung im Essener Rathaus wurden Leonard Hogrebe als neuer Stadtbezirksvorsitzender sowie Florian Radefeld und Markus Roberts als neue Stellvertreter gewählt. Dem neuen Vorstand gehören außerdem Jan Schlich, Jan Lemke, Najma Yari und Simon Wodetzki als Beisitzer an. Es erfolgte somit ein Generationenwechsel im Vorstand der JU Essen-Mitte, da viele...

  • Essen-Süd
  • 09.11.20
Politik

Koalition aus CDU und Grünen genehmigen sich ersten Schluck aus der Pöstchen-Pulle
Wichtige Informationen aus dem Essener Stadtrat!

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

  • Essen-Süd
  • 09.11.20
Politik
Stefan Meyer ist neuer Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes Bredeney.
 | Foto: FDP

Für die nächsten zwei Jahre im Amt
Bredeneyer FDP-Parteitag wählt Vorstand - Stefan Meyer neuer Ortsvorsitzender

Bei seinem turnusmäßigen Ortsparteitag wählte der FDP-Ortsverband Bredeney einen neuen Vorstand für die Amtszeit der nächsten zwei Jahre. Die stimmberechtigten Mitglieder aus Bredeney und Schuir wählten dabei Stefan Meyer (52) zum neuen Vorsitzenden. Dirk Schröder wurde in das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Liza Lauer ergänzt als Schriftführerin den geschäftsführenden Vorstand. Als Beisitzer votierte der Ortsparteitag nach mehreren Wahlgängen mit Kandidatenwettbewerb in...

  • Essen-Süd
  • 04.11.20
Politik
Falk Grünebaum und Dagmar Rode. Das beigefügte Foto wurde im Februar 2020, also vor Ausbruch der Corona-Pandemie, aufgenommen.  | Foto: privat

Falk Grünebaum und Dagmar Rode
FDP und EBB-FW gründen gemeinsame Fraktion in der BV II

Die in die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (BV II) gewählten Vertreter von FDP und EBB-FW, Falk Grünebaum und Dagmar Rode, haben eine gemeinsame Fraktion gegründet. Sie wollen in den nächsten fünf Jahren in der BV II ihre politische Arbeit eng abstimmen und gemeinsam auftreten und agieren. Der Zusammenschluss stärkt ihren politischen Einfluss und ihren rechtlichen Status in der Bezirksvertretung. Sie treten damit auf Augenhöhe mit den anderen Fraktionen an. Der Fraktionsvorsitz soll im...

  • Essen-Süd
  • 03.11.20
Politik
Das neue Vorstandsteam der Jungen Union Essen-Südwest  | Foto: privat

Tina Sunjic kandidierte nicht mehr
Die Junge Union Essen-Südwest wählt neuen Vorstand - Elias Hahn zum neuen Stadtbezirksvorsitzenden gewählt

Die Junge Union Essen-Südwest wählte Elias Hahn zum neuen Stadtbezirksvorsitzenden. ,,Es gibt viel zu tun: Persönlich am Herzen liegen mir dabei Landwirtschaft, unsere Wälder sowie der Denkmalschutz in unseren südwestlichen Stadtteilen. Junge Leute für diese Themen und ihre Vereinbarkeit mit der Union zu begeistern wäre großartig. Dabei ist mir eine enge Abstimmung mit Bezirksvertretern und Ratsmitgliedern besonders wichtig", betont Elias Hahn. Das frisch gewählte Vorstandsteam bedankt sich bei...

  • Essen-Süd
  • 29.10.20
Politik
EBB-Fraktionsvorsitzender Kai Hemsteeg fordert, bestehende Flächen sinnvoll zu nutzen. | Foto: Lokalkompass

Essener Bürger Bündnis favorisiert Wohnungsbau an der Rüttenscheider Brücke
Hochgeschossige Bebauung mit Dachbegrünung gewünscht

Das Essener Bürger BündnisIS sieht in dem Bauprojekt Rüttenscheider Brücke einen weiteren wichtigen Schritt, dem Bedarf an attraktiven Wohnflächen in Essen gerecht zu werden und die dringend notwendige Bestandserneuerung voranzutreiben. Die Zahl der bebaubaren Flächen in Essen und insbesondere im beliebten Stadtteil Rüttenscheid ist knapp bemessen und nicht vermehrbar. Umso mehr ist es erforderlich, die vorhandenen Flächen sinnvoll und bedarfsgerecht zu nutzen, beschreibt...

  • Essen-Süd
  • 23.10.20
Politik
Um 23.16 Uhr stand fest: Amtsinhaber Thomas Kufen wurde mit 54,27 Prozent der Stimmen wiedergewählt als Essener Oberbürgermeister. 
Foto: Bangert
2 Bilder

Aktuelle Kommunalwahl-Berichte
Essen hat Kufen gewählt

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

  • Essen
  • 13.09.20
  • 12
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Politik

Die desaströse Bilanz der GroKo in Essen!

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

  • Essen-Süd
  • 21.08.20
Politik

Papstwahl in Essen?

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

  • Essen-Süd
  • 11.08.20
  • 2
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