Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Friedrich Ostendorff ist gegen industrielle Tierhaltung und fragt, warum sich in der Europapolitik zwar was bewegt, nur in Deutschland nicht?

Nach Dioxin-Skandal picken deutsche Hühner munter weiter

Der Dioxin-Skandal zeigt in Deutschland bislang wenig Wirkung. Die Grünen sind beständig gegen industrielle Tierhaltung und in der Europapolitik bewegt sich bereits etwas: Dänemark geht voran. Antibiotika gibts dort nur für kranke Tiere. Doch wie siehts bei uns aus? Zu den von der dänischen Landwirtschaftsministerin Mette Gjerskov vorgestellten Maßnahmen zur Bekämpfung des Antibiotikamissbrauchs in der Tierhaltung erklärt Friedrich Ostendorff, Bauer aus Bergkamen und Mitglied des Bundestages:...

  • Kamen
  • 09.11.12
Politik
SPD Hünxe

SPD Hünxe lädt zum Gespräch

Information | SPD Hünxe SPD Hünxe lädt zum Gespräch Die SPD Hünxe möchte es wissen und lädt für den Samstag, 10.11.2012, unter dem Motto „Wir in Hünxe“ zum Bürgergespräch auf den großen Plätzen der drei Ortskerne ein: im direkten Gespräch können die Bürgerinnen und Bürger über ihre Meinungen und Ideen zu allen Lebensbereichen der Gemeinde reden. Die SPD ist in der Zeit von 9.30 Uhr bis 13 Uhr an diesen Orten mit Ständen vertreten: Hünxe-Marktplatz Bruckhausen am Danziger Platz, Drevenack an der...

  • Hünxe
  • 09.11.12
Politik
Dr.  Klaus Haertel Fraktionsvorsitzender der SPD - Ratsfraktion. | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Mögliche IKEA-Ansiedlung wird Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung und -planung

Die mögliche Ansiedlung des Möbelhauses IKEA am Standort Gewerbepark A 42 wird in der kommenden Woche Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung und –planung. Der Ausschussvorsitzende Dr. Klaus Haertel hat die Verwaltung heute gebeten, die Tagesordnung per Dringlichkeit entsprechend zu erweitern. „Nach der heutigen Berichterstattung,“ so Dr. Haertel, „möchte ich der Verwaltung Gelegenheit zu einem ausführlichen Bericht geben, um mehr über die Hintergründe zu erfahren. Erste Informationen, die ich...

  • Gelsenkirchen
  • 09.11.12
  • 2
Politik
Fragt der Sohn seinen Vater: "Was bedeuten die Säulen die in Wasser stehen dort, Papi?" Wie häufig geht man achtlos an diesen Mahnmal vorbei der an die in der Reichsprogromnacht ermordeten Juden Erinnern soll!
14 Bilder

9.November 1938 Die Gräueltaten der Naziherrschaft während der Reichskristallnacht

Es war der 9. November 1938 wo der Naziterror zeigte wozu er fähig ist und der Jüdischen Bevölkerung klarmachte das Sie nun in Angst und Schrecken leben muss. Es war die Schreckliche Nacht in der Synagogen nieder brannten, Fensterscheiben zerstört und Geschäfte Verwüstet wurden. In jener Nacht wurden Mitbürger Jüdischen Glaubens in ganz Deutschland Verfolgt, der Bevölkerung vorgeführt, gehetzt und Ermordet. Es war eines der Dunkelsten Nächte in der Geschichte Deutschlands und in der Geschichte...

  • Lünen
  • 08.11.12
  • 5
  • 1
Politik

CDU-Fraktion: Erfahrungsbericht zu Auswirkungen des Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG-NRW) gefordert

In der gestrigen Sitzung des Unterausschusses Finanzen und Beteiligungen des Hauptausschusses der Stadt Essen hat die CDU-Fraktion einen Bericht zur Auswirkung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW für Essen gefordert. Jörg Uhlenbruch, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Nach dem am 01.05.2012 in Kraft getretenen Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (TVgG-NRW) müssen von den Firmen bei der öffentlichen Auftragsvergabe verschiedene Kriterien, u.a. die Vorgabe...

  • Essen-Nord
  • 07.11.12
Überregionales
Jimmy Carter unterschreibt im Goldenen Buch der Stadt Bochum
2 Bilder

Ehemaliger US-Präsident Jimmy Carter zu Besuch in Bochum

Gerade hat er seinen 88. Geburtstag gefeiert, doch an Ruhestand ist beim ehemaligen US-Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Jimmy Carter noch lange nicht zu denken. Immer noch ist er auf der Welt unterwegs - ganz besonders im Namen des Friedens. Der Frieden im Nahen Osten ist nur eines der vielen Vorhaben, die Jimmy Carter am Herzen liegen. Das „Jimmy Carter Center“ setzt sich weltweit für Menschenrechte, verbesserte medizinische Versorgung und natürlich der unabdingbaren Basis für beides,...

  • Bochum
  • 07.11.12
  • 3
Politik

Deutschland verhindert Kampf gegen Korruption

Greco " oder die Legalisierung von Korruption“? Hat die deutsche Regierung etwa kein Interesse an der Ratifizierung und Einhaltung des Greco Abkommens? Oder liegen die Interessen eher beim eigenen Geldbeutel, oder bei der Wahrnehmung der wirtschaftlich, politischen und sozialen Verhältnisse und Errungenschaften Deutschlands und seiner Arbeitnehmer? Mit der scheinheiligen Behauptung dass die deutsche Gesetzgebung z.B. nicht vorsieht die Kontrollen zu verschärfen da dies erst eine...

  • Dortmund-Ost
  • 05.11.12
  • 5
Politik
Joachim Poß stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion : | Foto: SPD - Gelsenkirchen

Koalition: Alles muss raus – jetzt zählt nur noch die Bundestagswahl

Joachim PoßJoachim PoßJoachim Poß Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die schwarz-gelbe Koalition hat nur noch ein Ziel: Unter Einsatz vieler Milliarden Euro soll der Wahlsieg 2013 gekauft werden. Das ist das zentrale Ergebnis der CDU-, CSU- und FDP-Verhandlungen von vergangener Nacht. Frau Merkel und ihre Mitkoalitionäre kratzen dazu in den verschiedensten Ecken die letzten Mittel zusammen. Nicht nur aus...

  • Gelsenkirchen
  • 05.11.12
  • 12
Überregionales

* * Auch ich habe was zu sagen * *

# Auch ich habe was zu sagen . . . . ist meine Antwort auf das Gedicht von Nicole aus Recklinghausen, ganz Unten ist der Link dazu . . . Ja feige sind wir, haben nicht das südliche Temperament, das ist es, was uns hemmt. Generalstreik ist ein Wort was wir Deutschen nicht verstehen, würden wir es schon viel früher gemacht haben, würde es uns besser gehen. Sicher in Stuttgart wurde es mal gemacht, doch was hat es eingebracht ? Wir die Arbeit haben, können nur immer bezahlen. Mehrere Staaten schon...

  • Bottrop
  • 03.11.12
  • 7
Politik
Rüdiger Schumann (Innovation City), OB Bernd Tischler, Michael Amft (TC Blau-Gelb), Franz-Bernd Große-Wilde (TC Blau-Gelb) und Rainer Schmidt-Heikamp (Sparkasse Bottrop) freuen sich über die Sanierung der Tennishalle. | Foto: Michael Kaprol

Tennisclub Blau-Gelb Eigen spart Energie und CO2

Aus blau und gelb wird grün. Dass die Mischung zweier verschiedener Farben eine neue ergibt, wird so manches Kind schon beim Malen in der Grundschule festgestellt haben. Und auch der Tennisclub Blau-Gelb Eigen hat diese Tatsache nun für sich entdeckt, wenn auch im übertragenen Sinne. Denn durch verschiedene energetische Maßnahmen spart der am Schlangenholt beheimatete Verein nicht nur Energie und mittelfristig an Kosten, sondern schont zugleich auch noch die Umwelt. „Geboren ist die Idee im...

  • Bottrop
  • 02.11.12
  • 1
Politik

CDU-Fraktion: Allbau AG unterstreicht das Potenzial des Kreuzeskirchviertels

Die Allbau AG, Essens größter Wohnungsanbieter, hat ihre Planungen für das Kreuzeskirchviertel vorgestellt. Danach soll an diesem Standort ein neuer Gebäudekomplex für Wohnungen, Gastronomie, Büro sowie sonstige Sondernutzungen errichtet werden. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Nach der Realisierung der grünen Mitte am Berliner Platz wird nun eine weitere Quartierserneuerung angeschoben. Nahtlos wird die grüne Mitte in die nördliche Innenstadt übergehen und...

  • Essen-Nord
  • 02.11.12
Kultur
5 Bilder

Internationale Ausstellung im BW Würzburg 1984

In der Reihenfolge der Aufnahmen sehen Sie: 1. die brandneue Baureihe 120, die einen Sonderzug zieht 2. nochmals die 220 auf der Drehscheibe im BW Würzburg 3. den Bahnhof Würzburg 4. unser Verkehrsminister hält eine Rede, damals konnte man unsere Politiker noch ohne Probleme ansprechen und auch ablichten 5. der damalige Verkehrsminister (müsste Herr Dollinger sein, sonst bitte korrigieren) hält eine Rede zur Einweihung des neuen Streckengleises

  • Essen-Kettwig
  • 02.11.12
Politik

Was muss in Deutschland besser werden? – Auftakt für Bürger-Dialog der SPD Huttrop/Südostviertel

Was muss in Deutschland besser werden? Das fragt die SPD im Bürger-Dialog bundesweit die Menschen. Tausende haben bereits mitgemacht und Vorschläge eingereicht. Die Bürger-Ideen sollen schließlich Bestandteil des Regierungsprogramms der SPD werden. Am Samstag, den 3. November startet die SPD Huttrop/Südostviertel den Bürger-Dialog mit einem Informationsstand ab 11:00 Uhr vor dem REWE-Markt am Wasserturm. Für den Donnerstag, den 8. November, lädt sie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger...

  • Essen-Süd
  • 02.11.12
Politik

Sozialschmarotzer "a la carte" - CDU hält an Ehrensold für ehemalige Bundespräsidenten fest

Sozialschmarotzer "a la carte" - CDU hält an Ehrensold für ehemalige Bundespräsidenten fest War es nicht Guido Westerwelle der sagte Arbeit soll sich wieder lohnen? (2009) Link zu Guido Westerwelle http://www.youtube.com/watch?v=8EquhH2G2SA 1,36Billionen Euro in 37 Jahren! Erwirtschaftet vom Steuerzahler und verpulvert für Politiker die nicht einen Cent dazu beigetragen haben, aber uns erzählen wollen dass reale Lohnerhöhungen nur schwer finanzierbar seien. Und wenn Frau Merkel den Rentnern...

  • Hemer
  • 01.11.12
  • 2
Politik

1,25 Millionen fuer Steinbrueck... Na und?!

Deutschland regt sich auf. Die Zeitungen sind voll mit Meldungen ueber Steinbrueck und seine Nebeneinkuenfte. Natuerlich, fuer uns kleine Leute ein irrer Betrag, und ganz ehrlich, ich wuesste gerade gar nicht wieviele Nullen ich da hinterhaengen muesste damit die Zahl auch richtig ist. Macht aber nichts denn mit solchen Summen muss ich ja eh nicht hantieren und meine Bank kann die kleinen Summen die ich mein Eigen nenne recht gut zusammen rechnen. Zurueck zu Mister Steinbrueck und seinen...

  • Dortmund-West
  • 31.10.12
  • 4
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit ist Vorsitzender der CDU Kupferdreh/Byfang und integrationspolitischer Sprecher der CDU Ratsfraktion

CDU gegen weitere Asylunterkunft im Bezirk VIII

Die CDU Kupferdreh/Byfang lehnt die Herrichtung der ehemaligen Grundschule in Dilldorf zu einer Notfallreserve-Behelfseinrichtung zur Unterbringung von 80 Asylbewerbern ab und verweist in ihrer Stellungnahme darauf, dass bereits aktuell knapp 36% der Asylbewerber in Essen (9 Stadtbezirke) in Einrichtungen des Bezirkes VIII (Langenberger Straße/Überruhr, Worringstra-ße/Burgaltendorf) untergebracht sind. Zu dieser offensichtlichen Unausgewogenheit der Verteilung städtischer Unterkünfte für...

  • Essen-Ruhr
  • 31.10.12
  • 1
Politik
Joachim Poß stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: | Foto: SPD - Gelsenkirchen

Steuerschätzung: keine Zeit für Wahlgeschenke – ausgeglichener Haushalwird nicht erreicht

Jochen Poß Zur heute abgeschlossenen offiziellen Steuerschätzung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Mit den Ergebnissen der heute abgeschlossenen Herbst-Steuerschätzung wird die schwarz-gelbe Regierungskoalition ihren „ausgeglichenen Haushalt“ und ihre „schwarze Null“ nicht erreichen. Dafür nötige nennenswerte Steuermehreinnahmen gegenüber den bisherigen Planungen wird es in den Folgejahren nicht geben. Ganz im Gegenteil: Die Schätzungen der...

  • Gelsenkirchen
  • 31.10.12
Politik

SPD Broich vor Ort – Bürgersprechstunde mit dem Broicher Stadtverordneten Heino Passmann

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher führt er seine Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern er ist präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“ findet statt am Donnerstag, 08.11.2012...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.10.12
Politik
Die Bürger haben protestiert und wollten den Erhalt der Oase. Der Verwaltungsvorstand der Stadt hat heute den Abriss beschlossen. | Foto: Archiv-Foto West Anzeiger / Michael Gohl

Freizeitbad Oase wird abgerissen

Stadt will Gelände „baureif“ machen Das Gelände, auf dem derzeit noch das ehemalige Familienbad „Oase“ steht, wird so schnell wie möglich baureif gemacht. Dies hat der Verwaltungsvorstand der Stadt Essen in seiner gestrigen Sitzung beschlossen. „Das Familienbad ist seit April 2010 geschlossen, dennoch kostet das Gebäude die Sport- und Bäderbetriebe jährlich einen sechsstelligen Betrag“, erklärt Andreas Bomheuer, erster Betriebsleiter der Sport- und Bäderbetriebe. Die Verwaltung sieht in dem...

  • Essen-West
  • 30.10.12
  • 5
Politik
Carmen Schuff fordert den Bundesumweltminister Peter Altmaier auf, sich endlich um dass massive Problem von Voerdal ( Aluminiumhütte) in Voerde zu kümmern .
18 Bilder

Besuch Umweltminister Peter Altmaier in Wesel 2012

Gespräch mit Umweltminister Altmaier MdB am 29. Oktober 2012 in der Niederrheinhalle Wesel. Eröffnung und Begrüßung : Marie Luise Fasse Mdl , Vorsitzende des CDU - Kreisverbandes Wesel Themen & Referenten ,, Die Energiewende als Innovationsprojekt " Peter Altmaier MdB , Bundesumweltminister ,,Kommunen und die Energiewende " Rudolf Graaff , Beigeordneter Städte - und Gemeindebund NRW ,,Mit RWE die Energiewende gestalten " Dr. Arndt Neuhaus , Vorsitzender des Vorstands RWE Deutschland AG...

  • Hamminkeln
  • 30.10.12
  • 9
Politik

Kandidaten für den Bundestag

Fast einstimmig hat die Vertreterversammlung der SPD-Ortsvereine die Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Analog zum Ergebnis der Mitgliederbefragung sprachen sich die Delegierten für Marco Bülow im Wahlkreis 142 (95 Prozent) und Sabine Poschmann (89 Prozent) im Wahlkreis 143 aus. Damit sind Poschmann und Bülow die offiziellen Kandidaten der Dortmunder SPD für die Bundestagswahl, die voraussichtlich im September 2013 stattfindet.

  • Dortmund-City
  • 30.10.12
Politik
2 Bilder

Jetzt entscheiden die Eltern: Kommt die neue Gesamtschule für Hamminkeln?

Wenn sich heute um 19.30 Uhr die Hamminkelner Grundschuleltern von Verwaltungsfachleuten das pädagogische Konzept für eine Gesamtschule vorstellen lassen, geht's bald ans Eingemachte: Die neue Schule soll bereits im Sommer 2013 starten. Grundlage der Planung: Aus Drei mach Eins! Die Hauptschulen in Hamminkeln und Dingden sowie die örtliche Realschule verschmelzen zu einer neuen Einrichtung für die Stadt Hamminkeln. Ab morgen werden Fragebögen an alle Grundschuleltern ausgegeben. Diese haben...

  • Hamminkeln
  • 30.10.12
  • 3
Politik

Forensik in Lünen - Offener Brief an Frau NRW-Ministerin Barbara Steffens

Sehr geehrte Frau Ministerin Steffens, ich bin Anwohner der Westfaliastr. in Lünen und von dem Beschluss der Landesregierung NRW zum Bau einer forensischen Einrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Schachtanlage Viktoria I/II unmittelbar betroffen. Bei diesem Gebiet handelt es sich um ein gewachsenes Wohnumfeld, welches in der Vergangenheit hauptsächlich von ehemaligen Bergleuten und deren Familien bewohnt wurde. Im Zuge der Integrationspolitik der Stadt Lünen und nicht zuletzt des...

  • Lünen
  • 29.10.12
  • 3
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.