Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

CDU-Fraktion regt Baustellenrundgänge in Kupferdreh und Kettwig an/ Vorbild sind Rundgänge durch das Stadtquartier am Niederfeldsee in Altendorf

Vorbildlich nennt die CDU-Fraktion die monatlichen Baustellenrundgänge durch das Stadtquartier am Niederfeldsee in Altendorf. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Diese Baustellenrundgänge unterstützen wir ausdrücklich. Monatlich können interessierte Bürgerinnen und Bürger von Vertretern von Grün und Gruga Essen, dem Büro für Stadtentwicklung, dem Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement sowie dem Investor, der Allbau-AG, durch das neue Stadtquartier am...

  • Essen-Nord
  • 04.12.12
Politik
Victoria oder Erlensundern - ist das nur noch die Frage? | Foto: Magalski

Kann Forensik nicht verhindert werden?

Der Name der Bürgerinitiative sagt ganz klar, was das Ziel ist: Lünen ohne Forensik. Doch nun glaubt der Vorstand, genau das könne möglicherweise gar nicht mehr verhindert werden. Die Stadt sieht das anders, will alle Möglichkeiten weiter prüfen. Der Vorstand der Bürgerinitiative hat einen Brief an die Mitglieder geschrieben. Sie sollen abstimmen, wie es nun weitergeht. Denn nach zahlreichen Gesprächen mit Beteiligten und Experten, so heißt es in dem Schreiben, sei man zu der Überzeugung...

  • Lünen
  • 03.12.12
  • 1
Politik
Hinterfragt: Nichtraucherschutz in NRW | Foto: CC-BY: Gerd Altmann_Shapes, Pixelio.de

Nichtraucherschutz? - Ja, natürlich, aber...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

  • Wesel
  • 03.12.12
  • 15
Politik
Was tut sich an der Grünen Harfe?

Pfingst-Festival gefährdet

Aus der Bezirksvertretung Dr. Michael Bonmann eröffnete gutgelaunt die letzte Sitzung des Jahres: „Wir haben eine übersichtliche Tagesordnung! Doch es hat sich einiges getan, die neue Sportanlage im Löwental kann zumindest von den Fußballern schon genutzt werden, die Anmeldungen für die Grundschulen waren ausreichend – obwohl uns die Heckerschule weiterhin Sorgen bereitet. Auf der Brücke hat sich leider wenig getan, die Pflanzen kommen bestimmt erst, wenn der Frost da ist!“ Folgende...

  • Essen-Werden
  • 01.12.12
Politik

Wie sollen die Straßen heißen?

Aus der Bezirksvertretung Dr. Michael Bonmann eröffnete gutgelaunt die letzte Sitzung des Jahres: „Wir haben eine übersichtliche Tagesordnung! Doch es hat sich einiges getan, die neue Sportanlage im Werdener Löwental kann zumindest von den Fußballern schon genutzt werden, die Anmeldungen für die Grundschulen waren ausreichend.“ Folgende Kulturträger bekommen Zuschüsse für ihre Veranstaltungen: Die Kettwiger Vokalmusik (300 Euro), der Kammerchor Kettwig (400 Euro), der Förderkreis der...

  • Essen-Kettwig
  • 01.12.12
Politik
3 Bilder

Hagen geht unter und keiner merkt es

Dieser Spruch passt zum Beschluß unserer Stadt Politiker. Man sieht in vielen Foren wie sich die Menschen aufregen. Was geschlossen werden soll, welche Gebühren erhöht werden und und und. Jedoch hatten gerade die Menschen in unserer Stadt gestern die Möglichkeit dagegen zu Demonstrieren. Jedoch wo waren diese Menschen? Niemand war am Rathaus obwohl eine Kundgegebung angemeldet war. Nur die Politiker der Linken waren dort. Jeder Bürger hätte gestern seine Meinung vor dem Rathaus sagen können im...

  • Hagen
  • 30.11.12
  • 2
Kultur
Foto: Foto: Stadtwerke

"Zum Wohle unserer Stadt"

Im Zuge der anhaltenden Diskussionen um die Marketingaktivitäten der Stadtwerke Bochum wendet sich nun eine Gruppe aus Privatleuten, Unternehmern, Kulturschaffenden und Vereinsvertretern mit einem Offenen Brief an die OB, Ratsvertreter, die Fraktionen und die Aufsichtsräte der kommunalen Bochumer Unternehmen. Hier der Wortlaut: An Die Oberbürgermeisterin Frau Dr. Ottilie Scholz, Den Rat der Stadt Bochum, Die Fraktionen im Rat der Stadt Bochum, Die Aufsichtsräte der kommunalen Unternehmen...

  • Bochum
  • 29.11.12
  • 9
Politik

CDU-Fraktion: Stärkung des Borbecker Zentrums auf den Weg gebracht

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner gestrigen Sitzung (28. November 2012) das städte-baulichen Entwicklungskonzept "Aktives Zentrum Borbeck" beschlossen. Damit kann der Masterplan Borbeck umgesetzt werden. Bernd Flügel, Borbecker CDU-Ratsherr: „Dieses Entwicklungskonzept ist der erfolgreiche Abschluss des vom Bürger- und Verkehrsverein moderierten Prozesses zur Attraktivitäts-steigerung des Borbecker Zentrums. Die CDU-Fraktion setzte sich mit ihrem Anliegen durch, den Schlosspark unter...

  • Essen-Nord
  • 29.11.12
Politik

Jugendforum "Beweg deine Stadt"

Die Jugendlichen in Heiligenhaus sollen bei der Gestaltung ihrer Stadt verstärkt mitwirken. Ein Arbeitskreis Jugendrat hat zusammen mit Tobias Knoll, der im „Club“ ein Freiwilliges Soziales Jahr mit Schwerpunkt Politik absolviert, und mit Corina Baakes vom Netzwerk Heiligenhaus das Jugendforum 2012 vorbereitet. Dabei handelt es sich um ein zweitägiges Event mit einem riesigen „Open Space“ im Club. Am Freitag, 7. Dezember, kommen um 18 Uhr alle interessierten Jugendlichen zusammen. Unter dem...

  • Heiligenhaus
  • 27.11.12
Politik

Straßenbeleuchtungsgrundsätze der Stadt ein Beispiel für vermeidbare Geldverschwendung und bürgerfernes Agieren des technischen Beigeordneten

Die GFL-Arbeitsgruppe Sicherheit und Ordnung hat sich in den letzten Wochen intensiv mit den Straßenbeleuchtungsgrundsätzen in Lünen und anderen Städten beschäftigt. Wertvollen Input hierzu kam auch von der Siedlergemeinschaft „Königsheide“. An den beiden Informationsveranstaltungen der Siedlergemeinschaft nahm die GFL teil. Nicht nachvollziehbar und nicht akzeptabel ist, dass hier der zuständige Beigeordnete Buckesfeld die öffentliche Grundsatzdiskussion mit den Bürgern und anwesenden...

  • Lünen
  • 27.11.12
Politik

Anwohnertreffen in Sachen Geruchsminderung Horstmarer Str. / Triftenteich

Die Wählergemeinschaft Gemeinsam für Lünen (GFL) hatte am 22.11.2012 eingeladen, um das Thema Geruchsbelästigung im Wohngebiet „Am Triftenteich“ und „Horstmarer Straße“ mit Experten des Lippeverbandes und des Stadtbetriebs für Abwasserangelegenheiten SAL sowie betroffenen Anwohnern zu erörtern. Zur Freude der Anwohner berichtete Claus Externbrink, Vorstandsvorsitzender des Stadtbetriebes Abwasserbeseitigung Lünen (SAL), dass eine Lösung zur wesentlichen Reduzierung des Geruchsproblems im...

  • Lünen
  • 26.11.12
Politik
3 Bilder

Buchtipp: Joachim Gauck "Freiheit Ein Plädoyer" (Spiegel-Bestseller)

"Joachim Gauck hat hautnah erlebt, wie ein Volk aufbegehrt und sich die Freiheit erobert. Mitreißend und engagiert fasst der Bürgerrechtler und Theologe seine Gedanken zu Freiheit und Demokratie, zu Menschenrechten und Toleranz zusammen. Er spricht über faszinierenden Möglichkeiten, die sich der Gesellschaft und jedem Einzelnen eröffnen, wenn sie die Freiheit zu nutzen wissen. Und über die Notwendigkeit, diese Chancen jetzt zu ergreifen. Dr. h.c. Joachim Gauck, geboren 1940 in Rostock, hat in...

  • Menden (Sauerland)
  • 23.11.12
Politik
Kurt Rommel, Geschäftsführer Emscher Lippe Energie (ELE), Dr. Marcus Groll, Vertriebsleiter Elektromobilität bei RWE Effizienz, Burkhard Drescher, Geschäftsführer Innovation City Management GmbH, Dirk Wirth, RWE Effizienz und OB Bernd Tischler (v.l.n.r.) mit den Elektro-Rollern. | Foto: Michael Kaprol

Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität in Bottrop

Die Innovation City Ruhr baut zusammen mit RWE Effizienz und Emscher Lippe Energie (ELE) die Infrastruktur für Elektromobilität in Bottrop weiter aus. Vor wenigen Tagen weihten die Wirtschaftspartner die RWE eStation combi am Hauptbahnhof ein. Diese neue Kombistation bietet das Laden von Wechselstrom und Gleichstrom an. Mit Gleichstrom können Elektrofahrzeuge bis zu zwanzigmal schneller als an einer haushaltsüblichen Steckdose laden. „In nur 20 bis 30 Minuten erreichen E-Fahrzeuge wieder 80...

  • Bottrop
  • 23.11.12
Politik

CDU-Fraktion: Studie der Hans-Böckler-Stiftung zur Kinderarmut ernst nehmen

Die Ergebnisse der Studie der Hans-Böckler-Stiftung mit dem Titel „Die Armut steigt und konzentriert sich in den Metropolen“ muss nach Ansicht der CDU-Fraktion ernst genom-men werden. In Essen ist der Anstieg der Anzahl von Kindern unter 15 Jahren, die auf öffentliche Unterstützung angewiesen sind, besonders dramatisch = 21.529 Kinder. Das sind 30% aller Kinder in Essen, der „Großstadt für Kinder“. Dazu Jörg Uhlenbruch, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Armut der Kinder resultiert...

  • Essen-Nord
  • 23.11.12
Sport

Einweihung der modernisierten Sportanlage Fibelweg Margarethenhöhe

Am Samstag, dem 08. Dezember 2012, um 11.30 Uhr wird auf der Margarethenhöhhe beim TUSEM gefeiert. Grund ist, die Einweihung der grundlegend modernisierten Sportanlage Fibelweg. Für die Fußballbegeisterten wurde ein Kunstrasenspielfeld angelegt. Die Leichtathleten erhalten eine Kurstoffrundlaufbahn und moderne leichtathletische Nebenanlagen. Damit erhält der TUSEM die Möglichkeit, auch zukünftig ein attraktives Sport- und Bewegungsangebot den Essener Bürgerinnen und Bürger anzubieten.

  • Essen-West
  • 23.11.12
Politik
Wie die E-Zigarette wider besseren Wissens ins NRW-Nichtraucherschutzgesetz gezwungen wird. | Foto: CC-BY: Gerd Altmann_Shapes, Pixelio.de

Wie die E-Zigarette wider besseren Wissens verteufelt wurde

Wie die E-Zigarette wider besseren Wissens verteufelt wurde (Ein Klartext von Andreas Rohde) Vor ungefähr 6 Jahren kam die so genannte E-Zigarette auch auf den deutschen Markt. Erst fristete diese weit weniger gesundheitsgefährliche Alternative zum Rauchen von Tabakzigaretten ein Schattendasein. Doch im Jahr 2011 erlebte sie einen wahren Boom und fand sich plötzlich sogar in jedem Discounter wieder. In kürzester Zeit entdeckten viele Raucher das verdampfen der aromatisierten Liquids für sich...

  • Wesel
  • 23.11.12
  • 36
Sport

Bäderkompromiss: Verwaltung hält an Zeitplan fest

Die Stadtverwaltung hält an dem im Bäderkompromiss vereinbarten Zeitplan für den Beginn der Bauarbeiten eines neuen Hallenbades am Thurmfeld und der Umbauarbeiten im Freibad Hesse in Dellwig fest: Sie beginnen an beiden Standorten wie geplant am 27. November 2012 zunächst mit der Baureifmachung des Standortes Thurmfeld und der Renovierung im Freibad Hesse. Dazu stellt Pressesprecherin Nicole Mause fest: „Die finanzwirtschaftlichen Grundlagen, die zu den Beschlüssen im Rahmen des Masterplans...

  • Essen-Nord
  • 22.11.12
Politik
Ein seelenloser Preis allein für den Schein | Foto: Lvova, Wikipedia

Mehr Schein als Sein - Die Stadtoberen von Bochum

Es ist vollbracht, erst haben die Verantwortlichen aus Verwaltung und Rat die Stadt finanziell heruntergewirtschaftet, jetzt haben sie auch noch den Ruf der Stadt ruiniert. Alle Medien ergötzen sich an der Unfähigkeit der Politiker dieser unserer Stadt. Statt „arm aber sexy“ wie Berlin, hat Bochum sich das Image „arm und doof“ erworben. Eine erschreckende Entwicklung. Wie konnte es dazu kommen? Bochum wird regiert von einer kleinen Gruppe Politiker und Bürokraten, die Bochum als minderwertig...

  • Bochum
  • 22.11.12
  • 5
Politik

Verkehrsversuch Klusenweg = Bürgerverärgerungsversuch ?

Jetzt soll es am 04.12.2012 um 19 Uhr eine Anwohnerinformation zum " Gesamtverkehrskonzept Schwerte - Nord " und die Vorstellung der Ergebnisse der 2. Verkehrszählung Klusenweg vom 11.09.2012 geben. Was will dort eigentlich die Schicht 24 ? Ich habe gelernt, das Schichtwesen in Schwerte soll die Nachbarschaft stärken. In Zusammenhang mit dem Verkehrsversuch Klusenweg hat die Schicht 24 die Nachbarschaft entzweit. Wehn vertritt eigentlich die Schicht 24 im Wohnquartier ? Es gab...

  • Schwerte
  • 20.11.12
  • 4
Politik

Die Lüge der Arbeitsämter,Jobcenter und das Geschäft mit den Arbeitslosen

Jobcenter werden konsequenter Guter Arbeitsmarkt führt zu mehr als 1 Million Hartz-IV-Sanktionen Guter Arbeitsmarkt im letzen Jahr? Laut Statistik der BA für den Monat November 2012 sank zwar die Arbeitslosigkeit um 1,2 % im Vergleich zum Vormat, jedoch stieg die Arbeitslosenquote im Vergleich zum Vorjahres Monat November2011 um 0,6% auf gut 2.8.000.000 Arbeitslose an. Also ist der ach so gute Arbeitsmarkt schlechter und nicht besser geworden! Hierzu die links :...

  • Hemer
  • 20.11.12
  • 4
Politik

CDU-Fraktion: Anmeldezahlen sichern wohnortnahe Grundschul-Angebote

Die CDU-Fraktion sieht sich nach den aktuellen Anmeldezahlen für das Schuljahr 2013/14 bei der Grundschulentwicklungsplanung bestätigt. Dazu Dr. Ekkehard Witthoff, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Alle 84 Grundschulen haben ausreichende Anmeldungen erhalten, um auch im kommenden Schuljahr mit mindestens einer Eingangsklasse zu starten. Wir stehen zu einem wohnort-nahen Grundschulangebot und unterstützen das Modell „Haus des Lernens“ mit KiTa und Schule unter einem Dach. Die jetzige...

  • Essen-Nord
  • 20.11.12
Politik

Altenessener CDU begrüßt die Unternehmensentwicklung im Traditionshaus Stauder.

Die durch die Unternehmensanleihen möglichen Investitionen am Standort in Altenessen begrüßt der Vorsitzende der CDU Altenessen-Süd- Ratsherr Uwe Kutzner außerordentlich. Dadurch wird der Standort des Traditionsunternehmens nicht nur gesichert, sondern durch die Erweiterung der Produktpalette auch noch ausgeweitet. Eine solche positive und schnelle Unternehmens Entscheidung zeichnet natürlich ein Familienunternehmen aus. Wir freuen uns nicht nur als Altenessener sonders auch für die gesamte...

  • Essen-Nord
  • 20.11.12
Politik
Dr. Dietmar Düdden
Geschäftsführer der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft - EWG

Traditionelles Politisches-Kamingespräch der CDU im Herbst

Der Wirtschaftsstandort Essen Kupferdreh/Dilldorf. Am Freitag, dem 23. November 2012, 19.30 Uhr (ab 19.00 Uhr Eintritt), lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger in die Flugschule Käufer (ehemalige Bun-deswehrfachschule), Rehmannshof 45, Essen Kupferdreh/Dilldorf, zum traditionellen Politischen-Kamingespräch im Herbst ein. Nach der offiziellen Begrüßung durch den CDU-Vorsitzenden, Ratsherrn Dirk Kalweit, wird der Geschäftsführer der Essener...

  • Essen-Ruhr
  • 20.11.12
Politik
CDU-Delegation zu Gast bei Mercedes Schulte-Oversohl

v.l.: vorne: 
Hans Schulte-Oversohl, Ratsherr Dirk Kalweit  (CDU)

hinten: 
Franz Kampmann (CDU), Johannes Schulte-Oversohl, Jürgen Bruckauf (CDU), Thomas Hertel (CDU),                Kirsten Kalweit (CDU), Renate Schulte-Oversohl,             Jochen Becker (CDU), Dr. Rainer Sager (CDU), Marc Hubbert (CDU)

CDU zu Besuch bei Mercedes Schulte-Oversohl

Mittelstands-Fachgespräch in Kupferdreh Kupferdreh. Im Rahmen ihres fünften "Kupferdreher-Mittelstandsgesprächs-Forum 2012" besuchte die CDU Kupferdreh/Byfang die Hans Schulte-Oversohl Kraftfahrzeuge GmbH, besser bekannt als Mercedes Schulte-Oversohl, einem weit über Essen hinaus bekannten Kupferdreher Traditions- und Familienunternehmen. Neben der klassischen Betriebsbesichtigung stand ein intensiver Gedankenaustausch zu aktuellen Problemstellungen und Zukunftsentwicklungen im Fokus des...

  • Essen-Ruhr
  • 20.11.12
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