Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Förderung „E-Lastenrad" ist Steuerverschwendung
Langenfelder Junge Liberale: Förderrichtlinie „E-Lastenrad“ ist Steuergeldverschwendung

Der Rat der Stadt Langenfeld hat am 31.01.2023 eine Förderung von E-Lastenrädern in Höhe von 15.000 Euro beschlossen. Nach der beschlossenen Förderrichtlinie können sich Langenfelder Bürgerinnen und Bürger beim Kauf eines E-Lastenrads 20 % des Kaufpreises (max. 1000 Euro) erstatten lassen. Die Jungen Liberalen Langenfeld lehnen eine solche Förderung ab und sehen darin eine Verschwendung von Steuergeld. „Wir begrüßen, dass im Stadtrat wenigstens die FDP-Fraktion dagegen gestimmt hat. Der...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 07.02.23
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Politik

Nackter Stein muss nicht sein
Frosch aus Stein

2.500 Euro Belohnung für Hinweise, die zur Wiederbeschaffung der Figuren bzw. zur Ergreifung der Täter führen, will die Stadt sich aus dem Ärmel schütteln, wenn Fridolin wieder auf seinem Podest Platz nehmen darf.  Wird er aber nicht. Und wenn doch - dann wird er nicht lange auf dem Sockel thronen.  Mein Vorschlag. Lasst doch einen Steinmetz ran. Einen Skulpteur oder Bildhauer ..  Mehr als 2.500 Mücken wird der Frosch nicht schlucken .. wetten?

  • Bochum
  • 06.02.23
Kultur
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Kriegslist gegen Krefeld
Weil die Moerser nicht Preußen werden wollten

von Hansfried Münchberg Nachdem im Jahr 1702 Wilhelm III. , (er war der Neffe unserer Moerser Luise – Henriette) als Oberhaupt der Grafschaft Moers gestorben war, entspann sich ein Erbfolgestreit, der die Grafschaft zehn Jahre beschäftigen sollte. Ohne auf die verwandtschaftlichen Verquickungen, weil unübersichtlich und kompliziert, eingehen zu wollen, so kann man sagen, brach für die Stadt und Grafschaft Moers eine unruhige Zeit an. Der Moers-Chronist Prof. Dr. Carl Hirschberg beschreibt das...

  • Moers
  • 03.02.23
Politik

Keine Extra-Gewinne aus den Grundsteuerhebesätzen!
Mehrbelastungen für die Bürger müssen vermieden werden

Die Stadt darf keine Extra-Gewinne aus der Grundsteuerreform ziehen, um die Bürgerinnen und Bürger in der Krisenzeit nicht weiter zu belasten. Das meinen CDU, FDP und UWG: Freie Bürger im Bochumer Stadtrat. In einem Antrag für die nächste Ratssitzung am 9. Februar heißt es: „Der Rat der Stadt Bochum beauftragt die Verwaltung bereits jetzt, die Grundsteuerhebesätze für 2025 so zu gestalten, dass diese hinsichtlich des erhobenen jährlichen Gesamtbetrages aufkommensneutral sind.“ Noch könne man...

  • Bochum
  • 01.02.23
Politik
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„POLITIK in 60 Minuten“ – Ratsherr Dirk Kalweit lädt zur dritten digitalen Bürgersprechstunde im Jahr 2023!

U.a. Sachstandsbericht zur Geh- & Radwegeverbindung Holthusertal Am Freitag, den 03. Februar 2023, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, findet die bereits dritte digitale & telefonische Bürgersprechstunde des Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit im Jahr 2023 statt. Unter dem Motto „Zahlen, Daten, Fakten! Politik in 60 Minuten - Was bewegt die Menschen vor Ort?“ steht der lokale Politiker wieder allen interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern für den wöchentlichen...

  • Essen-Ruhr
  • 01.02.23
Politik

Weniger Coronamaßnahmen
Maskenpflicht entfällt

Ab heute, 1.2.2023, fallen in Bochum viele Corona-Regeln weg, darunter zählt die Maskenpflicht in Bus und Bahn. Als Fahrgast darf man jetzt sozusagen unverhüllt mitfahr´n. Mich persönlich freut das besonders für die Bahnmitarbeiter. Die waren sich ihres Lebens ja kaum noch sicher. Im vergangenen Jahr soll es weit über 2000 Übergriffe gegeben haben – der Hauptgrund: die Maske. Streitigkeiten mit Kontrolleuren und Reisebegleitern gehörten schon fast zur Tagesordnung. Von tätlichen Angriffen wurde...

  • Bochum
  • 01.02.23
Politik
Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese lädt eine Jugendliche aus ihrem Wahlkreis - wozu die Gemeinden Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath gehören - dazu ein, sich am Girls’ Day der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. | Foto: Symbolfoto / LK-Archiv

Angebot für Mädels aus dem Kreis Mettmann
Bewerben für Girls’ Day 2023 in Berlin - bis spätestens 13. Februar 2023

Die Bundestagsabgeordnete Kerstin Griese lädt eine Jugendliche aus ihrem Wahlkreis - wozu die Gemeinden Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath gehören - dazu ein, sich am Girls’ Day der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. „An diesem Berufsorientierungstag wollen wir die Möglichkeit eröffnen, einen Einblick in den Berliner Politikalltag zu bekommen“, sagt Griese. Bewerben können sich Schülerinnen im Alter von 16 bis 18 Jahren bis spätestens 13. Februar 2023 mit einer kurzen Mail an:...

  • Ratingen
  • 30.01.23
Politik

Graffitis
Schmierereien verschandeln das Stadtbild

In den letzten Jahren hat sich unser Stadtbild geändert, kaum ein Gebäude, Garage, Stromkasten oder Brücken ist nicht beschmiert. In der Nacht zum 14.01.2023 hat es auch das Musikforum getroffen, die dortige Beseitigung betrug schon alleine circa 3000 Euro. Bei den Schmierereien handelt es sich nicht um anspruchsvolle Graffitis, die man im Bereich der Kunst einordnen könnte. Überwiegend geht es um sogenannte Tags, persönliche Signaturen von Sprühern und wahlloses herumschmieren mit der Dose....

  • Bochum
  • 30.01.23
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Fotografie
6 Bilder

Graffiti auf Stromkasten
Graffiti-Kunst in Bochum

Dieser Stromkasten (auf der Bernecker Straße/Ecke Königsallee) ist von Künstlerhand, ich sach mal quallenvoll bearbeitet worden.  Noch ist das Kunstwerk nicht fertiggestellt, wie der Künstler betonte, aber für den Anfang sieht das schon fantastisch aus. Oder?  Alles was der Graffiti-Künstler benötigt, sind Farbsprühdosen. Talent hat er schon. Vielleicht hält er noch ein paar Dosen übrig, für die "Malvorlage" an der einstigen NS7, bevor ....

  • Bochum
  • 29.01.23
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Wirtschaft

Zeit für Veränderungen
Verbot von Plastik schrittweise

Kanada will vom Plastik weg: Was ist mit Deutschland? Rund 38 Millionen Plastikmüll produzieren die Kanadier jedes Jahr viel zu viel deshalb heißt es schon bald schrittweises Verbot von Plastik. Kanada will das Land sein das zum Anführer im Kampf gegen Kunststoff wird. Viel Lob für die jüngste Initiative der Regierung: Wer die Medien verfolgt und den Ozean voller Plastik sieht und vom großen Sterben der Wale und anderen Tieren hört die nach den Verzehr von Plastik sterben, dann denke ich, dass...

  • Bochum
  • 28.01.23
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Politik
Bild Schepers
3 Bilder

Never ending Story
Windelentsorgung in Hamminkeln

Hamminkeln: Leserbrief: Dirk Kretzschmar Windeln nur bis zum 3. Geburtstag, und am besten keinen Tag länger... Liebe Hamminkelner Ratsmitglieder wieso machen Sie Druck für die ganz kleinen, und eine neue Bürokratie für alle Erwachsenen mit einer Inkontinenz. Ihr Information Schreiben zur Windelentsorgung welches heute mit dem Grundsteuerbescheid mitgekommen war frustriert Familien und Erwachsene mit Inkontinenz! Kinder und Erwachsene mit Inkontinenzproblemen, die sich nun öffentlich bei ihrem...

  • Hamminkeln
  • 26.01.23
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Politik
Tim Pohlmann und Hans-Josef Winkler - Mitglieder der Ratsfraktion der UWG: Freie Bürger. Foto: UWG: Freie Bürger

UWG: Freie Bürger lädt ein
Am 1. Februar: Sprechstunde für die Bürger in Wattenscheid

Am Mittwoch, 1. Februar, 16 bis 18 Uhr, lädt die UWG: Freie Bürger zur Bürger-Sprechstunde in die Geschäftsstelle der Wattenscheider Bezirksfraktion, Otto-Brenner-Straße 25, ein. Für Fragen, Anregungen und Gespräche stehen Hans-Josef Winkler, Mitglied der Bezirksvertretung Wattenscheid, Mitglied im Rat der Stadt Bochum und sozialpolitischer Sprecher der Unabhängigen Wähler-Gemeinschaft, und Tim Pohlmann, ebenfalls Mitglied im Rat und schulpolitischer Sprecher, zur Verfügung. „Bürgerorientierte...

  • Bochum
  • 25.01.23
Politik

Lärmschutzwand statt Baumbestand

Wenn ich  so was schon höre... Für den Bau einer Lärmschutzwand an der A448 bei Bochum-Wiemelhausen müssen wieder mal Bäume dran glauben. Und nicht gerade wenig. Im Südwesten der Anschlussstelle Bochum-Wiemelhausen/Universtitässtraße, an der A 448, gibt es noch keine Lärmschutzwand – deshalb soll da jetzt eine hin. Eine Malvorlage sozusagen, es sei denn, die Wand wird direkt besprüht .. oder begrünt Dass es sich ohne Schall und Lärm ruhiger lebt, lässt sich nicht bestreiten. Und dass es sich...

  • Bochum
  • 23.01.23
Wirtschaft
Foto: Hildegard Grygierek
Bürgerreporterin
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EU erlaubt Insektenpulver
Insektenpulver in Lebensmitteln

Mehlwürmer und Heuschrecken sind bereits seit März 2022 zugelassen. Und nun erlaubt die EU Insektenpulver in Lebensmitteln. Zu Pulver verarbeitet und unters Fertigfutter bzw. Fertigprodukt gemischt, schmeckt man Grillen und Getreideschimmelkäfer nicht heraus. Wer aber trotzdem Ekel empfindet und keine Lebensmittel in Form von Riegeln, Cerealien und Backwaren zu sich nehmen will, die zermahlene Insekten enthalten, der kann beruhigt sein, die Zutat muss gekennzeichnet sein. Als Konsumentin, die...

  • Bochum
  • 23.01.23
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Politik

Wie eine Bank viel bewegen kann
CDU Hitdorf fordert mehr Fokus auf Senioren bei Stadtteilentwicklung

Die Seniorinnen und Senioren nehmen eine zentrale Rolle bei der Gestaltung der Zukunft Hitdorfs ein. Im vergangenen Jahr bestimmte das Thema des Verkehrs die Diskussionen in Hitdorf. Dabei wurde sich zu Recht auf die Sicherheit auf dem Schulweg konzentriert. Dennoch sollten auch die Belange der Senioren und Seniorinnen stärker einbezogen werden, so die CDU Hitdorf. „Wir dürfen die Seniorinnen und Senioren bei der Gestaltung unseres Stadtteils nicht vergessen und müssen ihre Belange bei allen...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 23.01.23
Politik

Vorsitzender der CDU Hitdorf fordert
Kommunaler Ehrentag für Rettungskräfte

Die Gewaltexzesse der Silvesternacht und ihre politischen Folgen reichen weit über die Grenzen Berlins hinaus. Auch bei uns in Leverkusen ist es wichtig, dass wir der Verrohung der Gesellschaft und dem allgemeinen Verlust an Respekt gegenüber unseren Rettungskräften und Polizisten entgegenwirken. Daher fordert die CDU Hitdorf einen kommunalen Ehrentag. „Es ist Zeit, dass wir uns als Stadtgesellschaft solidarisch vor unsere Rettungskräfte stellen, denn diese tun dies für uns jeden Tag.“, so der...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 20.01.23
Wirtschaft

Kritisch betrachtet
Kuriosum Haltbarkeitsdatum

Vorweg .. das Mindesthaltbarkeitsdatum ist kein Verfallsdatum. Man kann Lebensmittel also noch bedenkenlos verzehren, obwohl das Mindesthaltbarkeitsdatum verfallen, beziehungsweise überschritten ist. Ausprobiert hat das bestimmt jeder schon – und festgestellt, tatsächlich, die Wurst, oder was auch immer, ist noch genießbar. Ungenießbar dagegen sind manchmal aber auch Lebensmittel, die laut Mindesthaltbarkeitsdatum noch eine Ewigkeit haltbar sind. Keine Ahnung woran das liegt, aber ich habe das...

  • Bochum
  • 19.01.23
Politik

„POLITIK in 60 Minuten“ – Ratsherr Dirk Kalweit lädt zur zweiten digitalen Bürgersprechstunde im Jahr 2023!

Parkplätze oder Fahrradstreifen, Neugestaltung der Kupferdreher Straße löst heftige Diskussionen aus Am Freitag, den 20. Januar 2023, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, findet die zweite digitale & telefonische Bürgersprechstunde des Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit im Jahr 2023 statt. Unter dem Motto „Zahlen, Daten, Fakten! Politik in 60 Minuten - Was bewegt die Menschen vor Ort?“ steht der lokale Politiker auch im neuen Jahr wieder allen interessierten...

  • Essen-Ruhr
  • 19.01.23
Politik

CDU-Bürgerversammlung zur Neugestaltung der Kupferdreher Straße

Im Rahmen des traditionellen monatlichen KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gesprächs, diesmal am Dienstag, den 31. Januar 2023, 19.00 Uhr, wie gewohnt in der Gaststätte „Im Fass“ (Colsmanstraße 10), laden die lokalen Christdemokraten alle interessierten Mitbürgerrinnen und Mitbürger, Institutionen, Organisationen oder Vereine zur Bürgerversammlung zum Thema „Neugestaltung der Kupferdreher Straße“ ein. Die Planungen der Stadt werden dort im Rahmen einer ausführlichen Power-Point-Präsentation vorgestellt...

  • Essen-Ruhr
  • 19.01.23
Politik
Im Rahmen der „eXtraZeit“ beantwortete Oberbürgermeister Erik O. Schulz die Fragen der Schülerinnen und Schüler des Albrecht-Dürer-Gymnasiums. | Foto: Charlien Schmitt/Stadt Hagen

„Ihr dürft alles Fragen, es gibt keine Tabus“
Oberbürgermeister besucht Hagener Schüler

Schüler fragen, Oberbürgermeister Erik O. Schulz steht Rede und Antwort: Das ist das Konzept des Formates „eXtraZeit – OB macht Schule“, das am Mittwoch, 18. Januar, im Albrecht-Dürer-Gymnasium Hagen (AD) in eine neue Runde gestartet ist. Das Ziel ist es, Politik und Stadtverwaltung für junge Hagener greifbar zu machen und ihnen und ihren Meinungen, Ideen und Verbesserungsvorschlägen eine Plattform zu bieten. Lange Schulwege, Radwege und die erste große Liebe „Wenn junge Menschen sich in Hagen...

  • Hagen
  • 19.01.23
Politik
Gäste beim Stadtempfang lauschen der Rede des Oberbürgermeisters | Foto: Tom Thöne/Stadt Oberhausen
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Jahresempfang des Oberbürgermeisters
Optimismus ist Pflicht

„Optimismus ist Pflicht!“ unter diesem mitreißenden Appell begrüßte Oberbürgermeister Daniel Schranz kürzlich nach mehrjähriger Corona-Pause knapp 600 Gäste aus Politik, Wirtschaft und der Stadtgesellschaft in der Luise-Albertz-Halle zum Jahresempfang. Einen besonderen Dank schickte das Stadtoberhaupt an die vielen engagierten Bürger in Oberhausen und verwies auch - nicht ohne Stolz - auf besonders gute Wirtschaftsdaten: In  Oberhausen ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten...

  • Oberhausen
  • 19.01.23
Politik
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Gras wird zu Gas
Stadtgestalter für Biomülltonnen

Rat berät sich über Biomülltonnen Gleich Anfang Februar soll es los gehen, mit der Beratung im Rat über Biomülltonnen. Die Stadtgestalter vertreten die Ansicht, jeder Haushalt sollte eine Tonne bekommen, weil … zu viel Biomüll wird sinnlos verbrannt. Biomüll, der eigentlich kein Müll ist, sondern Nahrung für den Acker - vor allem aber klimafreundliches Gas. ...was da alles in der Biotonne landen wird - man muss nicht Kaffeesatz lesen können, der nebenbei bemerkt in die Biotonne gehört. Dass...

  • Bochum
  • 18.01.23
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Politik

Apothekensterben in Düsseldorf
Im Sinne der Düsseldorfer muss hier unverzüglich und wirksam gehandelt werden!

Die Presse berichtet, dass auch im Jahr 2022 die Anzahl der Apotheken in Düsseldorf weiter gesunken ist. „Jetzt versorgen noch 156 Apotheken die rund 645.000 Düsseldorfer. Tagsüber mag das noch in Ordnung sein, aber dies hat Auswirkungen auf Nacht- und Notdienste; die Wege für Patienten werden dann länger. Als Ursachen für das Apothekensterben werden die um sich greifende Bürokratie, das jüngste Spargesetz der Bundesregierung, der akute Fachkräftemangel und die katastrophalen Liefer- und...

  • Düsseldorf
  • 17.01.23
Politik
An der Ruhr im Bochumer Süden

Kurioses
Die Sache mit dem Betonklotz

Ein Betonklotz auf einer geteerten Fläche - macht das Sinn? Warum darf da, auf der geteerten Fläche, anstelle des Klotzes nicht ein PKW stehen oder parken? Da wächst doch nichts, was geschützt werden müsste.    Ich versteh´s nicht - aber vielleicht hat jemand eine Erklärung dafür.

  • Bochum
  • 15.01.23
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