Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Im ehemaligen Telekomblock soll das Haus des Wissens entstehen

Antrag im Rat
Mehr Transparenz beim Haus des Wissens

CDU und UWG: Freie Bürger im Bochumer Stadtrat wollen mehr Transparenz, wenn es um die Planungen für das Haus des Wissens geht. Das fordern sie nun in einem Antrag für die nächste Ratssitzung am 30. März. Unter anderem verlangen die Fraktionen, dass die Politik alle drei Monate über den aktuellen Stand der Kosten informiert wird. „Außerdem wollen wir so schnell wie möglich Informationen darüber, welche öffentlichen Fördermittel die Stadt neben den Bundesmitteln akquirieren konnte“, sagt...

  • Bochum
  • 09.03.23
Politik
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Ruhrauen
Stadtbaurat über Störche

Zitat Stadtbaurat Bradtke: „Würde der Storch mit Bruterfolg in die Ruhrauen zurückkehren, wäre das für Bochum eine großartige Neuigkeit, da der Storch bei allen sehr beliebt ist“. In diesem Zusammenhang macht die Stadt Bochum aufmerksam, dass aufgrund dieser Besonderheiten in den Ruhrauen die Einzäunung und Anleinpflicht zum Schutz der Tierwelt und mit dem Ziel, besondere Tierarten wieder anzusiedeln notwendig ist. Also Herr Bradtke: Störche machen schon seit langem „Rast“ in den Ruhrauen – auf...

  • Bochum
  • 08.03.23
Politik

Lachnummer
Aus Lawrow wird Laughrow

Der Russische Außenaußenminister, Sergey Lawrow, hatte sich zwecks Propaganda nach Indien aufgemacht und wurde in der Konferenz vom Publikum ausgelacht. In seiner Rede brach an der Stelle „….der Krieg, den wir zu beenden versuchen und der gegen uns ausgelöst wurde…..“ ein regelrechtes Gelächter aus. Na ja – Inder sind freundliche Menschen, aufgrund ihrer Religion vielleicht, ich weiß es nicht … Aber man sagt ja auch, wer zuletzt lacht, lacht am Besten - und die Inder, als Abnehmer von...

  • Bochum
  • 05.03.23
  • 2
Politik
Foto: Christian Trutz
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Klimastreik am 3. März
Das Klima streikt - wir protestieren

Dem Aufruf des NABU und Fridays for Future folgend, lud der NABU Marl am Freitag zum Klimastreik ein. Gleichzeitig gingen Menschen in über 250 Orten für wirksamen Klimaschutz auf die Straße, um eine soziale und klimagerechte Verkehrswende zu fordern, an die politischen Versprechen zum Klimaschutz zu erinnern und die Biodiversitätskrise anzusprechen. Auf dem Creiler Platz fanden sich etliche Interessierte, Akteure, Bürger und Kinder ein, um den Sprechern vom NABU und ADFC zuzuhören. Mit dabei...

  • Marl
  • 04.03.23
  • 2
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Politik

H. Müller VDA am 10.03.23
Vortrag der Präsidentin des VDA Frau Müller MIT Langenfeld in der Wasserburg

Die deutsche Automobilindustrie auf dem Weg in die klimaneutrale Zukunft. Termin: 19.00 Uhr 10. März 2023 Wasserburg Haus Graven Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Langenfeld lädt ein zum Vortrag von Frau Hildegard Müller Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) 19.00 Uhr 10. März 2023 Wasserburg Haus Graven Anmeldung an amler@mit-langenfeld.de  Es gelten die zum Veranstaltungszeitpunkt geltende Corona-bedingungen.

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 04.03.23
  • 1
Politik

Etablierte Parteien lehnen AfD-Antrag gegen illegale Müllkippen pauschal ab

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Hamborn am 02.03.2023 lehnten die Vertreter der etablierten Parteien den AfD Antrag gegen illegale Müllkippen ohne Diskussion pauschal ab. Illegale Müllkippen sind eines der größten Probleme Hamborns. Insbesondere Marxloh leidet unter einer großen Anzahl illegaler Müllentsorgungen, wie die Anfang des Jahres durchgeführte "Null-Toleranz-Aktion" der Ordnungskräfte gezeigt hat: Das Bürger- und Ordnungsamt hat in Zusammenarbeit mit den...

  • Duisburg
  • 03.03.23
  • 4
Politik
Ohne Armlehne und trotzdem bequem 

In Lüdinghausen hab ich die geseh´n!

Geld ist nicht wichtig, aber Gold muss es sein
Wuppertal haut auf den Putz

Mit Hilfs-Mitteln der Städtebauförderung von Land und Bund hat Wuppertal, trotz eines Schuldenberges in Höhe von 1,6 Milliarden Euro (Quelle: WDR), ein bisschen Schwung ins Städtchen gebracht. Ob das Aufstellen der 400.000 Euro teuren „Bänke“ Aufschwung bringt .. das sei dahingestellt .. meint eine Bekannte aus Wuppertal-Elberfeld. Na ja – immerhin kann sie, die Stadt, damit glänzen und vielleicht sogar ein wenig vom Schuldenberg ablenken. Trotzdem – 400.000 Euro sind eine Stange Geld, für...

  • Bochum
  • 02.03.23
  • 2
Politik
 Schrottimmobilie "Im Vogelspoth“ Ecke Dörpfeldstraße
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Problemhaus bietet unschönes Straßenbild
UWG: Freie Bürger thematisiert Schrottimmobilie in der Straße „Im Vogelspoth“

An der Straße „Im Vogelspoth“ Ecke Dörpfeldstraße gammelt der ehemalige Verkaufsraum und die angrenzende Trinkhalle des Flachbaus seit Jahren vor sich hin. „Zu dem desolaten Zustand des Gebäudes kommt auch noch eine immer größer werdende Aushebung vor dem Gebäude hinzu“ sagt Hans-Josef Winkler, Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid. Winkler: „Für uns gehört dieses Gebäude endlich abgerissen, die Anwohner*innen stören sich schon seit Jahren an dem unschönen Anblick.“...

  • Wattenscheid
  • 02.03.23
Politik

Kaminabend "Würdige Arbeit" im KönzgenHaus
"Arbeit - Macht - Politik" - Die Macht der Arbeitnehmer:innen: wodurch sie verlorengeht und wie man sie wiedergewinnt

HALTERN AM SEE. Am Mittwoch, 22. März 2023 findet um 19.00 Uhr im Halterner KönzgenHaus auf dem Annaberg ein interessanter "Kaminabend" für alle Interessierten statt: In der Veranstaltungsreihe "Würdige Arbeit" ist Gelegenheit, mit Prof. Dr. Werner Nienhüser (Universität Duisburg-Essen) nach seinem Eingangsstatement zum Thema "Arbeit - Macht - Politik" über die verlorengegangene Macht der Arbeitnehmer:innen zu diskutieren. Wodurch geht sie verloren und wie gewinnt man sie wieder? Veranstalter...

  • Haltern
  • 28.02.23
  • 1
Politik
Den Lolli soll sie sich an die Backe kleben

Kinderwerbung - Kinderwahrnehmung
Werbung für Süßes ist out

Stell dir vor, da wächst kein Baum mehr, voll mit roten Gummibärchen Nicht auszudenken, oder? Alles guuut. Die Werbung ist kindertauglich ausgelegt, soll Kindern lediglich vermitteln, dass selbst Erwachsene gerne Weingummi futtern. Tütenweise, in jeglicher Form und Farbe. Also wenn man mich fragt - ich mag am liebsten die Frösche (die grünen).. Aber darum geht es ja gar nicht. Es geht Herrn Özdemir (von den Grünen) um Kinderwerbung. Ärzte fordern nämlich ein Werbeverzicht für ungesunde Nahrung...

  • Bochum
  • 28.02.23
Politik
Foto: Beatrix Gerling

Interview mit dem ADFC Langenfeld
Langenfelder Politik berät über Beitritt zur Städteinitiative Tempo 30

Am Donnerstag, den 2. März berät die Langenfelder Politik über den etwaigen Beitritt der Stadt Langenfeld zu der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“. Dass Politik und Verwaltung sich mit dem Beitritt zu dieser Initiative befassen, ist Folge eines Bürgerantrags von Matthias Geuß vom ADFC Langenfeld. Gilt in Langenfeld bald flächendeckend Tempo 30? Mit drei Vertretern des ADFC Langenfeld habe ich hierzu ein Interview geführt. Peter Piksa: Können Sie bitte...

  • Langenfeld (Rheinland)
  • 28.02.23
Politik

Expertenvortrag
CDU Kirchhörde diskutiert zur „Energiewende vor Ort“

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung der Ortsunion Kirchhörde im „Landhaus Hesse" hielt das Ortsunionsvorstandsmitglied Wolfgang Marschewski einen Vortrag zum Thema „Energiewende vor Ort". Praxisnah lag ein besonderes Augenmerk auf Renovierungsmaßnahmen, die die Energieeffizienz im Eigenheim steigern. Dabei wurden die neuesten technischen Innovationen vorgestellt, insbesondere die Installation von PV-Anlagen sowie verschiedene Möglichkeiten zur Nutzung moderner Wärmepumpen. Weiterhin wurde auf...

  • Dortmund-Süd
  • 23.02.23
  • 1
Politik
Im Dreieck Lohackerstraße, Vietingstraße und Stephanstraße soll die "Eltern-Haltestelle" errichtet werden.

Foto: OpenStreetMap

UWG: Freie Bürger beantragt „Eltern-Haltestelle“
Verkehrssituation an der Lohackerstraße muss entzerrt werden

„Aufgrund der chaotischen Verkehrssituation zum morgendlichen Schulbeginn entlang der Lohackerstraße in Wattenscheid beantragen wir eine ‚Eltern-Haltestelle‘. Der Grund: Die unübersichtliche Situation birgt vor allem die Gefahr, dass Schülerinnen und Schüler und andere Verkehrsteilnehmer übersehen werden und es zu Unfällen kommen könnte“, sagt Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der Wattenscheider Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger, dessen Fraktion einen entsprechenden Antrag ins...

  • Bochum
  • 21.02.23
Kultur

Karnevalskostüm
Was ist erlaubt, was ist verstaubt

Einige Karnevals-Kostüme sollen nicht mehr zeitgemäß sein und sogar verboten werden. Jo – hätte mich auch ehrlich gesagt gewundert, wenn dem nicht so wäre. Aber – in Bochum wird den Kindern beziehungsweise Eltern kein Verbot ausgesprochen, oder? Is´ doch schön, wenn die Kinder in ein anderes Kostüm, ein Kostüm ihrer Wahl schlüpfen dürfen und Späßchen haben, ohne ein schlechtes Gewissen haben zu müssen. Ganz ehrlich – ich wüsste nicht, wie man einem Jungen erklären wollte, dass er nicht als...

  • Bochum
  • 15.02.23
  • 4
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Politik

Anfrage im Bauausschuss
Wie können dramatische Baukostensteigerungen verhindert werden?

„Die Baukosten für von der Stadt Düsseldorf direkt oder indirekt, z.B. über die IPM beauftragten Bauvorhaben steigen aus den unterschiedlichsten Gründen. Neben Veränderungen in der Planung während der Bauzeit (veränderte und/oder ergänzende Bedarfs- bzw. Ausführungs- und Finanzierungsbeschlüsse) führen auch andere Einflüsse, wie z.B. gestörte Lieferketten, Inflation, Ukraine-Krieg, fehlendes fachkundiges Personal, etc. pp. zu zum Teil drastisch ansteigenden Baukosten. Nur zwei Beispiele: U 81,...

  • Düsseldorf
  • 13.02.23
Politik

UWG: Freie Bürger will Klarheit
Wer zahlt die Verkehrs- und Gefahrenbereichssicherung bei Brauchtumsveranstaltungen?
Foto: Canva

UWG: Freie Bürger will Klarheit
Wer zahlt die Verkehrs- und Gefahrenbereichssicherung bei Brauchtumsveranstaltungen?

Im Zuge des Ausklanges der Pandemie finden in diesem Jahr wieder öffentliche Veranstaltungen der Brauchtumspflege wie beispielsweise die Karnevalsumzüge in Wattenscheid und Bochum-Linden statt. Auch steht das Maiabendfest der Maischützen mit dem traditionell stattfindenden Umzug bevor. „Bislang hat die Stadt Bochum durch Beschluss des Rates vom 30.1.2020 die Kosten für Absperr- und Verkehrssicherungsmaßnahmen im Sinne der Gefahrenabwehr bei Brauchtumsveranstaltungen wie beispielsweise...

  • Bochum
  • 13.02.23
Politik
25 Bilder

Wann will die Stadt eingreifen??
CDU kämpft weiter für saubere Bahnunterführungen und ..

.. für was kämpft die CDU noch?? Wie muss man sich solch einen Kampf eigentlich vorstellen? Und warum „kämpft“ die CDU nicht für eine komplett saubere Stadt? Das Erscheinungsbild gleicht einem umgeworfenen Farbeimer - und nicht nur das. Der Stadtteil Gerthe sieht mittlerweile aus wie ein übergelaufener Mülleimer.  Man kann sich für seine Stadt nur noch schämen - und für die verantwortliche Stadtverwaltung! Ein dickes Lob an die freiwilligen Helfer und Helferinnen, die das hier wegräumen...

  • Bochum
  • 09.02.23
  • 2
Kultur
3 Bilder

Stadtgestalter für Urnen im Garten
Urnenbestattung im eigenen Garten

Die Stadtgestalter sagen, Urnen sollen auch im eigenen Garten bestattet werden können. Prima, liebe Stadtgestalter, warum auch nicht?! Nicht nur, dass man sich immense Kosten für das Begräbnis und die Aufbewahrung sparen kann, man kann sich den Gang oder die Fahrt, egal ob mit Auto, Bus oder Bahn zum Friedhof spar´n. Wobei ich aber auch sagen muss, dass ich auf einen Spaziergang über den Friedhof nicht verzichten möchte. An keinem anderen Ort herrscht so eine Stille wie dort. Außer im Frühling....

  • Bochum
  • 08.02.23
  • 1
Ratgeber

Erneut hohe Zahl an Strom- und Gassperren in Bochum

Die Stromsperren stagnieren im Jahr 2022 mit 4.057 auf einem hohen Niveau. Bei den Gassperren gab es sogar eine Vervierfachung von 16 auf 64 im Vergleich zum Vorjahr. Das geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Die Bochumer Linksfraktion fordert einen generellen Verzicht auf Strom- und Gassperren, was die Ratsmehrheit bisher abgelehnt hat. „Strom- und Gassperren passen nicht zu einem lebenswerten Bochum. Wir fordern die anderen Fraktionen auf, endlich mit...

  • Bochum
  • 08.02.23
Ratgeber
Die Bochumer müssen vorerst auf die Froschfigur verzichten. | Foto: Stadt Bochum

Geklaute Skulpturen schlagen Wellen im Bochumer Stadtrat

Der Diebstahl der sechs Bronzeskulpturen hat sowohl Politik als auch Bürgerschaft in Bochum mit Fassungslosigkeit erfüllt. Die FDP-Fraktion Bochum verurteilt diesen Angriff auf die Kulturlandschaft und das öffentliche Eigentum der Stadt: '"Das Aussetzen einer Belohnung in Höhe von 2.500 Euro für Hinweise, die zur Wiederbeschaffung der Figuren bzw. zur Ergreifung der Täter führen, begrüßen wir ausdrücklich", so Felix Haltt, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Sollte die Tat allerdings...

  • Bochum
  • 08.02.23
Politik
Rathaus der Stadt Hagen. | Foto: Lokalkompass Hagen

Ideen und Wünsche einbringen
Bürgerbeteiligung Hagen lädt zur Sprechstunde ein

Der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung lädt am Dienstag, 14. Februar, um 16 Uhr in den Sitzungsraum A.202 im Rathaus an der Volme, Rathausstraße 13, zu einer öffentlichen, einstündigen Bürgersprechstunde zu Beginn der Sitzung ein. Alle Hagener haben dort die Möglichkeit, den Ausschussmitgliedern ihre Anregungen und Ideen vorzustellen, denn nach Paragraph 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hat „jede und jeder das Recht, sich einzeln oder zusammengeschlossen als...

  • Hagen
  • 08.02.23
Politik

Anfrage im Schulausschuss
UWG: Freie Bürger regt Unterstützung für Janusz-Korczak-Schule an

„Aus Elternkreisen haben wir erfahren, dass die Unterrichts- und Betreuungszeiten an der Janusz-Korczak-Schule in den vergangenen Monaten mehrmals, auf Grund von Personalmangel, eingeschränkt worden sind“, sagt Tim Pohlmann, Ratsmitglied und schulpolitischer Sprecher der UWG: Freie Bürger. Eigentlich hätten die Kinder montags bis donnerstags bis 15:15 Uhr Unterricht und erhielten ein warmes Mittagessen. Freitags endet die Schule um 12:15 Uhr ohne Mittagessen. Pohlmann: „Aktuell wurde die...

  • Bochum
  • 08.02.23
LK-Gemeinschaft
Foto Pixabay gratis 
Symbolfoto

Erdbeben in Türkei und Syrien
60.000 Helfer im Einsatz : Experten rechnen mit etwa 35.000 Todesopfern

Nach dem Erdbeben im syrisch-türkischen Grenzgebiet sind nach Angaben aus der Türkei etwa 16.150 Rettungsteams im Einsatz. Insgesamt seien etwa 60.000 Helfer vor Ort.  Internationale Medien berichten derzeit über mehr als 40.000 verletzte Menschen. Experten rechnen mit etwa 35.000 Todesopfer. Zur Zeit sollen etwa 12.000 Tote gezählt sein und es werden von Minute zu Minute mehr. Es zerreißt ein das Herz diese Menschen in ihrem Leid zu sehen. Ich habe eine schlaflose Nacht hinter mir und manch...

  • Bochum
  • 08.02.23
  • 9
  • 2
Kultur

Lesung mit Vera Weidenbach
"Die unerzählte Geschichte"

Donnerstag, 23. März 2023, 19.30 Uhr Schwanenburg Kleve Vera Weidenbach liest aus ihrem Buch "Die unerzählte Geschichte"Wie Frauen die moderne Welt erschufen – und warum wir sie nicht kennen Frauen haben schon immer die Welt verändert: Sie haben geforscht, Weltliteratur geschrieben und neue Epochen in der Kunst eingeläutet. Die Namen dieser Frauen kommen in Geschichtsbüchern allerdings nicht vor. In Wahrheit hat nicht Walt Disney den Zeichentrickfilm erfunden, sondern eine Frau. Es waren auch...

  • Kleve
  • 07.02.23
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