Politik

Unsere Stadt weist zahlreiche touristische Höhepunkte aus. Es macht Spaß, sich mit der Kultur zu beschäftigen, sich in die Historie hineinzuknien oder durch neu angelegte Grüngürtel zu schlendern. Bei solchen Unternehmungen fallen allerdings Besonderheiten ins Auge, die leider in keinem Stadtführer erwähnt werden: Schlaglöcher. „Bochum hat unübersehbar und schon seit langer Zeit eine ganze Menge davon. Zum Beispiel in der Straße Bruchspitze in Altenbochum, genauer: um den Friemannplatz herum“,...

Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, hat vollkommen Recht. Blumenampeln sind nicht nur ästhetisch ansprechend, sondern auch insektenfreundlich. Etliche davon hängen auch bei mir am Haus und im Garten rum. Aber - anspruchslos sind die Sommerblüher gerade nicht – an heißen Tagen bekommen sie 2mal am Tag Gießwasser, frisch vom Fass. Ampeln, sofern sie nicht den fließenden Verkehr behindern, werden von jedermann/frau als angenehm empfunden. Andere Städte...

Da ist nun an der Wittener Straße Richtung Innenstadt in Höhe der Nordstraße testweise ein kurzer, dafür aber sehr breiter Popup-Radweg (bis Lohring) angelegt worden, über den bereits trefflich gestritten wird. „Zwischen Biokauf und Lohring gab’s bislang einen klassischen Radweg, teils auf der Wittener Straße, teils auf dem Gehweg. Eine Unfallsituation auf dem markierten Gehwegteilstück im Sommer vergangenen Jahres brachte die Gemüter der Fahrradlobby in Wallung. Die Forderung, dass da...

„Ein letzter Platz ist ein letzter Platz, da kann der Aufprall im Tabellenkeller noch so dynamisch wirken“, sagt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers zum Ergebnis der jüngsten Städtevergleichsstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft. „Dass Oberhausen im Niveauranking sogar noch weiter gefallen und nun ganz unten aufgeschlagen ist, ist natürlich eine schlechte Nachricht für unsere Stadt. Für einen Oberbürgermeister, der acht Jahre Zeit gehabt hat, die von ihm vollmundig angekündigte...

Und erneut regt die UWG: Freie Bürger an, dass die Bochumer Sicherheitsverordnung in § 19 Absatz 5 wie folgt geändert wird: Das Grillen ist abweichend von Absatz 4 in den nachfolgend aufgeführten Grünanlagen nicht erlaubt. Die bisherige Regelung für den Stadtgarten Wattenscheid ist auf das Gebiet des Monte Schlacko zu erweitern und in der Folge auch zu kontrollieren. Hans-Josef Winkler, Fraktionsvorsitzender der Wattenscheider Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger: „Seit Jahren wird der...

Die Essener FDP hat soeben ihren turnusmäßigen Kreisparteitag durchgeführt. Neben Reden von der Parteispitze, der Fraktionsführung und den Jungen Liberalen gab es vor allem zweieinhalb Stunden muntere Antragsberatung. Engagierte Mitglieder haben insgesamt 15 programmatische Anträge eingereicht. Nach spannenden Debatten hat es mehrere Beschlüsse gegeben. Thematisch betreffen diese die Technologieoffenheit bei der Anschaffung digitaler Endgeräte in Schulen, die Einbeziehung der IT-Ausstattungen...

Die Nachteile der EU für unser Land und alle Bürger: Die EU ist eine historische Einmaligkeit. Es gibt nichts Vergleichbares auf unserem Erdball. Die Vorteile sind offensichtlich, genauso aber auch die sehr vielen Nachteile für einige Länder wie Deutschland, wir zahlen am meisten in die EU ein und bekommen am Ende am wenigsten raus. Wie Sie auch immer urteilen mögen, über allem steht die Sicherung des Friedens in Europa. Aber auch das ist Real für die EU: Für sehr viele Europäer hat die EU viel...

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

WIP Student Consulting lädt am 16. Juni 2023 um 18 Uhr zum spannenden Unternehmerabend an der Universität Duisburg-Essen am Campus Duisburg im LX1203 ein. Der Abend richtet sich sowohl an interessierte Unternehmen als auch an Studierende aus der Umgebung und bietet eine einzigartige Gelegenheit zum Netzwerken. Mit Staatssekretär Höller, Frau Prof. Dr. Borchert und Herrn Bastian Schulte, Manager und Teamlead im Personalmarketing von PwC, konnten für den Abend drei herausragende Speaker gewonnen...

#Klein angefangen# Zuerst waren es die Briefkästen, die nach und nach abgebaut wurden. Jetzt ziehen Filialen hinterher – und so wie es aussieht, gibt es bald keine Postfilialen mehr – also in jedem Ort mehr. Tja – was soll man davon halten? Wenn ich sehe, dass vor der Postfiliale (in Gerthe beispielsweise), da wo das Unkraut wächst, etliche Rollatoren vor der Filiale steh´n, frage ich mich schon, wie soll das geh´n? Alte Menschen bekommen ein Problem, wenn sie vor einer geschlossenen Filiale...

„Es kann einfach nicht sein, dass in der heutigen klimakritischen Zeit ernsthaft darüber sinniert wird, über zwei Dutzend Platanen den Garaus zu machen, um eine Straße zu sanieren.“ Für Hans-Josef Winkler, dem Fraktionsvorsitzenden der Wattenscheider Bezirksfraktion der UWG: Freie Bürger, ist die Kahlschlag-Diskussion ein Unding, mehr noch: „Es ist dumm und fahrlässig.“ In Kürze werde politisch darüber entschieden, was auf der Graf-Adolf Straße im Rahmen der Kanalbauarbeiten und der...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt herzlich zur nächsten Sprechstunde für Bürger*innen ein. Am Freitag, den 12. Mai 2023 von 14.30 bis 16.30 Uhr ist die Ratsfrau Dr. Anja Jungermann für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Dr. Anja Jungermann ist Ratsfrau für den Bezirk Mitte und bringt sich besonders in den Bereich Bildung aktiv ein, zum Beispiel im Schulausschuss. Ihre Schwerpunkte sind: ganzheitliche Bildung für nachhaltige Entwicklung, gesundes und gelingendes Aufwachsen in...

Eine unglaubliche Tragödie diese Schlagzeilen: Neun Tote nach Amoklauf in Einkaufzentrum in Texas.Waffengewalt in der USA: Erneuter Amoklauf schockt das Land.Amoklauf: Schütze tötet acht Menschen-darunter Kinder.Amoklauf an Schule: Serbien will Strafmündigkeitsalter senken.Neun Tote nach Amoklauf in Belgrad: 13 jähriger in psychiatrischer Klinik.Zweiter Amoklauf in Serbien.Deutschland:Ob Winnenden, Erfurt, Hamburg oder München: Immer mehr Menschen beschließen Amok zu laufen.9. März 2023...

Oberhausen hat eine lebendige und kreative Stadtgesellschaft. Das zeigt sich insbesondere, wenn es um die vielfältigen Aktivitäten zur Gestaltung unserer Demokratie geht. Einen interessanten und bunten Mix stellt die neue Ausgabe der Demokratie Zeitung Oberhausen vor, die nun an alle Haushalte verteilt werden konnte. Das Demokratiebüro freut sich, dass es in Oberhausen so viele erfolgreiche Beispiele für ein zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und damit gleichsam auch gegen...

Vor 90 Jahren, am 2. Mai 1933, wurden die freien Gewerkschaften von den Nazis zerschlagen, eine weitere Etappe auf dem Weg in die Diktatur. Die Anhänger der Demokratie hatten es versäumt, die Nazis rechtzeitig zu stoppen. Die Durchsetzung der Diktatur war damit absehbar, wenngleich wir heute mehr wissen, als damalige Zeitgenoss*innen. Auch heute wird die Demokratie von rechts bedroht. Was ist heute zu tun, um das Vertrauen in die Demokratie zu stärken und politisch rechts Stehende in die...

Traditioneller 1. Mai auf Zeche Carl Endlich wieder. Lange haben wir darauf gewartet und dann passte alles. Die Zeche Carl lud nach einigen Jahren Abstinenz traditionell zum Internationalen Kulturfest und die PARTEI Essen folgte dem Ruf. Die Sonne kam wider Erwarten auch raus und somit stand einem soliden Feiertags-Getümmel nichts im Wege. Pünktlich (im Gegensatz zu den High professionals der Grünen, der Linken und der MLPD) stand das Aufbau-Team parat, um den sehr guten Infostand der PARTEI...

Die Emmericher Liberalen trafen sich im Hotel Wanders in Elten zu ihrem diesjährigen ordentlichen Ortsparteitag, zudem Sie die stellvertretende FDP Kreisvorsitzende Julia Monforts auf Geldern begrüßen durften. Auf der Tagesordnung standen die Neuwahlen des Vorstandes. Nach zweijähriger Amtszeit kandidierte der bisherige Vorsitzende Luca Kersjes erneut und wurde einstimmig wiedergewählt. „Wir Liberalen haben den Anspruch nach der nächsten Kommunalwahl bestimmend mitzugestalten und in...

Die Fraktionen von SPD und CDU wollen erreichen, dass jedes Kind in Iserlohn schwimmen lernt. Hierzu wurde ein gemeinsamer Antrag gestellt, welcher in der nächsten Sitzung des Sportausschusses beraten werden soll. Immer weniger Grundschulkinder können sicher schwimmen – dieser Trend zeichnet sich seit Jahren ab. Die Pandemie, infolge derer private Schwimmkurse und Schwimmunterricht in den Schulen über Monate hinweg ausfielen, verschärfte diese Situation noch zusätzlich. Eine Offensive zur...

Lebensretter „Baum“ Bäume sind nicht nur schön anzuschau´n – Bäume sind überlebenswichtig. Dass dies bei Stadt Bochum angekommen ist und nun Standorte für Mini-Wälder in Wohngebieten sucht, finde ich fantastisch – nur leider ist vieles derart zugepflastert und zugebaut, dass die Idee mit dem Mini-Wäldchen, das sich garantiert auf einen Hain beschränkt, schon fast ein Hohn ist. Aber vielleicht soll ja ein Hain kein Hohn sein und irgendwo unterzubringen sein. Aber – ich schau mich gerne nochmal...

Bei der vergangenen Jahreshauptversammlung hat der Grüne Ortsverband Hattingen einen neuen Vorstand gewählt. Es wurden sowohl die amtierende Sprecherin Alexandra Weber als auch die bisherige Schatzmeisterin Svenja Hense in ihrem Amt bestätigt. Ebenfalls wurden Rolf Novy-Huy und Alex-Marvin Fabrizius erneut als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Marvin Bruckmann, der bereits von 2021-2022 den Sprecherposten bekleidete, wurde erneut als Sprecher des Ortsverbands für die kommende Periode gewählt....

Einige Orte werden immer wieder für eine illegale Entsorgung genutzt. "Es sind Stellen, die schwer einsehbar sind, aber trotzdem leicht mit dem Auto zu erreichen sind“ erläutert Hans-Josef Winkler Vorsitzender der UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion in Wattenscheid Ablagerungen von Abfall sind für Bürger*innen ein ständiges Ärgernis. Trotz des entsprechenden Verbots finden sich regelmäßig sogenannte "wilde Müllkippen" im gesamten Stadtgebiet. Für die Beseitigung einer wilden Müllkippe ist immer...

Diese Kriminalstatistik klingt kriminell: Die bundesweite Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2022  ist erschreckend. Die Zahl der Straftaten in Deutschland  hat einen Höhenflug. Anstieg 11,5 Prozent zum Vorjahr: Die Statistik führt insgesamt 5,628  Millionen Straftaten für 2022 auf.   Besonders alarmierend: Immer mehr Kinder werden in unserem Land zu Tätern. 93 095 Kinder wurden 2022 als Tatverdächtige geführt- ein Plus von 35,5 Prozent. Hinzu kommen 189 149 tatverdächtige Jugendliche...