Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik

Flat Earth Society has members around the globe
WARUM SONNEBERG KEIN EINZELFALL BLEIBT

Meinung von Stephan Leifeld Es war wohl um das Jahr 1945, als Scharen von außerirdischen Flugobjekten, eine beinahe ebenso große Schar an Schergen von Hitler-Deutschland ins All entführen konnte. Vielleicht waren es auch vom Vatikan finanzierte U-Boote mit Ziel auf Latein-Amerika. Argentinien, Chile und andere südamerikanische Gebiete boten „Zuflucht“ einigen Deutschen, die zuvor anderen Menschen keine Zuflucht ließen. Genau werden wir das wohl niemals erfahren… Jedenfalls gefielen sich die...

  • Schermbeck
  • 27.06.23
  • 3
Politik

FDP: Schwarz-grüner Altschuldenplan nicht mehr als ein Taschenspielertrick

Die FDP Duisburg übt deutliche Kritik am Altschuldenplan der schwarz-grünen Landesregierung. Insbesondere an die Ankündigung des Landes, die Hälfte der Altschulden der Kommunen in eine Landesschuld überführen zu wollen, sei eine finanzpolitische Mogelpackung, so Oliver Alefs, Kreisvorsitzender der Duisburger Liberalen: „Für Kommunen wie Duisburg ändert sich im Grunde nur der Gläubiger – eine nachhaltige Lösung sieht anders aus.“ Die Kritik der Liberalen geht noch weiter: „Die größte...

  • Duisburg
  • 24.06.23
Politik
Der Rat der Stadt Oberhausen würdigt die Verdienste von Burkhard Drescher und Gretel Kühr.

Rat der Stadt beschließt Ehrungen
Glückauf-Bronze für Burkhard Drescher und Gretel Kühr

Mit großer Mehrheit hat der Rat der Stadt Oberhausen am Montag, 19. Juni 2023, beschlossen, zwei Größen der Oberhausener Kommunalpolitik zu ehren: Der frühere Oberbürgermeister und Oberstadtdirektor Burkhard Drescher und die frühere Bürgermeisterin und langjährige Stadtverordnete Gretel Kühr werden für ihre Verdienste mit der Glückauf-Bronze ausgezeichnet. Glückauf-Bronze ist zweithöchste Ehrung der Stadt Oberhausen Die Glückauf-Bronze ist die zweithöchste Auszeichnung, die die Stadt Oberhausen...

  • Oberhausen
  • 20.06.23
Politik

Politik
Bananenrepublik

Bananenrepublik, eine abwertende aber häufig zutreffende Bezeichnung die sich im Zusammenspiel zwischen Korruption und Bestechlichkeit auf vielen Ebenen immer wieder etabliert.

  • Herne
  • 18.06.23
  • 4
  • 1
Politik

Essen wird Cannabis Modellstadt
Bekifft im Rat

Bekifft im Rat,- in der Juni-Ratssitzung stellt Die PARTEI den Antrag, dass Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir drehen uns eine berauschende Tüte und hoffen auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung im Rat für unseren Antrag. Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Essen. Der Konsum von Cannabis ist seit Jahrzehnten eine gesellschaftliche Realität. Die ideologisch bedingte Verbotspolitik ist seit langem krachend gescheitert. Das Ziel, Menschen durch Verbote von...

  • Essen-Süd
  • 18.06.23
Politik

Nein zu Gewalt an Frauen – auch am Arbeitsplatz
DGB-Frauenausschuss begrüßt Verabschiedung des Gesetzesentwurfs zur ILO 190.

Der Deutsche Bundestag hat am 20. April den Gesetzesentwurf zur Ratifizierung des Übereinkommens der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) Nr. 190 mit einer breiten Mehrheit beschlossen. Der DGB-Regionsfrauenausschuss Emscher Lippe begrüßt den Beschluss, da mit dem Gesetz zur Ratifizierung mehr verbindliche Standards zur Verhütung und Bekämpfung von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz geschaffen und Schutzlücken geschlossen werden. Mehr als jede fünfte Frau weltweit erfährt mehrfach...

  • Recklinghausen
  • 15.06.23
Politik

Ohne die Grünen geht es uns sehr viel besser.
Die Grüne Chaos-Partei:

                                                   Özdemir plant Werbe-Verbot                                Jetzt soll sogar Natur-Joghurt schon ungesund sein! Es wird aller höchste Zeit das dieser Grüne Haufen von Stümpern aus der deutschen Regierungsverantwortung genommen wird und verschwindet. Wir sind alle mündige Bürger und wollen uns nicht weiterhin von den Grünen vorschreiben lassen was wir zu uns nehmen sollen und was nicht. Diese Grüne Partei wird immer Verrückter mit ihren...

  • Gladbeck
  • 14.06.23
  • 10
  • 2
Politik
5 Bilder

Rasen rasend schnell gemäht
Der Rasenmähermann

Eine  Maschinerie der Lautstärke, keine Ahnung wieviel Dezibel, kam für diesen Minirasen zum Einsatz. Die Kosten für den Rasensch(n)itt könnte die Stadt sich sparen, wenn statt Rasen Wildblumen dort wachsen und blühen dürften, die nur ein paar Samen benötigen, um ihre Schönheit in voller Vielfalt zu entfalten. Ein Schmetterlingsbaum - das wäre ein Traum. Ich würde ihn auch gießen und nicht verdursten lassen, versprochen!  Und während sich das Unkraut auf dem Parkplatz und vor dem Zaun der Kita...

  • Bochum
  • 13.06.23
  • 1
  • 1
Politik
Alltagsmenschen
15 Bilder

Kommunalpolitik ist gefragt
Gerthe - wie haste dir verändert

Mit der Kamera war ich heute wieder unterwegs .. Eine Gerther Bürgerin, deren Name ich nicht nennen möchte, machte mich auf den Sperrmüll am Gerther Markt aufmerksam. Also nix wie hin und Fotos machen.. Nach einem kurzen Fußmarsch angekommen, traute ich meinen Augen kaum. Der Marktplatz, beziehungsweise die angrenzende Ruhezone sieht nicht gerade einladend aus. Als ich meine Kamera auf den ungepflegten Platz richtete, fragte mich einer der Herren, ob ich von der Zeitung sei und doch wohl nicht...

  • Bochum
  • 12.06.23
  • 3
Politik

UWG: Freie Bürger erinnert SPD an Versprechen
Südpark-Sprungturm ist Wahrzeichen und Landmarke

„Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass das Bäderkonzept voranschreite und dass der Aufsichtsrat der Wasserwelten Bochum nun den Weg zum Neubau des Hallenfreibades Linden freigemacht und auch die rechtliche Situation für ein neues Gartenbad im Höntroper Südpark geklärt habe. Somit schließen wir uns gerne dem gemeinsamen Antrag der SPD/Grünen/CDU an, dass die Wasserwelten Bochum auf Seiten der Verwaltung mit allen notwendigen Mitteln unterstützt werden, um eine Verkürzung der Planungszeit zu...

  • Bochum
  • 12.06.23
Politik

UWG: Freie Bürger lädt zur Marktsprechstunde ein

Die UWG: Freie Bürger lädt am Freitag, 16. Juni, 10 bis 12 Uhr, zur Marktsprechstunde in Wattenscheid ein. Dann haben die Bürger die Möglichkeit, an der Ecke Oststraße/Alter Markt mit Mandatsträgern aus Rat und Bezirk ins Gespräch zu kommen. „Ob es um Schrottimmobilien geht, unnötige Ampelschaltungen, überdimensionierte Bauvorhaben – wir sind offen für alle Themen und tauschen uns gerne mit den Menschen über allgemeine und persönliche Probleme aus, die die Kommunalpolitik in Wattenscheid und...

  • Bochum
  • 12.06.23
Politik
2 Bilder

Ruhrgebiet-Stammtisch der DGAP
„Herausforderungen und Perspektiven für die transatlantische Partnerschaft“ mit Martin Bialecki

Herzliche Einladung an alle Ruhrgebietler*innen: Am Dienstag, 13. Juni 2023, lädt das Regionalprojekt "Europa, mein Revier. Außen- und Europapolitik im Ruhrgebiet" der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. ab 19:00 Uhr zum Ruhrgebiet-Stammtisch in Essen ein. Zum Thema „Herausforderungen und Perspektiven für die transatlantische Partnerschaft“ begrüßen wir als besonderen Gast Martin Bialecki, Chefredakteur der Zeitschrift Internationale Politik (IP) und Mitglied der Geschäftsführung...

  • Essen
  • 12.06.23
  • 1
Kultur

Neues Buch von Norbert Kozicki
Mitglied der DGB-Geschichtswerkstatt Herne:

Friedrich Eberts Regierungstruppen nach der Novemberrevolution Die Geschichte des Freikorps Aulock, der 3. Marine-Brigade Loewenfeld und des Freikorps Epp Beiträge zum Ursprung des deutschen Faschismus Trafo Verlag Berlin Liebe Kolleginnen und Kollegen, die vorbereitenden Arbeiten für den Druck meines neuen Buchs sind abgeschlossen, die Druckfahnen sind korrigiert, die Fotos und Dokumente eingearbeitet. Im Folgenden erlaube ich mir, das Vorwort von Klaus Gietinger als Inhaltsangabe beizufügen....

  • Herne
  • 11.06.23
Politik

Buchkompass: Christoph Schlicht - Endspiel
Das Endspiel hat begonnen

Endspiel ist ein toller Titel, hat das Wort doch zwei Bedeutungen. Im Sport ist es die Begegnung zweier Teilnehmer eines Turniers bzw. einer Meisterschaft, in der der Gesamtsieger des Turniers bzw. der Meisterschaft ermittelt wird. Beim Schach ist es die Endphase einer Partie. Es gibt übrigens auch ein Drama von Samuel Beckett in dem es um die menschliche Existenz in der Endphase des Verfalls und der vergeblichen Suche nach einem Ausweg geht. Nun trägt das Buch von Christoph Schlicht den Titel...

  • Hattingen
  • 09.06.23
Politik

CDU optimistisch:
Erneuerung Eisenbahnüberführung Hagener Straße

Die Bezirksvertreter in der Bezirksvertretung (BV) Hombruch haben in einer BV-Sitzung die Pläne des Tiefbauamtes der Stadt Dortmund und der DB Netz AG bzgl. der Erneuerung der im Jahre 1900 erbauten Eisenbahnüberführung Hagener Straße in Kirchhörde vorgestellt bekommen. „Wir freuen uns, dass die Stadt nach Bekanntwerden der Absicht einer Erneuerung die Chance gesehen hat, die Verkehrsbedingungen für alle Verkehrsteilnehmer im Bereich zu verbessern“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion,...

  • Dortmund-Süd
  • 09.06.23
  • 1
Politik
2 Bilder

Sind die Gedanken noch frei ..?
SPRACHE IST EIN SCHARFES SCHWERT

Meinung von Stephan Leifeld George Orwell hat es nicht erfunden. Aber seine utopische Geschichte „1984“ hat es sprachlich auf eine Art Gipfel gehoben: das Gedankenverbrechen. Unter dem Eindruck der Nazis und dem auf die Machtergreifung folgenden II. Weltkrieg, hat der für viele Menschen wieder fast vergessene Schriftsteller 1948 seinen bekannten Roman veröffentlicht. Ich habe die Geschichte als Schüler gelesen, zugegeben, das war noch vor dem benannten Jahr. 1986 habe ich schon den Führerschein...

  • Schermbeck
  • 08.06.23
  • 8
  • 2
Politik
Früher war vieles anders .. da gab es noch Schimmbäder/Freibäder
2 Bilder

Jedem Bezirk sein Schwimmbad
Lehrschwimmbecken für Gerthe

Nichts wünschen sich die Schulen im Bochumer Norden sehnlicher, als ein Lehrschwimmbecken neben einer neuen Sporthalle. Ich persönlich finde es toll, dass alle Schulen im Stadtbezirk Nord auf die Barrikaden gehen .. mit einem Brandbrief an die Bochumer Politik. Schon mehr als krass, dass die Bochumer Politiker sich noch keine Gedanken darüber gemacht haben, dass Zubau/Neubau Bevölkerungszuwachs bedeutet. Wo sollen Schul-Kinder schwimmen lernen, wenn nicht im Schwimmbad beziehungsweise im...

  • Bochum
  • 08.06.23
  • 1
  • 1
Politik
Symbolbild: (Canva)

UWG: Freie Bürger: Nein zur Gebührenerhöhung
Verteuerung des Anwohnerparkens vom Einkommen abhängig machen

Das Anwohnerparken soll teurer werden, denn die Stadtverwaltung will die Gebühr von 22 auf 120 Euro erhöhen. „Wir sagen ganz klar: Nein!“ Hans-Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger wird noch deutlicher: „Das ist Abzocke!“. Seine Fraktion sehe in der Erhöhung „keine klare Linie, sondern reine Willkür“. Winkler: „Empfänger von Sozialleistungen kommen in den Genuss einer Vergünstigung, Geringverdiener, die keine Leistungen beziehen, aber nicht. Da kann ich...

  • Bochum
  • 07.06.23
Politik

SPD-Fraktion für Neubau in Holz
Zukunft des Humpfertturms

Die baulichen Mängel am Humpfertturm hat das Kommunale Immobilien Management (KIM) kürzlich dargestellt. Deutlich wurde, dass ein Neubau des Turms günstiger sein könnte als eine kostspielige Instandsetzung. Wir begrüßen entsprechende Überlegungen und wollen auch den politischen Auftrag, einen Neubau aus Holz ins Auge zu fassen. Gleichzeitig soll geprüft werden, welche Fördermittel für den Humpfertturm genutzt werden könnten und welche Kosten für einen Ersatzneubau des Turms in einer...

  • Iserlohn
  • 06.06.23
Politik
13 Bilder

Zigarettenkippen sind eine Umweltpest
Was ist noch zu sagen hätte, dauert eine Zigarette

Kippen, Kippen, nichts als Kippen. Egal wo man hinsieht oder hergeht, Zigarettenkippen begleiten einen auf Schritt und Tritt. Nach dem Motto: Hinschmeißen - Austreten .. machen sich viele Raucher und Raucherinnen überhaupt keine Gedanken, was sie der Umwelt da antun.  Zigarettenstummel sind pures Gift für die Umwelt. Wenn man es auch nicht für möglich hält .. eine Kippe reicht aus, um 1000 Liter Wasser zu verseuchen.  Ein Rauchverbot im Freien .. das wär´s. Nur - wer würde kontrollieren? In...

  • Bochum
  • 06.06.23
  • 2
Politik

UWG: Freie Bürger: Leben retten, Werte vermitteln
Erste-Hilfe-Kurse an weiterführenden Schulen machen Sinn

„Die frühzeitige Vermittlung von Erste Hilfe-Inhalten sorgt ganz praktisch dafür, dass mehr Menschen wissen, wie sie im Ernstfall anderen Menschen helfen können.“, sagt Tim Pohlmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der UWG: Freie Bürger und. Daher wäre es ratsam, sagt Pohlmann, der auch Mitglied im Schulausschuss ist, wenn Erste-Hilfe-Kurse auch in Schulen ab der 7. Klasse regelmässig angeboten würden. „Damit Hemmungen, Hilfe zu leisten, gar nicht erst entstehen, ist es wichtig,...

  • Bochum
  • 05.06.23
Politik

UWG: Freie Bürger wundert sich über Antwort
Ampelabschaltung an Bochumer Straße ist nicht zu empfehlen

Im Dezember vergangenen Jahres kritisierte die UWG: Freie Bürger die Ampelschaltungen im Dauerbetrieb auf der Bochumer Straße, die seit der Fertigstellung des Westkreuzes nicht mehr als Hauptverkehrsader Richtung Wattenscheid und Gelsenkirchen genutzt wird. Nicht zuletzt auch durch die Schließung von Fegro habe sich der Verkehr insgesamt erheblich verringert. „Die zahlreichen Ampelschaltungen auf der Bochumer Straße, beginnend von der Elbinger-Straße bis zur Graf-Adolf-Straße, sind allerdings...

  • Bochum
  • 05.06.23
Politik
Foto: Bochum Marketing, Andreas Molatta

Mit Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork
Bürgersprechstunde auf dem Wochenmarkt am Dr.-Ruer-Platz

Die Bezirksbürgermeisterin in Bochum-Mitte, Gabriele Spork, lädt am Freitag, 9. Juni, zu einer Bürgersprechstunde auf den Wochenmarkt am Dr.-Ruer-Platz ein. Interessierte können dort von 11 bis 13 Uhr ihre Anliegen und Anregungen vorbringen. Die Bürgersprechstunde wird in das Marktgeschehen mit einbezogen. Ein Aufsteller mit einem Hinweis auf die Sprechstunde sorgt für Orientierung. Für die Gespräche stehen Sitzgelegenheiten und ein kleiner Tisch zur Verfügung. Das neue Format der...

  • Bochum
  • 02.06.23
  • 1
LK-Gemeinschaft
Fragezeichen - was soll das?

Endlich Ruhe
Was ist unsere Welt doch erfreulich und beruhigend geworden?!

Im Lokalkompass läuft im politischen Bereich seit einigen Jahren alles ziemlich rund, keine nennenswerten Kontroversen. Denke ich an den LK davor zurück, wurde sich noch intensiv im politischen Bereich jenseits lokaler Tellerränder auseinandergesetzt, Gedanken und Argumente rangen um die Wahrheit und den richtigen politischen Weg. Längst Geschichte hier auf dem Lokalkompass. Und die "benachbarte" Bürgercommunity myheimat, manchen LKlern wohlbekannt, scheint auf dem gleichen Weg zu sein. Diese...

  • Rheinberg
  • 01.06.23
  • 3
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.