Piratenpartei

Am 27. Januar 2016 fand gegen 17 Uhr die schon traditionelle Gedenkfeier an der Ehrentafel für die in der Nazi-Zeit ermordeten Brackeler Bürger an der Kommende-Mauer neben dem Hellweg statt. Mit rund einhundert Menschen aus verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und politischen Formationen hat das Gedenken auch in diesem Jahr ein starkes Zeichen setzen können. Der 27. Januar ist als Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus in Deutschland seit 1996 ein bundesweiter, gesetzlich...

"Es ist eine hervorragende Entwicklung, dass 36 aktuelle und frühere Piraten künftig DIE LINKE unterstützen werden. Ich habe die Hoffnung, dass die 36 erst der Anfang waren und in ganz Deutschland fortschrittliche Piratinnen und Piraten ihrem Schritt folgen. Für DIE LINKE besteht in der Öffnung für das Erbe der Piraten auch die große Chance einer Erneuerung und Modernisierung. Gemeinsam können wir im Zeitalter der Digitalisierung die Demokratisierung zu einem Markenkern der LINKEN entwickeln",...

Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine 2,5-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen, widerspricht nicht nur den in der...

Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine 2,5-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen, widerspricht nicht nur den in der Verfassungskommission getroffenen Absprachen, sondern läuft auch dem einschlägigen Urteil des Verfassungsgerichtshofs...

Der Presse [1,2] ist zu entnehmen, dass der Karnevalsverein 1. OKK 99 den Rosenmontags-Karnevalszug in Rheinberg-Orsoy absagen musste. Die Stadt Rheinberg hat vom ausrichtenden Verein kurzfristig ein Sicherheitskonzept gefordert und dies wesentlich damit begründet, dass sich im Stadtteil eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) des Landes mit derzeit 200 und zu Karneval voraussichtlich 500 Flüchtlingen – auch zahlreiche Nordafrikaner – befindet und man Vorfälle wie die in der...

Die Ära von Hoesch Spundwand und Profil (HSP) ist nun nach 113 Jahren endgültig Geschichte. Am Abend des 17. Dezembers lief der letzte Block durch das Walzwerk. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN nimmt die Schließung enttäuscht zur Kenntnis und kritisiert massiv die Dortmunder Parteien von SPD und CDU, den SPD-Oberbürgermeister sowie die SPD geführten Landesregierungen von NRW und Niedersachsen. Das Land Niedersachsen ist mit rund 26,5 Prozent an der HSP-Muttergesellschaft, dem Salzgitter Konzern...

http://alles-dicht-in-nrw.de/ BI weiter aktiv Mitglieder der Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- haben sich am vergangenen Samstag ein bisschen Gemütlichkeit gegönnt. Am Ende wurde beschlossen, die Sach-Aktivitäten Mitte Januar 2016 mit einer erneuten Versammlung weiter fortzusetzen.

Wesel ist nicht Schilda, aber SPD und CDU bemühen sich redlich. Während Kämmerer Fritz unter Kenntnisnahme der Bürgermeisterin Westkamp den Initiatoren die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für den Erhalt des Bislichbades bestätigt, legen die Fraktionsvorsitzenden Hovest und Linz eilig nach und behaupten das Gegenteil. Der Kämmerer wird geschwächt, die engagierten Bürger werden ignoriert. Dass es auch anders geht, zeigte die WWW-PIRATEN-Fraktion mit ihrem Antrag, den Teil-Beschluss zu Schließung...

Breite Unterstützung erfährt derzeit die am 4. Dezember ab 18 Uhr vor dem Saalbau stattfindende Protestkundgebung gegen den Auftritt von Frauke Petry, Chefin der rechtspopulistischen Partei AfD. Zur Gegenkundgebung auf dem Droste-Hülshoff-Platz, unmittelbar gegenüber dem Haupteingang des Saalbaus, rufen inzwischen immer mehr Vertreterinnen und Vertreter der Stadtgesellschaft auf. So fordern Klaus Lange, Sprecher der 8. Mai Initiative ebenso zur Teilnahme auf wie Claudia Kretschmer und Christian...

| Termin: 01.12.2015 fällt aus ! ............................. ............................. Üblicherweise laden die PIRATEN Kreis Unna jeweils am 1. Dienstag des Monats zum öffentlichen Stammtisch ein. Hier treffen sich Gleichgesinnte jeglicher Art, Piraten, Mitglieder und Anhänger anderer Parteien und interessierte Bürger. Der Adventsbeginn wirft allerdings bereits jetzt seine Schatten bis zum anstehenden Fest. Wenn auch das Wetter derzeit nichts Weihnachtliches an sich hat, sind viele...

Am kommenden Donnerstag findet die für den Haushalt der Stadt Dortmund entscheidende Sitzung des Finanzausschusses im Rathaus statt. Noch liegen nicht alle Zahlen der Kämmerei vor, die Fraktionen pfeilen stellenweise auch noch an ihren Anträgen. Die Grünen werden mutmaßlich dem SPD und CDU dominierten Haushalt zustimmen, während der Fraktion FDP-BL sowie der dunkelbeigen AfD die Kürzungen noch nicht neoliberal genug sein werden. Die Fraktion DIE LINKE und Piraten hat bis jetzt 22 Anträge...

. Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns überrascht den Haupt- und Finanzausschuss in der Sitzung vom 25.11.2015 mit seiner Ankündigung zur Einrichtung eines freien WLAN-Netzes im und vor dem Rathaus. Damit folgt die Stadtverwaltung Lünen einem Gedanken, der auf Landesebene bereits als förderwürdig eingestuft wurde. Das Landesparlament NRW hat bereits am 25.06.2015 einen auf die Initiative der PIRATEN begründeten Antrag auf Förderung des sogenannten Freifunk beschlossen. Freifunk bedeutet, ein...

. Alles etwas anders: Die PIRATEN im Kreis Unna sind nicht als Kreisverband mit eigenem Vorstand und Anhang organisiert, sondern in einer weniger aufwändigen Form, dem „Piratenbüro“. Es untersteht rechtlich direkt dem Landesverband NRW, der so unter anderem auch Aufgaben der Schatzmeisterei und Buchführung mit übernimmt. Seit Dezember 2012 fungiert das Piratenbüro als virtuelle Geschäftsstelle und Ansprechpartner für Presse und Öffentlichkeit und natürlich der Mitglieder im Kreis Unna. Die...

Eigentlich sollen die Liquiditätskredite der Stadt Dortmund lediglich Fremdmittel darstellen, die quasi als eine Art kommunaler Dispo-Kredit zum Ausgleich kurzfristiger Liquiditätsschwankungen und somit zur Aufrechterhaltung einer ordnungsmäßigen Kassenwirtschaft dienen. Die Fraktion Die Linke und Piraten kritisiert, dass sich angesichts der defizitären Haushaltslage diese Liquiditätskredite in den letzten 10 Jahren zu einem dauerhaften Finanzierungsinstrument für laufende Ausgaben entwickelt...

Die PIRATEN-Fraktion wird dem Nachtragshaushalt auf der kommenden Ratssitzung Ende November zustimmen, so PIRATEN-Fraktionschef Christoph Tetzner. "Wir freuen uns, dass der von uns noch im Haushaltsplan kritisierte Eigenkapitalverzehr nunmehr ausreichend stark eingedämmt ist. Da hat unser Protest und auch unsere Ablehnung des alten Haushaltes Wirkung gezeigt. Die Kämmerei hat es jetzt durch Mehreinnahmen geschafft, den Nachtragshaushalt für uns zustimmungsfähig zu machen. Das begrüßen wir...

Die Kreis Weseler Piraten sind bestürzt und verurteilen den Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft in Xanten. Dass es im Kreis Wesel nach dem Hünxer Anschlag in 1991 erneut eine solche menschenverachtende Tat gibt zeigt, dass es bei aller Offenheit der Menschen im Kreis noch immer Unbelehrbare gibt. Wir sind aber nicht überrascht - im ganzen Land kommt es zu solchen Anschlägen, hunderte waren es in diesem Jahr. Wir befürchten, dass es weitere geben wird. Wenn viele Politiker (wie...

„Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt weiter verbessern“ – na das wurde aber auch mal Zeit. Ohne Ehrenamtler läuft nichts, und freiwillige Helfer rennen sich oft genug an bürokratischen Mauern die Köpfe ein. Kann doch nur gut sein, dass der Landtag da jetzt endlich mal was unternimmt. Oder? Wäre der schöne Titel nicht reinstes Orwell’sches Neusprech, das einen skandalösen und antidemokratischen Vorgang wie aus der schlimmsten Bananenrepublik verschleiert. Worum geht es in Wirklichkeit?...

Zu merklicher Unruhe kam es während der Ratssitzung am Donnerstag in Dortmund beim Tagesordnungspunkt "Handlungskonzept Perspektive Europa". Während die anderen Rathausfraktionen die Vorlage mit der üblichen unkritischen Europa-Euphorie durchwinken wollten, äußerte die Fraktion DIE LINKE und Piraten massive Bedenken gegen dieses weiß gewaschene Europabild der Stadtverwaltung. "Per Definition sind wir als demokratische Sozialisten internationalistisch und pro-europäisch. Diese Ratsvorlage lehnen...

. Die Basis der PIRATEN Lünen, der Arbeitskreis Kommunalpolitik, lädt zum inzwischen etablierten 2-wöchentlichenTreffen ein. Das Beisammensein findet turnusmäßig statt: Datum: Donnerstag, den 01.10.2015 Uhrzeit: 19:30 Uhr Wo: Gaststätte "Westfalen-Krug", Münsterstr. 170 in 44534 Lünen. Als Diskussionsthemen sind vorgesehen — Nachbetrachtung zur Bürgermeisterwahl, — Infos zur Gründung des Vereins "Computertafel", — Vorbereitung weiterer Infoveranstaltungen zum Thema Freihandelsabkommen TTIP, —...

Die PIRATEN gratulieren dem neuen Bürgermeister der Stadt Lünen, Jürgen Kleine-Frauns, zur Übernahme des Spitzenamtes der Stadtverwaltung. Der gezeigte persönliche Einsatz im Wahlkampf nötigt Respekt ab, da die bekanntermaßen schwierige Situation Lünens in vielen Belangen dieses Amt nicht von vornherein komplikationslos erscheinen lässt. Wir wünschen alles Gute für die Amtsführung und unterstützen gerne zukünftige Projekte um positive Ergebnisse für Lünen gemäß des Mottos "Lünen bewegen" zu...

Am Abend des 24.09.2015 hatten die RAG und der Kreis Recklinghausen zu einer Bürgerinformationsveranstaltung an der Grundwasserreinigungsanlage in Herten-Langenbochum eingeladen. RAG-Vertreter sowie der Ressortleiter der Bodenschutzbehörde des Kreises Recklinghausen wollten aktuelle Informationen über die Problemlage liefern und sich den Anwohnern und deren Fragen stellen. Die Veranstaltung war gut besucht: das eigens aufgestellte Zelt war - zumindest zu Anfang - voll. Was dann jedoch...

Seit einigen Tagen haben die Menschen in der Notunterkunft des Kreis' Wesel auch freies, kostenloses Internet und können so wichtige Infos über ihre Herkunftsländer in ihrer eigenen Sprache im Internet lesen und Kontakt zu ihren Familien und Freunden halten. Der Kreisverband Wesel der Piratenpartei hat 5 Router gespendet, 4 Piraten haben Router gespendet, die Facebook-Community 'Vesalia hospitalis' hat 155 Euro gesammelt und gespendet. Bislang wurden 8 Router installiert, weitere werden noch...

. Es wurde gewählt und zwei Drittel der Lüner Bürger hatte keine Lust ein Kreuz zu machen. Das ist mehr als bedauerlich und eröffnet die Frage, inwieweit ein neu gewählter Bürgermeister sich mit einer derart niedrigen Bürgerbeteiligung für die Vertretung aller Bürger legitimiert sehen kann. Der Rekord an Nicht-Wählern in der Umgebung ging aber an unsere Kreisstadt Unna. Als Besonderheit gab es dort nur einen Kandidaten. Das mag vielen zu langweilig gewesen sein und drückt sich entsprechend auch...

Gegner der Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung >Alles-dicht-in NRW> Treffen der Bürgerinitiativen aus der Region Münster Donnerstag 24 September 2015 19:00 Gasthof/Hotel- Kemper Altenberger Str.14 48329 Havixbeck Es ist schon erstaunlich was sich die Gemeinden/Städte so einfallen lassen. Mittlerweile gibt es in NRW 82 Bürgerinitiativen in NRW http://www.buergin-harsewinkel.de/pages/buergin_initiativen.htm http://alles-dicht-in-nrw.de/ Bürgerinitiativen Region Münster Ahaus Alles dicht in Ahaus...