Oberbürgermeister

Beiträge zum Thema Oberbürgermeister

Politik
Die Dezernenten-Riege mit Peter Vermeulen, Ulrich Ernst und Frank Mendack wird bald so nicht mehr zusammensitzen.
Foto: Archiv / Köhring

Bekommt der Mülheimer Verwaltungsvorstand einen in die Zukunft gerichtete neue Ausrichtung?
„Wir sollten uns nicht unter Zeitdruck setzen lassen“

In der Sitzung des Rates ging es um die zukünftige Dezernat-Struktur im Verwaltungsvorstand der Stadt Mülheim. Hier war aus der Wirtschaft die Frage nach Einrichtung eines Dezernates „Zukunft“ ins Spiel gebracht worden. Anlass war eine Personalie: Im Februar 2019 geht der Beigeordnete Ulrich Ernst in den Ruhestand. Das Nachdenken über seine Nachfolge löste auch eine Diskussion über zukünftige Zuschnitte im Verwaltungsvorstand aus. Aktuell liegt ein Vorschlag des Unternehmerverbandes auf dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.11.18
Politik
WDR-Reporterin Denise Friese im Gespräch mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Foto: Walter Schernstein

"Ist das gerecht?" Themenwoche der ARD - OB Scholten nimmt Stellung

Gerechtigkeit und Chancengleichheit in unserer Gesellschaft: Das ist das Thema der ARD-Themenwoche 2018. Unter der Leitfrage "Ist das gerecht?" werden sich vom 11. bis zum 17. November alle Fernseh- und Radioprogramme der ARD mit dem Thema beschäftigen und zur Diskussion einladen. Geplant sind Beiträge in allen Genres – von dokumentarisch bis fiktional, von informativ und investigativ bis unterhaltsam und spielerisch. Durch WDR-Reporterin Denise Friese wurde jetzt Oberbürgermeister Ulrich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.10.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten bleibt trotz der Vorwürfe weiter im Amt. Foto: PR-Foto Köhring

Scholten wird nun offiziell misstraut - Aufforderung an den OB, sein Amt ruhen zu lassen

Es war eine denkwürdige Veranstaltung am Donnerstag. Der Rat der Stadt Mülheim forderte Oberbürgermeister Ulrich Scholten mit großer Mehrheit auf, sein Amt ruhen zu lassen. Scholten, gegen den sich staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue aufgrund auffälliger Spesenabrechnungen richten, lehnte ab. Einen Rücktritt hatte er bereits vor Wochen ausgeschlossen. So eine Ratssitzung sollte sich eigentlich mit den wichtigen Dingen beschäftigen. In Mülheim besonders mit der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.10.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten stellte sich am Dienstagnachmittag dem Dialog mit den Mülheimer Bürgern. | Foto: PR-Foto Köhring/AK

OB Scholten räumt Fehler ein - Stadtoberhaupt verteidigt sich und seine Bewirtungsaffäre

Von RuhrText Oberbürgermeister Ulrich Scholten hat sich am heutigen Dienstagnachmittag vor etwa 90 Mülheimer Bürgern zu seiner Bewirtungsaffäre erklärt. Dazu hatte der OB am Wochenende über ein Youtube-Video eingeladen. Am Ringlokschuppen räumte der 60-Jährige auch Fehler ein. "Bei der ein oder anderen Geschichte sind Fehler passiert beziehungsweise war es äußerst unsensibel", meinte Scholten in Bezug auf den Alkoholkonsum bei geschäftlichen Terminen. Der OB weiter: "Wenn an der ein oder...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.08.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten erhofft sich ein baldiges Ende der Diskussion um seine Bewirtungen. | Foto: Foto: Walter Schernstein

„Mehr war nicht möglich“ - OB Scholten legt Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor

Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche Anlass? Aber wie bereits vermutet, stieß man auf technische Hürden. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.08.18
Politik
Kämmerer Frank Mendack (r.) im Gespräch mit seinen Kollegen Peter Vermeulen und Ulrich Ernst. 
Foto: Archiv / Andreas Köhring
2 Bilder

„Wir sollten das sachlich und professionell abarbeiten“

Frank Mendack über die Schließung der VHS und die Abrechnungen des Oberbürgermeisters Zwei höchst umstrittene Themen, die Mülheim bewegen: Die geschlossene Volkshochschule und monierte Spesenabrechnungen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Mittendrin: Frank Mendack. In seiner Funktion als Chef des Immobilienbereiches musste Mendack neu festgestellte Brandschutzmängel zur Kenntnis nehmen, die dann dazu führten, dass die VHS durch die Bauaufsicht geschlossen werden musste. Er bleibt dabei:...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.08.18
Überregionales
Foto: Essen Genießen
23 Bilder

Geburtstagsfeier von "Essen verwöhnt" bei Traumwetter

Bei Traumwetter wurde am Mittwoch die große Geburtstagsparty in der Essener Innenstadt gestartet. zum 20. Mal findet auf der Kettwiger Straße die Gourmetmeile "Essen verwöhnt" statt. Höhepunkt des Eröffnungstages war die lange Tafel zwischen Lichtburg und Marktkirche. Noch bis Sonntag, 22. Juli, bieten 20 Restaurants mehr als 100 Köstlichkeiten zu Probierpreisen von maximal 10 Euro an. Hier einige Impressionen vom Eröffnungstag.

  • Essen-Nord
  • 19.07.18
Überregionales
Gruppenbild mit Oberbürgermeister im Juli 2017. | Foto: Essen verwöhnt
2 Bilder

"Essen verwöhnt" feiert 20. Geburtstag

"Essen verwöhnt" feiert einen runden Geburtstag. Am heutigen Mittwoch um 12 Uhr wird die 20. Auflage der Gourmetmeile auf der Kettwiger Straße eröffnet. Zur Feier hat Konditorin Susanne Kötter eine große Geburtstagstorte gebacken, die am Donnerstag von Oberbürgermeister Thomas Kufen angeschnitten wird. Als Wein- und Spirituosenhändler Rainer Bierwirth die Meile im Juni 1999 zusammen mit dem Gastronomen Werner Rzepucha aus der Taufe hob, konnte niemand ahnen, welche Erfolgsgeschichte sich in...

  • Essen-Nord
  • 18.07.18
  • 1
Natur + Garten
Sie brachten "Refill " nach Mülheim (von links): Klimaschutzbeauftragter Jörn Sprenger, Oberbürgermeister Ulrich Scholten, RWW-Mitarbeiter Alexander Weitz und RWW-Pressesprecher Ramon Steggink. Fotos (2): PR-Foto Köhring
2 Bilder

Schluck aus der Pulle - Kostenlos Wasserflaschen nachfüllen und Müll vermeiden

Wer kennt es nicht? Man ist unterwegs, hat Durst, aber die eigene Trinkflasche ist leer? Und ein Supermarkt ist auch nicht in der Nähe. Was tun? Gut zu wissen, dass man jetzt an mehreren Stellen in der Stadt seine Flasche nachfüllen kann - kostenfrei, mit Trinkwasser aus der Leitung. "Refill" steckt dahinter. Hinter diesem Begriff verbirgt sich ein mittlerweile über ganz Deutschland verbreitetes Konzept. In Geschäften, Cafés, Restaurants oder sonstigen Einrichtungen, die sichtbar einen runden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.07.18
  • 1
Kultur
Seit Herbst 2017 ist die VHS gesperrt. Foto: Archiv

VHS-Begehren hat erste Hürde geschafft

Die erste Hürde ist geschafft. 8.500 Bürger haben das Begehren zum Erhalt der Volkshochschule am MüGa-Park unterschrieben. Damit kann der Wunsch, das denkmalgeschützte Gebäude an der Bergstraße zu erhalten, nun formell auf den Weg gebracht werden. Am kommenden Freitag, 13. Juli, wird das erfolgreiche Bürgerbegehren nun an Oberbürgermeister Ulrich Scholten übergeben. Bis Freitagmorgen können am Stand der VHS-Befürworter vor dem Forum noch weitere Unterschriften geleistet werden. Weitere Infos...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 10.07.18
Politik

DANKE DANKE DANKE

Liebe Freunde der VHS! JA, Sie haben alle richtig gelesen. Schon am Freitag, 13.7.2018 wird das erfolgreiche Bürgerbegehren unserem Oberbürgermeister übergeben. Zu allererst möchten wir uns bei den unzähligen Helfern bedanken, und ein HElfer ist ein jeder, der unterschrieben hat und vielleicht seinen Nachbarn, seinen Kollegen oder die Tante gefragt hat, ob sie auch unetrschreiben möchte. Bis Freitag moregn kann noch an dem Stand vor dem Forum unterschrieben werden, können Listen an den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.07.18
  • 1
Politik
Dieter Wiechering (SPD) fühlt sich in der Affäre um den Oberbürgermeister peinlich berührt. Foto: Archiv

„Alle sind peinlich berührt und wir haben nichts erreicht“

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte und was...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten nimmt in der Aufarbeitung seiner Spesen eine Beschädigung seiner Person wahr. ^Foto: PR-Foto Köhring
2 Bilder

„Gehen Sie davon aus, dass ich den Wein nicht alleine getrunken habe“

Schier endloses Tauziehen statt Lösung des Konfliktes um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Die Thematik der umstrittenen Kostenabrechnungen des Oberbürgermeisters Ulrich Scholten wurde doch auf die Tagesordnung der Ratssitzung gehievt. Dazu CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Für uns sind viele Fragen offen geblieben. Die Diskussion im Hauptausschuss um die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters hat als ein Ergebnis mit sich gebracht, dass der OB gemäß seinen Zusagen hier im Rat der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.07.18
Politik
Ulrich Scholten will Diskretion bezüglich seiner Gesprächspartner walten lassen. 
Fotos (2): Walter Schernstein
2 Bilder

"Spesen-Affäre"in der Ratssitzung? - Von OB Scholten wird Aufklärung erwartet

Der amtierende OB sieht nach der Hauptausschusssitzung aktuell offenbar keinen weitergehenden Erklärungsbedarf im Zusammenhang mit der "Spesen-Affäre", die ehemalige OB hatte nun klaren Distanzierungsbedarf - die Debatten um und mit Oberbürgermeister Ulrich Scholten und seine Bewirtungen reißen nicht ab. Im Anschluss an den Hauptausschuss am vergangenen Donnerstag verabschiedete Scholten die Tagesordnung für die Ratssitzung an diesem Donnerstag. Das Thema seiner strittigen Spesenabrechnungen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.07.18
  • 1
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten während der Sitzung des Hauptausschusses. ^Fotos: PR-Foto Köhring/AR
2 Bilder

„Nehmen Sie einfach Ihren Hut“

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.18
Politik
Dieter Spliethoff

SPD-Fraktion berät Prüfbericht zu OB-Verfügungsmitteln

In einer Sondersitzung am Dienstagabend hat sich die SPD-Ratsfraktion mit den Ergebnissen des Prüfberichtes der Märkischen Revision über die Verwendung der OB-Verfügungsmittel befasst. Die Ergebnisse der Beratung fasst Fraktionsvorsitzender Dieter Spliethoff zusammen: „Die Fraktion befand sich mitten in einer intensiven konträren Diskussion, als die Stellungnahme des Parteivorstands mit seiner Einschätzung der aktuellen Lage in die Sitzung hineinplatzte. Damit wurde die Meinungsbildung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.06.18
Politik
Hat die Vertraulichkeit seiner Gespräche Vorrang vor der Transparenz bei Bewirtungsnachweisen? Oberbürgermeister Ulrich Scholten kann in seinem Verhalten keine strafrechtliche Relevanz erkennen. Foto: Walter Schernstein

UPDATE "OB-Affäre": Reichlich Alkohol bei Bewirtungen - Scholten will offenbar schweigen - Opposition schäumt

"Wir (...) stellen fest, dass in der von uns gezogenen umfangreichen Stichprobe der hinreichende Nachweis der dienstlichen Veranlassung für eine sachlich richtige Anordnung der Beträge zur Kostentragung und Zahlung durch die Gemeinde nach den uns vorliegenden Unterlagen nahezu durchgängig nicht erbracht ist." Ein langer Satz, der in der Kürze so zu übersetzen ist: Den Verdacht der Untreue gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten sieht die beauftragte Märkische Revision GmbH als nicht entkräftet...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 25.06.18
Politik
Dezernent Ulrich Ernst. | Foto: Schernstein

OB nimmt Montag seinen Dienst auf - Dezernent verteidigt das Vorgehen des Kämmerers

Von Regina Tempel und Daniel Henschke Im Gerangel um vermeintlich unrechtmäßige Spesenabrechnungen bei Oberbürgermeister Ulrich Scholten kommt es zu einer Atempause. Die Mülheimer SPD hat - zumindest vorläufig- ihre Reihen geschlossen und sich auf einen Waffenstillstand geeinigt. Am Dienstagabend konnte Oberbürgermeister Ulrich Scholten dem Unterbezirksvorstand seine Sicht der Dinge referieren. Scholten ist in Mülheim Parteivorsitzender. Er stellte sich danach auch den Ortsvereinen, die jeweils...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.06.18
Politik
Ein Blick in den Innenhof, der später parkähnlich gestaltet werden soll. | Foto: PR-Fotografie Köhring
16 Bilder

Fortschritte auf der Großbaustelle wecken Vorfreude

Von RuhrText Beim Ortsbesuch des „StadtQuartiers Schlossstraße“ benötigte Oberbürgermeister Ulrich Scholten noch viel Fantasie, um sich vorzustellen, wie das derzeit prominenteste Bauprojekt in der Innenstadt auf dem ehemaligen Kaufhof-Gelände nach Fertigstellung wohl aussehen werde. Die noch grauen Gebäude wirken klobig, im Inneren sind die Räumlichkeiten dunkel und etwas beengend. Immerhin sind die ersten Fenster schon eingebaut. Zu erkennen sind im Rohbau neu verlegte Leitungen und Rohre....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.03.18
Überregionales
Von links: Prodekan Joachim Friedhoff, OB Ulrich Scholten, HRW-Präsidentin Gudrun Stockmanns und M&B-Geschäftsführer Jürgen Schnitzmeier. | Foto: PR-Foto Köhring
2 Bilder

Neues LOt-Labor an der Hochschule Ruhr West eröffnet

LOt ist eine Entwicklung der Hochschule Ruhr West und meint, dass zukünftig alle erst einmal forschen dürfen – nicht nur die Studenten, nein auch Schüler - und auch Unternehmen werden mit ins Boot geholt. „Internet of Things“ lautet der Auftrag, der zahlreiche Besucher am Tag nach Rosenmontag in die Mülheimer Hochschule lockte. Übersetzt bedeutet „Internet of Things“ das „Internet der Dinge“ und im Weiteren, dass Dinge miteinander kommunizieren. Das konnte Prodekan Joachim Friedhoff nett am...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 14.02.18
Politik
Kämmerer Frank Mendack wurde für seine Moderation in den Haushaltsgesprächen gelobt.
Foto: Archiv / Walter Schernstein

Rat der Stadt Mülheim bleibt handlungsfähig und verabschiedet nun doch einen Haushalt

„Da darf man mal durchatmen.“ Ein sichtlich erleichterter Oberbürgermeister Ulrich Scholten schloss die Ratssitzung mit einem flammenden Appell, auch zukünftig konsensfähig zu bleiben: „Wenn es allen weh tut, ist es ein ordentlicher Kompromiss.“ Es bleibe dabei: „Wir setzen die Schwerpunkte. Die Stimmung war sehr kontrovers, daher bin ich sehr dankbar, dass wir alle gemeinsam den Weg gefunden haben.“ Nun wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass Mülheim 156,8 Millionen Euro aus dem...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.17
Kultur
Das Team um Falk Sassenhof wird beim "Speldorfer Abend" Gans anbieten. | Foto: Privat

Oberbürgermeister kommt zum ersten "Speldorfer Abend"

Seit Hartmut Meyer die Interessengemeinschaft Speldorf führt, hat der erste Vorsitzende die Veranstaltung „Speldorfer Mittag“ etabliert. Geschäftsleute, Vereinsvertreter und Lokalpolitiker aus dem Stadtteil kommen einmal im Monat zusammen, um neue Netzwerke zu knüpfen und über aktuelle Themen zu sprechen. Im November veranstaltet die IGS den ersten „Speldorfer Abend“. Am Donnerstag, 23. November, lädt die Interessengemeinschaft ins Landhaus Sassenhof ein. Das Team um Falk Sassenhof wird –...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.11.17
  • 1
Politik
Ilselore Paschmann und Hans J. Krupp glauben an den Standort Mülheim, fordern aber Verlässlichkeit von der Politik.
Foto: Archiv

Die Mittelständler in der CDU fordern Verlässlichkeit von der Mülheimer Politik

Der Mülheimer CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung brennen die Themen unter den Fingernägeln. Das sind wirtschafts- und finanz-, aber auch sozialpolitische Fragen. Sorgenkinder bleiben Mannesmann, Friedrich Wilhelms-Hütte und Siemens. Die Mittelständler sehen ein düsteres Szenario aufziehen: „Ein schleichender Prozess. Wir laufen in Mülheim in eine Phase der De-Industriealisierung. Hier fallen tausende Arbeitsplätze weg.“ Die Wegbrüche könnten nur durch Mittelständler aufgefangen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.11.17
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten.

Stadt im engen Austausch mit der Polizei

Im Polizeipräsidium in Essen trafen sich die beiden Oberbürgermeister Ulrich Scholten (Mülheim) und Thomas Kufen (Essen) mit Polizeipräsident Frank Richter zu einem Meinungsaustausch. Insbesondere vor dem Hintergrund terroristischer Bedrohungen sind beide Kommunen mit dem Polizeipräsidium auf verschiedenen Arbeitsebenen in ständigem Kontakt in allen Sicherheitsfragen. Polizei und die Städte sind professionell aufgestellt, überprüfen ihre Sicherheitskonzepte aber ständig und gleichen sie, falls...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.08.17
  • 1
  • 1