Konsolidierung

Mülheim hat einen Etat für die kommenden beiden Jahre. Neben der schwarz-grünen Mehrheit stimmten am Donnerstagabend im Stadtrat auch die SPD und die FDP dem Doppelhaushalt für 2022 und 2023 zu. Dieser soll ohne Steuererhöhungen und Einsparungen in empfindlichen Bereichen auskommen. Das hatten die Spitzen der beiden Koalitionsparteien schon vor der Sitzung am Donnerstag in der Stadthalle betont. Im Rat legte Grünen-Fraktionssprecher Tim Giesbert noch einmal nach: „Das ist fast ein historisches...

Holger Olbrich von der Bezirksregierung hinterließ mächtig Eindruck in der Sitzung des Hauptausschusses. Da fragte die Grüne Brigitte Erd direkt mal nach: „Es geht uns um Konsolidierungsmaßnahmen. Können sie uns da Empfehlungen geben?“ Olbrich wollte zwar keine konkreten Sparvorschläge machen: „Das ist nicht meine Aufgabe. Aber es gibt in den Haushalten immer noch was zu machen. Sie brauchen sich nur den ÖPNV anzuschauen. Da betreibt Mülheim überproportionalen Aufwand.“ Dann führte der Mann aus...

Man musste kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass der Rat der Stadt Mülheim am gestrigen Donnerstag keinen Haushalt für das Jahr 2018 verabschieden würde. Nach siebenstündiger Sitzung stimmten sogar die vorherigen Befürworter gegen den Etat. Zudem fehlt auch weiterhin Geld für das laufende Jahr. Spätestens seit der geplatzten Verhandlung über die Kita-Beiträge am Mittwoch waren die Fronten verhärtet, die Hoffnung auf eine Einigung in Sachen Etat aussichtslos. Also ging am Donnerstag, als die...

Von RuhrText Es scheint so, als habe man schon alle Sparmaßnahmen ausgeschöpft. Aber die Stadt Mülheim steht in der Verpflichtung, einen weiteren Betrag in Höhe von 9,6 Millionen Euro einzusparen. Nur wie? Die GPA NRW — Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ist vor einem Jahr als externer Betrachter engagiert worden, um einen Blick auf die Stadtfinanzen von außen zu werfen. Die Berater stellten ihr größtenteils (über 80 Prozent) vom Land NRW finanzierte Konzept für die...