Hiltrud Schmutzler-Jäger

Konsequenzen des Koalitionsvertrags von CDU, SPD und Grünen im Regionalverband Ruhrgebiet zum nahe gerückten Ende der A 52 Grüne Ratsfrau Hiltrud Schmutzler-Jäger: Essener CDU, SPD und FDP sollten endlich dien Realität anerkennen und sich von der A 52 durch Essen verabschieden CDU, SPD und Grüne im Regionalverband Ruhr (RVR) haben in ihrer Koalitionsvereinbarung beschlossen, den Weiterbau der A 52 auf Essener Stadtgebiet in den nächsten sechs Jahren nicht weiter zu verfolgen. Angesichts der...

Ablehnung des grünen Antrages zur Turnhallennutzung durch große Koalition im Rat In der September-Ratssitzung wurde durch die Ablehnung des Antrags der grünen Ratsfraktion die Chance verpasst, einen zukunftsfähigen Masterplan für die Nutzung städtischer Sport- und Turnhallen zu beauftragen, der den Sportvereinen für die Zukunft mehr Planungssicherheit geben sollte. Die Grünen hatten beantragt, dass die Verwaltung eine Bestandsaufnahme des Zustands der städtischen Sport- und Turnhallen im...

Einbringung des Doppelhaushaltes 2015/2016 in den Rat Schmutzler-Jäger: Rede von OB Paß uninspirierend und ideenlos Zu der gestrigen Rede von Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) anlässlich der Einbringung des Doppelhaushaltes 2015/2016 in den Rat erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die von OB Paß mehr als nüchtern vorgetragene Rede zur Einbringung des Haushalts-entwurfes wirkte uninspirierend und ideenlos. Ein Großteil der Rede war eine Rückschau...

Angesichts der aktuellen Vorstellung der Eckpunkte zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/2016 der Stadt Essen durch Oberbürgermeister Reinhard Paß und Stadtkämmerer Lars Martin Klieve erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die voraussichtliche Abweichung um rund 34 Mio. Euro im Jahr 2015 von der von der Bezirksregierung zwingend eingeforderten Haushaltskonsolidierungslinie macht deutlich, dass eine Verbesserung der städtischen Einnahmesituation auch...

Androhung von Rechtsmitteln seitens OB Paß gegen grüne Fraktionsvorsitzende Mit Empörung reagiert die Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, auf die Androhung von Rechtsmitteln durch Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) wegen der von ihr in einer Pressemitteilung am 26.8.2014 gemachten Äußerungen zur Rolle des Oberbürgermeisters Paß bei der Aufklärung des Skandals bei den Essener Entsorgungsbetrieben (EBE). Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger: „Die Androhung...

Schmutzler-Jäger: Wir brauchen einen Masterplan für die städtischen Sport- und Turnhallen Angesichts der Debatte um die künftige Nutzung von Sport- und Turnhallen an aufgegebenen Schulstandorten, die sich zuletzt an den geplanten Schließungen an der ehemaligen Walter-Pleitgen-Schule in Frintrop und der ehemaligen Hauptschule in Steele festmachte, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir brauchen einen Masterplan für die städtischen Sport- und...

Anlässlich des Streits zwischen NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) und SPD-Oberbürgermeister Reinhard Paß in der Frage der Schließung des Flughafens Essen/Mülheim erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Oberbürgermeister Paß muss endlich seine Lethargie bei der Umsetzung der langjährigen Ratsbeschlüsse zur Schließung des Flughafens Essen/Mülheim aufgeben. Statt sich in einen unnötigen und vermutlich aussichtslosen Rechtsstreit mit dem Land in...

Angesichts der kurzfristigen Besetzung des leerstehenden Verwaltungsgebäudes der Firma ThyssenKrupp an der Frohnhauser Straße durch eine Gruppe junger Künstler erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Der Wunsch der Künstlergruppe nach mehr preisgünstigen Kreativ-, Sozial- und Freizeiträumen in Essen ist grundsätzlich nachvollziehbar. Durch die kurzzeitige Besetzung des Thyssen-Krupp-Verwaltungsgebäudes wollen die Hausbesetzer ja auch auf den Missstand...

Zu der Forderung des Hauptgeschäftsführers des Essener Unternehmensverbandes, Ulrich Kanders, nach einer Senkung des Gewerbesteuersatzes in Essen erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die Forderung des Essener Unternehmerverbandes nach einer Senkung der Essener Gewerbesteuer ist absurd. Es zeichnet sich jetzt schon eine riesige Etat-Lücke im Hinblick auf die Vorgaben des Haushaltssanierungsplans ab. Ein negatives Abweichen vom Sanierungsplan würde die...

Die GroKo, die Große Koalition von CDU und SPD scheint derzeit schwer in Mode zu kommen. Ob in Altenessen, im Stadtbezirk V, im Essener Stadtrat, in der Berliner Landesregierung oder dem Bundestag, überall kommen sich die beiden alten Tanten, gern Volksparteien genannt, beim Regieren näher und schreien dabei eigentlich nach energischer Oppositionsarbeit . Angesichts der frisch gestartetem rot-schwarzen Koalition im Essener Stadtrat erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der...

Gleich in der 2. Sitzung des neugewählten Stadtrats ist am 2. Juli das Thema Flüchtlingsunterbringung wieder mit allen Konsequenzen auf der Tagesordnung. Nach der Kommunalwahl, die Essen ja einen deutlichen Zuwachs rechter Gruppen im Stadtrat beschert hat, möchte dementsprechend wohl auch die frisch gekürte rot-schwarze Groko härter mit Flüchtlingen umgehen, als es in den bisherigen Unterbringungskonzepten der Fall war. Das bewußte Zurücknehmen von langfristig sowohl integrativen wie...

Die für den Essener Stadtrat immer wahrscheinlicher werdende große Koalition von SPD und CDU, exakter als "große Kooperation" bezeichnet wirf erste kleine Schatten vorraus. Hatten sich unser SPD Oberbürgermeister Reinhard Paß und der SPD Bürgermeister Rudolf Jellinek in der letzten Ratsperiode vorgenommen, auch so gut wie jeden offiziellen Stadttermin nur durch SPD Repräsentanten abzuwickeln, ohne dass im Normalfall etwa der CDU- oder der GRÜNE Bürgermeister die Stadt offiziell vertreten...

Wenn der Essener Stadtrat am 25. Mai neu gewählt wurde, wird er sicherlich mit einer gestärkten GRÜNEN Ratsfraktion im Juni an die Arbeit gehen können. Der frisch gewählte Stadtrat wird sich allerdings weiterhin um die Milliarden schweren Altschulden im städtischen Haushalt kümmern müssen. Trotzdem gibt es aber weiterhin Möglichkeiten, sinnvoll in die Essener Infrastruktur zu investieren. Nach dem erfolgreichen Messe-Bürgerentscheid, der für die Stadt Essen untragbare hohe (Halb)-Neubaukosten...

Neuplanung de Umbaus der Messe greift viele Forderungen der Grünen auf. Nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid gegen den von einer schwarz-rot-gelben Koalition im Stadtrat durchgedrückten Baubeschluß für einen 123 plus X Mio € teuren Messeausbau, war viele Wochen regelrechte Funkstille um eine noch bezahlbare Messeertüchtigung eingetreten. Anderthalb Monate vor der Kommunalwahl gab es jetzt aber doch erfreuliche Funksignale mit hörenswerten Plandaten, die auch Grüne für vertretbar halten....

Sicher ist Essen noch weit davon entfernt, Luftkurortqualitäten zu besitzen oder die Feinstaub- und Lärmbelastungen an Hautptrouten wie der A 40 oder der Gladbecker Straße wirklich besiegt zu haben. Eine Nominierung für den hoffentlich erreichbaren Titel "Grüne Hauptstadt Europas" sorgt aber dafür, dass der Weg dorthin etwas einfacher wird. Auch die Menschen und Institutionen, die dabei mithelfen, könnten damit noch mehr mehr Kraft und Ausdauer gewinnen, vorhandene Widerstände für eine...

Hinhaltetaktik von CDU und SPD auf dem Rücken von Flüchtlingen ist verantwortungslos - CDU und SPD verlassen asylpolitischen Konsens in Essen Die Argumente, mit denen SPD und CDU eine Verschiebung der für die Ratssitzung am 26. Februar geplanten Entscheidung über die Standorte der geplanten Flüchtlingsheime begründen, sind aus Sicht der Grünen Ratsfraktion nicht nachvollziehbar. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „SPD und CDU stehlen sich mit...

Die Stadt Essen kämpft seit Jahren darum, nicht im Strudel der Haushaltsschulden unterzugehen. Dabei gab und gibt es viele städtische Leistungskürzungen, die konfliktträchtig in das Leben der Essener BürgerInnen eingreifen. Trotzdem bleibt die gerechte gleichmäßige Bezahlung von Beschäftigten in der Stadtverwaltung und der zur Stadt Essen gehörenden Firmen eine unverzichtbare Aufgabe der Stadtpolitik - so zumindest der Standpunkt der Essener Grünen Ratsfraktion. Gleichberechtigte Bezahlung nach...

David hat gegen Goliath gewonnen - da ist die Freude besonders groß! Auch wenn jetzt versucht wird, mit den Presserklärungen zur Abwanderung der Reifenmesse nach Köln, die bereits weit vor dem Bürgerentscheid gegen den 123 Mio Kredit ausgehandelt war, emotional nachzukarten und Angst zu verbreiten: Jetzt erst gibt es Gelegenheit, über eine maßvolle, von unserer verschuldeten Stadt tatsächlich noch zu stemmende "Messeertüchtigung" zu reden. Das muss bedeuten, für eine Messeertüchtigung auch nur...

Gutachten von Prof. Dr. Thießen ergibt kritische Bewertung der Ifo–Studie über die positven Arbeitsplatzeffekte der städtischen Messe GmbH Die BürgerInnen, die in knapp einem Monat beim Bürgerentscheid "Kein Messeumbau um jeden jeden Preis" mit "Ja!" stimmen wollen, um zu verhindern, dass die überschuldete Stadt Essen noch 123 Mio € Kredit für den weiteren Messeausbau vergibt, haben einen weiteren fachkompeten Fürsprecher erhalten - Prof. Dr. Friedrich Thießen. Die Pro Messe-Initiative stützt...

Angesichts der Debatte um eventuelle Baumfällungen zur Verbreiterung des Fußweges im Bereich der neu anzulegenden Ruhrpromenade erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion aus Steele: „Wir werden nicht zulassen, dass mehrere gesunde Bäume an der Ruhrpromenade einem verbreiterten Fußweg am Ruhrufer zum Opfer fallen. Gerade der Erhalt der Baumreihe an der Ruhr bis zum Steeler Schwimmverein wird dem zukünftigen Ruhrpromenadenweg eine entsprechende Ausstrahlung...

Sie freuen sich auf die Fußball-WM der Frauen, in unserem Land, rühren gemeinsam kräftig die Werbetrommel für das bevorstehende Großereignis: Die Damen des Teams „2 x Elf für Essen“. In den Wochen bis zum Beginn der Weltmeisterschaft meldet sich jeweils ein anderes Teampaar zu Wort. In dieser Woche sind Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionssprecherin der Ratsfraktion der GRÜNEN, und Steffi Löhr von der SG Essen Schönebeck an der Reihe. Sie trafen sich vor dem Grillo Theater. Hiltrud...