Hiltrud Schmutzler-Jäger

Schlechte Bewertung Essens in PWC-Mobilitätsstudie Angesichts der negativen Bewertung des Carsharing-Angebotes Essens im Rahmen der Städtevergleichsstudie „Digital mobil in Deutschlands Städten“ der Unternehmensberatung Price Waterhouse Coopers (PWC) erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Negativbewertung Essens bei der Carsharing-Förderung im Rahmen der PWC-Städtevergleichsstudie ist selbst verschuldet. Denn vor zwei Jahren haben SPD und CDU...

Schmutzler-Jäger: Nachnutzung des Flughafenareals muss bereits ab 2024 beginnen In der Ratssitzung am 24. Mai 2017 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass eine Nachnutzung des Areals am Flughafen Essen/Mülheim bereits ab 2024, und damit 10 Jahre früher als von der Verwaltung vorgesehen, erfolgen soll. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: Wohn- und Gewerbeflächen statt Flughafen „Wir können uns angesichts des hohen Bedarfes an Wohn- und...

Vorfestlegung der großen Koalition auf Beseitigung des Bahndamms falsch Äußerst kurzfristig war ein Antrag von SPD und CDU für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung am 4. Mai an die Öffentlichkeit gekommen, der noch kurzfristiger wieder zurückgezogen wurde und jetzt wohl erst Mitte des Monats verhandelt werden soll. Das grundsätzliche Problem wird davon aber nicht weniger dringlich: Angesichts des Antrages von SPD und CDU für den Ausschuss für Stadtentwicklung und...

Wenn sich die Grünen im Essener Norden diesmal zur Stammtischrunde am 2. Mai treffen, liegt ein wahrscheinlich ereignisreiches Wochenende hinter ihnen. Das erste 1. Maiwochenende zwischen Altenessen. Karnap und Katernberg war dann nicht bloß bestimmt vom Organisieren von Infoständen am Karnaper Markt ( Samstag) und der grünen Präsenz am Tag der Arbeit vormittags auf dem Burgplatz und nachmittags auf dem internationalen Stadtteilfest in der Zeche Carl in Altenessen. Hinzu kam dann an diesem 1....

Schmutzler-Jäger: Nachnutzung muss bereits ab 2024 beginnen Auf Initiative der grünen Ratsfraktion befasste sich der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung der Stadt Essen am 6.4.2017 mit dem Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Erstellung eines Masterplans für die Entwicklung des Areals am Flughafen Essen/Mülheim. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Essener Ratsfraktion der Grünen: „Wir sind froh, dass der Prozess zur Entwicklung eines...

Die heiße Phase des Wahlkampfs für die NRW-Landtagswahl am 14. Mai hat begonnen. Frische grüne Plakate an den Strassen sind da nur ein kleiner Merkposten. Beim Grünen Nordstammtisch wollen wir Mitglieder und Sympathisant*innen dafür begeistern, aktiv diese wichtige Wahlkampagne zu unterstützen. Insbesondere stellen sich Grüne zwischen Katernberg, Karnap und Altenessen der Aufgabe, dass möglichst wenig Wähler*innen in die Klauen rechter Parteien wie der AfD und anderer sozialstaats-, wie...

Essen muss mehr in Rad- und Nahverkehr investieren Angesichts des schlechten Abschneidens der Stadt Essen beim von Greenpeace veranlassten Großstädte-Ranking zur nachhaltigen Mobilität erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das schlechte Abschneiden Essens beim Städtevergleich von Greenpeace zur umweltgerechten Mobilität sollte Mahnung und Ansporn zugleich sein. Deutlich ist geworden, dass wir in Essen deutlich mehr in den Rad- und Nahverkehr investieren...

Schmutzler-Jäger: Alte Schule sollte erst mal noch für die Flüchtlingsarbeit erhalten und ggf. zu einem Mehrgenerationen-Wohnprojekt entwickelt werden Angesichts der Pläne der Verwaltung zum Abriss der „Alten Schule“ sowie der Vermarktung das Grundstückes Äbtissinsteig 6 in Essen-Steele erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Fraktion der Grünen: „Die schöne, stadteilprägende `Alte Schule´ hat es verdient, erhalten zu bleiben. Zumal sich inzwischen das Gebäude zu einem gut...

Schmutzler-Jäger: EWG und Sparkasse Essen agieren gegen Ratsbeschluss Angesichts der Unterstützung des von der IHK Ruhr initiierten Aufrufes für eine Kapazitätserweiterung am Flughafen Düsseldorf durch die Chefs der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft (EWG) und der Essener Sparkasse erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Mit der Unterstützung des IHK-Aufrufes für eine Kapazitätserweiterung des Flugbetriebes am Düsseldorfer Flughafen agieren...

Bebauung ist wegen des erheblichen Eingriffes in den Natur- und Landschaftsschutz abzulehnen Angesichts der Planungen der Stadtverwaltung zur Aufnahme der Grünfläche „Mecklenbeckswiese“ in Essen-Horst in das Arbeitsprogramm Bauleitplanung 2016/17 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Wir Grüne lehnen eine Bebauung der Mecklenbeckswiese wegen des erheblichen Eingriffes in den Natur- und Landschaftsschutz und wegen der Zerstörung wertvoller...

Angesichts der Aufkündigung der alten Absprache des EVAG-Aufsichtsrates im Hinblick auf eine drastische Gehaltssteigerung der EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die nun erfolgte Aufkündigung der Gehalts- und Bonuserhöhungen ist nach langen Diskussionen und hilflosen Schuldzuweisungen endlich das richtige Signal an die Bürgerinnen und Bürger und insbesondere an die Belegschaft. Wir hoffen, dass nicht...

Gehaltsgefüge bei kommunalen Geschäftsführern neu diskutieren und transparenter machen Angesichts der Debatte um die hohen Gehaltssprünge der beiden EVAG-Vorstände Michael Feller und Uwe Bonan erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Das Gehalt vieler städtischer Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer ist nach Auffassung der Ratsfraktion der Grünen in ihrer Höhe, ihren Gehaltssprüngen und zusätzlichen Leistungen an einigen Stellen deutlich zu hoch,...

Schmutzler-Jäger: Stadt Essen muss auch ihre eigenen Hausaufgaben machen Am 20.12.2016 hat sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration der Stadt Essen mit dem „Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen“ der Essener Stadtverwaltung befasst. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorwurf des Sozialdezernenten Peter Renzel, dass das Land Nordrhein Westfalen die Integrationsleistungen der Kommunen finanziell nicht ausreichend...

Grüne halten Vertragsverlängerung mit Remondis für sinnvoll In der Ratssitzung am 14.12.2016 befasst sich der Rat der Stadt Essen mit dem Vorschlag der Stadtverwaltung, die Zusammenarbeit der Stadt mit der Entsorgungsfirma Remondis bei der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE) bis zum 31.12.2023 fortzuschreiben. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Wir halten eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Remondis bei den Essener Entsorgungsbetrieben in...

Zu den Haushaltsanträgen der Ratsfraktion der Grünen zum Doppelhaushalt 2017/2018 erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die Grünen zielen mit ihren Haushaltsanträgen auf eine Verkehrswende, eine bessere Integration von Flüchtlingen und bessere Rahmenbedingungen für Bildung. Durch jährlich 6 Mio. Euro zusätzliche Mittel für die Essener Verkehrsbetriebe wollen wir das Nahverkehrsangebot insbesondere im Abend- und Nachtverkehr und am Wochenende verbessern....

Schmutzler-Jäger: Absage an verbindliche Quote ist eine stadtentwicklungs- und sozialpolitische Bankrotterklärung Angesichts der Ablehnung der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Einführung einer 30 Prozent-Quote zum Bau von Sozialwohnungen bei neu aufgestellten Bebauungsplänen durch die große Koalition erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Absage der großen Koalition an eine 30 Prozent-Quote für Sozialwohnungen bei neu aufgestellten...

Angesichts der Überlegungen der Ratsfraktionen von SPD und CDU zur Neuausrichtung der städtischen Sportverwaltung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Eine Neustrukturierung von Sportverwaltung und Sportbetrieben muss gut überlegt sein. Wir Grüne sehen neben einer unzureichenden finanziellen Ausstattung der Sport- und Bäderbetriebe insbesondere Defizite im Bereich der Bauunterhaltung von Sportstätten. Daher sollte überprüft werden, ob der städtischen...

GRÜNE: Jahrelanger Kampf gegen PCB-Belastung zeigt Erfolg Anlässlich der angekündigten Schließung der umstrittenen Schredderanlage in Kray erklärt die Fraktionsvorsitzende der Grünen im essener Stadtrat, Hiltrud Schmutzler-Jäger: „Gemeinsam mit der Bürgerinitiative ‚Gegen den Giftschredder‘ haben Grüne jahrzehntelang für die Schließung der Recycling-Anlagen der Firma Richter gekämpft. Ein solches Unternehmen, dessen Tätigkeit mit derart hohen Umweltbelastungen durch PCB einhergeht, birgt...

Rasch wächst weltweit die Fossil Free Divestment Bewegung. Sie fordert dazu auf, Investitionen aus fossilen Energieunternehmen zurückzuziehen: kein Geld für Kohle, Gas und Erdöl also. In Essen als Konzernsitz von RWE, Eon und STEAG stellt sich die Frage des Umbaus der Wirtschaft mit einer kohlenstofffreien Energiegewinnung in einem besonderen Maße. Kein Geld für dreckige Kohle Die Fossil Free Divestment Bewegung bringt neuen Schwung für die Umweltbewegung. Weltweit beschließen immer mehr große...

Anlässlich der Berichterstattung über den voraussichtlichen Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve (CDU) auf den Posten eines kaufmännischen Vorstandes der Essener Stadtwerke erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der geplante Wechsel von Kämmerer Lars Martin Klieve zu den Stadtwerken erweist sich mal wieder als Personalgeschacher der großen Koalition. Im Lichte dieser anstehenden Personalentscheidung erklärt sich jetzt auch das Aussitzen des von...

Erschließung durch Nahverkehr und Radverkehr sicherstellen Anlässlich der Bekanntmachung der Pläne zur Bebauung des Areals im Krupp-Gürtel zwischen Pferdebahn und Bottroper Straße durch die Thelen-Gruppe erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Die Pläne der Thelen-Gruppe zur städtebaulichen Entwicklung des nördlichen Kruppgürtels bieten auf den ersten Blick gute Entwicklungspotentiale für einen Stadtteil aus einem Guss. Allein der Umstand, dass hier...

Am 28.9.2016 hat der Oberbürgermeister Thomas Kufen einen Haushaltsentwurf in den Rat der Stadt Essen eingebracht, der für 2017 den ersten Haushaltsausgleich seit 25 Jahren darstellt. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Dieser Haushaltsausgleich ist auch ein Erfolg der Grünen, nachdem wir in den Jahren zwischen 2004 und 2014 an verantwortlicher Stelle die Stadtpolitik mitgestaltet haben. Klar ist aber auch, dass wir den Haushaltsausgleich ohne...

Angesichts der öffentlichen Überlegungen der Stadtspitze zur Einführung einer Video-Überwachung im Gruga-Bad spricht sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hiltrud Schmutzler-Jäger,eher für mehr Personal und damit für mehr Präsenz von geschulten Sicherheitskräften aus: „Dass die Stadt für die Sicherheit aller Badegäste verantwortlich ist und diese auch durch ausreichendes und entsprechend geschultes Personal zu gewährleisten hat, ist aus unserer Sicht eine Selbstverständlichkeit. Sollten...

SPD-Vorsitzender Marschan wirkt unglaubwürdig Angesichts der Medienberichte über die langfristige Anmietung einer Immobilie von SPD-Ratsherr Arndt Gabriel in Holsterhausen durch die Stadtverwaltung zur Flüchtlingsunterbringung erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Auch wenn man Ratsherr Gabriel angesichts seiner Kritik an der großen Flüchtlingsunterkunft am Handwerkerpark in Katernberg Doppelmoral und Scheinheiligkeit vorwerfen kann, spricht aus...