Grüne Ratsfraktion Oberhausen

Am Donnerstagmorgen, einen Tag nach dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, besuchten die GRÜNEN mit NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann die Flüchtlingsunterkunft in der Helmholtzstraße, dem ehemaligen Frauenhaus. Die sozialpolitische Sprecherin Steffi Opitz sowie Eva Kauenhowen, Sprecherin für Gleichstellung, wählten diese Unterkunft bewusst aus. „Wir wollen diesen Besuch zum Austausch nutzen, aber ebenso ein Zeichen setzen, wie wichtig das Bereitstellen von Schutzräumen besonders für...

„Im kommenden Jugendhilfeausschuss am 9. Dezember bringt die Koalition auf unsere Initiative einen Antrag zur Randzeitenbetreuung ein. In der Koalition waren wir uns schnell darüber einig, dass Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf unterstützt werden müssen“, erklärt Andreas Blanke, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion. Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) sieht für Eltern Zeitkontingente von 25, 35 und 45 Wochenstunden vor, aus denen sie eines auswählen und buchen...

Für den Inhalt der Präambel des „Handlungskonzeptes Flüchtlinge“ der Stadt Oberhausen machte sich die GRÜNE Ratsfraktion seinerzeit stark. „Wir wollen nicht nur über kurz- und mittelfristige Maßnahmen in diesem Bereich sprechen, sondern uns ist ebenso eine langfristige Integration Geflüchteter wichtig, die in unserer Stadt bleiben wollen“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Steffi Opitz. „Für die akute schwierige Lage der Unterbringung, für die Koordination von Ehrenamtlichkeit...

Thematisch startete die GRÜNE Fraktion in der vergangenen Woche in ihrer abgehaltenen Klausur mit einem Arbeitsschwerpunkt zur Gleichstellungspolitik. Zunächst diskutierten sie über die wohnlichen Veränderungen in der Flüchtlingsunterkunft in der Helmholtzstraße, da die Verwaltung in der letzten Sitzung des Integrationsrates bekanntgab, dass in dieser Unterkunft fortan auch drei Männer mit ihren Familien wohnen. „Diese Unterkunft wurde bisher ausschließlich von alleingeflüchteten Frauen,...

Am 17. Oktober 2015 geht die erste Ausgabe von BlattGRÜN in den Vertrieb. Um die 45.000 Oberhausener Haushalte finden an diesem Samstag druckfrisch die gemeinsame Zeitschrift des GRÜNEN Kreisverbandes und der Ratsfraktion in ihren Briefkästen. „Wir möchten einen breiten Dialog mit den Oberhausener Bürgerinnen und Bürgern führen. Eine Zeitschrift ist für uns eine Möglichkeit, diesen anzustoßen“, erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann eine Absicht des Projektes. Dreimal jährlich wollen die...

Die GRÜNE Ratsfaktion gratuliert Daniel Schranz zur gewonnenen Oberbürgermeister-Wahl. „Wir haben nicht damit gerechnet, dass das Ergebnis eindeutig ausfällt, doch erkennen wir selbstredend an, dass die Wählerinnen und Wähler sich für Daniel Schranz ausgesprochen haben", erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann. „So hoffen wir auf eine gute Zusammenarbeit mit dem neuen Oberbürgermeister und gehen davon aus, dass er vom konfrontativen zu einem integrierenden Politikstil findet.“ Für Wittmann...

Am Donnerstag, den 20. August, lud die Grüne Ratsfraktion zu einer Begehung und einem öffentlichen Austausch zum geplanten Netto-Markt auf der Vestischen Straße ein. Rund 45 Interessierte und Betroffene kamen, um ihre Positionen und Interessen den anwesenden Grünen mitzuteilen. „Ich nehme diesen Termin als geglückten Dialog mit, der für die Findung unserer Position ein wichtiger Bestandteil ist“, erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann, die neben Bezirksvertreterin Eva Kauenhowen und...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt Anwohnende sowie Interessierte am Donnerstag, 20. August, ab 18 Uhr zu einer Begehung sowie einem Austausch aufgrund des geplanten Neubaus eines Netto-Marktes hinter der Hirsch-Apotheke auf der Vestischen Straße ein. Neben der Fraktionssprecherin Regina Wittmann wird unter anderen Eva Kauenhowen als Mitglied der Bezirksvertretung Osterfeld sowie die GRÜNE Bürgermeisterin Steffi Opitz an diesem Termin teilnehmen. Zweck ist neben einer öffentlichen Begehung den Dialog...

Die hervorragende Qualität der kinderärztlichen Notfallpraxis am Evangelischen Krankenhaus (EKO) ist für Andreas Blanke, Fraktionsvize der GRÜNEN, unumstritten. So macht es ihm Sorgen, dass das Fortbestehen des Standortes weiterhin unklar ist. „Eltern kann und darf nicht zugemutet werden, dass sie im Notfall mit ihrem kranken Kind nach Duisburg fahren müssen“, stellt Blanke fest. Für ihn ist die Kinderambulanz am EKO ein Alleinstellungsmerkmal für Oberhausen, das unbedingt erhalten bleiben...

In einer digitalisierten Welt will auch die Stadt Oberhausen ihren Platz finden. „Als Grüne setzen wir uns gemeinsam mit der Koalition dafür ein, dass auch lokal zeitgemäße Angebote nicht nur Genüge getan wird, sondern dass wir die Chancen der Digitalisierung proaktiv nutzen“, erklärt Fraktionssprecherin Regina Wittmann den Hintergrund der Großen Anfrage zu den Onlineangeboten der Stadt, die in der Ratssitzung am 22. Juni 2015 debattiert wurde. In dieser Sitzung verwies die Grüne Ratsfrau...

In der Ratssitzung am 22. Juni beantwortete die Verwaltung die Große Anfrage der CDU „Demografischer Wandel in Oberhausen“. Die Grüne Ratsfraktion begrüßt die Auseinandersetzung mit dem Thema, stolpert allerdings über etliche Punkte in der Begründung der größten Oppositionspartei. In der wird beispielsweise behauptet, dass NRW bis 2025 um die 354.700 Einwohnerinnen und Einwohner verlieren wird. Stattdessen prognostiziert das statistische Landesamt für Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), dass erst...

Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in diesem Jahr im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weitergegeben werden. Dabei wird es sich um rund 108 Millionen Euro für Nordrhein-Westfalen handeln. Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion in Oberhausen, freut sich über das Zeichen der Solidarität mit den Flüchtlingen und den...

Das Grün in der Stadt lockert das Straßenbild aus Stein und Beton auf und leistet somit einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima. Insbesondere den Zuwucherungen und Zumüllungen der grünen Flächen gilt es daher mit kreativen Lösungen zu begegnen. In der Mai-Sitzung des Rates wurde auch aus Anerkennung dieser Notwendigkeit ein Koalitionsantrag der SPD, GRÜNEN und FDP zum Straßenbegleitgrün einstimmig angenommen. Somit wurde die Verwaltung vor einem Monat beauftragt, gemeinsam mit der OGM...

Drei Tage befand sich die CDU-Fraktion auf Klausur. Was über die Ergebnisse in der örtlichen Presse zu lesen ist, ist mehr als enttäuschend. Diese berichtete in den vergangenen Tagen über einen allseits bekannten Pool an angerissenen Themen seitens der größten Oppositionspartei in Oberhausen: von defizitärer LED-Beleuchtung der Straßen über dreckige Schulgebäude und Strafen für Hundekot, verhängt von einer erhöhten Anzahl an Ordnungskräften, bis hin zu einer andererseits drastisch reduzierten...

Ende April genehmigte die Bezirksregierung Düsseldorf den Haushaltssanierungsplan für 2015, den der Rat der Stadt im letzten Jahr beschloss. Dazu äußerte Regierungspräsidentin Annemarie Lütkes: „Aufgrund der bisher mit der Stadt Oberhausen gemachten Erfahrungen habe ich jedoch den Eindruck gewonnen, dass Politik und Verwaltung bereit sind, kontinuierlich an der Konsolidierung weiterzuarbeiten.“ Für Andreas Blanke, Fraktionsvize und finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN, bringt die...

Auf Einladung der Grünen Ratsfraktion erläuterte Horst Ohletz, Bereichsleiter Bürgerservice, Öffentliche Ordnung, am vergangenen Montag den anwesenden Fraktionsmitgliedern Rahmenbedingungen und rechtliche Vorgaben zur Rückführung von Flüchtlingen. Sowohl die im letzten März kritisierte Abschiebepraxis von 16 Menschen in Oberhausen als auch ein Schreiben von 15 OberbürgermeisterInnen und Landräten aus dem Ruhrgebiet an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft veranlasste die Oberhausener Grünen einen...