Grüne Ratsfraktion Oberhausen

Seit geraumer Zeit kommt es vermehrt zu Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über die Grünpflege und die Vermüllung der Grünstreifen entlang der Auf- und Abfahrten der innerstädtischen Bundesautobahnen. Besondere Schwerpunkte sind die Stellen im Bereich Oberhausen-Königshardt (BAB 2) in beiden Fahrtrichtungen und Oberhausen-Sterkrade (BAB 516) in Fahrtrichtung Autobahnkreuz Oberhausen. Ein besonderer Schandfleck ist die Abfahrtsrampe in Richtung des Kreuzungsbereichs Teutoburger...

Stickoxide verpesten die Innenstädte, die Straßen sind mit Autos verstopft und Menschen, die das Rad nutzen, träumen von besseren Bedingungen. Die Fahrradnutzung im Alltag stand daher auf dem Programm des Diskussionsabends, den die Grüne Ratsfraktion in Kooperation mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club NRW (ADFC) am 04. Juni in der Fabrik K14 ausrichtete. Fraktionssprecher Andreas Blanke, der die Diskussion moderierte, setzte zu Beginn eine klare Linie: Oberhausen wird nicht umsonst als...

Seit September 2016 ist das KiTa-Elternportal „Little Bird“ online. Im letzten Jugendhilfeausschuss gab es dazu einen auf Initiative der Grünen von der Ampel-Koalition angeforderten Sachstandsbericht. In diesem zeigte sich die Fachverwaltung zufrieden – immerhin gab es bisher 12.000 Vormerkungen und 1.000 Vermittlungen in Kindertageseinrichtungen sowie bei der Kindertagespflege, die über das System zustande kamen. „Wir sind guter Dinge, dass die von uns anvisierten Ziele mit dem KiTa-Navigator...

Auf ihrer Tagesklausur am Montag, 07. Mai, beschäftigte sich die Grüne Ratsfraktion schwerpunktmäßig mit dem Thema „Mobilität“. Vom Status quo der Ladeinfrastruktur in Oberhausen über den „Tag der E-Mobilität“ bis hin zu Verbesserungen des öffentlichen Nahverkehrs und die Attraktivierung des Alltagsradelns wurden von der Fraktion im Sterkrader „Jahreszeiten“ diskutiert.Als Gast war die Planungs- und Umweltdezernentin Sabine Lauxen vor Ort. Sie berichtete über den Bearbeitungsstand der vom Rat...

Die Forderung der Grünen ist nicht neu: Für eine nachhaltige Mobilitätswende muss die Infrastruktur verbessert und teilweise neu geschaffen werden. Ausreichende und gut verteilte Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge - sowohl fürs Auto als auch Pedelecs - Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr, intelligente Ampelschaltungen und nicht zuletzt der Ausbau der Fahrradwege, die das Alltagsradeln bequem, sicherer und alltagstauglich machen. Zu den Verbesserungen der alltäglichen Fahrradnutzung gehören...

Trotz des Ohren betäubenden Protests mittels Trillerpfeifen seitens Teilen der drei Oberhausener Realschulen im letzten Schulausschuss bleiben die Grünen dabei: Solange in der Stadt keine weitere neue Gesamt- bzw. Sekundarschule bestehe, sollte der Paragraph 132c des Schulgesetzes Anwendung finden. Dieser sieht vor, durch äußere und innere Differenzierung innerhalb der Lehrpläne potenzielle Hauptschüler an Realschulen zu unterrichten. „Der Vorteil ist, dass Kinder immer wieder einen...

„Ein Anfang ist gemacht“, findet der Grüne Fraktionssprecher Andreas Blanke, was den Förderantrag zur Anschaffung von 46 Elektro-Fahrzeuge durch die Stadttöchter anbelangt. Es ist wichtig, so die Grünen, so oft wie es geht, darauf hinzuweisen, dass auch in Oberhausen eine Wende zur umwelt- und gesundheitsfreundlicheren Mobilität ansteht. Ziel soll allerdings sein, dass dies schnellstmöglich zur gelebten, nicht mehr zu hinterfragenden Richtlinie wird. „Wir haben jetzt das Urteil des...

Mit der Parkhaus-Sanierung an der Linsingenstraße in Oberhausen ist nach Auffassung der Grünen Ratsfraktion ein weiterer Schritt - neben dem Jobcenter - getan, um die untere Marktstraße attraktiver zu gestalten. Armin Röpell, Grüner Vertreter im Aufsichtsrat der OGM dazu: „Für uns liegt die Attraktivität auch darin begründet, dass hier, auf unsere Anregung hin, E-Ladestationen gleich mitgeplant wurden. Das sind die Standards, die für ein modernes Parkhaus heute selbstverständlich sind.“  Das...

Als einen „ersten Schritt in die richtige Richtung“ bezeichnet der Grüne Fraktionssprecher Andreas Blanke die Äußerung seiner CDU Kollegin Stehr zur Umwelt- und Gesundheitsbelastung an der Mülheimer Straße. Die Union springe jedoch nicht weit genug, lediglich gegen Raser vorzugehen. Auch die permanenten Verstöße gegen die Fahrverbote in der Umweltzone sind nicht länger akzeptabel. „Seit über zehn Jahren kämpfen wir gegen Lärm, Feinstaub und Stickoxide. Immer wieder wurden unsere Bedenken als...

„Man kann es drehen wie man will - ohne Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs werden wir die innerstädtische Verkehrssituation nicht signifikant verbessern können“, erklärt der grüne Fraktionssprecher Andreas Blanke. Darauf haben die Grünen bereits im Rahmen des Ausbaus der Infrastruktur für E-Mobilität aufmerksam gemacht. „Eine intelligente Verkehrslenkung, der Ausbau von Park and Ride-Angeboten und die Stärkung des ÖPNV müssen zeitnah angegangen werden“, so Blanke weiter. Als...

Die Oberhausener Grünen freuen sich, dass die grüne Welle für Radfahrer nun Gestalt annimmt. Denn: Radverkehrsbeschleunigung ist ein wichtiger Schritt, um Nachteile rund ums Rad abzubauen. „Ein weiterer wichtiger Schritt ist“, so Fraktionssprecher Andreas Blanke, „dass die Verwaltung initiativ wird, um die Möglichkeiten von Radabstellanlagen in der Innenstadt zu prüfen“. Ebenso sollen Unterbringungsmöglichkeiten für Räder im Bereich großer Wohnanlagen geschaffen werden. Hier sehen die Grünen...

Bürgermeisterin und Ratsmitglied Steffi Opitz nahm mit Besorgnis einige Antworten der Großen Anfrage „Sport“ in der September-Sitzung des Oberhausener Rates zur Kenntnis. „Gleichstellung ist im Sport ein immens wichtiges Thema; eine Baustelle, an der schon seit vielen Jahren auf europäischer, Bundes- und Landesebene gearbeitet wird - aber eben noch immer eine Baustelle, die noch lange nicht abgeschlossen ist“, meint die Grüne. Denn: Mädchen und Frauen sind im organisierten Sport...

Dass die Luftqualität in Oberhausen an vielen Stellen gefährlich verschmutzt ist, ist keine Neuigkeit. „Über Jahre haben CDU und SPD nur zugeschaut und nicht reagiert. Das rächt sich nun. Sollte es zu Fahrverboten kommen, sind dafür sowohl die Große Koalition im Bund, aber auch der Oberbürgermeister verantwortlich“, kommentiert Patrick Voss, Bundestagskandidat der Grünen, die drohende Klage gegen Oberhausen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) aufgrund der regelmäßigen Überschreitung der Grenzwerte...

Der Maßnahmeplanung zum Förderprogramm „Gute Schule 2020“ fehlt es an Informationen, Transparenz und Nachvollziehbarkeit. „Das zeugt von strukturellen Problemen in der Verwaltung“, meint Andreas Blanke. Resultat ist ein Änderungsantrag für den Rat von der Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP. „Uns ist besonders wichtig, dass sofort mit dem Ausbau für schnelles Internet an Schulen begonnen wird“, erläutert Blanke. „Wir wollen Oberhausener Schulen mit diesem Projekt endlich die Möglichkeit...

Das Finanzierungsprogramm „Gute Schule 2020“ beschert Oberhausen bis 2020 rund 30 Millionen Euro. Diese Finanzspritze ist aus Sicht der GRÜNEN Ratsfraktion auch bitter nötig, denn es gibt viel zu tun. Das schnelle Internet für Schulen, der Ausbau des Ganztages, damit einhergehend der der Mensen sowie der Neubau von Schulen sind nur drei Beispiele. „Leider hat es die Verwaltung aus uns unbekannten Gründen nicht geschafft, die anstehenden Maßnahmen rechtzeitig vorzustellen“, stellt...

„Der langjährige Einsatz für den Radverkehr in Oberhausen trägt auch dieses Jahr Früchte“, freut sich der Vorsitzende des Umweltausschusses, Norbert Axt (Grüne), merkt aber auch an: „ Ein zweiter Platz im Ranking der NRW-Städte ist eine schöne Bestätigung, aber es gibt noch Luft nach oben. Wir streben an, künftig bundesweit noch besser im Urteil der Radlerinnen und Radler eingestuft zu werden.“ Hierfür sei es erforderlich, die von Fahrradfahrern deutlich benannten Defizite in einem zweijährigen...

Mit der Verabschiedung des Bildungsplans im letzten Sommer war die Verpflichtung formal gesichert, die Schulen in der Stadt zu ertüchtigen. „Wir haben uns nicht gescheut, dabei auch den Neubau von Schulen zu nennen“, erklärt Andreas Blanke von den GRÜNEN. „Den eigentlichen Schwerpunkt“, so der Fraktionsvize weiter, „sehen wir aber nach wie vor in der vollumfänglichen Digitalisierung aller Oberhausener Schulen.“ Darum setzen die GRÜNEN voll und ganz auf den Einsatz von Glasfasern, die schnelles...

Die GRÜNEN begrüßen die Ergebnisse des Investorenwettbewerbs für den John-Lennon-Platz, als weiteren Schritt auf dem Weg zu einer qualitätsvollen und mit den Anwohner*innen abgestimmten Entwicklung des Gebietes. Damit wurden die Ergebnisse des seit 2014 laufenden Beteiligungsprozesses konkretisiert. Durch das bereits in der Beteiligung besprochene Verfahren liegen nun verschiedene Vorschläge vor, die in einem offenen Wettbewerb eingereicht wurden und nun diskutiert werden können. Experten,...

„Der Rat war sich weitgehend in der Zielsetzung einig, dass ein Ausbau des Autobahnkreuzes innerhalb der bestehenden Fahrbahnen stattfinden soll. Dies hat der Rat in seiner letzten Sitzung der Verwaltung mit einer klaren Positionierung mit auf dem Weg gegeben“, so Norbert Axt, grüner Stadtverordneter und Vorsitzender des Umweltausschusses. Die Bürgerinitiative Dunkelschlag hat sich mit ihrem angeblichen Erfolg hinsichtlich des Gespräches mit Straßen.NRW von dieser gemeinsamen Position...

„Wir wollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessern und haben deshalb die Randzeitenbetreuung in Kindertageseinrichtung in den Fokus der Betrachtung gebracht", sagt der familienpolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion Andreas Blanke über das Thema, das die Grünen innerhalb der Koalition forcierten. Die nun vorliegenden Ergebnisse der Befragung von Eltern mit Kindern bis fünf Jahren verdeutlichen, dass es einen spürbaren Bedarf an der Flexibilisierung der Öffnungszeiten...

Mit „Von der RWE-Aktie zum Mieterstrom“ hat die GRÜNE Ratsfraktion einen Titel für ihre Podiumsdiskussion am 14. September gewählt, der die Komplexität des dahinterstehenden Zusammenhangs verdeutlicht. Diesen stellten die Bundestagsabgeordneten Bärbel Höhn (B‘90/GRÜNE) und Klaus Mindrup (SPD) sowie Peter Loef von der BürgerEnergieGenossenschaft Ruhr-West und die Oberhausener Umwelt-Dezernentin, Sabine Lauxen, dar. Bärbel Höhn machte den Auftakt, indem sie die Notwendigkeit einer Transformation...