Grüne Ratsfraktion Oberhausen

„Was lange währt, wird endlich gut!", so kommentiert der jugendpolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion Andreas Blanke den Startschuss für das KiTa-Elternportal „Little Bird“. Seit letzter Woche ist das Anmeldesystem für die Kindertagesbetreuung in Oberhausen online. Die Grünen brachten dieses benutzerfreundliche Angebot im Kommunalwahlkampf 2014 als weiteren Meilenstein für eine eltern- und kinderfreundliche Stadt ins Spiel, was im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist. In mehreren anderen...

Die Grüne Ratsfraktion im Rat der Stadt Oberhausen setzt sich dafür ein, dass die Stadt Oberhausen für geflüchtete Frauen, die einen Integrationskurs besuchen können, eine parallele Kinderbetreuung vorsieht. „Da es in Oberhausen für diesen Personenkreis keine geregelte begleitende Kinderbetreuung gibt, besteht für die Betroffenen ein weiteres Hemmnis, sich eine Basis zur gesellschaftlichen Teilhabe zu schaffen“, so Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der Grünen. Zudem sehen die Grünen...

Die GRÜNE Ratsfraktion unterstützt ausdrücklich den Bürgerantrag „Kommunale Selbstverwaltung retten – TTIP, CETA und TiSA ablehnen” der BUND-Kreisgruppe. In diesem wird gefordert, dass der Rat der Stadt Oberhausen diese Abkommen ablehnt. „Die Stadt Oberhausen wird diese ablehnende Haltung in geeigneter Weise gegenüber der Landes- und Bundesregierung sowie dem Europäischen Parlament deutlich machen und sich in den kommunalen Spitzenverbänden dafür einsetzen, dass diese sich ebenfalls gegen den...

Mit seinem Untertitel „Zeit zum Handeln“ gab der Armutskongress 2016 deutlich seine Richtung vor. Diese verfolgte der stellvertretende Fraktionssprecher der Oberhausener Grünen, Andreas Blanke, Anfang Juli in Berlin. Der rote Faden des Armutskongresses, den federführend „Der Paritätische Gesamtverband“ ausrichtete, ist die Forderung, den Armutsbegriff hierzulande nicht ausschließlich auf absolute Armut zu lenken. Diese Form, also wenn die Grundbedürfnisse – wie sauberes Trinkwasser, notwendige...

Die GRÜNE Ratsfraktion sieht die Gleichstellungsarbeit in der Oberhausener Verwaltung nicht auf dem Weg, auf dem sie sein sollte. Um die Gleichstellungsarbeit und -politik voranzubringen, plädiert sie für den Beitritt Oberhausens zur „Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“. Inhaltlich bezieht sich die Charta grundsätzlich auf alle Bereiche des Lebens und auf alle Politikfelder, die je nach den lokalen Bedürfnissen und Erfordernissen auszuwählen und...

Auf ihrer Klausur haben sich die Oberhausener Grünen mit der Zukunft der RWE-Aktien im städtischen Besitz beschäftigt. Da der RWE-Konzern tiefrote Zahlen schreibt und erstmals die von der STOAG gehaltenen Aktien keine Dividende zur Verringerung von deren Defizit abwerfen, haben sich die Zweifel an der Werthaltigkeit von RWE-Aktienanteilen verstärkt. „Durch den Verfall des Aktienkurses musste die Stadt in ihrer Konzernbilanz zum Ende des Jahres 2013 den Betrag von circa 81 Millionen Euro...

Die GRÜNE Ratsfraktion setzt sich nicht nur für den zeitgemäßen Ausbau, sondern auch für den Neubau von Schulen in Oberhausen ein. Zurzeit sehen sie diesbezüglich Handlungsbedarf sowohl in Osterfeld als auch Buschhausen. „Der aktuelle Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) zeigt, dass Oberhausen auch als ehemalige Nothaushaltkommune investieren muss“, so der finanzpolitische Sprecher, Andreas Blanke. Gerade Investitionen in neu zu bauende Schulen sind angezeigt. Da fast ein Drittel der...

Motorisierter Verkehr in Oberhausen ist nicht zuletzt eine ungeheure Lärmbelastung. Auch das verdeutlichte Norbert Axt mit einer Präsentation auf einer Mitgliederversammlung der GRÜNEN am 7. Juni. Diese hatte das Schwerpunktthema „Verkehr“ auf der Tagesordnung. Die Anwesenden diskutierten über den Ausbau der Betuwe-Linie, den Nahverkehrsplan, das Mobilitätskonzept und den Ausbau von Autobahnen. Der neue Bundesverkehrswegeplan misst dem Ausbau der A3 in Oberhausen höchste Priorität zu. Die...

Auf ihrer Klausur Anfang Mai haben sich die GRÜNEN mit der Zukunft der RWE-Aktien im städtischen Besitz beschäftigt. Da der RWE-Konzern tiefrote Zahlen schreibt und erstmals die von der STOAG gehaltenen Aktien keine Dividende zur Verringerung von deren Defizit abwerfen, haben sich die Zweifel an der Werthaltigkeit von RWE-Aktienanteilen verstärkt. „Durch den Verfall des Aktienkurses musste die Stadt in ihrer Konzernbilanz zum Ende des Jahres 2013 den Betrag von ca. 81 Millionen Euro...

Das in Oberhausen-Osterfeld gelegene Louise-Schroeder-Heim bedarf einer Sanierung. „Uns ist wichtig, dass diese Notwendigkeit für Chancen, die für dieses Seniorenwohnheim bestehen, so weit wie nur möglich genutzt werden“, erklärt Andreas Blanke, GRÜNER Fraktionsvize und Aufsichtsrat beim städtischen Betreiber ASO. Neben einer innovativen, zeitgemäßen stationären Pflege kommt nach Ansicht von Blanke dem Aspekt des barrierefreien und seniorengerechten Wohnens eine bedeutsame Rolle zu. Daher...

Oberhausen. Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtverbandes, stellt einen Wandel des Armutsbegriffs fest, der nicht dem aktuellen Armutsbericht, der nicht den Gegebenheiten in Deutschland entspricht. Denn nicht nur Flaschensammeln und unter Brücken schlafen sei Armut. Seiner Ansicht nach trifft es auch nicht zu, wie behauptet wird, dass Hartz IV und Grundsicherung Armut bekämpfen. „Der Paritätische würde unlauter skandalisieren“, so erzählte Schneider bei einer...

Annette Gleibs, die Flüchtlingsbeauftragte der Stadt Oberhausen, besuchte für ein Gespräch am 2. Mai die GRÜNE Ratsfraktion. „Die Fortschreibung des ‚Handlungskonzepts Flüchtlinge in Oberhausen‘ ist ein Prozess, den wir stetig politisch begleiten“, so Steffi Opitz, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Da liegt es auf der Hand, dass uns interessiert, wie sich die Arbeit der Flüchtlingsbeauftragten nach dem ersten halben Jahr ihres Antritts gestaltet.“ Anschaulich beschrieb Annette Gleibs der...

„Die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen, ebenso die Rahmenbedingungen umweltgerechter Mobilität haben sich in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten dramatisch verändert. Zunehmender Verkehrslärm und gesundheitsgefährdende Staub-, Stickstoff- und CO2-Emissionen sind wesentliche Stichworte“, stellt Norbert Axt, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN, zu den Vorberatungen des „Kommunalen Mobilitätskonzeptes“ fest, dessen überholter Vorgänger, der Verkehrsentwicklungsplan, aus dem Jahr 1993 stammt....

Nach dem Ausscheiden des GRÜNEN stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Ertekin Aksünger, übernimmt Andreas Blanke das Mandat in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. „Ich nehme die neue Aufgabe gerne an und freue mich auf die enge Zusammenarbeit mit unserer Fraktionssprecherin Heike Laß“, erklärt Blanke. Zur Arbeit in der Bezirksvertretung gehören auch die sogenannten Baumbereisungen. Bei diesen wird entschieden, was stehen bleiben darf und was gefällt wird. „Dem Schutz der Bäume, auch in...

Aus fast 2000 Rückmeldungen von Schülerinnen, Schülern und Schulleitungen aller Oberhausener Schulen ergibt sich ein eindeutiges Bild: Während die Grundschulen das Thema „Essen und Trinken“ im Sinne einer gesunden und ausgewogenen Ernährung mehrheitlich gut gelöst und durch das Schulobstprogramm wichtige Unterstützung erhalten haben, krankt es an den weiterführenden Schulen teils mehr als deutlich. So zeigen die Ergebnisse einer aktuellen Befragung der Stadt Oberhausen zum Thema...

Zum zweiten Mal hat die GRÜNE Landtagsfraktion mit dem Online-Check überprüft, welche der 396 NRW-Kommunen die Vorreiter im Netz sind und was Städte und Gemeinden heute bieten müssen, um mit dem digitalen Wandel Schritt zu halten. Oberhausen landete beim Check mit weiteren 20 Städten auf Rang 60 und hat sich somit seit der Auswertung von 2014 verbessert, als die Stadt Platz 117 belegte. „Das hört sich erst einmal gar nicht schlecht an“, stellt die GRÜNE Fraktionssprecherin, Regina Wittmann...

„Das Buch kann am 9. Mai nicht einfach zugeklappt werden“, sagt Sandra Gödderz, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN über den anstehenden Ratsbeschluss des nächsten Bildungsplans. Nicht zuletzt die öffentliche Diskussion zu diesem Thema, zu der die GRÜNEN Anfang Februar einluden, zeigte, dass ein Rahmen geschaffen werden muss, in dem sich alle Beteiligten – von Eltern über Schulleitungen bis zur Politik – auf einen regelmäßigen, gemeinsamen Dialog einlassen können. In solch einem langjährigen...

Die letzten Reste einer Karnevalsparty waren gerade erst aus dem AWO-Treff entfernt, als die ersten Gäste der zweiten GRÜNEN Stunde am 3. Februar eintrafen. Die GRÜNE Ratsfraktion lud den Kreis der Schulleitungen, Schulpflegschaften, Schulsozialarbeit und Offenen Ganztag zu einer Diskussion über den Bildungsplan 2016-2020 ein, der am 5. Mai im Rat der Stadt beschlossen werden soll. Seit dem Erscheinen des Gutachtens von Herrn Dr. Rösner und den Vorschlägen aus der Verwaltung zum Bildungsplan...

Angesichts der Übergriffe in Köln und anderen Städten in der Silvesternacht sind auch wir Oberhausener Grüne schockiert und entsetzt. Bei vielen Menschen haben die Ereignisse ein Gefühl von Unsicherheit hinterlassen und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates ist erschüttert. Nun geht es darum, angemessen darauf zu reagieren und die Werte Freiheit und Sicherheit in unserer Gesellschaft auch weiterhin gut auszubalancieren. Wir sind gut beraten, uns dabei von den Fakten und...

Mit Verwunderung nahmen die GRÜNEN die Kritik der CDU-Fraktionsvorsitzenden Simone-Tatjana Stehr im Schulausschuss zur Kenntnis. Stehr warf in der Sitzung am 21. Januar der Koalition indirekt vor, diese habe ihren Wunsch aus der November-Sitzung des Schulausschusses zukünftig den Vertreterinnen und Vertretern des Jugendparlaments zu ermöglichen, in allen Ausschüssen ein Rederecht einzuräumen, übernommen. Anschließend sei in der Dezember-Ratssitzung von der Koalition ein gleichlautender Antrag...

Am 10. Dezember startete die GRÜNE Ratsfraktion mit ihrer neuen Veranstaltungsreihe im Oberhausener AWO-Treff. In der ersten „GRÜNEN Stunde“ wurde über das Thema unbegleitete minderjährige Flüchtlinge diskutiert. Die Ratsfraktion lud dazu Dagmar Hanses ein. Die rechts- und jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion stellte eingangs fest, dass das Thema dermaßen aktuell sei, dass die Oberhausener GRÜNEN damit die Ersten seien, die dazu eine Veranstaltung machten. „Wir haben ganz...

Für viele auf dem Oberhausener Wohnungsmarkt benachteiligte Bevölkerungsgruppen sowie für die langfristige Unterbringung der Menschen, die nach Oberhausen zuwandern, ist es dringend erforderlich, dauerhaften und bezahlbaren Wohnraum bereitzustellen. Das Gutachten „Wohnen in Oberhausen 2012“ zeigte bereits einen zusätzlichen Bedarf an neuen Wohnungen. Die Zuwanderung von geflüchteten Menschen stellt dabei eine zusätzliche Herausforderung dar. Aus diesem Grund bringt die Ampel-Koalition in der...