Grüne Ratsfraktion Essen

Grüne Ratsfrau Christine Müller-Hechfellner: Vertrauen der Frauen steht auf dem Spiel Regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen gegen Brustkrebs sind eigentlich eine wichtige Errungenschaft in unserem Gesundheitssystem, deren Erfolg nicht durch ausufernden Geschäftssinn bestimmter Klinikfirmen und fließbandschnelle Untersuchungen einzelner Ärzte gefährdet werden darf. Leider scheint sich jetzt herauszustellen, dass in Essen genau dass seit mehr als 6 Jahren passiert, obwohl Essener Frauenärzte das...

GRÜNE Ratsfraktion unterstreicht: Schuldzuweisungen an Unterstützer des Messe-Begehrens falsch Während CDU oder FDP in harschen Tönen bereits wieder erneute "pro-Messe-Koalitionen" oder Allianzen fordern und den Bürgerentscheid für eine bescheidenere Messeertüchtigung so bald als möglich wieder wegwischen wollen, sehen die essener GRÜNEN Anlaß für Kleinmut. Messe Schweißen und Schneiden ist nicht verloren Die Leitmesse „Schweißen und Schneiden“ wird im Jahr 2017 nicht in Essen stattfinden,...

In Vogelheim und Altenessen brauchen wir keine Nachwuchskaderschmiede der muslimisch-türkischen Gülen-Bewegung. Bereits seit Monaten gibt es im Essener Norden kritische Gedankenspiele darüber, welche Folgen es haben könnte, wenn ein vom dem Duisburger "Rhein-Ruhr-Bildungsverein" geplantes privates Gymnasium erfolgreich die Genehmigung zum Betrieb einer "privaten Ersatzschule" erhalten sollte. Dieser Bildungsverein würde nach eigener Bekundung seine Schule nach deutschem, bzw. dem Schulrecht von...

Rolf Fliß, GRÜNER Ratsherr: Neue Straßenbahn sollte Ikea und das Essener Stadion erschließen Die grüne Ratsfraktion unterstützt die von EVAG-Chef Michael Feller gegenüber der Lokalpresse geäußerte Forderung nach besserer Einbindung des Nahverkehrs bei der städtebaulichen Entwicklung des nördlichen Krupp-Gürtels. Dazu erklärt Rolf Fliß, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Die Erschließung des nördlichen Krupp-Gürtels sowie des Essener Stadions durch eine neue Straßenbahnlinie...

Früher wollten SPD und CDU sogar eine U-Bahnstrecke unter der Steeler Straße anlegen, die mehrstellige Millionensummen für Bau und Betrieb gekostet hätte. Jetzt muß sich die Stadt Essen zumindest dort keine Gedanken machen, mit welchen Geld in den kommenden Jahrzehnten dort Tunnelbauwerke, Fahrstühle oder Rolltreppen in Stand gehalten werden können. Trotzdem war es nach dem Aus für die gigantische U-Bahninvestition Jahr für Jahr ein mühsames Geschäft insbesondere der GRÜNEN Ratsfraktion, die...

Neuplanung de Umbaus der Messe greift viele Forderungen der Grünen auf. Nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid gegen den von einer schwarz-rot-gelben Koalition im Stadtrat durchgedrückten Baubeschluß für einen 123 plus X Mio € teuren Messeausbau, war viele Wochen regelrechte Funkstille um eine noch bezahlbare Messeertüchtigung eingetreten. Anderthalb Monate vor der Kommunalwahl gab es jetzt aber doch erfreuliche Funksignale mit hörenswerten Plandaten, die auch Grüne für vertretbar halten....

Sicher ist Essen noch weit davon entfernt, Luftkurortqualitäten zu besitzen oder die Feinstaub- und Lärmbelastungen an Hautptrouten wie der A 40 oder der Gladbecker Straße wirklich besiegt zu haben. Eine Nominierung für den hoffentlich erreichbaren Titel "Grüne Hauptstadt Europas" sorgt aber dafür, dass der Weg dorthin etwas einfacher wird. Auch die Menschen und Institutionen, die dabei mithelfen, könnten damit noch mehr mehr Kraft und Ausdauer gewinnen, vorhandene Widerstände für eine...

Kommentar der grünen Ratsfraktion zum Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2013 Anlässlich der Vorstellung des Entwurfes des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2013, der eine Wertkorrektur der städtischen RWE-Aktien von einem Kurswert von rund 76 Euro auf rund 27 Euro je Aktie enthält, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Zunächst einmal sind wir erfreut, dass wir unser Ziel einer Reduzierung des Defizites der Stadt Essen trotz...

Hinhaltetaktik von CDU und SPD auf dem Rücken von Flüchtlingen ist verantwortungslos - CDU und SPD verlassen asylpolitischen Konsens in Essen Die Argumente, mit denen SPD und CDU eine Verschiebung der für die Ratssitzung am 26. Februar geplanten Entscheidung über die Standorte der geplanten Flüchtlingsheime begründen, sind aus Sicht der Grünen Ratsfraktion nicht nachvollziehbar. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „SPD und CDU stehlen sich mit...

Die Stadt Essen kämpft seit Jahren darum, nicht im Strudel der Haushaltsschulden unterzugehen. Dabei gab und gibt es viele städtische Leistungskürzungen, die konfliktträchtig in das Leben der Essener BürgerInnen eingreifen. Trotzdem bleibt die gerechte gleichmäßige Bezahlung von Beschäftigten in der Stadtverwaltung und der zur Stadt Essen gehörenden Firmen eine unverzichtbare Aufgabe der Stadtpolitik - so zumindest der Standpunkt der Essener Grünen Ratsfraktion. Gleichberechtigte Bezahlung nach...

Grüne: Keine wirkliche soziale Balance bei Flüchtlingsunterbringung Die jetzt von der Verwaltung vorgelegte Liste von Standortvorschlägen für neue Flüchtlingsunterkünfte ist aus Sicht der grünen Ratsfraktion so nicht zustimmungsfähig. Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion, stellt fest: „Die Auswahl der Standorte wird dem Anspruch an soziale Ausgewogenheit der Standortverteilung nicht gerecht. Wir halten es für problematisch und veränderungsbedürftig, dass im...

Gutachten von Prof. Dr. Thießen ergibt kritische Bewertung der Ifo–Studie über die positven Arbeitsplatzeffekte der städtischen Messe GmbH Die BürgerInnen, die in knapp einem Monat beim Bürgerentscheid "Kein Messeumbau um jeden jeden Preis" mit "Ja!" stimmen wollen, um zu verhindern, dass die überschuldete Stadt Essen noch 123 Mio € Kredit für den weiteren Messeausbau vergibt, haben einen weiteren fachkompeten Fürsprecher erhalten - Prof. Dr. Friedrich Thießen. Die Pro Messe-Initiative stützt...

Grüne: Nachhaltige Investitionen in Schulen der Zukunft sichern Als Alarmsignal wertet Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, die aktuellen Zahlen zum Sanierungsstau an den Essener Schulen. In einer Vorlage zur letzten Sitzung des Bauausschuss in diesem Jahr rechnete die Verwaltung vor, dass derzeit rund 123 Millionen Euro für dringliche Maßnahmen der Bauunterhaltung unserer städtischen Gebäude, darunter überwiegend Schulgebäude und Turnhallen, erforderlich...