gesetz

Beiträge zum Thema gesetz

Überregionales

"Löwes Lunch": Feucht-Gebote...

„Sex sells“, auf diese Binsenweisheit scheinen sich vor allem C-Promis immer wieder zu besinnen, um in die Schlagzeilen zu kommen. So hat die frühere Spaßsender-Moderatorin und „Feuchtgebiete“-Autorin Charlotte Roche jetzt unserem Bundespräsidenten öffentlich einen nassforschen Vorschlag gemacht: Wenn Christian Wulff das CDU-FDP-Gesetz zur Verlängerung von Atomkraftwerk-Laufzeiten ablehnen würde, dürfe er mit ihr ins Bett hüpfen. Nun ist jedem klar (sicher auch Roche selbst), dass Wulff das...

  • Essen-Steele
  • 15.11.10
  • 8
Überregionales
Klaus-Peter Cornelius ist Schiedsmann in Heeren.

Lieber schlichten als richten

„Sich vertragen ist besser als klagen“, lautet das Motto des Heerener Schiedsmannes Klaus-Peter Cornelius. Seit 1999 übt der Industriemeister im Vorruhestand dieses Ehrenamt aus und es erfüllt ihn mit Zufriedenheit. „Am meisten freue ich mich, wenn sich zwei Streithähne wieder offen in die Augen schauen können und ihr Kriegsbeil begraben“, erklärt Klaus-Peter Cornelius. Er ist dabei als Vermittler tätig, lädt beide Parteien auf neutralem Boden ein und versucht mit deren Hilfe einen Vergleich zu...

  • Kamen
  • 08.11.10
  • 1
Politik

Streichung des Elterngeldes

Laut den Sparbeschlüssen der Bundesregierung wird das Elterngeld für Arbeitslosengeld II (Hartz IV) abgeschafft. Da dies die Bedürftigsten trifft, will nun Schwarz-Gelb ein Zeichen setzen und den Beziehern hoher Einkünfte ebenfalls das Elterngeld streichen. Dieser „soziale“ Schritt erinnert mich an folgendes Zitat des französischen Literaturnobelpreisträgers Anatole France „Die großartige »Gleichheit vor dem Gesetz« verbietet den Reichen wie den Armen, unter Brücken zu schlafen, auf den Straßen...

  • Recklinghausen
  • 01.11.10
  • 1
Ratgeber

Winterreifen- ein Gesetz muss her!

Da das Oberlandesgericht Oldenburg die bisherigen Vorschriften in Sachen „Winter-Bereifung“ in der Straßenverkehrsordnung für zu schwammig und somit verfassungswidrig eingestuft hat, soll nun eine entsprechende Neuregelung der Straßenverkehrsordnung in den Bundesrat eingebracht und nach Aussagen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auch „schnellstmöglich“ beschlossen werden. Es geht hauptsächlich darum, dass die Formulierung „geeignete Bereifung“ dem Wort „Winterreifen“ weichen soll. Damit...

  • Essen-Süd
  • 14.10.10
  • 7
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