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"Graffiti an den Straßen in Wesel – und das gewünscht!Mich freut das sehr. Graffitikunst genießt wegen der häufig vorkommenden illegalen Graffitis einen schlechten Ruf. Nach meiner Meinung zu Unrecht", schreibt  Manfred Schramm von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesel. "Graffiti bedeutet für die Künstler, Kreativität, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen und Gefühle auszudrücken. Auch in und um Wesel gibt es eine fantastische Graffiti-Szene, wie Wesel und seine Gäste...

Vor kurzem haben sich die vier gewählten Ratsmitglieder der Partei Die Linke zur Fraktion zusammengeschlossen. Der Vorstand der Linksfraktion besteht aus dem Fraktionsvorsitzenden, Gerd Baßfeld, seinem Stellvertreter, Dieter Holthaus, der 24-jährigen Louisa Zühlke als jüngste Stadtverordnete im Dinslakener Rat und Jasmin Waldes, Ratsfrau und Fraktionsgeschäftsführerin. Gerd Baßfeld freut sich über die Mischung aus jüngeren und älteren Menschen in der Fraktion, die unverzüglich mit der Benennung...

Bei ihrer ersten Zusammenkunft nach der Kommunalwahl haben die Alpener Liberalen die personellen und organisatorischen Weichen ihrer kommunalpolitischen Arbeit gestellt.Die Ratsmitglieder der FDP-Fraktion haben sich dabei einstimmig für die Wiederwahl des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Hommen ausgesprochen. Auch Michael Weis wurde in seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender bestätigt. Der Bürgermeisterkandidat und nunmehr das neue Ratsmitglied, Moritz Vochtel, wurde zum...

Die neue CDU-Ratsfraktion Schermbeck hat auf der zunächst vom Gemeindeverbandsvorsitzenden Ulrich Stiemer geleiteten Sitzung ihren Fraktionsvorstand für die ab November beginnende Legislaturperiode gewählt. Rainer Gardemann wird Fraktionsvorsitzender. Der Kriminalhauptkommissar, der auch wieder in den Kreistag gewählt wurde, hatte diese Funktion bereits Anfang des Jahres übernommen. Stellvertreter von Rainer Gardemann wird Hubert Große-Ruiken, im Hauptberuf Kämmerer der Stadt Dorsten. Hubert...

Die Fraktion der SPD Schwerte hat ihr Statut geändert und einen neuen Vorstand gewählt. Um den vielfältigen Aufgaben als größter Fraktion im Rat gerecht zu werden, besteht der Vorstand nicht mehr nur aus zwei, sondern aus fünf Personen. Angelika Schröder als Vorsitzende bestätigt Einstimmig bestätigte die SPD-Fraktion Angelika Schröder als Vorsitzende. Erster Stellvertreter ist Marc Seelbach, Marlies Mette wurde zur zweiten Stellvertreterin gewählt. Zusätzlich gibt es zwei Beisitzer mit...

Anfang November beginnt die neue Wahlperiode des Rates der Stadt Dortmund. Die künftige CDU-Fraktion hat mit der Wahl eines zunächst geschäftsführenden Vorstandes erste personelle Weichenstellungen vorgenommen. An der Spitze des neuen Führungsteams steht Dr. Jendrik Suck als Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen Sascha Mader und Uwe Waßmann als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Komplettiert wird die Vorstandsriege durch Reinhard Frank, Justine Grollmann, Ute Mais und Thorsten Hoffmann. „In...

Zur ersten konstituierenden Fraktionssitzung trafen sich die neuen 17 Ratsmitglieder der CDU Sundern. Bei den Wahlen zum Fraktionsvorstand setzte die CDU dabei auf neue und bewährte Kräfte: Vier von sechs Posten wurden personell neu besetzt. Als Fraktionsvorsitzender wurde Stefan Lange im Amt bestätigt. Als seine Stellvertreter werden künftig Markus Allefeld (Hövel) und Sebastian Booke (Sundern) agieren. Das Amt des Schatzmeisters nimmt Holger Hengesbach (Endorf) wahr. Zur Schriftführerin wurde...

Am 13.09.2020 wurde in Bochum ein neuer Stadtrat gewählt, der Oberbürgermeister und die Bezirksvertretungen. Was macht wer, wie läuft Stadtpolitik ab und wie können sich die Bürger beteiligen? Der Oberbürgermeister - ist und bleibt Thomas Eiskirch (SPD). Er ist Chef der Verwaltung und leitet die Ratssitzungen. Somit ist er ebenfalls Mitglied des Stadtrates. Er führt die laufenden Geschäfte der Verwaltung. Er bzw. die Verwaltung können in Angelegenheiten von bis zu 60.000 Euro* selbst...

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

Die CDU bleibt im Düsseldorfer Stadtrat die stärkste Fraktion. Nach dem am Sonntagabend (13. September) vorliegenden vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl kommt die CDU auf 32,92 Prozent der Stimmen (2014: 36,7 Prozent). Zweitstärkste Kraft sind Bündnis 90/Die Grünen, die 24,17 Prozent der Stimmen erhielten (2014: 13,8 Prozent), die SPD kam auf 18,10 Prozent (2014: 29,3 Prozent). Die FDP erhielt 9,01 Prozent (2014: 7,0 Prozent). Die Linke kam auf 4,15 Prozent (2014: 5,2 Prozent)....

Ärger beim Bündnis für Bildung. Die Stadtverordneten Hasan Tuncer und Lutz Zimmermann werfen dem Vorstand Manipulation vor und sprechen von einer Unterwanderung durch Graue Wölfe und Moscheegemeinden. Vorsitzender Ferit Sentürk kontert, dies sei „lediglich eine Vermutung zweier vereinzelter Fraktionsmitglieder“. Vielmehr scheine es so, dass vielen Mitgliedern „eine gewisse Arroganz“ der Ratsherren nicht behagt habe und diese aus diesem Grund keine Chance mehr gehabt hätten, auf die ersten...

Am 14. Juli wäre Karl-Heinz vom Bruch 100 Jahre alt geworden. Vielen Gevelsbergern dürfte er als langjähriger CDU-Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Bürgermeister in Erinnerung sein. Zusammen mit Gleichgesinnten gründete er im Mai 1945 die CDU-Ortsunion, in deren Vorstand er von Anfang an mitarbeitete. Nach den ersten Kommunalwahlen zog er gemeinsam mit Wilhelm Körner in den Gevelsberger Stadtrat ein. Damals war die CDU mit zwei Ratsmitgliedern die kleinste Fraktion. 36 Jahre als...

Soeben haben sich Torsten Ilg, Zollstock, und Hans-Josef Küpper , Sürth, zur neuen Fraktion der Freien Wähler Köln in der Bezirksvertretung Rodenkirchen konstituiert. Ilg wurde zum Vorsitzenden, Hans-Josef Küpper zum stellvertretenden Vorsitzenden gekürt. Beide sind bereits seit vielen Jahren in der Kölner Kommunalpolitik aktiv. Nachdem Hans-Josef Küpper , den viele im Kölner Süden wegen seiner erfolgreichen Aktivitäten zur Verhinderung des Ausbaus des Hafens Godorf bekannt ist, vor kurzem zu...

Einstimmig und ohne Enthaltung ist Gevelsbergs amtierender Bürgermeister Claus Jacobi von seiner Fraktion erneut für das Bürgermeisteramt nominiert worden. „Für unsere Geschlossenheit waren wir ja schon immer bekannt. Aber das heutige Votum zeigt mir, wir starten einmütiger und geschlossener denn je in diesen für Gevelsberg so richtungsweisenden Wahlkampf. Danke für Euer Vertrauen, Danke für diesen unglaublichen Rückenwind!“ Mit diesen Worten verlieh Claus Jacobi seiner großen Freude Ausdruck,...

Vertreter der SPD-Ratsfraktion besuchten jetzt das Wasserstoffanwenderzentrum in Herten. Hier referierte Dr. Babette Nieder, Wasserstoff-Koordinatorin der Stadt Herten, zum Thema „Grüner Wasserstoff“ und über die Aufgaben sowie die damit verbundenen Möglichkeiten des Anwenderzentrums h2Herten. Anlass für den Besuch der SPD-Vertreter waren die zunehmend gleichlautenden interfraktionellen Verlautbarungen aus Ministerien und Parlamenten beim Land, beim Bund und auch in der EU, dass mit dem...

Nach zahlreichen Gesprächen mit Vertretern des Hauptausschusses Gross-Mülheimer-Karneval 1957 über die Möglichkeiten der Stadt, zukünftig Aktivitäten des Mülheimer Karnevals verstärkt zu fördern, hat die CDU-Fraktion ein „Initiativen-Paket geschnürt“ und Anträge in die Ratsgremien eingebracht. Die geplante Änderung der städtischen Hauptsatzung – auch mit der Regelung der Zuständigkeiten der Ratsausschüsse – wird zum Anlass genommen, ausdrücklich die Förderung der gesamtstädtischen...

Einstimmig hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ihren dreiköpfigen Fraktionsvorstand im Amt bestätigt. Damit werden Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski sowie seine beiden Stellvertreterinnen Nadja Reigl und Dr. Petra Tautorat ihre Ämter bis zur Kommunalwahl im September dieses Jahres weiter ausüben. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion“, sagte Utz Kowalewski nach der turnusgemäßen Wahl. Vorstandswahlen führen DIE LINKEN & PIRATEN regelmäßig auf ihren Klausurtagungen im...

Die Ratsmitglieder der CDU Velbert wählten diese Woche Karsten Schneider mit 95 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden. Damit tritt er die Nachfolge von Manfred Bolz an, der im Dezember letzten Jahres nach 25 Jahren an der Spitze der Christdemokraten seinen Rückzug angekündigt hatte. Karsten Schneider gehört seit dem Jahr 2002 dem Rat der Stadt Velbert an. Als langjähriger finanzpolitischer Sprecher zeichnete der 47-Jährige fraktionsintern auch in der Vergangenheit schon für die Bereiche...

Eine schon lange währende Debatte - die Ratsfraktion Tierschutz SLB im Rat der Stadt Essen macht nun Ernst: Für die kommende Ratssitzung am 27.11.2019 hat die Fraktion ein Wildtierverbot für Zirkusbetriebe beantragt. Der Antrag ist im Ratsinformationssystem der Stadt Essen bereits unter TOP 25 der Ratstagesordnung einsehbar. Keine kommunalen Flächen für Zirkusbetriebe mit Wildtieren Die Ratsfraktion beantragt, der Rat möge beschließen, dass die Stadt ab dem 01.01.2020 keine kommunalen Flächen...

Das erst im Juni gestartete „Bündnis für Mülheim“ ist Geschichte. Der neu gewählte Fraktionsvorsitzende Lutz Zimmermann erklärt: „Wir lösen die Fraktionsgemeinschaft auf und haben dies dem Oberbürgermeister auch schriftlich mitgeteilt.“ Gleichzeitig habe man die Fraktion „Bündnis für Bildung“ gegründet: „Die Menschen bleiben dieselben.“ Er übernehme den Vorsitz von Hasan Tuncer. Hintergrund: Tuncer hatte sich mit einem Pflegedienst selbstständig gemacht, seitdem fehlte die Zeit an allen Ecken...

"Wenn wir eine Sondersitzung zu den Themen Klimaschutz und Umweltschutz einberufen, dann müssen wir auch bereit sein, gewissenhaft zu handeln", sagt Dr. Esther Kanschat, Fraktionsvorsitzende der Grünen in Velbert. Gemeinsam mit ihren Parteimitgliedern hat sie insgesamt 17 Anträge für die Sitzung am Dienstag, 17. September, gestellt. Ab 17 Uhr wird die Verwaltung im Saal Velbert des Rathauses umfassend über die bisherigen Maßnahmen zum Klimaschutz berichten. Der Rat wird anschließend hierüber...

Ein junges Unternehmen am Hafen besuchte die SPD-Ratsfraktion auf der Sommertour. NOVIHUM Technologies ist im Bereich Agrarchemie tätig und produziert ein Dauerhumuspräparat zur Düngung ausgezehrter Böden. Dieser Dauerhumus wird aus Braunkohle hergestellt. Durch die chemische Nutzung von Braunkohle als Dünger, statt diese zu verbrennen, soll der an der Weidenstraße produzierte Humus dabei helfen, den Ertrag in der Landwirtschaft zu steigern und dabei gleichzeitig CO2 zu speichern.

„Die Zahlen sprechen leider eine deutliche Sprache“, sagt SPD-Mann Klaus Konietzka, langjähriger früherer Leiter des Sozialamtes und der Sozialagentur. Er meint damit die traurige Tatsache, dass die Kinderarmut in Mülheim in den letzten zehn Jahren um mehr als 50 Prozent gestiegen sei: „Jedes dritte Kind in unserer Stadt ist von Armut betroffen und ganz besonders Kinder von Alleinerziehenden.“ Das könne, dürfe und solle nicht weiter hingenommen werden. Per Ratbeschluss soll nach den...