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So spielt das Leben, und so kommt es zu Missverständnissen: Der Freund sitzt am Fernseher, schaut sich live die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestags an. Plötzlich schreit, ausgerechnet aus dem Schlafzimmer, seine Frau: „Weißt Du, wo die grünen Spanner sind?“ Der Freund ist verdutzt und irritiert. Er schaut auf den Bildschirm und hält Ausschau, ob die Grünen im Bundestag da etwas sehen, was im „Hohen Haus“ nicht zu sehen sein dürfte. Oder meint seine Frau einen Naturfreund, der...

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich offensichtlich entschieden. Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden und damit die Nachfolge von Wolfgang Schaüble antreten. Auch der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wurde hoch gehandelt. Nachdem aber das Amt des Bundespräsidenten mit Walter Steinmeier und das des wohl künftigen Bundeskanzler mit Olaf Scholz besetzt ist, gab es schon länger Stimmen, das Bundestagspräsidentenamt mit einer Frau zu...

„In Dortmund werden ein Teil des öffentlichen und der größte Teil privaten Grüns als Scherrasen häufig in kurzen Intervallen gemäht. Was bei der Nutzung als Spiel- oder Liegewiese durchaus Sinn macht, kann auf der anderen Seite jedoch von den wenigsten Insektenarten als Lebensraum genutzt werden“, gibt Michael Badura, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+ (LINKE, Tierschutzpartei, Piratenpartei), die aktuelle Situation in Dortmund wieder und begrüßt dabei ausdrücklich die neuen...

Es ist fast ein Jahr her, als bei der letzten Kommunalwahl personell die Weichen auch in der Hamborner Bezirkspolitiik gestellt wurden. Die Personen, die künftig schalten und walten sollten, wurden pünktlich „installiert“. Nur das alles auch inhaltlich mit Leben zu füllen, war aufgrund der Corona-Einschränkungen gar nicht so einfach. Martina Herrmann (SPD), Hamborns neue Bezirksbürgermeisterin, hatte sich den Start in ihre Amtszeit „ganz anders“ vorgestellt. „Das war alles ziemlich holprig“,...

Im Bezirksausschuss Ratingen-Mitte stand eine wichtige Entscheidung an: An vielen Stellen in der Innenstadt, wie beispielsweise auf der Mülheimer Straße, der Bahnstraße oder der Bechemer Straße soll nach Plänen der Verwaltung künftig Tempo 30 gelten. "Wir haben uns seit Jahren dafür eingesetzt, dass in großen Teilen der Innenstadt flächendeckend Tempo 30 eingeführt wird", ärgert sich Ute Meier, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Ratinger Grünen. "Vor Schulen, Kitas, Krankenhäusern und...

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen, unter anderem aus Herne, beim 11. Jugend-Landtag des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag. Alexander Vogt bietet jungen Menschen an, für diese drei Tage seinen Platz im Parlament einzunehmen. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtages NRW und diskutieren aktuelle...

"Die seit mehr als einem Jahr pandemiebedingte Schulsituation mit Distanz- und Wechselunterricht zeigt, dass Schülerinnen und Schüler erhebliche Lerndefizite aufgebaut haben und in vielen Fällen dringend sonderpädagogische Unterstützung brauchen, um diese schnellstmöglich abbauen zu können. Technische Möglichkeiten konnten und können keinen gleichwertigen Ersatz zum Präsenzunterricht bieten und den Lernverlust der Schülerinnen und Schüler nicht verhindern.", so Udo Weinrich,...

Bei der letzten Sitzung der FDP-Fraktion in Hemer, konnte der Fraktionsvorsitzende Arne Hermann Stopsack mit Sylvia Steiger die neue Fachdienstleiterin für Klima und Umwelt begrüßen. Dadurch konnte die Tradition der FDP, mit verantwortlichen Mitarbeitern aus der Verwaltung, zu unterschiedlichen Themen in einem direkten Dialog zu treten, auch in Corona Zeiten – jetzt digital - fortgeführt werden. Sylvia Steiger stellte den Fraktionsmitgliedern und sachkundigen Bürgern der FDP-Fraktion kurz den...

Die Fraktion der Bürger-Union Ratingen beantragt, wegen besonderer Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt "Teilnahme des Kreises Mettmann an dem Projekt „Impfbrücke“" auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates/HAFA am Dienstag, 11. Mai, zu setzen. "Wir bitten Sie, bereits im Vorfeld in Erfahrung zu bringen, warum der Kreis Mettmann an diesem unseres Erachtens sehr sinnvollen Projekt bislang nicht teilnimmt und sich für eine Teilnahme einzusetzen.", heißt es im Antrag der Fraktion. Projekt...

"SPD, Grüne, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften wollen keine Verzerrung der Mehrheitsverhältnisse in der Kreistagssitzung am Donnerstag, 29. April.", so Maike Wennemer, Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag Kleve, in ihrer Presseinfo. Die Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 29. April, bleibt wegen der derzeit hohen Inzidenzwerte ein Diskussionsthema. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Vereinigten Wählergemeinschaften haben in der vergangenen Woche...

In der konstituierenden Sitzung des Rates im vergangenen November hatte die FDP Alpen beantragt, dass die Fraktionen die Verwaltung beauftragen, eine gemeinsame Resolution zum Zwecke des Austrittes des Kreises Wesel aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) zu erarbeiten und dem Rat zur Genehmigung vorzulegen. Ungeachtet dessen, dass sowohl Freie Demokraten als auch die Christdemokraten gleichermaßen diese Forderung in ihrem Wahlprogramm aufgenommen haben, stimmten CDU und SPD gegen den Antrag der...

Immer wieder erreichen uns Pressemitteilungen verschiedener Fraktionen im Kreis Wesel, in denen ein zweites Impfzentrum gefordert wird. Und tatsächlich: Dass für den gesamten Kreis Wesel - mit immerhin gut 460.000 Einwohnern und einer Fläche von 1042,4 Quadratkilometern - nur die Niederrheinhalle zur Verfügung steht, ist verwunderlich - bedenkt man, welche Strecken zurückgelegt werden müssen. Strecken, die vor allem für immobile Bürger oft ein unüberwindbares Hindernis darstellen. Dabei hatte...

Zwei Mitglieder der CDU-Ratsfraktion stimmen offenbar für die Wahllisten der Afd. Zwei weitere Mitglieder der CDU stimmen gegen die eigene Fraktion um das Demokratieprinzip bei der Ausschussbesetzung zu unterlaufen. CDU-Ratsmitglied Marcus Stawars bezeichnet die Partei die PARTEI ohne jeden Anlass als "widerliche Truppe". Alle drei Vorfälle geschehen an einem Tag, bei der Sitzung des Bochumer Stadtrates am 17.12.20. Zwei Stimmen für die Afd In Folge der Querelen in der Bochumer Ratsfraktion...

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung 6 (Lichtenbroich, Unterrath, Rath, Mörsenbroich) wird sich nicht an der „gemeinsamen Liste“ zur Wahl der Bezirksbürgermeister*innen in Bezirk 6 beteiligen. Stattdessen wird sie mit ihrem Kandidaten Lukas Mielczarek auf einer eigenen Liste antreten. Auch werden die Grünen die für Düsseldorf unübliche Wahl eines dritten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters nicht unterstützen. Am kommenden Mittwoch wählt die Bezirksvertretung 6 in...

Für die kommende Sitzungsperiode der Bezirksvertretung 6 (Lichtenbroich, Unterrath, Mörsenbroich, Rath) hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Florian Ries zum Fraktionssprecher gewählt. Er leitet damit die vierköpfige Fraktion und steht Bürgerinnen und Bürgern sowie der Verwaltung als Ansprechpartner zur Verfügung. Der 49-Jährige arbeitet als selbständiger Werbetexter und Öffentlichkeitsarbeiter und lebt seit mehr als 20 Jahren in Düsseldorf. In der Kommunalwahl trat er als Direktkandidat im...

Die SPD-Fraktion traf sich zur Vorbereitung der Ratssitzung am gestrigen Dienstag zu einer Klausurtagung. Dort berichteten Kristina Grafen, Karl-Heinz Geimer und Sezgin Özen über ein ausführliches Gespräch mit drei Sprecherinnen der Bürgerinitiative, die sich gegen den Bau eines Logistikparks in Barmingholten einsetzt. Nach Informationen der SPD stimmt der Regionalverband Ruhr einer Fristverlängerung bis zum 28. Dezember für die Stellungnahme der Kommunen zur Neuaufstellung regionaler...

Nach knapp 25-jähriger Tätigkeit für die Fraktion der Grünen in Mülheim verabschiedet sich Jürgen Pastowski (65) in den Ruhestand. Somit ergibt sich ein Wechsel auf der hauptamtlichen Fraktionsgeschäftsführung: Ab 1. Dezember dieses Jahres übernimmt sein Nachfolger, der 55-jährige Mülheimer Steffen Tost, diese Position. Steffen Tost war von 2000 bis 2019 Redakteur in der Lokalredaktion der Mülheimer NRZ, zuletzt stellvertretender Redaktionsleiter. Im letzten Jahr wechselte er in die...

Politik ist für sie nichts Neues. Seit vielen Jahren mischt Margarete Roderig dort mit. Die CDU Politikerin hat diesen "Job" quasi von der Pike auf erlernt. Seit 1976 ist sie Parteimitglied, rückte schon ein Jahr später in den Kreisvorstand Essen der Jungen Union auf. Roderig war Mitglied des 12. Landtags von NRW, Fraktionssprecherin der CDU in der BV IV und Mitglied des Rates der Stadt. Seit letzter Woche ist sie Borbecks neue Bezirksbürgermeisterin. von Christa Herlinger Damit tritt die...

Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“. „Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün...

Zumindest an der Spitze ist in den Bezirksvertretungen (BV) Mitte und Süd alles beim Alten geblieben. Elvira Ulitzka (Mitte) und Beate Lieske (Süd) wurden in ihren Ämtern als Bezirksbürgermeisterinnen bestätigt. Die beiden SPD-Frauen waren allerdings unterschiedlichen Gemengelagen und Stimmungen bei ihrer Wahl ausgesetzt. Elvira Ulitzka erhielt auf einer „Konsens-Liste“ für die künftige Bezirksspitze 16 der insgesamt 17 Stimmen. Dasselbe gilt für die 1. Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin...

Die personellen Weichen sind gestellt. In dieser Woche hat sich die Bezirksvertretung (BV) Hamborn als letzte in den sieben Duisburger Stadtbezirken konstituiert. Die Repräsentanten sind in Amt und Würden. Es kann (und muss) an die inhaltliche Arbeit gehen. Im Duisburger Norden gab es allerdings zu Beginn einige Überraschungen und „atmosphärische Störungen mit Nachwirkungen“. Bis kurz vor Toresschluss gingen Beobachter in Hamborn davon aus, dass der amtierende Bezirksbürgermeister Marcus...

Alexander Schumacher wurde in der konstituierenden Sitzung der Monheimer SPD als Fraktionsvorsitzender erneut bestätigt. Für die Einbringung und Weiterentwicklung der politischen Forderungen des Wahlprogramms in der neuen Wahlperiode wird die SPD-Fraktion, neben den Ratsmitgliedern Stefanie Rohm und Dr. Norbert Friedrich, auf neue und bekannte Gesichter bei den sachkundigen Bürgern und deren Stellvertreter als beratende Mitglieder der Fraktion setzten. Als sachkundige Bürger werden zukünftig...

Die in die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (BV II) gewählten Vertreter von FDP und EBB-FW, Falk Grünebaum und Dagmar Rode, haben eine gemeinsame Fraktion gegründet. Sie wollen in den nächsten fünf Jahren in der BV II ihre politische Arbeit eng abstimmen und gemeinsam auftreten und agieren. Der Zusammenschluss stärkt ihren politischen Einfluss und ihren rechtlichen Status in der Bezirksvertretung. Sie treten damit auf Augenhöhe mit den anderen Fraktionen an. Der Fraktionsvorsitz soll im...

In den letzten Tagen, rund um die letzte Ratsversammlung dieser Wahlperiode und kurz vor Beginn der Herbstferien diskutierten in Düsseldorf viele politisch Interessierte, wer mit wem eine Kooperation oder Fraktion bilden könnte. Der wieder in den Stadtrat gewählte Ratsherr Torsten Lemmer erklärt für die FREIEN WÄHLER: "Wir haben schon auf unserer Mitgliederversammlung im Februar 2020 einstimmig beschlossen, grundsätzlich mit keiner anderen Partei oder Wählergemeinschaft eine Gruppen- oder...