Fraktion

Essen, 01.10.2024. Einmal im Jahr öffnet der nordrhein-westfälische Landtag seine Pforten für Bürger*innen. Am vergangenen Freitag (27. September) war es wieder soweit und man konnte hinter die Kulissen schauen. Auch das Netzwerk der Junior Unis war zu Gast bei der Parlamentsnacht im nordrhein-westfälischen Landtag. Die Junior Unis präsentierten den Besucher*innen ihr Konzept und begeisterten mit ihren mitgebrachten Experimenten. Bei der Parlamentsnacht öffnet der Landtag in Düsseldorf für alle...

Die Iserlohner SPD-Ratsfraktion freut sich über weitere Verstärkung und heißt Heike Berlinski herzlich willkommen. Sie wird die Fraktion ab sofort als sachkundige Bürgerin im Verkehrsausschuss vertreten. Heike Berlinski ist 63 Jahre alt, verheiratet und hat einen erwachsenen Sohn. Seit über 30 Jahren ist Heike in der SPD aktiv. Sie ist stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Iserlohn-Nordwest und engagiert sich besonders für frauenpolitische Themen. Sie ist Beisitzerin der SPD Frauen...

Heute, am 23. Mai jährt sich das Inkrafttreten des Grundgesetzgesetzes zum 75. Mal. Die SPD-Ratsfraktion machte darauf mit einem Stand in der Wermingser Straße aufmerksam. Bei Muffins und Kaffee kamen die Sozialdemokrat:innen ins Gespräch am Pavillon, den eine Girlande aus Zitaten der Grundrechte zierte. Ausgangspunkt für Aktivitäten zum Verfassungsjubiläum war ein Antrag der SPD-Fraktion aus dem Herbst. Da Anfang Mai bereits Veranstaltungen um das Gedenken der Revolution 1848/49 stattfanden,...

Rafael Lorberg ist der neue Vorsitzende der SPD in Wesel. Er folgt auf Martin Wegner, der das Amt zur Verfügung gestellt hatte. Der Ministerialbeamte (39) kommt aus Wesel-Ginderich und war bisher Vorsitzender der Ortsvereins Wesel-Mitte. „Als Stadtverbandsvorsitzender werde ich den Aufbruch organisieren, den die SPD jetzt braucht. Wir sind die Partei der sozialen Gerechtigkeit – das gilt auch für Wesel. Diesen Schwerpunkt werden wir weiter in den Blick nehmen und ausbauen.“ Angesichts der...

Die Tagesgruppe Knotenpunkt des Diakoniewerks Oberhausen im Herzen von Sterkrade ist ausgezeichnet – und das gleich zweifach. Nicht nur, dass das Team vor Ort ausgezeichnete Arbeit leistet und Kinder mit erhöhtem Unterstützungsbedarf sowie deren Familien kompetent betreut. Seit gestern ist die Tagesgruppe auch offiziell ausgezeichnet: mit dem „Bunten Adler – Oberhausen – Wiege der Vielfalt“ der SPD-Fraktion Oberhausen. Im Rahmen ihrer Kampagne „Vielfalt ist meine Heimat“ verleihen die...

In der letzten Fraktionssitzung informierten sich die Mitglieder der FDP-Fraktionsversammlung über den Glasfaserausbau in Hemer. Hierzu hatte die FDP-Fraktion Ralf Stratmann, der als Head of Expansion Region North für Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co. KG, für den Glasfaserausbau in Hemer verantwortlich ist zu Gast. Zu Beginn stellte Stratmann das Unternehmen vor, welches ein Joint Venture der Telefonica und der Allianz darstellt und in den nächsten Jahren rund 5 Milliarden Euro in Deutschland...

(Köln / Lindenthal) „Ich habe mir ungläubig die Augen gerieben.,“ kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei FREIE WÄHLER den Ausschluss der Bezirkspolitikerin Marliese Berthmann aus der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung von Lindenthal. Ilg sieht darin einen politischen Skandal: „Ausgerechnet Frau Berthmann, eine Trägerin der Rettungsmedaille des Landes NRW, wird von ihrer eigenen Partei wie ein kleines Schulmädchen in die rechte „Schmuddel-Ecke“...

Die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+ hat im Rahmen ihrer Klausurtagung turnusmäßig ihren Fraktionsvorstand (neu) gewählt. Utz Kowalewski (r.) wurde einstimmig wiedergewählt. Er behält damit seine Position als Fraktionsvorsitzender wie bisher. Auch der stellv. Fraktionsvorsitzende Michael Badura (l.) wurde einstimmig wiedergewählt. Petra Tautorat (2.v.l.) dagegen hat nicht mehr für den Fraktionsvorstand kandidiert. Sie möchte nach vielen Jahren als Fraktionsvorsitzende (Doppelspitze) etwas...

Prominenter Besuch beim Neujahrsempfang der Ratinger FDP im Brauhaus an der Bahnstraße: Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, sprach vor rund 200 Gästen aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung sowie den örtlichen Vereinen und Organisationen. Die FDP-Politikerin mahnte ein Umdenken der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Politik an und machte dies deutlich an vielen drängenden Aufgaben – vom Klimawandel bis hin zum Krieg in der...

Nicht nur für die Stadtspitze in Person des Oberbürgermeisters ist es Tradition, zu einem Jahreswechsel das Wort an die Bürger zu richten. Auch Parteien haben dieses Instrument für sich entdeckt, um gegebenenfalls die Vergangenheit noch einmal Revue passieren zu lassen und/oder einen Ausblick in die Zukunft zu wagen. Die CDU blickt positiv nach vorn. Hier das ungekürzte Grußwort der Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt, Simone-Tatjana Stehr und des Kreisvorsitzenden Wilhelm Hausmann: "Hinter...

Die grüne Ratsfraktion Duisburg lädt herzlich zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Mittwoch, den 16.11.2022 von 15 bis 17 Uhr ist unser Ratsherr Michael Kleine-Möllhoff für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen erreichbar. Michael Kleine-Möllhoff wohnt in Bissingheim und ist sowohl Ratsmitglied als auch Mitglied der Bezirksvertretung Süd. Als verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion kümmert er sich insbesondere um die Förderung der Nahmobilität. Interessierte...

Thomas Schwarz, Stadtverordneter und Vize-Fraktionsvorsitzender in Neuss sowie Bundesvorsitzender der Aktion Partei für Tierschutz gratuliert der Stadtverordnetin und Vize-Fraktionsvorsitzenden in Duisburg, Jessica Westerteicher zur Wahl der Schriftführenden in den Bundesvorstand der Aktion Partei für Tierschutz sowie dem Stadtverordneten Ben Touaibia, Duisburg zur Wiederwahl als Schatzmeister. „Beide sind schon seit vielen Jahren im Tierschutz aktiv. Wenn beispielsweise ein Hund dringend eine...

„Mit kleinen Schritten, Regelungen, Initiativen oder Zuwendungen kann man mitunter Großes bewirken“, ist Beate Lieske, Bezirksbürgermeisterin im Duisburger Süden, überzeugt. Auch wenn die der Bezirksvertretung Duisburg-Süd zur Verfügung stehenden Mittel zur „Pflege des Ortsbildes“ nicht gerade üppig sind, helfen sie nicht selten Vereinen und Institutionen bei der Umsetzung von Maßnahmen und Projekten. So galt es auch in jüngsten Sitzung der BV DU-Süd, Entscheidungen zu treffen, wer denn was...

Nach fast zweieinhalb Jahren „Wanderschaft“ tagte die Bezirksvertretung (BV) Duisburg-Süd jetzt erstmals wieder im Sitzungssaal des Bezirksamtes. Politik und Verwaltung kämpften sich durch 45 Tagesordnungspunkte. „Endlich wieder zuhause“, sagte Bezirksbürgermeisterin Beate Lieske zu Beginn, dankte der Kirchengemeinde St. Hubertus Rahm, die den Kommunalpolitikern zwischenzeitlich ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellte, und ermunterte die BV-Mitglieder zu regen Diskussionen, „da man ja im...

Die AfD im Kreistag Recklinghausen hat sich geteilt – großer Gewinner ist die UBP Drei der fünf AfD-Kreistagsmitglieder wollen gemeinsame Sache mit der rechtspopulistischen UBP machen.  Der Kreisverband Recklinghausen versinkt seit Monaten in einem internen Streit. Nach dem ohne Stellungnahme getätigten Rücktritt Ihres Kreissprechers Lutz Wagner folgt nun weiterer Schaden für die AfD im Kreis Recklinghausen.   Zum endgültigen Zerwürfnis kam es dann bei der Fraktionssitzung am vergangenen...

Hilde Nattkamp ist 90 geworden! Mit einem Blumenstrauß überbrachte der Vorsitzende der SPD im Rat der Stadt Rees, Peter Friedmann, die herzlichen Glückwünsche. Hilde Nattkamp ist seit fast 50 Jahren Mitglied der SPD. „Das Soziale war mir immer wichtig und bildete einen Schwerpunkt in meiner politischen Arbeit“, sagt die rüstige "Grand Dame der Halderner SPD“. 15 Jahre lang, von 1989 bis 2004, war sie Ratsmitglied und damit Teil der SPD-Fraktion. „Insbesondere ihr energischer Einsatz für sichere...

Die GRÜNE Ratsfraktion lädt zur nächsten telefonischen Sprechstunde ein. Am Donnerstag, den 1. September 2022 von 15 bis 17 Uhr ist Ratsherr Matthias Schneider für Fragen und Anregungen zu allen stadtpolitischen Themen erreichbar. Matthias Schneider kommt aus dem Wahlkreis Homberg/Ruhrort/Baerl und ist Sprecher für Stadtentwicklung in der grünen Ratsfraktion Duisburg. Seine weiteren kommunalpolitischen Steckenpferde sind Stadtplanung, Verkehr und Naturschutz. Zu diesen und sämtlichen anderen...

Werte Genossen und Genossinnen und Diversinnen, Die Ratsgruppe von Die PARTEI ist wieder zurück aus der Sommerpause und startet nun gut erholt und schwungvoll in das gnadenlose Politbusiness. Hier auch schon der erste Tätigkeits-Bericht aus der vergangenen Woche: Verdiente PARTEI-Soldaten und Soldatinnen haben am LVR -Open-Air-Sommerkonzert in die Abtei Brauweiler teilgenommen Klassische Melodien in lauer Abendluft in ehemaligen Benediktinerabtei im Stadtteil Brauweiler der Stadt Pulheim,...

Erst einmal auf Eis gelegt wurden (der Lokalkompass berichtete) die Pläne für das "Viktoria-Quartier" in Stadtmitte. Im März 2020 wurden erstmals die Pläne für die Neugestaltung und -nutzung des Areals zwischen Rathaus, Sparkasse und dem Kulturzentrum der Öffentlichkeit vorgestellt. Die jüngste Entwicklung aber nimmt das "Soziale Bündnis ABD" zum Anlass, um in der nächsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses den Vorschlag zu machen, die genannte Fläche für die Errichtung...

Ein Kommentar Gescheitert ist die ABD-Fraktion im städtischen Planungsausschuss mit dem Vorschlag, die Attraktivität des Nordparks zwischen Stadtmitte und Schultendorf durch eine gastronomische Einrichtung zu steigern. Wer die Gladbecker Polit-Szene kennt, wundert sich über die ablehnende Haltung der anderen Parteien aber wenig. Schließlich kam der Vorschlag ja von der "ABD", einer aus drei kleineren Parteien/Gruppierungen bestehenden Fraktion. Da erinnert man sich schon fast automatisch an die...

Gegen die Stimme der Ratsgruppe Tierschutz /Freie Wähler und bei Enthaltung der Linken, stimmte der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vor kurzem für die "Classic Days 2022" in der Zeit vom 5. bis 7. August auf dem Messeparkplatz P1. Stockum/Lohausen. Der Messeparkplatz P1 im Stadtteil Stockum sorgt wieder einmal für Gesprächsstoff. Um die Diskussion zu verstehen, muss man jedoch ein wenig die Historie kennen. Die einstige Ampel-Koalition hatte in der Vergangenheit ein...

Umzugsangebot für die Füchse „Uns liegt das Schicksal der Füchse auf dem Vereinsgelände am Herzen, so haben wir in enger Abstimmung mit der Tierschutzpartei unser Netzwerk aktiviert und um Unterstützung gebeten“ so Gabriele Etgeton von Pro-Fuchs Rheinland e.V. und ergänzt stolz: „Von zwei Vereinen kam sofort ein Angebot, die Füchse des Teckel-Vereins zu übernehmen und artgerecht unterzubringen. Auch viele andere Fuchsstationen und Partner*innen sind bereit, hier zu unterstützen, da wir ja auch...

Im Rahmen einer umfangreichen hybriden Klausurtagung wurde der Vorstand der Fraktion DIE LINKE+ im Rat der Stadt Dortmund wiedergewählt. Die Doppelspitze, bestehend aus Petra Tautorat (DIE LINKE) und Utz Kowalewski (r., DIE LINKE), wurden dabei einstimmig bestätigt. In seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender erhielt Michael Badura (l., Tierschutzpartei) ebenfalls keinerlei Gegenstimmen. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der drei Parteien im Stadtrat der Westfalenmetropole startet...

In der letzten Sitzung des Jahres hat die SPD-Fraktion ihren Vorstand geschlossen für weitere 2 Jahre im Amt bestätigt. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Atilla Cikoglu wurden auch die beiden Stellvertreter*innen Anja Reutlinger und Harald Hüskes sowie die 3 Beisitzer*innen Martina Barwitzki-Graeber, Ursula Elsenbruch und Thomas Wenzel wiedergewählt. Ebenfalls wurde Andreas Albrecht als Kassierer der Fraktion für 2 weitere Jahre im Amt bestätigt. Nach seiner einstimmigen Wiederwahl bedankte sich...