FDP

Ein Kommentar Mal wieder haben sich unsere Politiker nicht mit Ruhm bekleckert. Alle haben viel zu lange gewartet die Impfpflicht anzugehen. Die FDP hat sich dabei von Anfang an verweigert. So gab es auch keine Regierungsmehrheit für die Impfpflicht ab 18 Jahren. Auch der Vorschlag einer Impfplicht ab 60 Jahren fand aus Parteipolitischen Gründen keine Mehrheit. Wolfgang Kubicki stellte in einer Rede treffend heraus, eine Schutzimpfung ist eine persönliche Sache und darf nicht durch den Staat...

Gleich zwei Kandidaten kann der FDP OV Nord im Rahmen einer Bürgerversammlung vorstellen. So kandidiert Klaus Gräber im Stadtbezirk V Altenessen, Vogelheim und Karnap, zum weiteren Bereich des Wahlkreises gehört der Bereich Borbeck, und Heiko Müller im Stadtbezirk VI Stoppenberg, Schonnebeck und Katenberg, auch hier gehören zum weiteren Bereich die Stadtbezirke Mitte sowie Steele / Kray. Ortsvorsitzender Thomas Spilker: „Es tut gut, dass wir die Kandidaten nun vorstellen können, trotzdem bitten...

"Nachdem Russlands Präsident Wladimir Putin den völkerrechtswidrigen und durch nichts zu rechtfertigenden Angriff auf die Ukraine befohlen hat, der den Krieg mit Leid, Zerstörung, Vertreibung und Tod mitten nach Europa bringt, wollen CDU, SPD, FDP und Grüne in Kettwig ein gemeinsames Zeichen der Solidarität mit der Ukraine setzen. Denn es geht um nichts weniger als um Frieden, Freiheit und Demokratie", heißt es in einer aktuellen Pressemitteilung. Daher laden die vier Parteien zu einer...

Vivian Schumacher ist neue Vorsitzende Die Kettwiger FDP hat bei ihrem ordentlichen Ortsparteitag am 10. Februar 2022 die turnusmäßigen Vorstandswahlen durchgeführt. Dabei hat sich der stellvertretende Bezirksbürgermeister Gerd Kolbecher, der den FDP-Ortsverband Kettwig zwölf Jahre durchgehend geführt hat und damit der längste amtierende Ortsvorsitzende der Essener FDP gewesen ist, nicht erneut für den Vorsitz zur Wahl gestellt. Neue Vorsitzende für die Amtszeit 2022 bis 2024 ist nunmehr die...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

Im letzten Jahr, haben die Grünen erklärt, warum eine Geschwindigkeitsbegrenzung für eine große klimapolitische Maßnahme nötig ist. Sie beziehen sich dabei auf eine Berechnung des Umweltbundesamtes. Bei einer Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h und einem gleichmässigen Verkehrsfluss ohne viele Bremsmanöver, könnte es eine Verringerung des CO2-Ausstosses um 2,2 Millionen Tonnen bewirken. Das würde rund 5 Prozent der Emissionen von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen auf Autobahnen ausmachen. Zitat...

Diese Bundestagswahl, war in erster Linie eine Wahl von Personen. Die SPD konnte sicherlich nur davon profitieren, dass die anderen Kandidaten für das Bundeskanzleramt von den Bürgern gar nicht akzeptiert wurden.   Immer wieder die Sünde Nr.1 Nicht auf das Volk hören. Das persönliche Ego steht über den Wünschen der Bürger. Man mag ihn mögen oder nicht, wäre Markus Söder als Kanzlerkandidat aufgestellt worden, hätte keine Partei eine Change gehabt. Wäre dann zusätzlich auch Robert Habeck...

Wahlbetrug in Deutschland, niemand glaubt wirklich daran, aber es ist möglich, wie es das gestrige Beispiel zeigt. Die Stationsleitung eines Pflege und Altenheim, hatte die Wahlbenachrichtigungen für die Bewohner gesammelt und Briefwahlunterlagen angefordert. Diese wurden dann auch nach den Richtlinien für die Briefwahl ausgefüllt und verschickt. Nun ist der Wahltag gekommendemente Bewohner, behaupten keine Unterlagen bekommen und auch keine Briefwahl durchgeführt zu haben. Sie machen ein...

Ob der Kandidaten Check des direkten Abgeordneten im Wahlkreis des WDR, oder der Wahl o Mat. Man möchte den Wählern Hilfe anbieten. Aber ist das wirklich eine Hilfe? Spricht man mit anderen die auch mal den Wahl O Mat ausgefüllt haben, kommt man sehr oft zu einer Überraschung. Seine Favorisierte Partei ist nicht in der Auswahl. Exoten tummeln sich an der Spitze. Die im Bundestag vertretenden Parteien finden sich im unteren Drittel wieder. Was bedeutet das? Haben unsere Parteien den Kontakt zu...

FDP-Bundestagsabgeordneter zu Gast in Frohnhausen Die FDP Essen-West lädt für Donnerstag, den 09.09.21, ab 19.00 Uhr zu einem Polit-Talk in die Gastronomie St. Elisabeth, Dollendorfstr. 51, ein. Als Gast begrüßen die Freien Demokraten den Bundestagsabgeordneten Olaf in der Beek aus Bochum. „Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen insbesondere große Teile der mittelständischen Unternehmen “, sagt Ortsvorsitzender Martin Weber. „Mit Olaf in der Beek, dem Vorsitzenden der...

Bundestagskandidat zu Gast in Frohnhausen Die FDP Essen-West lädt für Freitag, den 27.08.21, ab 19.30 Uhr zu einem Polit-Talk in die Gastronomie St. Elisabeth in Essen-Frohnhausen ein. Als Gast begrüßen die Freien Demokraten den Bundestagskandidaten für den Essener Süden und Westen Rüdiger König. „Die Wahlumfragen ähneln derzeit eher einem Börsenverlauf, einzig die FDP steht seit Wochen stabil im knappen zweistelligen Bereich“, erklärt Ortsvorsitzender Martin Weber. „Mit Rüdiger König möchten...

FDP Essen-West fordert Umsetzung nach Beschlusslage Die Freien Demokraten im Essener Westen kritisieren die Vorgehensweise der Stadtverwaltung bezüglich der versprochenen Grillzonen in den Essener Grünanlagen und fordern die Umsetzung der diesbezüglich getroffenen Ratsbeschlüsse ein. „Unabhängig von der Sinnhaftigkeit eines allgemeinen Grillverbots in den Essener Parks sehen wir den bisherigen Umsetzungsstand der beschlossenen Grillplätze als mangelhaft an“, erklärt Martin Weber,...

Wieder ein Stadtbild, das man bis in den September hinein ertragen muss. Die Laternen am Straßenrand werden „geschmückt“. Über Schönheit kann man aber streiten. Die Alfredstraße ist bis nach Werden hinein mit Schildern zugekleistert. Der Wahlkampf hat begonnen. Beachtet werden die Plakate sicher nicht, man nimmt sie zur Kenntnis. Aber stellen die Plakate nicht auch eine Verkehrsgefährdung da, wenn ein Autofahrer sich die Plakate mal ansehen will? Auf das Handy darf man nicht schauen, ohne...

FDP-Bezirksvertreter Weber fordert Konsequenzen aus Leitplanung ein Der Zwischenbericht der Essener Spielraumleitplanung hat offenbart, was die Anwohnerinnen und Anwohner auf der Margarethenhöhe längst wussten: ihr Stadtteil ist an Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche unterversorgt. „Mit einem Versorgungswert von gerade einmal 5% rangiert die Margarethenhöhe an zweitletzter Stelle im Hinblick auf städtische Spielplätze. Deswegen wollen wir in der kommenden Sitzung der...

Martin Weber als Vorsitzender bestätigt Beim ordentlichen Ortsparteitag der FDP Essen-West am Donnerstag, den 22.07.21, ist der bisherige Vorstand um den Vorsitzenden Martin Weber in seinen Ämtern bestätigt worden. Weber, der bei seiner Wiederwahl das einstimmige Votum der Anwesenden erhielt, sieht die Ergebnisse als Motivationsschub für die bevorstehenden Wahlkämpfe: „Ich bedanke mich stellvertretend für das gesamte Vorstandsteam für unsere Wiederwahl und freue mich auf die weitere engagierte...

Heute Nachmittag hat am Stadion Essen unter Corona- Schutz Bedingungen der Kirmes - Park im Essener Norden eröffnet. Nach langer Zeit nun endlich wieder Kirmesspaß im Norden möglich. Schaustellerpräsident Albert Ritter und sein Mitstreiter Richard Müller, wollten endlich wieder für die Familien da sein, für die Schaustellerfamilien bei denen es seit langem keine Einkünfte mehr gab und für die Besucher, denn das Programm der Fahrgeschäfte und Schaustellerbuden ist auf den Familienbesuch...

Nachdem in den vergangenen Jahren die Anwohner und Gewerbetreibenden an der Schonnebeckhöfe in Katernberg bereits arg an Dauerbaustellen gelitten hatten, fanden im Vorfeld der erneuten Straßenöffnung auf Initiative des FDP Ortsverbandes Gespräche mit Anwohnern, Eigentümern und Mieter des betroffenen Bauabschnittes mit den Stadtwerken Essen statt. Dipl. Ing. Sascha Adamski und sein Team zeigten Verständnis für die Probleme der Geschäftsleute und Anlieger, zumal der nun folgende Abschnitt bei der...

Im Hotel Bredeney trafen sich auf Einladung, des später zum 1. Vorsitzenden gewählten Hagen Schulz – Thomale an liberaler Politik interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Gründung der Liberalen Senioren EssenUnter der Versammlungsleitung des Kreisparteivorsitzenden der FDP, Ralf Witzel (MdL), beschlossen die Anwesenden einstimmig, ihre gemeinsamen Interessen zunächst in Form einer Arbeitsgemeinschaft “Liberale Senioren Essen“ i.G. zu bündeln. Zuvor hatte Hagen Schulz – Thomale die Ziele unter...

Am vergangenen Dienstag, den 22.06., wurde im Rahmen des ordentlichen Ortsparteitages der FDP Essen-Ost ein neues Vorstandsteam gewählt. Aus persönlichen Gründen trat Markus Schreyer nicht erneut für den Vorstand an. Als Nachfolger für den Vorsitz bewarben sich mit Tim Schütz und Benjamin Voigt zwei Kandidaten. Hier konnte sich Schütz mit einer Zustimmung von knapp 92% klar durchsetzen. In seiner Vorstellung zeigte sich Schütz kämpferisch: „Es gilt alte Klischees über die Freien Demokraten aus...

FDP hält Wegesicherung für notwendig In der Juni-Sitzung der Bezirksvertretung Essen-West beantragt die EBB-FDP Fraktion aus ihrer Sicht notwendige Instandsetzungsarbeiten am Sommerburgteich auf der Margarethenhöhe. FDP-Bezirksvertreter Martin Weber stören vor allem die gebrochenen Holzgeländer und der immens gestiegene Wasserstand des Teiches: „Bei Spaziergängen im Lührmannwald ist das an mehreren Stellen geborstene Holzgeländer vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Dorn in Auge. Eine...

Mittwoch 96,6 Donnerstag 72,6 es sieht sehr gut aus Die Stadt Essen hatte sich zusammen mit dem DEHOGA Nordrhein und der EMG – Essen Marketing GmbH als Modellstadt für Corona bedingte Öffnungsszenarien beworben und die Zusage bekommen. Eigentlich sollte der Start am 26.4 erfolgen, dann stiegen aber die Fallzahlen und alles war vom Tisch. Nun zeigen die Zahlen ein anderes Bild. Zu Christi Himmelfahrt (Vatertag) öffneten auch schon einige Biergärten in der Stadt. Die Gastronomiebetriebe bieten...