FDP

Die FDP/EBB-FW-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII (Ruhrhalbinsel) unterstützt die Ausbaupläne der Hochschule der bildenden Künste (HBK) und fordert einen positiven Beschluss in den kommunalen Gremien der Stadt. "Die HBK trägt bereits heute mit vielen über den Stadtteil Kupferdreh verteilten Ladenlokalen zum Erscheinungsbild des Stadtteils bei. Insofern trägt auch der geplante Erweiterungsbau der HBK zur attraktiven Weiterentwicklung des Stadtteils bei", erklärt Hans Rohrand,...

Gabriele Kipphardt (CDU) ist als neue Bürgermeisterin des Stadtbezirks gewählt worden. Erstmalig führt eine Frau den Bezirk an, erstmals lenkt jemand aus Kettwig die Geschicke der BV IX. Im großen Essener Ratssaal leitete Alterspräsident Hanslothar Kranz 45 Jahre nach seiner Einsetzung als Bezirksvorsteher den Beginn der BV-Sitzung und bezeichnete sie als historisch: „Heute werden die Weichen gestellt für die Zukunft der BV.“ Abstandhalten und Maskenpflicht auf den Plätzen prägten eine...

Auch in Essen, hat man dasselbe Problem wie auch in anderen Städten mit den Schulen. Immer wieder werden bei den Schülern und Lehrern Corona Fälle festgestellt. Aber es gibt keine Lösung des Problems außer dem auf den Weg in die Klasse, oder auch in manchen Klassen eine Alltagsmaske zu tragen. Das Problem ist sicher, dass sich Fachleute nur mit Fachleuten, nach Aktenlage beraten. Wäre es nicht besser mal raus vor Ort zu gehen und das Umfeld zu betrachten? Großveranstaltungen in NRW wurde...

Die Grünen haben die Sondierungsgespräche mit der CDU abgebrochen und sich gegen eine feste Kooperation in der Bezirksvertretung IX entschieden. Es habe an ausreichend großen inhaltlichen Schnittmengen gefehlt, teilt die BV-Fraktion mit. Ihr Vorsitzender Ludger Hicking-Göbels sagt nicht ohne Bedauern: "Es ist in den geführten Gesprächen letztlich nicht zu einer ausreichenden Vertrauensbasis und zu einem Umgang auf Augenhöhe gekommen." Gleichwohl wünscht er sich eine konstruktive Zusammenarbeit...

Die in die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII gewählten Vertreter von FDP und EBB-FW, Christian Mertens und Hans Rohrand, haben eine gemeinsame Fraktion gegründet. Sie wollen in den nächsten fünf Jahren in der BV Ruhrhalbinsel ihre politische Arbeit eng abstimmen, gemeinsam auftreten und agieren. "Auf Augenhöhe mit den anderen Fraktionen"Der Zusammenschluss stärkt ihren politischen Einfluss und ihren rechtlichen Status in der Bezirksvertretung. „Wir treten damit auf Augenhöhe mit den...

Bei seinem turnusmäßigen Ortsparteitag wählte der FDP-Ortsverband Bredeney einen neuen Vorstand für die Amtszeit der nächsten zwei Jahre. Die stimmberechtigten Mitglieder aus Bredeney und Schuir wählten dabei Stefan Meyer (52) zum neuen Vorsitzenden. Dirk Schröder wurde in das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Liza Lauer ergänzt als Schriftführerin den geschäftsführenden Vorstand. Als Beisitzer votierte der Ortsparteitag nach mehreren Wahlgängen mit Kandidatenwettbewerb in...

Lange genug hat die Bauruine das Umfeld des Bahnhofs Altenessen dominiert. Daher begrüßt die FDP Nord die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes den Abriss zu ermöglichen. "Nunmehr muss die Verwaltung schnellstens Gelder bereit stellen um den Abriss auch zeitnah durchzuführen. Weiterhin muss dann geklärt werden, wie es mit dem Grundstück weiter geht. Durch das neue Altenessen Süd Karree auf dem Schweinemarktgelände gibt es sicherlich Synergien, die bei der Neuplanung berücksichtigt werden...

Die in die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (BV II) gewählten Vertreter von FDP und EBB-FW, Falk Grünebaum und Dagmar Rode, haben eine gemeinsame Fraktion gegründet. Sie wollen in den nächsten fünf Jahren in der BV II ihre politische Arbeit eng abstimmen und gemeinsam auftreten und agieren. Der Zusammenschluss stärkt ihren politischen Einfluss und ihren rechtlichen Status in der Bezirksvertretung. Sie treten damit auf Augenhöhe mit den anderen Fraktionen an. Der Fraktionsvorsitz soll im...

Eindringlicher Appell von Angela Merkel mit dem Beginn des Wochenendes Es kann Schlimm werden, bitte bleiben Sie zu Hause Nach der Pressekonferenz in dieser Woche, äußerten Politiker von der FDP bedenken. Angela Merkel weiß etwas und sagt es nicht den Bürgern und dem Parlament. Ist das wirklich so? Jetzt am Wochenende der Aufruf in ihrem Video Podcast: Bitte bleiben Sie, wenn immer möglich, zu Hause Einige Sätze aus dem Podcast. Wir müssen jetzt alles tun, damit das Virus sich nicht...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt sieht die in Diskussion stehende Sperrstunde für Gastronomien kritisch und befürchtet eine Verlagerung der Infektionsgefahren auf den Privatbereich. „Hotellerie und Gastronomie gehen überwiegend vorbildlich mit der Flut von Schutzmaßnahmen um und sind bereits jetzt wirtschaftlich stark angeschlagen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP.Immense Auswirkungen auf die Betriebe„Dies hat immense Auswirkungen auf die Betriebe und die...

Von der CDU über die selbsternannte „rechte Mitte“ (FDP, EBB, SLB) bis hin zur faschistoiden AfD: sie alle glaubten, im Kommunalwahlkampf mit dem Thema „Clan-Kriminalität“ punkten zu können. Die besten Bilder dazu hat sich aber die CDU gesichert. Dazu wurden in NRW Mitte August noch einmal martialische Razzien inszeniert, damit u.a. der Essener Oberbürgermeister Kufen gemeinsam mit Innenminister Reul neben einem beschlagnahmten Spielautomaten posieren konnte. Seit gut zwei Jahren läuft in NRW...

An der vom Arbeitskreis Jugend Essen durchgeführten U-16 Wahl in Essen nahmen in diesem Jahr 1519 Jugendliche unter 16 Jahren teil. Das Ergebnis bestätigt landesweite Trends, wartet aber auch mit Überraschungen auf. Die meisten Stimmen für den Rat der Stadt Essen erhielt demnach die CDU (28%), vor den Grünen (26%) und der SPD (12%). Knapp dahinter landete die FDP mit 10%, was der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Christian Mertens, als zusätzlichen Motivationsschub bezeichnet: „Als...

Die FDP Essen-Ost möchte an der Optimierung demokratischer Strukturen im kommunalen Bereich arbeiten, um die Teilnahme an der Kommunalpolitik für die Bürgerinnen und Bürger attraktiver zu machen. „Täglich kommen Menschen mit Problemen in Verbindung, die kommunal gelöst werden. Dennoch wirkt die Kommunalpolitik, gerade außerhalb des Wahlkampfes, oftmals eher weit weg“, bemerkt David Herberg (43), Mitglied im Vorstand der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl. Unter anderem fordern die...

Die FDP Essen-Ost stellt sich klar gegen körperliche und verbale Angriffe auf die Einsatzkräfte der Polizei. „Während meiner aktiven Zeit als Polizeibeamter habe ich im Dienst Respekt und Anerkennung erfahren. Es gab jedoch auch damals schon gelegentlich, und seit dem leider immer häufiger, Angriffe, Beleidigungen und Provokationen, deren Folgen das Image der Polizei in der Bevölkerung beschädigen sollten“, sagt Eduard Schreyer (71), Ratsherr der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP...

Die FDP Essen-Ost möchte zur Förderung des Breitensports Kooperationsprogramme zwischen Schulen und Sportvereinen etablieren. „Leider ist es nicht nur ein Gerücht, dass viele lokale Sportvereine Nachwuchsprobleme haben. Zusätzlich zum Sport ist das, was in diesen Vereinen geleistet wird, oftmals auch ein wichtiger Teil des sozialen Gefüges in den Stadtteilen“, führt David Herberg (43), Mitglied des Vorstands der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, aus. Konkret sollten Vereine die...

Die FDP Essen-Ost fordert die vermehrte Errichtung von Wildwiesen im Essener Osten. „Das Thema Insekten- und Bienensterben war in der Vergangenheit enorm präsent. Auch in Großstädten müssen dazu bessere Bedingungen geschaffen werden, um möglichst natürliche Bedingungen für Insekten zu schaffen“, begründet Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl. Gerade auf schon bestehenden Grünflächen können aus Sicht der Freien Demokraten Wildwiesenbereiche entstehen....

Die FDP Essen-Ost fordert die probeweise Einführung von Pfandringen in Essen Steele. „Pfandringe sollen eine Win-Win-Situation erreichen: Zum einen können Flaschen oder Dosen effektiver dem Recycling-Zyklus zugeführt werden, zum anderen wird ein Statement gegen eine Vermüllung der Innenstädte gesetzt und das Einsammeln von Flaschen wird würdiger gestaltet“ erklärt Eduard Schreyer (71), Ratsherr der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur Kommunalwahl. Konkret sollen an besonders...

Die FDP Essen-Ost beobachtet mit Sorge die Häufigkeit von Mobbing an Essener Schulen. „Für sehr viele Kinder gehört Mobbing aktiv oder passiv zum Lebensalltag. Manche Experten sprechen von 70% unmittelbar betroffener Kinder“, beschreibt Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, die Problematik. Die Freien Demokraten möchten bewusst ein Thema in den Mittelpunkt rücken, welches selten mit Politik in Verbindung gebracht wird. „Ein Thema, welches so viele...

Die FDP Essen-Ost fordert die Absenkung der Gewerbesteuer für Essen. „Die Corona-Krise hat auch den Wirtschaftsstandort Essen hart getroffen. Nun geht es um zwei Dinge: Die Entlastung von Unternehmen vor Ort und die Ansiedlung neuer Unternehmen“, führt Eduard Schreyer (71), Ratsherr im Rat der Stadt Essen und Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost, aus. Konkret wünschen sich die Freien Demokraten eine Absenkung des Hebesatzes von 480 auf 440 Punkte. „Eine Absenkung in dieser Höhe entlastet...

Im Chat oder per Video-Call stehen Kandidaten am kommenden Sonntag parat Die Freien Demokraten im Essener Westen bieten zur anstehenden Kommunalwahl ein neues Format für die direkte Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern an. Am kommenden Sonntag, in der Zeit von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr schalten die Liberalen einen Chat für Fragen und Gespräche mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten frei. „Auf unserer Internetseite fdp-essen-west.de ist der ‘Digitale Infostand‘ bereits verlinkt. Neben...

Ortsvorsitzender ist auch Spitzenkandidat bei Bezirksvertretungswahl Im neuen Wahlbezirk „Margarethenhöhe“ kandidiert bei der Kommunalwahl im September der Ortsvorsitzende der hiesigen FDP Martin Weber. Die Liste der Freien Demokraten für die Wahl der neuen Bezirksvertretung Essen-West führt er auf Position 1 ebenfalls an. Weber ist 44 Jahre alt, Vater einer Tochter und hauptamtlich für die FDP-Ratsfraktion als Geschäftsführer angestellt. „Als Ratskandidat sind mir sowohl die Themen vor Ort als...

Die FDP Essen-Ost möchte Staus in Essen effektiv bekämpfen. „Staus sind schlecht für die Nerven der Autofahrerinnen und Autofahrer und schlecht für die Umwelt. Eine klassische Lose-Lose-Situation“, beschreibt Tim Schütz (23), Schriftführer der FDP Essen-Ost und Kandidat zur Kommunalwahl, die Problematik. Dazu setzen die Freien Demokraten neben einer stetigen Instandsetzung der Infrastruktur auch auf innovative Verkehrsleitsysteme, wie z.B. intelligente Ampelsysteme oder elektronische...

„Die Uhr tickt. Und die Aufgaben, die vor uns liegen, erfordern entschiedenes Handeln. Das schaffen wir nur gemeinsam.“ eröffnete Christiane Gregor die Klima-Debatte mit den fünf Kandidaten, die von ihren Parteien für die kommende Kommunalwahl aufgestellt wurden. Oliver Kern (SPD), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne), Thomas Kufen (CDU), Daniel Kerekeš (Linke) und Karlgeorg Kürger (FDP) waren der Einladung des Netzwerks Gemeinsam für Stadtwandel gefolgt und stellten sich am Sonntag von 11 bis 13 Uhr...

Zahl der Nichtschwimmer bei Schulkindern alarmierend Zur aktuellen Planung eines Neubaus der Bockmühle-Gesamtschule in Altendorf melden die Freien Demokraten im Essener Westen die Notwendigkeit eines Schulschwimmbeckens an. Bezirksvertretungskandidat Tim Wortmann bezeichnet die Entwicklung der Schwimmfähigkeit von Schülerinnen und Schülern als besorgniserregend. „Die Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft DLRG hat vor kurzem die Schwimmfertigkeiten bei 60% der Grundschulabgänger als unsicher...