FDP

Der Ortsverband Werden der FDP hat Mitte August zu einer spannenden Debatte zum neuen Heizungsgesetz und der damit zusammenhängenden kommunalen Wärmeplanung eingeladen. Als Fachexperten ihres Bürgerdialogs konnte die FDP den Vorsitzenden der SHK-Innung Ruhr-West, Thomas Weber, und Jan Koch, Vorstandsreferent des Landesverbands Wohneigentum, gewinnen. Die Gesprächspartner haben sich insbesondere den Herausforderungen für Immobilieneigentümer und Mieter gewidmet, die durch die Auswirkungen der...

Widerholt sich die Geschichte? Meine Eltern, haben ihre Eltern noch gefragt, warum habt ihr nichts getan? Wieso ist Hitler an die Macht gekommen? Das einzige was mir noch in Erinnerung geblieben ist, war er hat was gegen die Arbeitslosigkeit getan und Straßen bauen lassen. Die Straßen, die man dann später für die Truppenbewegungen gebraucht hat. Später war dann die NSDAP zu groß und zu mächtig. Kritiker verschwanden, so wie jetzt auch in Russland. Die AFD ist weiter im Aufwind. Dabei glänzen...

Am ersten Augustwochenende wurde einmal mehr der CSD Ruhr in Essen durchgeführt. Unter dem Motto „Alle aus einem Pott” hat damit wieder das große Straßenfest für Toleranz gegenüber der sexuellen Orientierung auf dem Kennedyplatz stattgefunden. Auch die liberale Familie ist dort auf Einladung der Veranstalter mit verschiedenen Mandatsträgern aus Stadtrat, Landtag und Bundestag wie Repräsentanten der Partei und ihrer Vorfeldorganisationen zahlreich vertreten gewesen. Die Organisation für die...

Das wäre endlich mal längst überfällig! Politiker müssen Schadenersatz leisten. Sie verschwenden unser Geld für Prestigeprojekt. Nun will Volker Wissing, dass PKW Maut Projekt der CSU durch Gutachter prüfen lassen. Der Staat muss 243 Millionen Euro, plus Anwalt und Gerichtskosten zahlen. Da klingt es nur logisch, dass der Verantwortliche für den Schaden gerade stehen muss. Dieses würde von jedem Bürger auch erwartet. Bayrischer Starrsinn, wollte unbedingt ein Projekt umsetzen, zu dem es im...

Auch mitten in der Sommerpause hat die Essener FDP einen gut besuchten Informationsabend zum Thema Glasfaser und Breitbandausbau ausgerichtet. Viele betroffene Bürger auch außerhalb der Partei sind erschienen, um sich über bevorstehende Baumaßnahmen und die unterschiedlichen Optionen im Wettbewerb der Anbieter zu informieren. Die Repräsentanten vom Fachverband für Breitbandkommunikation (BREKO) und von dem mit der Stadt Essen kooperierenden Netzanbieter Ruhrfibre klärten die Anwesenden über den...

Auch mitten in der Sommerpause führt die Essener FDP ihre interessanten Themenabende durch. Im Juli erschienen rund zwei Dutzend Bürger für eine Debatte mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Reinhard Houben MdB, und Business Angel Stefan Judisch über bezahlbare Energie, Netzstabilität, internationale Trends und ungenutzte Potentiale für eine zukunftsfähige Energieversorgung. Es war eine lebendige und interessante Diskussion über wichtige Innovationsthemen.

Die Essener FDP hat in der Sommerpause mit einer Besuchergruppe das örtliche Dunkelmuseum „Stockfinster“ besucht und dort im Rahmen einer Führung etliche lichtlose Interaktionen erleben können. Das Museum ist landesweit einzigartig und möchte den Besuchern ein größeres Verständnis für Blinde und Menschen mit starken Sehbehinderungen vermitteln. Alle Gäste werden mit einem Langstock ausgestattet und in vollständiger Dunkelheit von einem stark sehbehinderten Guide durch die Erlebnisräume geführt....

Interessierte Mitglieder der Essener FDP debattierten vor dem Start in die Sommerpause mit der FDP-Fraktion im Ruhrparlament über wichtige aktuelle Fragen der Regionalentwicklung. Der neue Regionalplan ist ein wichtiges Thema gewesen. Er soll Wohnen, Wohlstand und zugleich Erholungswert ermöglichen, eine stärkere Digitalisierung und mehr interkommunale Kooperation für bürgerfreundlichere und effizientere Prozesse sorgen, und die Pflege von Kultureinrichtungen sowie Naherholungsräumen soll den...

Die Bürger aus der ehemaligen DDR sind stark und haben Veränderungen herbeigeführt. Gerade erst war der 17 Juni, der Arbeiteraufstand in der DDR, der blutig durch die russische Armee niedergeschlagen wurde. Dann 1989 der Mauerfall, auch durch Massenproteste herbeigeführt. Die SED wurde aufgelöst und nannte sich in die PDS um, diese wurde in der heutigen Zeit zu der Linken. Die war stark im Osten und galt als die Partei der Bürger in der DDR. Jetzt wird die Linke auch von den Bürgern fallen...

Die FDP steht Innovationen offen gegenüber und kämpft für Technologieoffenheit. Mit der Projektkoordinatorin für Wasserstoffaktivitäten im Ruhrgebiet, Dr. Babette Nieder, debattierten die Funktionsträger und weitere interessierte Mitglieder der Essener Liberalen daher im Juni engagiert über die Roadmap, die einen Weg in die Klimaneutralität und für ein effizientes, neues und kostengünstigeres Versorgungskonzept aufzeigt. In ihrer Programmatik betrachtet die FDP den Wasserstoff als Multitalent....

Die Essener FDP rät der Stadt, sich frühzeitig mit den zukünftigen Herausforderungen des Wolfsmanagements zu befassen. Nachdem es bereits in den Nachbarstädten Oberhausen und Bottrop sowie im Kreis Recklinghausen etliche Wolfsrisse gegeben habe, seien Konflikte mit dem Wolf im Essener Stadtgebiet nur eine Frage der Zeit. FDP-Parteivorsitzender und Landtagsabgeordneter Ralf Witzel hält eine frühzeitige Befassung mit der Thematik für angeraten: „Der Wolf ist im Ruhrgebiet angekommen und ansässig...

Die Essener FDP hat Mitte Mai eine spannende Debatte über Heizungsverbot, Wohnungsmarkt und Baupolitik mit dem Leiter für Kommunikation des Immobilienverbandes Deutschland (IVD) Stephen Paul veranstaltet: Unter den Anwesenden herrschte große Einigkeit, dass das Gebäudeenergiegesetz (GEG) in der vorliegenden Fassung auf keinen Fall beschlossen werden darf. Die zahlreichen Anwesenden forderten realistische Ziele sowie sachgerechte und bezahlbare Maßnahmen der energetischen Gebäudesanierung ohne...

Bei der traditionellen Mitgliederehrung im Rahmen des Kreisparteitags dankte die FDP Essen insgesamt drei besonderen Jubilaren, die mit Ehrenurkunde und Theodor-Heuss-Plakette ausgezeichnet worden sind. Aus dem Ortsverband West wurden Monty Bäcker und Peter Eifler jeweils für die Treue ihrer 25-jährigen Parteizugehörigkeit ausgezeichnet. Besondere Ehre hat Barbara Linnemann aus dem Ortsverband Süd erfahren, die bereits ihre 50-jährige Mitgliedschaft mit ihren Parteifreunden begehen konnte.

Die Essener FDP hat soeben ihren turnusmäßigen Kreisparteitag durchgeführt. Neben Reden von der Parteispitze, der Fraktionsführung und den Jungen Liberalen gab es vor allem zweieinhalb Stunden muntere Antragsberatung. Engagierte Mitglieder haben insgesamt 15 programmatische Anträge eingereicht. Nach spannenden Debatten hat es mehrere Beschlüsse gegeben. Thematisch betreffen diese die Technologieoffenheit bei der Anschaffung digitaler Endgeräte in Schulen, die Einbeziehung der IT-Ausstattungen...

Immer noch gibt es große Aufregung in Deutschland, besonders in Bayern. Die Atomkraftwerke wurden endlich abgeschaltet. Sorge bei den Bürgern bleibt, wird die Energie in Deutschland ausreichen, gibt es vielleicht einen Blackout? Die Einführung, der Atomkraft war 1976 politisch gewollt. Es sollte saubere und günstige Energie sein. Aber günstig? Die Preise stiegen Jahr für Jahr und das Problem des atomaren Mülls, kam erst nach und nach an die Öffentlichkeit. Auch war und ist, der Staat für die...

Bundesernährungsminister Cem Özdemir will zum Schutz von Kindern Werbung für ungesunde Lebensmittel verbieten. Dazu gehören in erster Linie Süßwaren. Das Verbot soll für Fernsehen, Radiosendungen und Online-Netzwerke wie Instagram, YouTube…gelten. In der Zeit von 06.00 Uhr morgens bis 23.00 Uhr abends dürfen keine Spots, für Süßwaren gesendet werden. Deutsche Kinder und Jugendliche sind zu dick. Es fehlt ihnen an Bewegung. Aber ist ein Werbeverbot, da Zielführend? Werbung für Tabak ist ja auch...

In der derzeitigen Regierung, fällt die FDP nur dadurch auf, dass Sie etwas nicht will und blockiert. Jetzt wird auch direkt eine Stufe höher eskaliert. Der EU Beschluss zum Verbrenner aus, erregt wie schon in der Bundesregierung, die Gemüter der FDP. In der Regierung, konnten sie sich bereits durchsetzen und setzen auf Antriebe die es noch nicht gibt, E-Fuels. Laut Experten sind diese noch viel zu teuer. Aber was wird die Zukunft bringen? Elektroautos sind sicher auch keine Lösung, für die...

Mit jeder Wahl, wird der Bundestag größer. Grund sind die Ausgleichsmandate. Klar, es ist erstrebenswert einen Sitz im Bundestag zu bekommen. Da hat man als Politiker der Regierung ausgesorgt. Aber auch die so genannten Hinterbänkler, verdienen gutes Geld. Das ist sicher auch ein Grund, warum man sich gegen eine Wahlrechtsreform sträubt. Die Politikerführen berechtigter Weise an, dass sie ja schließlich ihren Wahlbezirk mit der erst Stimme gewonnen haben und so einen Platz auch im Bundestag...

An dem für Liberale traditionellen Dreikönigswochenende ist die Essener FDP mit Mut und Optimismus ins neue Jahr 2023 gestartet. 80 Gäste, darunter auch etliche Verbandsvertreter und externe Gäste aus der Essener Stadtgesellschaft, sind der Einladung der FDP nach Bredeney gefolgt. Als Redner haben Essens FDP-Parteivorsitzender Ralf Witzel MdL, Ratsmitglied Petra Hermann sowie die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Angela Freimuth zu den Anwesenden gesprochen. Die FDP hat sich das...

Wieder einmal, dass selbe „Problem“, die Rentenkasse. Das Rentenalter in Deutschland, soll auf 70 Jahre angehoben werden. Die Deutschen gehen zu früh in Rente. Wir haben doch Fachkräftemangel! Ist das, dass Problem? Nein! Mann hatte mit einem Minus von 6 Mrd. Euro in der Rentenkasse gerechnet, jetzt haben wir einen Überschuss von 2,1 Mrd. Euro. Grund dafür ist eine Übersterblichkeit durch Corona. Nun wird der Fachkräftemangel in den Fokus gebracht, dass ist so aber auch nicht richtig. Jeder...

Die FDP war gegen das Abschöpfen der hohen Gewinne bei Energiekonzernen und lehnte das strikt ab. Nach Druck aus der Öffentlichkeit erfanden sie nun die Wörter, Zufallsgewinne und Abwehrschirm. Da möchte man nun doch ran und Einnahmen für die Staatskasse generieren um die Energiepreise für die Bevölkerung und Betriebe zu senken. Als Zufallsgewinn werden nun Einnahmen bezeichnet, die ohne besonderes hinzutun entstanden sind. Aber das ist doch wieder einmal nur die halbe Wahrheit, denn der Staat...

Als scheinheilig hat der langjährige Altenessener FDP Kommunalpolitiker Thomas Spilker den letzten Antrag der SPD zur Gladbeckerstr.im Planungsausschuss des Stadtrates zurückgewiesen. Geforderte Fassadenbegrünung, wurde schon längst von der Verwaltung angeregt, und dort wo kommunaler Einfluss möglich ist, siehe Allbau, umgesetzt. Die bei einer Begehung der Gladbeckerstr durch den Ausschuss besprochenen Anregungen wurden geprüft, doch wer ehrlich ist wusste auch da schon die Antworten. Was blieb...

Nun ist es raus, die Gasumlage kommt nicht und die Mehrwertsteuer auf Gas soll auf 7% gesenkt werden. 200 Mrd. Euro hat der Staat auf einmal doch dafür übrig. Mal wieder als Sondervermögen. Christian Lindner erklärte, dass wären ja keine neuen Schulden. Schulden werden es erst wenn man das Geld ausgibt. Wie, will man das Geld denn nicht ausgeben? Friedrich März sagte treffend, „im Augenblick steht die Summe nur im Schaufenster“. Wie das Geld genutzt werden soll ist noch unklar. Die...

Auch das noch, dass Schulessen wird teurer! Kindermund tut Wahrheit kund, so heißt es doch in einem deutschen Sprichwort. Daher finde ich es sehr erschreckend, was ein Kind zu mir gesagt hat. Ich hole meine Enkel von der Schule ab, dabei noch einige Freunde. Irgendwie habe ich die Spendierhose an und die Kinder dürfen sich ein Teilchen vom Bäcker aussuchen. Alle Kinder bedanken sich höflich bei mir. Der Bäcker fragt auch noch, ob sie auch ein Kinderbrötchen möchten. Gerne wird dieses...