Die Partei

Ruhestand für den Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im zarten Alter von 55 Jahren mit vollen Pensionsbezügen: "Viele in der Bevölkerung würden sich eine solche Strafe wünschen.", sagte Sahra Wagenknecht (LINKE) in Berlin. Mit dem Fall Maaßen habe sich die Koalition seit Wochen vor der Bevölkerung blamiert. Das passe zum Zustand der Koalition. Wesentlich drastischere Worte fand Martin Sonneborn, seit 2014 Mitglied des EU-Parlamentes für die Partei "Partei für Arbeit, Rechtsstaat,...

Dein/e Lehrer/in äußert sich positiv zu Ausländerfeindlichkeit, Faschismus und dem Nationalsozialismus im Allgemeinen? Er oder sie ist sogar selbst Mitglied in der sogenannten AfD und macht für sie Werbung? Das ist verboten! Lehrer sind zur politischen Neutralität verpflichtet. Sie dürfen aber kritisch gegenüber Rassismus, Diktaturen und Massenmord sein. Sollte der Lehrkörper da mal was durcheinander bringen ist Wachsamkeit gefragt. Hier kannst Du Deine/n Lehrer/in vertraulich verpetzen. Wir...

Der PREIS (Preis für richtig eindeutig idiotische Sachen) 2018 geht langsam in die entscheidende Phase. Bisher wurden für den PREIS 2018 nominiert: - Die PARTEI Hattingen für die Nominierung von Wolfgang Wevelsiep bei der letztjährigen Nominierungsrunde für den PREIS - die Verwaltung für die Posse um das Wettbüro - der Bürgermeister für seinen Umgang mit den Menschen mit Alkoholkonsumstörung in Welper - Dr. Brauksiepe für seinen Wechsel von der Politik zu einem Wohnungsunternehmen. Weitere...

Laut Die PARTEI-Kreisverbandsvorsitzender Marcus Liedschulte ist Cartoonist Michael Holtschulte ein geeigneter nächster Hertener Bürgermeister. Die Satire-Partei wurde 2004 von Redakteuren des Magazins „Titanic“ gegründet und ist im Europaparlament durch ihren Bundesvorsitzenden Martin Sonneborn vertreten. 1. Erzählen Sie doch einmal, wie Sie auf Die PARTEI kamen - oder kamen die auf Sie zu? Durch die lange Verbundenheit zur Titanic und der Caricatura und meiner Freundschaft zu Dr. Mark Benecke...

Am 29.09.2018 fand auf dem „Kulturplatz“ Leo die Kundgebung „KRACH gegen Ruhestörung am LEO“ statt. Veranstalter war der Kreisverband Recklinghausen der Partei Die PARTEI (www.die-partei-recklinghausen.de). Es spielten dort die Bands: Rene Dombrowski, Bada Bing, Trashgeflüster und Am Limit. Wieder erwarten haben die Verantwortlichen im Rathaus der Stadt Castrop-Rauxel noch kurz vor der Veranstaltung den Stromanschluss gefunden. Dagegen gab es wie erwartet bereits um 19:00 Uhr Beschwerden über...

Für das System aus Vetternwirtschaft, Gefälligkeiten und Begünstigung haben sich in Deutschland schon seit langem eigene Begriffe fest etabliert: In Bayern heißt es „Amigo“, in Baden-Württemberg wird es „Spätzle Connection“ genannt , in Köln herrscht der Kölsche Klüngel nach dem Motto: „Mer kennt sich, mer hilft sich“ und sogar in Essen gab es in den 90ern bis zu den NUller Jahren hierfür den Begriff „Nowakei“. So unterschiedlich die Begriffe meinen sie doch eigentlich dasselbe: Ein System auf...

Wir sagen "Nein zum neuen Polizeigesetz in NRW". Der NRW-Innenminister Herbert Reul (von der sog. Cdu) möchte das Türkische, äh sorry- Bayrische Polizeigesetz auch in Nordrhein und sogar Westfalen noch vor der Sommerpause importieren. Ein Polizeigesetz, das zu den härtesten seit 1945 zählt, die Älteren erinnern sich. Mit fadenscheinigen Vorwänden wollen sie die Befugnisse der Polizei massiv erweitern.Unter anderem sollen dem Entwurf zufolge bestimmte Verdächtige präventiv bis zu 30 Tage lang...

Unser EU-Abgeordneter Martin Sonneborn sieht sich aufgrund der Einführung einer Sperrklausel bei der Europawahl zu folgender Gegendarstellung veranlasst: Hihihi, Frank Pergande, der seine Diplomarbeit über die “Rolle der FAZ im staatsmonopolistischen Apparat der Manipulation in der BRD” geschrieben hat, legt heute ebendort einen bemerkenswert manipulativen Artikel zur Wahlrechtsreform vor. Um nur die wichtigsten Fehler klarzustellen: Unter anderem zitiert Pergande eine Lüge des CDU-Abgeordneten...

Der Moskauer Circus gastiert von Donnerstag (17. Mai) bis Pfingstmontag (21.) auf der Wiese neben der Europahalle. Ein Programmpunkt: Robano Kübler mit seiner Tigergruppe.  Aber geht das so einfach in Castrop-Rauxel? Schließlich gibt es einen Ratsbeschluss vom 29. Oktober 2015, wonach "Zirkusbetrieben, die freilebende Wildtiere (...) zur Schau stellen oder vorführen, keine städtischen Flächen für Gastspiele oder Quartiere zur Verfügung gestellt werden." Darauf hat die Satirepartei "Die Partei"...

"El Cheffe" Martin Sonneborn, bekannterweise ehemaliger Chefredakteur bei TITANIC, sitzt für diese seit 2014 als Abgeordneter für Die PARTEI im Europäischen Parlament in Brüssel. Aktuell befindet er sich auf Agitationsreise mit seinem Programm "Krawall&Satire" durch die finanziell ruinierten westdeutschen Großstädte, folgerichtig gastierte er auf der Zeche Carl in Essen. Mit bissiger Satire und brutale politische Agitation zugunsten der PARTEI führte El Cheffe Martin Sonneborngekonnt und...

Die Stadtverwaltung hatte in der vergangenen Woche, wie berichtet, 158 Wahlplakate im Stadtgebiet einkassiert. So wie sie angebracht worden seien, hätten sie gegen die Auflagen verstoßen, meinte Stadtsprecherin Maresa Hilleringmann. Dies wollen FDP und Die Partei so nicht stehen lassen. "Nach den Äußerungen der Stadtsprecherin könnte man als Leser meinen, die Parteien seien ein bisschen dumm oder dreist, und die Verwaltung habe hier alles korrekt abgewickelt. Das wäre gleich auf mehreren Ebenen...

Unabhängig von meiner Gesinnung - das hier ist doch mal echt nen verdammt netter Brüller! Mal was anderes in Sachen Wahlwerbung. Erfrischend auf jeden Fall. Aber: Wo bleiben die Aussagen? Kann man sie hinter den Floskeln erkennen?  Wahlkampf mal anders

Die PARTEI (Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) Ortsverband Castrop-(Rauxel) wird ein Bürgerbegehren zur Umbenennung des Castroper Marktplatzes in "Martin Sonneborn Parkplatz" starten. Im März 2017 wurde die Neugestaltung des Marktplatzes in der Castroper Altstadt abgeschlossen. Laut der Stadt Castrop-Rauxel wurde der Platz dabei deutlich aufgewertet. Wir sehen allerdings keine Aufwertung in der fast ausschließlichen Umnutzung zu...

Luxus-Lustreise zum EU-Parlament nach Brüssel auf Kosten der Steuerzahler - ein Reisebericht des KV- Essen der Partei Die PARTEI. Einige PARTEI Mitglieder des KV-Essen besuchten auf Einladung unseres EU-Abgeordneten Martin Sonneborn das EU-Parlament in Brüssel. Eingeladen wurde diesmal die bundesweiten Mandatsträger der PARTEI zu einer Klausurtagung. Inzwischen hat die PARTEI als moderne Turbopartei bundesweit eeine beträchtliche Zahl von Mandatsträgern in Stadträten und Bezirksvertretungen....

Mit großer Freude dürfen wir heute den Gewinner der PREISverleihung für richtig eindeutig idiotische Sache aus dem Jahr 2016 bekanntgeben. Mit fast 39% der abgegebenen Stimmen konnte sich Gerhard W. Nörenberg (CDU) für die Erklärung der Pommes-Turnschuh-Aussage (ein Vorschlag von Thorsten Mommer) gegen die anderen fünf vorgeschlagenen Personen und deren richtig eindeutig idiotischen Sachen aus 2016 deutlich durchsetzen. Wir gratulieren dem PREISträger recht herzlich und hoffen, dass er und...

Gegen Ende der Woche hetzen derweil Dügida und die Republikaner gegen Flüchtlinge. Besonders schäbig handeln die Düsseldorfer Republikaner, die ihre Demonstration gegen Flüchtlinge am Samstag in Garath missbräuchlich mit sozialen Mängeln in Düsseldorf begründen.Das ist geistige Brandstiftung! Die Düsseldorfer Stadtregierung ist für den gravierenden Mangel an günstigen Wohnungen in Düsseldorf verantwortlich; nicht die Flüchtlinge! Als LINKE ist es jetzt wichtig, dass wir unmissverständlich die...

Es ist Wahlkampf in Essen, die Zeit der "Extrem-Plakatomie" ist angebrochen und die Essenerinnen und Essener jauchzen vor Freude. "Yeah, yeah, yeah", frohlocken die Bürger, erfreuen sich an schönen Bildchen und ergötzen sich an wunderschönen Aussagen über eine märchenhafte Zukunft. Das Pink im strahlenden Gladbecker-Grau Hoch erfreut erblickte ich gestern das fröhlich schrille Plakat des FDP-Oberbürgermeisterkandidaten Christian Stratmann auf der Lärm-Chaussee "Gladbecker Straße". Ich las das...

Als die Fraktion der PARTEI-Piraten in der letzten Sitzung des Finanzausschusses im Zuge der Beratungen bzgl. der GVE das System des Cash-Pools infrage gestellt hat, wurde sie von den übrigen Mitgliedern und dem Kämmerer müde belächelt. Das Schreiben der Bezirksregierung vom 31. März 2015 schafft aber nun Fakten. Die Nutzung des Cash-Pools der Stadt Essen in seiner jetzigen Form verstößt gegen den Erlass des Innenministeriums “Kommunales Haushaltsrecht” Liquiditätsverbund (Cash-Pooling) im...

Liebe LeserInnen, das Jahr war gerade einmal zwei Wochen jung, als Essen der Super-GAU traf: Die Schweizer Notenbank gab den Wechselkurs für die Schweizer Franken frei. Aufgrund der Kredite in Schweizer Franken in Höhe von 450 Millionen Euro droht Essen nun ein Verlust von voraussichtlich 54 Millionen Euro. Doch war diese Schreckensmeldung kaum halb verdaut, sorgte die GVE für negative Schlagzeilen. Die Fraktion der PARTEI-Piraten war zu diesen Themen natürlich nicht untätig und hat sich...

Nach Berlin und Nürnberg hat sich auch in Witten die Bewegung NigeBida (Nie genug Bier da) formiert und am 03.02.2015 auf dem Wittener Rathaus eine Versammlung abgehalten. Nach eigenen Angaben handelt es sich bei der Gruppierung um Menschen mit einem bierernsten Anliegen. Sie wollen mit dieser Aktion gegen die fremdenfeindlichen PEGIDA-Demonstrationen demonstrieren und deutlich zeigen, dass in Witten kein Platz für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ist. Über ein Dutzend Menschen kamen zu...

Um für ein politisches Amt zu kandidieren, bedarf es einiger Entschlossenheit. Eine folgenschwere Entscheidung, stets wohlüberdacht. Deshalb kann sich Till Wieckert auch noch ganz genau entsinnen, in welcher Situation ihn der entscheidende Impuls traf: "Irgendwann zwischen 2,5 und 3 Promille." So wird man halt "Die Partei"-Kandidat. Im "Vollrausch" in der Politik gelandet, könnte man sagen. Und es gehen noch weitere Wahlkampf-Mitstreiter auf seine Kappe: Den nichtsahnenden Vom Ritchie von den...

Einen „klaren Kurs“ haben Shekoofeh Peyvandi und Matthias Stadtmann für Rüttenscheid. Bloß fällt es den „Die Partei“-Repräsentanten desöfteren schwer, diesen auch zu halten. Eines ist jedenfalls sicher: „Essen braucht mehr Rock´n´Roll!“ Konkret: Mehr Proberäume und Ateliers für junge Künstler, mehr Live-Clubs, mehr Support für Veranstaltungen wie das Werdener Pfingst Open Air. Klingt doch wesentlich ernsthafter, als man es erwarten kann von einer Gruppierung, welche sich in „Tea-Party-Flügel“...