Die Partei

Seit August lädt das Forum Lohberg regelmäßig in die Blaue Bude an der Hünxer Straße ein, um Bürger*innen und Kommunalpolitiker*innen miteinander in Kontakt zu bringen. Als Dinslakens selbsternannte Transparenzpartei Nummer eins begrüßt die Partei Die PARTEI die Aktion „Blaue Stunde“ sehr. Am kommenden Donnerstag, den 19.10. ab 16.30 Uhr, ist sie zu Gast und macht aus der blauen kurzerhand eine graue Stunde – oder auch zwei, je nachdem, was es alles zu besprechen gibt. "Ob alt oder jung, groß...

Am 18. September 2023 jährte sich der Beitritt der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zu den Vereinten Nationen (UN) zum fünfzigsten Mal. Deutschland ist verlässlicher Partner der Vereinten Nationen und prinzipienfester Verteidiger einer internationalen Ordnung, die auf der UN-Charta und dem Völkerrecht beruht. Das wiedervereinigte Deutschland hat in den vergangenen Jahrzehnten in den Vereinten Nationen immer mehr Verantwortung übernommen und setzt sich ein für...

„Geht ein Cowboy zum Frisör, kommt er raus ist sein Pony weg“ – wenn solch großartige Kalauer zum Besten gebracht werden, weiß der geneigte Leser, es ist wieder #LVR Sommerfest in der in ehemaligen Benediktinerabtei im Stadtteil Brauweiler der Stadt Pulheim, nordwestlich von Köln.. HURRA! Wir schreiben das Jahr 2023 – Corona ist endgültig over und für den Freitag-Abend war Kaiserwetter mit bis zu 30 Grad angesagt. Es waren also alle Voraussetzungen für eine gelungene Sause gegeben. Die...

Die FRAKTION* wirkt! Es gibt eine Bierpreisbremse auf dem # LVR-Mitarbeiterinnenfest. Die Fraktion die FRAKTION freut sich, einen bedeutenden Erfolg in Bezug auf die Bierversorgung bei LVR-Mitarbeiter*innenfesten bekannt geben zu können. Im vergangenen Jahr hat die FRAKTION eine wegweisende Beschlussvorlage in die Landschaftsversammlung eingebracht, die nun zu einer maßgeblichen Änderung geführt hat. In der Beschlussvorlage mit dem Titel "Kölschumlage für LVR-Mitarbeiterinnenfeste" setzte sich...

Bekifft im Rat,- in der Juni-Ratssitzung stellt Die PARTEI den Antrag, dass Essen Cannabis-Modellstadt werden soll. Wir drehen uns eine berauschende Tüte und hoffen auf eine „breite“ – Zwinkersmiley- Zustimmung im Rat für unseren Antrag. Cannabis die am häufigsten konsumierte illegale Droge in Essen. Der Konsum von Cannabis ist seit Jahrzehnten eine gesellschaftliche Realität. Die ideologisch bedingte Verbotspolitik ist seit langem krachend gescheitert. Das Ziel, Menschen durch Verbote von...

„Mehr Geld für die Fraktionen im Kölner Rat? Das würden wir nur bei einem grundsätzlichen Systemwechsel befürworten. Davon ist Köln aber meilenweit entfernt. Politiker die „nur“ ehrenamtlich tätig sind, können für ihr Handeln kaum zur Verantwortung gezogen werden. Teure aber völlig inkompetente Entscheidungen unserer Volksvertreter bleiben weitestgehend folgenlos. Unter diesen Bedingungen darf die Kölner Politik keine höheren Bezüge und Zuwendungen beschließen“. Mit diesen klaren Worten...

Besuch des Deutschen Städtetags in Köln (der für 2 Tage schönsten Stadt Deutschlands, wie die Moderatorin für sich beschloss) Der diesjährige Deutsche Städtetag fand in der beeindruckenden Kulisse der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Als Mitglieder der Partei DIE PARTEI durften auch wir an diesem bedeutenden Event teilnehmen. Die mit Spannung erwarteten Reden des Bundeskanzlers und des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen konnten leider nicht gerade mit Spannung und...

Wechsel im Fraktionsvorsitz in Mengede – Jenni Pätsch neue Vorsitzende Die Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI in der Bezirksvertretung Mengede hat seit diesem Mai bis zum Ende der Wahlperiode mit Jenni Pätsch (Die PARTEI) eine neue Fraktionsvorsitzende. Der bisherige Vorsitzende Kevin Götz (DIE LINKE) wird die Rolle des Stellvertretenden ausüben. „Mit der Machtübernahme vollendet Die PARTEI ihren Weg in dieser Wahlperiode. Ich werde als Vorsitzende sehr gute Politik machen und mit dem bewährten...

Die Stör-Aktionen der so genannten ‚Letzten Generation‘ reißen nicht ab. Die Klimaterroristen kündigten an, ihre Proteste zukünftig auch auf unsere schöne Stadt Essen auszuweiten. Die Folge: Der motorisierte Individualverkehr steht still und mit ihm unsere Wirtschaft. Was wie ein harmloser Schülerstreich klingt, bedeutet Inflation, Rezession, Stagnation, Wirtschaftsflaute und Schrumpfdings. Das Herz der Industrienation Deutschland schlägt im Takt der Stechuhr. Arbeiter:innen und Angestellte...

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Gekifft wird immer“ hat mein Omma schon damals gesagt! Deshalb hat die sehr gute Die PARTEI in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 gefordert „Make Essen green Again“ – denn Grüne Hauptstadt Europas sollte man länger sein als nur ein Jahr (2017). Ebenso haben wir die Einrichtung einer wissenschaftlich begleiteten Modellregion für Cannabis, den kontrollierten Anbau und Konsum in Cannabis Social Clubs (CSC) vorgeschlagen. Uns war bereits damals bewusst, dass unser Einfluss & Lobbyismus bis in die...

Traditioneller 1. Mai auf Zeche Carl Endlich wieder. Lange haben wir darauf gewartet und dann passte alles. Die Zeche Carl lud nach einigen Jahren Abstinenz traditionell zum Internationalen Kulturfest und die PARTEI Essen folgte dem Ruf. Die Sonne kam wider Erwarten auch raus und somit stand einem soliden Feiertags-Getümmel nichts im Wege. Pünktlich (im Gegensatz zu den High professionals der Grünen, der Linken und der MLPD) stand das Aufbau-Team parat, um den sehr guten Infostand der PARTEI...

In der Zeit vom 18. bis zum 25. März 2023 fand in Oberhausen die Frühjahrsputzwoche „Respekt, wer’s sauber hält“ statt. Der Oberhausener Umweltklassiker regt alljährlich viele Menschen aus Oberhausen an, mit Greifzangen, Handschuhen und Müllsäcken ausgerüstet, im gesamten Stadtgebiet Abfall einzusammeln und dem achtlos fortgeworfenen Müll den Kampf anzusagen.Wegwerfen von Müll in die Umgebung bezeichnet man als „Littering“. Zigarettenkippen, Glas-, Plastik, Papierabfall landet in Grünanlagen...

Die neue Leuchtschrift am Essener Handelshof: Schnupsis - ihr seid die Besten. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, muss jetzt schon wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes her. Nach einem Aufruf von Die PARTEI wurden über unsere Social-Media Kanäle über 100 kreative, witzige und spontane Vorschläge eingereicht. Hier eine kleine Auswahl von den zahlreichen Ideen, die von euch kamen. „Essen-...

Die Ratsgruppe von Die PARTEI spricht sich eindeutig gegen den geplanten Hochausbau der Zech-Group auf dem Grugavorplatz aus! Und unsere Mahnwache „Bier statt Beton“ im letzten September 2022 auf dem Grugavorplatz hat sich wohl gelohnt, denn vor einigen Tagen haben sich ca. 170 Bürger und Bürgerinnen  mit Fackeln und Mistgabeln bei der  Bürgerversammlung im Atlantic-Hotel mit den Verantwortlichen des Bauprojektes am Gelenkplatz, der Zech Gruppe getroffen, dort ordentlich Dampf gemacht und ihren...

Auch zur 6ten Sitzung der 15ten Landschaftsversammlung hat sich der #LVR nicht lumpen lassen und diesmal den Kristallsaal der Messe Köln-Deutz gemietet. Die Sitzung begann allerdings „cum tempore“, da sich einige Mitglieder:innen auf dem weitläufigen Gelände der Messe Köln verlaufen hatten. Apropos Teilnahme. Die Fraktion der AfD hat diesmal nur mit 3 Mitgliedern der #Landschaftsversammlung teilgenommen, da werden doch nicht welche bei der gestrigen Razzia…? Zwinkersmiley. Richtig spektakuläre...

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

Die PARTEI beantragt in der kommenden Ratssitzung die Einrichtung eines „Walk of Fame“ in der Essener Innenstadt! Eine neue, groß angelegte Umfrage der Funke-Mediengruppe zum Zustand der Essener Innenstadt brachte erschreckende Ergebnisse. Gerade einmal 3% der Teilnehmer:innen bewerten die Aufenthaltsqualität und Verweilmöglichkeiten mit der Note gut. Aber wer träumt nicht hier in Politik und Stadtverwaltung insgeheim von einer pulsierenden Innenstadt wie Amsterdam, Montreal, Prag, Edinburgh...

Kein neues Hochhaus in Rüttenscheid! Bier statt Beton! Die PARTEI mit 1. Mahnwache am Grugavorplatz. Laut Planung der „Zech Gruppe“  und der Stadt Essen als bereitwilliger Helfer, soll der Gelenkplatz vor dem Atlantic-Hotel an der Gruga einem furchtbar hässlichen und großen Betonklotz weichen. Keine Parkbank mehr zum Pausieren während einer gemütlichen Jogging- oder Fahrradrunde. Kein Walnussbaum mehr, der erst im vergangenen Jahr mit Hilfe der Schlagerfreunde Essen gepflanzt wurde. Kein...

Bier statt Beton - Die PARTEI Essen ruft heute 17.09.2022 ab 14 Uhr zur 1. Mahnwache zum Erhalt des Gelenkplatzes / Grugavorplatz. "Wer hat uns verraten? - Die Christdemokarten. Wer war mit dabei? Die Grüne Partei!" an diesen alten Slogan fühlen sich sicher viele Rüttenscheider Bürgerinnen und Bürger erinnert, wenn sie an die aktuellen Hochaus-Baupläne direkt am Grugavorplatz denken. Der sehr gute Gelenkplatz vor dem Atlantic-Hotel an der Gruga soll einem furchtbar hässlichen und extrem großen...

Werte Genossen und Genossinnen und Diversinnen, Die Ratsgruppe von Die PARTEI ist wieder zurück aus der Sommerpause und startet nun gut erholt und schwungvoll in das gnadenlose Politbusiness. Hier auch schon der erste Tätigkeits-Bericht aus der vergangenen Woche: Verdiente PARTEI-Soldaten und Soldatinnen haben am LVR -Open-Air-Sommerkonzert in die Abtei Brauweiler teilgenommen Klassische Melodien in lauer Abendluft in ehemaligen Benediktinerabtei im Stadtteil Brauweiler der Stadt Pulheim,...

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

Am Sonntag, 15. Mai, ist es so weit: Nordrhein-Westfalen wählt einen neuen Landtag. Die Wahl läuft aber schon – mit der Briefwahl. Aktuell haben 23.538 Personen in Witten Briefwahl beantragt, das sind fast ein Drittel der knapp 72 200 Wahlberechtigten. Am Freitag, 13. Mai, ist es noch bis 18 Uhr möglich, die Stimme vorab im Briefwahlbüro der Stadt Witten im Erdgeschoss der Stadtgalerie (Hammerstraße 9-11) abzugeben. Danach steht für die Briefwahl der Briefkasten am Eingang des Rathauses zur...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...