Die Partei

Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen - Wir sind die FRAKTION im LVR. But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR? Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION....

Die GRÜNKOHL in Essen (Koalition von Grünen und CDU) plant nach unseren Informationen anscheinend zeitnah den Abriss der historischen Villa Ruhnau in Essen-Kettwig (Am Bögelsknappen) sowie den Verkauf der umliegenden städtischen Flächen an einen Investor voran zu treiben. Der Investor plant dem Vernehmen nach dort bis zu 40 Luxusapartment zum qm-Preis von bis zu 6.000€ sowie bis zu 90 Tiefgaragenplätze. Dazu laufen wohl seit Monaten Geheimgespräche aus "interessierten Kreisen" mit dem...

CDU, GRÜNE, SPD/VOLT, FDP und DIE PARTEI/KLIMALISTE stimmen gegen Beteiligungen von Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen Im Umweltausschuss wurde über die Besetzung der Kleinen Kommissionen Lärm, Wasser, Elektromobilität und Umweltprojektförderung befunden. Jede Fraktion soll, je nach Größe, mit einem oder zwei Mitgliedern vertreten sein. Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte den...

Die Fraktionen von Grünen, CDU und SPD im Bochumer Stadtrat haben die Wahl der Ratsausschüsse so beeinflusst, dass nur die kleinen Fraktionen einen stimmberechtigten Sitz in den Ausschüssen des Rates bekommen konnten, die ihnen genehm sind. Warum dieses Vorgehen voraussichtlich rechtswidrig ist und in NRW bisher ohne Beispiel: Mit Leihstimmen von Grünen und CDU konnten die kleinsten Fraktionen des Rates von FDP und UWG: Freien Bürgern” einen stimmberechtigten Sitz in den Ausschüssen des Rates...

In der Bezirksvertretung Mengede fand der erste Antrag der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI breite Zustimmung. Es wurde der Rahmen beschlossen, zukünftig Sitzungen aufzuzeichnen und diese der Öffentlichkeit als Videostream zu präsentieren. Damit wird den Bürger*innen ein zusätzliches Angebot zur politischen Bildung und Partizipation zur Verfügung gestellt. „Die Teilhabe von Menschen muss auch im digitalen Bereich ermöglicht werden und denen einen Zugang zur Politik vor Ort geben, die zeitlich...

Für die Weihnachtspäckchen-Aktion der Tafel Wesel übergaben vor kurzem Ratsherr Marcel Schoierer, Sophiete Wilde, Armin Wiefels und Anh Lam-chi vom Weseler Ortsverband der Partei "Die Partei" eine Kaffee-Großspende an Horst-Dieter Maiß, den Vorsitzenden der Weseler Tafel. Über 400 Familien sind bei der Weseler Tafel registriert, weil ihre finanziellen Mittel nicht für die Grundversorgung mit Lebensmitteln ausreichen. Ein weihnachtliches Festmahl steht für viele gar nicht erst zur Debatte. Um...

DAS KOMMT HIER ALLES WEG! – cDU und Grüne kapern anscheinend das ironische Motto von Die PARTEI bei der letzten Kommunalwahl.  Die historische Villa Ruhnau in Essen-Kettwig vor dem Abriss ! Das ging ja erstaunlich - schnell keine 3 Monate nach der Kommunalwahl in Essen kapern cDU und Grüne das Wahlkampf-Motto von Die PARTEI – DAS KOMMT HIER ALLES WEG,-denn die historische Villa Ruhnau steht kurz vor dem Abriss. Die Villa Ruhnau befindet sich in Privatbesitz, das dahinterliegende Grundstück ist...

Mit einem gemeinsamen Antrag zur Rettung der Villa Ruhnau in Kettwig einschliesslich ihres Parkes mit altem Baumbestand streben die Ratsgruppen Tierschutz, Die PARTEI sowie die Fraktion Die LINKE das Abwenden des hochumstrittenen Abrisses sowie den langfristigen Schutz von Gebäude und Park an. Stadtplanungsausschuss und Bezirksvertretung sollen beraten Bereits im Stadtplanungsausschuss ASPB am Donnerstag wird der Antrag formell in die Ratsgremien eingebracht. Eine inhaltliche Debatte wird, so...

Die PARTEI schickt wirklich nur ihre besten Leute! Zum Beispiel in die heutige Konstituierende Sitzung des Sportausschusses der Stadt Essen. Unser Vertreter Chris Gröll ist nicht nur KOMPETENT UND BÜRGERNAH sondern auch ein echter NACKTionalspieler! Er hat die Deutsche Fußball NACKTionalmannschaft bereits in 3 Länderspielen erfolgreich vertreten. Wer es nicht glaubt- Hier geht’s zum Bericht: 

Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: Unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Anwesenden wird bei...

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...

Während vierzig Menschenrechtsorganisationen die britische Regierung auffordern den Whistleblower und investigativen Journalisten Julian Assange unverzüglich aus der nun 17 monatigen Haft freizulassen und dessen Auslieferung an die USA zu verhindern, stimmte am 25. November 2020 das EU-Parlament dafür, den Namen Assange aus dem EU-Grundrechtereport herauszuhalten. 408 Parlamentarier*innen sprachen sich dafür aus, Assange Namen zu verschweigen. 191 dagegen und 93 schafften es sich zu enthalten....

Das Zeichen zum Wunsch nach Wandel ist gesetzt: Christdemokrat Werner Gollnick aus Kurl ist - zumindest für die nächsten zweieinhalb Jahre - neuer Bezirksbürgermeister in Scharnhorst. Seine Stellvertreterin, Sozialdemokratin Andrea Ivo aus Scharnhorst, Kandidatin der einstigen Mehrheitsfraktion, soll dann im Sommer 2023 das Spitzenamt im Tausch übernehmen. Mit einer breiten Mehrheit von 16 von 19 Stimmen - bei zwei Gegenstimmen und einer ungültigen Stimme - haben die Mitglieder der im September...

Die sich als Satirepartei tarnende Partei DIE PARTEI (Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative) ist ihrem wahren Ziel nämlich der Machtergreifung in Deutschland nun einen großen Schritt näher gekommen. Bei ihrem Sturm auf den Reichstag -bei dem sich DIE PARTEI auch nicht von drei Polizisten aufhalten ließ- gelang es DER PARTEI heute dank Unterstützung ihres langjährigen Europa-Abgeordneten Martin Sonneborn mit ihren ersten...

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

Der Stadtbezirk Brackel hat einen neuen Bezirksbürgermeister. Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Mitglieder der im September neu gewählten Bezirksvertretung am Donnerstagnachmittag für Harmut Monecke (SPD). Damit ging der Plan von Sozial- und Christdemokraten sowie Grünen auf, den Lehrer Monecke (Jahrgang 1957) zum Nachfolger von Karl-Heinz Czierpka zu machen. Corona-bedingt auf Abstand und mit Alltagsmaske trafen sich die Lokalpolitiker zur konstituierenden Sitzung in der...

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

Bei der Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk Brackel, zu dem die Vororte Wambel, Brackel, Asseln und Wickede gehören, erreichte die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) einen Stimmenanteil von sagenhaften 58,6 Prozent. Dies allerdings nicht im Jahre 2020, sondern vor 41 Jahren - bei den Kommunalwahlen des Jahres 1979. Von da an ging es langsam aber stetig bergab mit der Zustimmung zur SPD. Konnte die Partei bei den beiden Wahlen in den 1980er-Jahren noch rund 55 Prozent erzielen,...

Neue Zeiten im Rat der Stadt Dortmund: Direktmandate, welche die Grünen überwiegend in der Innenstadt und die CDU im Süden erringen konnten, deuten darauf hin. Die drei größten Ratsfraktionen SPD (27), Grüne (22) und CDU (20) nähern sich so hinsichtlich der Sitzverteilung im Rathaus weiter an. Dazu beigetragen haben auch die Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 aus den östlichen Stadtgebieten. Außerdem werden die Bezirksvertretungen bunter. Zunächst zum Rat: Zwei von vier Direktmandaten im...

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

Der Landeswahlausschuss in Düsseldorf hat am mit Michael Alexander Altmann (Die PARTEI) den insgesamt 277 Hagener Direktkandidaten für die anstehende Kommunalwahl am 13. September 2020 zugelassen (Wahlbezirk 01 "Mittelstadt"). Nachdem seitens der Verwaltung ein vorausgegangener Übertragungsfehler bemerkt worden war, wurde umgehend der Landeswahlleiter informiert und ausdrücklich um eine "Heilung" des Irrtums gebeten. Parallel dazu hatte Die PARTEI selbst offiziell Beschwerde in Düsseldorf gegen...

"Alles das, was wir im Norden sehen, ist doch Ergebnis von Politik." Ein Gespräch mit ein paar Tonproblemen, aber jeder Menge Tacheles. Wer nicht wählt, bestätigt die Mächtigen ...

Ein Gespräch auf den Stufen zur VHS in der MüGa. Der OB-Kandidat Andy Brings kommt mit dem E-Scooter: „Ich liebe das Ding. Damit bin ich in der Stadt unterwegs.“ Seit der Geburt 1971 Mülheimer, wohnt der Musiker im Dichterviertel, genauer gesagt in der Goethestraße, und legt auch vielversprechend los: „Festgemauert in der Erden…“ Seine Augen blitzen. Natürlich ist das nicht von Goethe. Natürlich weiß Brings das. Der Mann hat Abitur: „Allerdings erst nach ein paar Schulwechseln.“ Schon als...

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...