Die Linke

Die Dortmunder Ratsfraktion der Linken bemüht in Sachen Flughafen Dortmund einmal mehr die Kommunalaufsicht. Dies gab deren finanzpolitischer Sprecher Wolf Stammnitz bekannt. Hintergrund ist der Verkauf von Flughafenflächen im Besitz der Stadt Dortmund an die Stadtwerke Ende 2010. Der Kämmerer begründete den Verkauf damals mit den Haushaltsproblemen und zog die Erlöse zur Reduzierung des städtischen Defizits heran. Der Kaufpreis für die Stadtwerke betrug 29,28 Euro pro Quadratmeter. „Der...

Dieser drückt den allgemeinen Zustand über Ungerechtigkeiten aus und die Angst davor, dass dieser so groß werden könnte, dass eine Gesellschaft es nicht ändern kann, um Aufstände des Volkes zu verhindern. Das die Gesellschaft sich immer weiter verändert ist sicher, muss sein. Aber die Tendenz ist maßgebend. Also was haben die Vertreter der Volkes zu tun? Sie müssen das Volk vertreten und zwar so, dass der Auftrag der Bürger erfüllt wird. Das ist einzig die Aufgabe der gewählten Vertreter des...

Piraten unterwegs: Mit abgetakelter Fregatte befuhren Sie vorm Horn von Afrika das rauhe Meer, wo einst das große Tor zur Welt der unverschämten Selbstbedienung war. Dort klaute man dem Volke von Somalia die Schätze der Natur direkt vom Strand und dacht im Leben nicht daran, dafür zu zahlen, vor allem nicht in bar! Den schamlos Ausgeraubten kam nur eines in den Sinn : was liegt da auf der Hand? Da muss was völlig Neues ins Gefecht! Aber womit nur setzen wir uns da zur Wehr! Und schließlich...

Beim Parteitag der Linken in Erfurt wurde ein weitreichender Beschluss gefasst! Nein, nicht was Sie jetzt denken! Nicht die Banken werden verstaatlicht. Die Partei schreibt Geschichte! Die Frage ist nur: In Sütterlin? In Arial? In Times New Roman? Diese wichtige, uns alle tief bewegende Frage wurde bis jetzt leider noch nicht beantwortet. Warum? Sehen Sie selbst. Es wird noch fleissig geübt............

Die Partei Die Linke will den Weiterbau der OW IIIa (Brackeler Straße) in den letzten großen Freiraum im Dortmunder Osten hinein verhindern. „Wenn diese Schnellstraße kommt und Wickede und Asseln zwischen Flughafen und Gewerbegebiete auf der einen Seite und einer Schnellstraße auf der anderen Seite eingeschlossen werden, sinkt hier die Lebensqualität rapide ab. Die Abwärtsbewegung der Stadtteile lässt sich dann kaum noch aufhalten“, befürchtet Hannes Fischer, Bezirksvertreter der Linken in der...

Spiel, Spaß und Spannung gab es jetzt wieder für die Kinder im Siepen. Hüpfburg, Sport-Safari, Speckstein–schnitzen und vieles mehr begeisterten die Besucher des Kinderfestes der Partei „Die Linke“. Zahlreiche Besucher waren gekommen, um sich und ihren Kindern eine kleine Auszeit zu gönnen. Für das leibliche Wohl war bestens gesorgt. DJ Ralle steuerte musikalische Untermalung und Animationseinlagen bei. Doch nicht nur die Kinder reizten die Angebote. Auch Gunhild Böth aus dem Landtag und Klaus...

Gleich vier hochkarätige Veranstaltungen versprechen Linke Catering und die literarische Gesellschaft „Melange“ ihren Gästen in der zweiten Hälfte des Veranstaltungsprogramms 2011 in der Vereinigten Gesellschaft zu Langenberg. Los geht‘s am 22. September um 19 Uhr mit „‚Ach!‘ Sprach Zarah Leander. Ein Abend über die Sehnsucht“. Sabine Paas und Ralf Gscheidle interpretieren an diesem Abend bekannte Filmschlager der Schauspielerin und Diva Zarah Leander, sowohl auf musikalische, wie auch auf...

Die in Wanheim ansässige "Gesellschaft für Nuklear Service" (GNS) hat nunmehr einen Antrag zur Nutzungsänderung einer Halle gestellt, der die Befürchtung der Grünen im Duisburger Süden zu bewahrheiten scheint, dass nämlich die GNS in Wanheim eine Kapazitätserweiterung vorbereitet. Dieses sieht die "rot - grün - rote" Kooperation aus SPD, B90/Die Grünen und Die Linke in der BV Süd sehr kritisch. Am Donnerstag, 15.09.2011, beraten die Süd Bezirksvertreter einen Antrag auf Nutzungsänderung der...

Essen zählt ca. 574635 Einwohner. Angenommen, jeder Bürger würde einmalig zehn Euro für das „dichte“ Frohnhauser Freizeitbad Oase an die Verwaltung zahlen - oder mehr - könnte die Oase jedem gehören! Denn auf über zwei Millionen Euro wird das Bad beziffert, wobei der Grundstückswert klettern kann - oder auch nicht. Märchenhaft?! Fluppt nicht. Wer zahlt die kaputte Birne, wer entstaubt die Palme… Weil das so ist, sucht die Stadt seit dem 1. April 2010 das Bad zu verscherbeln. Trübe...

Hohe Wellen schlug eine Aktion der Jungen Liberalen (JuLis) am 13. August vor der Linken-Geschäftsstelle. Ausgerüstet mit Infoflyern und einer symbolischen Mauer aus Pappkartons starteten die JuLis ihre Demo zur Erinnerung an den Mauerbau vor 50 Jahren. JuLi-Stadtverbandsvorsitzender Simon Avakian: „Mit dieser Aktion wollten wir darauf aufmerksam machen welches Leid und wie viele Opfer die Mauer brachte und dass es auch in Dorsten noch Ewiggestrige bei den SED-Nachfolgern gibt, die versuchen...

„Die Linksjugend Ennepe-Ruhr spricht sich gegen den Kriegseinsatz der NATO in Libyen aus. Wieder wird ein Krieg geführt und die Bevölkerungen Europas schauen nur zu. Die Vereinten Nationen und die Sicherheitsratsmitglieder, zu denen auch die Bundesrepublik Deutschland zählt, spielen dabei wieder einmal keine gute Rolle. Die Enthaltung der Bundesregierung kann man als unzureichend bezeichnen. Sie hätte gegen die Resolution stimmen müssen, da der Kriegseinsatz in dem Text verschleiert werden...

Gladbeck. Die Gladbecker LINKE macht mobil: Frei nach dem Motto „Schluss mit Freide - Freude - Eierkuchen“ wird nun vehement eine „städtische Schandflecksteuer“ gefordert. Duisburg und viele andere Städte würden Steuern auf Hotelbetten erheben und dadurch nicht unerhebliche Einnahmen für die Stadtkasse verbuchen können, argumentieren die beiden LINKE-Politiker Ralf Michalowsky und Franz Kruse. Und so unterbreitet jetzt das Duo den Vorschlag, bauliche Objekte in Gladbeck, die sich über viele...

Seit dem Wochenende läuft in Langenberg wieder das alljährliche Kulturprogramm „Langenberg Kulturinarisch“. An drei Wochenenden werden dabei verschiedene Lokalitäten des Stadtteils in Konzertsäle verwandelt. Neu dabei in diesem Jahr war die Acoustic- und Coverband „Sun Jules“, die jetzt in der Vereinigten Gesellschaft spielte. Die Besucher erwartete hier ein aufeinander abgestimmter Gesang und eine interessante Mischung aus verschiedenen Musikrichtungen. Jazz kam hierbei ebenso zu Gehör wie...

Die CDU Iserlohn hat immer deutlich gemacht, dass sie vor einer für die Stadt in vielerlei Hinsicht gravierenden schul- und auch finanzpolitischen Entscheidung bereit gewesen wäre, ergebnisoffen mehrere Optionen und deren Auswirkungen seriös prüfen zu lassen. Dies beinhaltet für uns sowohl eine Sekundarschule, eine interkommunale Kooperation mit Nachbarstädten sowie ausdrücklich die Frage einer Erweiterung der bisherigen oder Errichtung einer zweiten Gesamtschule. SPD, Grüne, FDP, LINKE haben...

DIE LINKE. Arnsberg feierte am Wochenende ihr diesjähriges Grillfest. Unter dem Motto "Der Mensch geht vor Profit - allen Kindern eine Zukunft" trafen sich, trotz des schlechten Wetters, zahlreiche Parteimitglieder mit ihren Familien. Das Grillfest soll nun jährlich stattfinden. Kontaktperson für den Ortsverband Arnsberg ist: Werner Ruhnert, Wagenberstr. 22, 59759 Arnsberg, dielinke.arnsberg@gmx.de

Die Linke in Moers/NV gratuliert allen aktiven Bürgerinitiativen zum Erfolg gegen das Kohlekraftwerk in Krefeld-Uerdingen. Die Linke in Moers/NV ist erleichtert über den Beschluss des Stadtwerkekonsortiums TRIANEL vom 7. Juli, in Krefeld-Uerdingen kein Kohlekraftwerk zu errichten. Der Protest vieler Bürger und Vereinigungen, auch der Linken in Moers verhinderte, dass in unserer unmittelbaren Nähe eine unzeitgemäße Dreckschleuder mit einem Ausstoß von 4 Millionen Jahrestonnen CO2 gebaut wird....

Endlich könnte es einen parteiübergreifenden Konsens zur Schulpolitik in NRW geben, da versagt sich die NRW-CDU diesem mit fadenscheiniger Ausrede. Wenn der CDU-Generalsekretär Oliver Wittke sich nur dann an diesen Tisch zu setzen will, wenn die demokratisch gewählten Volksvertreter der Linken ausgeschlossen werden, zeigt dies ein verfassungsverachtendes Demokratieverständnis. Die Wähler der Linkspartei sind für die CDU keine Bürger, die beim Schulkonsens und auch bei anderen Themen gehört und...

Die Hürden der Antragsstellung sind zu hoch, so dass nur ca. 14% der Berechtigten im Kreis Wesel einen Antrag gestellt haben. Wer sein Kind in der Schule und im Sportverein nicht als Hartz 4 Empfänger „outen“ will, verzichtet dann lieber. Auch die sprachliche Hürde ist für viele Migranten nicht zu schaffen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 mussten die Hartz IV-Regelleistung neu bemessen werden. Da die Regierung keine Geldleistung den Anspruchstellern in die...

Am 10.06.2011 trafen sich im "Landsberger Hof" die Arnsberger Mitglieder der Partei DIE LINKE, um über die zukünftige Struktur ihres Ortsverbandes zu beraten. Mehrheitlich war man sich einig, dass ein Ortsverband der Partei DIE LINKE in Arnsberg unverzichtbar sei. "Wir wollen daran arbeiten, dass es in unserer Stadt wieder mehr soziale Gerechtigkeit gibt. Vor allem fordern wir: • ein Ende der Ein-Euro-Jobs, da, wo sie reguläre Arbeitsplätze verdrängen und zur Lohndrückerei beitragen, • saubere...

Schilda im Kohlenhuck und auf Zeche Niederberg, Nicht zu fassen ist es, dass im Kohlenhuck nach teilweiser Renaturierung und wieder angesiedelter Landwirtschaft die SPD Moers ein Industriegelände will. Gleichzeitig aber plant die RAG Immobilien als Eigentümer des Zechengeländes Niederberg in Neukirchen-Vluyn aus dem Industriegelände eine landwirtschaftliche Fläche zur Gewinnung von Bio-Masse einzurichten. Viel Geld wurde im Kohlenhuck für Renaturierung und Wiederherstellung landwirtschaftlicher...

Die Linke Ortsverband Moers/Neukirchen-Vluyn auf ihrer Jahreshauptversammlung zu Kohlenhuck und Auskiesung. Hierzu Gerhard Kleefeld, Pressesprecher der Linken in Moers/Neukirchen-Vluyn Auf ihrer diesjährigen Hauptversammlung am vergangen Mittwoch, den 18.05. setzte Die LINKE Ortsverband Moers/Neukirchen-Vluyn Zeichen für den Umweltschutz. In entspannter und sachlicher Atmosphäre, so Vorstandssprecher Klaus Verhees, sprachen sich die Mitglieder gegen ein weiteres Auskiesen ihrer Heimat aus....

Der Haupt- und Medienausschuss des Landtags hat heute über politischen und religiösen Extremismus beraten. Dazu stellte die Chefin des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes, Mathilde Koller, die wichtigsten Ergebnisse des aktuellen Verfassungsschutzberichts vor. Erstmals seit einigen Jahren taucht auch die Organisation Scientology wieder im Bericht auf. Als eine der Hauptsorgen nannte Koller die zunehmenden Zusammenstöße von Rechts- und Linksextremisten. Es falle auf, dass gerade die...